Moers: Aufregung wegen „Nazis töten.“-Plakaten der PARTEI

Ob SPD oder DIE PARTEI, egal: Hauptsache irgendwas mit PARTEI; Screenshot
Ob SPD oder DIE PARTEI, egal: Hauptsache irgendwas mit PARTEI; Screenshot

Wegen „Nazis töten.“-Plakaten der Partei DIE PARTEI gab es jetzt Ärger in Moers.
Um einen weiteren (bizarren) Aspekt erweitert die rechtsradikale „AfD“ in Moers – die sich selbstverständlich durch das Plakat angesprochen fühlt – den Fall:

Die Politprofis der AfD Moers sind sogar zu dumm, um DIE PARTEI und die SPD auseinanderhalten.

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Martin Sonneborn (DIE PARTEI) zur aktuellen Krise der SPD

Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn
Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn

Ja, die Agenda ist, in diesen Tagen, mit Sicherheit verdammt lang für Martin Sonneborn (Vorsitzender der PARTEI). Die Wahlen in Weißrussland, die Coronakrise, die Sommerhitze, der Ausbruch des Vulkans Sinabung in Indonesien – sehr viele Baustellen für das junge Mitglied des Europäischen Parlaments.

Und jetzt: Auch noch eine Personalentscheidung in der SPD zur Frage der Kanzlerkandidatur. Für die sympathischen Ruhrbarone hat Martin Sonneborn heuer trotz aller Umstände Zeit gefunden um über Olaf Scholz zu sprechen. Das erste Interview mit uns nach dem großen Sommerinterview im Juni 2020.

Ruhrbarone: Der Scholzzug nimmt seit heute unaufhaltsam Fahrt auf in Richtung Kanzleramt. Die Stimmung ist auch gut, sogar bei der SPD. Ist der Masterplan der PARTEI damit bereits aufgegangen?

Martin Sonneborn: DER Olaf Scholz, angeblich Sozialdemokrat? Verantwortlich für G20, Bankenskandale, CumEx-Geschäfte ohne strafrechtliche Verfolgung, Verhinderung von EU-weiten Transaktions- und Digitalsteuern für große Konzerne? Wirklich? Ich fürchte, unsere personelle Decke ist zu dünn, um DIE ganzen Mandate zu besetzen.

Ruhrbarone: Vielen Dank für ihre wertvolle Zeit, Gesundheit und alles Gute!

Martin Sonneborn: Selba!

Der alternativlose SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Olaf Scholz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Nun also ist es raus: Finanzminister Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl. Dies wurde auf einer Pressekonferenz in Berlin soeben auch offiziell mitgeteilt.

Mir persönlich gefällt die Wahl der Parteispitze. Ich hätte Scholz schon gerne bei der jüngsten Suche nach (einem) neuen Parteivorsitzenden am Ende siegreich gesehen. Aber das wollte die Mehrheit der Parteimitglieder ja bekanntlich damals noch nicht.

Nun, nur relativ kurze Zeit später, vollzieht die SPD mit der Entscheidung pro Scholz also eine weitere Wendung, weil sie feststellen musste, dass die beiden Parteivorsitzenden das Ruder nicht haben herumreißen können. Ihnen fehlt es schlicht an Charisma. Seit vielen Monaten dümpelt die Partei in Umfragen bei 15 Prozent. Scholz hingegen machte seinen Job in Pandemie-Zeiten unbestritten ordentlich, präsentierte sich entschlossen, ruhig, führungsstark. Zumindest für SPD-Verhältnisse des Jahres 2020. 😉

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NRW-Kommunalwahl 2020: In Waltrop steht schon fest, dass sich nichts ändern wird

Wahlkampf in Waltrop. Foto(s): Robin Patzwaldt

Die Stadt Waltrop im Kreis Recklinghausen gehörte noch in den 1990er-Jahren unbestritten zu den schönsten Fleckchen im Ruhrgebiet. Eine relativ neu angelegte Fußgängerzone, ein netter, gepflegter Stadtpark, viele Häuschen im Grünen, ein überregional geschätztes Stadtfest, nette, kleine Geschäfte, die vielfach inhabergeführt waren. Diese Auflistung ließe sich noch eine ganze Weile fortsetzen.

