Rocker, Sigmar Gabriel, und streikende Studenten? Passt alles nicht zusammen? Stimmt, aber so war der November…

Die Studenten gingen im November auf die Straße und protestierten gegen BA-Chaos und Studiengebühren – in Essen wurde sie dafür von der Polizei eingekesselt. In so einem Kessel konnte man sich schnell mit der Schweinegrippe anstecken – und es war gar nicht so einfach, sich dagegen impfen zu lassen.

Einfach war es dagegen für Sigmar Gabriel SPD-Chef zu werden: Er war so etwas wie der „Last Man standing“.
Im Ruhrgebiet brachten sich indes Rocker gegenseitig um, Opel war in der Dauerkrise und viele Karstadt-Rentner erhielten keine Abfindung. Es war für viele ein trister Monat…

Ein großes Thema war das Minarett-Verbot in der Schweiz – wir diskutierten darübere ebenso wie über die Frage, ob die Türkei in die EU gehört.

Auch die Kulturhauptstadt war natürlich ein Thema: Es gab ein kulinarisches Manifest, Kulturhauptstadt-Kritiker meldeten sich zu Wort und Dieter Gorny sprach sich für Netzsperren für Raubkopierer aus. Und zusammen mit dem Pottblog und Hirnrinde kündigten wir den Start eines eigenen Kulturhauptstadtangebots an, das bald an den Start geht.

Und wir redeten über Geld: Das fehlte denen einen wie Schalke, wie die von uns veröffentlichte Konzernbilanz zeigte – und wurde von den anderen, wie bei den Kohlesubventionen, verschwendet.

Jahresrückblick 2009:

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Dortmund: Langemeyer spricht…Ruhr Nachrichten

Essen: Abschreckende Kurtaxe…Der Westen

Ruhr2010: Pleitgen will neues Revier-Image…SWP

Krimi: 20 Jahre Grafit…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010 II: Blick auf die Dortmunder Kulturszene…Der Westen

Ruhr2010 III: Mythos Ruhr in New York…Pottblog

Wirtschaft: Warum wir Wachstum brauchen…Weissgarnix

Wirtschaft II: Mythos Ausbildungsplätze…Bo Alternativ

Wirtschaft III: Krankenstand 2009…Zoom

Wirtschaft IV: Marler Stern im freien Fall…Marl-Blog

Wirtschaft V: Bauboom n Dortmund…Der Westen

Ruhr2010 V: Lichtskulpturen begrüssen Kulturhauptstadtjahr…Ruhr Nachrichten

Essen & Trinken: Edel-Wurst…Genussbereit

CCC: Anonym bloggen?…Netzpolitik

2009: Rückblick…Hometown Glory

Der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel zückt die afghanische Karte. Wie die Abstimmung über Freibier ist der Ausgang der von Gabriel angeregten Genossenbefragung über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vorhersehbar: Raus aus Afghanistan und zwar schnell. Damit grätscht Gabriel vor allem dem SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Walter Steinmeier in die Beine.

Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ist auch Steinmeiers Werk, erst als Kanzleramtsminister unter Gerhard Schröder und später als Außenminister trägt er dafür die politische Verantwortung. Nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 bereiteten Bundeskanzler Schröder und der damalige Außenminister Joschka Fischer den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vor. Mit dem militärischen Engagement der Bundeswehr schlug die Bundesregierung zwei Fliegen mit einer Klappe. Anfänglich konnte sie damit die versprochene  „uneingeschränkte Solidarität“ zu den USA belegen und später den deutschen Anspruch auf Eigenständigkeit in der Außenpolitik begründen. Weil die Bundeswehr in Afghanistan war, konnte Schröder den „Deutschen Weg“ ausrufen, den Irakkrieg ablehnen und die Bundestagswahl 2002 gewinnen. Steinmeier hat dabei an vorderster Stelle mitgemischt.

Er trägt damit aber auch Verantwortung für den Konstruktionsfehler des militärischen Einsatzes. Von Anfang an verweigerten Schröder und Fischer der Bundeswehr in Afghanistan den klaren Auftrag. Auf keinen Fall sollte es ein Kriegseinsatz sein. Die Entsendung als bewaffnete Brunnenbohrer war von Anfang grotesk. Die Bundesregierung schielte von Beginn des Afghanistaneinsatzes an allein auf die außenpolitische Münze des Engagements und verweigerte sich klare Ziele und Aufgaben für die Soldaten aufzuzeigen. Dieses Versäumnis führte letztendlich zu der Kunduskrise, als im Sommer 2009 auf Anforderung eines deutschen Bundeswehroberst US Kampfflugzeuge zwei Tanklaster bombardierten und viele Zivilisten töteten. Acht Jahre lang verirrte sich die Bundeswehr in dem Verwirrspiel über Sinn, Aufgabe und Ziel der Afghanistanmission. Spätestens seit Moltke ist jedoch bekannt, dass ein Krieg ohne klare Ziel- und Strategievorgaben nicht zu gewinnen ist. Zumal der Krieg nicht mal ein Krieg sein durfte.

Steinmeier hat an diesem Versteckspiel mitgewirkt. Später als Außenminister sicherte er den  Afghanistaneinsatz der Bundeswehr durch Bündnisse mit dem usbekischen Despoten Islam Karimow ab, um auf dem Territorium des usbekischen Menschschlächters eine Bundeswehrbasis zu halten.

Spätestens seit diesem Sommer ist klar, dass Afghanistan den Bach runter geht und damit auch die verunglückte Bundeswehrmission.Die meisten Genossen in der SPD hatten von Anfang an Bauchschmerzen mit der Mission und würden wohl  lieber heute als morgen für den Abzug stimmen. Auch wenn die SPD keine Regierungsverantwortung mehr trägt, würde dies der Parteiseele guttun. Gabriel hat dies erkannt. Der SPD Chef weiß aber auch, dass dann für ihn ein Amt im Bundestag frei werden würde. Denn, wenn die SPD mit Rückendeckung Gabriels die Zustimmung zu einem weiteren Bundeswehreinsatz am Hindukusch verweigert, beendet dies die politische Karriere des jetzigen SPD Fraktionsvorsitzenden. Steinmeier müsste sich andernfalls jeden Tag der Lächerlichkeit preisgeben, wenn er als Oppositionsführer für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan streiten würde.

Schalke geriet in finanzielle Turbulenzen, wir entdeckten unsere Liebe zu Hagen und Roberto Ciulli sprach über seine Fassbinder Inszenierung.

Meisterschaft in den kommenden vier Jahren? Erst einmal wird Schalke sich um seine Finanzen kümmern müssen – das gefiel den meisten von uns zwar auch nicht, musste aber trotzdem geschrieben werden. Was uns auch nicht gefiel war, dass ein russischer Priester so lange von muslimischen Jugendlichen bedrängt wurde, dass er schließlich Bochum verließ – wir sprachen mit ihm. Ebenfalls ein Interview gab uns Robert Ciulli, die Intendant des Theaters Müllheim – er hatte das Stück "Der Müll, die Stadt und der Tod" aufgeführt – das Fassbinder-Stück gilt als antisemitisch. Als Antisemit gilt auch Waldorfschulen-Begründer Rudolf Steiner – wir fragten nicht nur deshalb nach der Qualität der Waldorfschulen.

Im Oktober war auch der Koalitionvertrag von FDP und CDU fertig – und die Netzsperren damit erst einmal vom Tisch. Die Linkspartei-NRW belustigte uns mit ihrem Programm zur NRW-Wahl und wir entdeckten unsere Liebe zu Hagen. So kanns kommen.

Jahresrückblick 2009:

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet.

Ruhr2010: Grüne fordern späte Korrektur der Mittel…Der Westen

Ruhr2010 II: Homer im Pott…News.de

Ruhr2010 III: Essen, Pecs, Istandbul…ORF

Ruhr2010 IV: Raum ertanzt…Der Westen

Ruhr2010 V: Boah hömma…Hamburger Abendblatt

Essen: Interview mit OB Paß…Der Westen

Iran: Regime Change statt Dialog…Lizas Welt

Gelsenkirchen: Innenstadt atmet auf…Gelsenkirchen Blog

Kunst: Ausstellung im Halfmannshof…Hometown Glory

CCC: Island zum Datenfreihafen machen…Netzpolitik

App: Talk-O-Meter…Pottblog

WAZ: Westfälische Rundschau schließt Büro in Kreuztal…Medienmoral NRW

Im September war Bundestagswahl, aber auch der Bau des E.on  Kraftwerks in Datteln wurde erst einmal gestoppt und dann gab es noch das Internet Manifest.

Phillip Missfelder, der aus Recklinghausen stammende Chef der Jungen Union, war im Interview bei uns gegen eine Fortsetzung der großen Koalition – und manchmal werden Wünsche war. Selbst der Rumänen-Ausfall von Ministerpräsident Rüttgers änderte am Erfolg der Union nichts. Anders sah es bei der SPD aus: Die schmierte ganz übel ab.
Ob das auch an den Haushaltslügen in Dortmund lag? Wir hielten jedenfalls schon vor drei Monaten Neuwahlen in Dortmund für unumgänglich.

Schlechte Nachrichten gab es auch für E.on: Der Weiterbau des neuen Kohlekraftwerks in Datteln wurde dem Stromkonzern vom OVG erst einmal untersagt. Hannelore Kraft (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) reagierten mit Gastkommentaren auf die Entscheidung.

Aber es gab auch noch schöne Themen: Die Liebe zum Beispiel. Die Jungs von der Wattenscheider Schule machten sich auf, sie zu finden. Und es gab Erfolge: Westen-Chefin Katharina Borchert wechselte zu Spiegel-Online. Sogar ein Internet-Manifest gab es – wir fanden es aber eher öde.

Jahresrückblick 2009:

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Notausgabe

Europa: Sekt böllert… derwesten

Dortmund: Wo Kläger, da Richter… derwesten

Ruhr 2010 I: Ansichten aus Hamburg… Abendblatt

Ruhr 2010 II: und aus Österreich… Der Standard

Flughafen: Ruhr Ost… ruhrnachrichten

Haushaltssicherung Bochum:… ruhrnachrichten

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Notausgabe

Umverteilung: Mittel 2010 neu verteilen… derwesten

Trocken: Spannend ohne Wasser… rp-online

Angelesen: Texte von nebenan… mittenausmpott

Fallscher Verein: Klaus Fischer 60… sueddeutsche

Wohnen I: damals mit Dach… sueddeutsche

Wohnen II: heute ohne… derwesten