Kurz gesagt: Waltrop bot seinen Bürgern für eine 30.000-Einwohnerstadt echt viel. Ich war stolz auf meinen Wohnort, in dem ich bereits seit 1973 lebe, und habe jedermann gerne davon erzählt, wie schön es hier ist. Die ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ war etwas auf das man damals noch mit einem gewissen Stolz verweisen konnte.

Eine nahezu perfekte Kleinstadtidylle am Rande der großen Ruhrgebietsstädte Dortmund und Recklinghausen eben, wohin viele Waltroper auch schon damals zum Job pendeln mussten, um dann nach Feierabend in ihre Wohnquartiere am Rande der Metropole Ruhr zurückzukehren.

Das Alles erscheint bereits ewig lang her zu sein.

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Kommunalwahl 2020: Die Kümmerer der SPD in Duisburg-Wanheimerort

Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV "Im Fuchspfad"), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann
Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV „Im Fuchspfad“), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ratsherr Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann

Wanheimerort ist ein eher ruhiger Stadtteil  zwischen dem Süden und dem Epizentrum von Duisburg. Genauso unattraktiv oder – je nach Sichtweise – attraktiv wie die restliche City von Duisburg, aber weniger spektakulär wie die richtig hässlichen Stadtteile, wie beispielsweise Marxloh oder Neumühl. In diesem Stadtteil bin ich aufgewachsen und jetzt – nach 20 Jahren Abwesenheit – wieder gelandet.

Die SPD-Wanheimerort war mein erster Ortsverein, in dem ich in den 90er Jahren aktiv war: Hier hat die SPD immer gute Wahlergebnisse eingefahren, was meiner Meinung nach in erster Linie mit einer Tatsache zu tun hatte: Die Mitglieder der SPD waren hier immer schon als Kümmerer unterwegs. Und dies war weniger bewusste Strategie, als vielmehr dem Hintergrund der in den 90er und 2000er Jahren aktiven Mitglieder geschuldet.

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Duisburg-Rheinhausen: „Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt“

"Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt und einen wichtigen Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen" Screenshot Facebook
„Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt und einen wichtigen Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen“ Screenshot Facebook

Die Türkisch-islamische Anstalt für Religion (Diyanet İşleri Türk İslam Birliği) – kurz DITIB – ist seit Jahren hoch umstritten: Der in Deutschland eingetragene Verein untersteht dem Präsidium für Religionsangelegenheiten in der Türkei. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wurde in der Vergangenheit erwogen: Die deutsche Politik geht seit Jahren auf Distanz zu dem Verein.

Bei der Einweihung der DITIB-Zentralmoschee in Köln Ehrenfeld im Jahre 2016 fehlte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU): Nicht ohne Grund.

Gebete für die türkische Militäroffensive gegen Anti-IS-Kämpfer in Syrien (U-Boot des türkischen Staates), Kinder die in DITIB-Moscheen aufgehetzt werden (DITIB: Kleine Märtyrer spielen Krieg), die ablehnende Haltung zur Armenien-Resolution des Bundestages und Kontakte zur Muslimbruderschaft: Es gibt viele gute Gründe, ein wachsames Auge auf die Aktivitäten der DITIB zu werfen.

In Duisburg – OK: Hier ticken die Uhren anders – geht man leider weniger kritisch und eher fragwürdig mit dem umstrittenen Verein um. Zumindest bei der SPD in Rheinhausen-Mitte.

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DIE PARTEI Duisburg im Kommunalwahlkampf: „Für Duisburg reicht’s“

Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann
Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann

Noch wenige Monate bis zu den Kommunalwahlen in NRW: Im Schatten der Coronakrise kam der Wahlkampf bisher noch nicht so richtig in Gang. Gerade für kleine Parteien, die bisher nicht in den Kommunalparlamenten vertreten waren, ist die Coronakrise eine Herausforderung: Unterstützerunterschriften müssen gesammelt werden. Ein einfacher Gang in die Kneipe, der früher dabei hilfreich war, ist heute ein Problem.

Matthias-Maria Eidens – Spitzenkandidat der Partei DIE PARTEI Duisburg – über Wahlkampf in Zeiten von COVID-19, die Pläne zum Bau eines Weltraumhafens und Todessterns, das Elend im Duisburger Rotlichtviertel und die schlechte Lage von Duisburg in Sachen Kultur, Gastronomie und so ziemlich allen anderen wichtigen Bereichen.

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SPD-Solidaritätsaktion in Moers: Bastelspaß mit Alufolie

Aluhutträger in Moers: Rolf Grüter, Ibrahim Yetim, Kyra Sänger, Konrad Göke, Paul Stucki, Patrick, Tom Sauer; Foto: Peter Ansmann
Aluhutträger in Moers: Rolf Grüter, Ibrahim Yetim, Kyra Sänger, Konrad Göke, Paul Stucki, Patrick, Tom Sauer; Foto: Peter Ansmann

Es ist einiges in Bewegung geraten beim Shitstorm gegen die Geschwister-Scholl-Schule in Moers, den Corona-Leugner wegen einer Aktion der Schülervertretung der Gesamtschule vom Zaun gebrochen hatten:

Die, aktuell ausgesetzte, Aktion der Schülervertretung an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule wird nach den Ferien fortgesetzt. DIE PARTEI Moers – die mit der Aktion „Dein Aluhut gegen verstrahltes Gedankengut“ auf ein befürchtetes Einknicken wegen des Shitstorms reagierte – hat diese Aktion nun gestoppt – und lobt die Schule für ihre klare Haltungt; Die ausgelobten 100 Euro werden an an die Schülervertretung gespendet. Der Verein Erinnern für die Zukunft zeigte sich ebenfalls solidarisch mit der Aktion an der Schule.

Der Schulpate der Geschwister-Scholl-Gesamtschule und Vorsitzende der SPD in Moers, Ibrahim Yetim (MdL), hatte für den gestrigen Freitag zum Bastelnachmittag in den Räumen des SPD-Ladenlokals in der Moerser Fußgängerzone geladen.

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Bärbel Bas (SPD): „Deutschland hat jetzt die technisch ausgereifteste Corona-App“

Bärbel Bas (SPD): Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Bildung und Forschung und Petitionen; Foto: Bärbel Bas
Bärbel Bas (SPD): Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Bildung und Forschung und Petitionen; Foto: Bärbel Bas

Seit dem 16. Juni 2020 ist die Corona-Warn-App für Android- und Apple-Smartphone verfügbar. Mit Bärbel Bas (SPD), stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, haben wir uns über die Corona-Warn-App, die von Verschwörungstheoretikern verbreiteten Fake-News über einen angeblich geplanten Impfzwang und eine mögliche zweite Infektionswelle unterhalten.

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Eingeständnis eines Nörglers: Corona hat mich wieder ein Stück weit mit der Politik versöhnt

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Heute ist bekanntlich für Millionen von Menschen ein Brückentag. Das heißt, sie sind jetzt nicht im Büro. Das heißt aber auch, wir sind hier, weil die Ruhrbarone eben ein sogenanntes Büro-Blog sind, heute weitestgehend unter uns. Dass ihr hier mitlest, weist euch somit mit großer Wahrscheinlichkeit als Stammleser aus. Schön! Ihr könnt ein Stück weit stolz darauf sein, finde ich. 😉

Also, wo wir jetzt hier so schön unter uns sind, da kann ich euch ja gestehen, dass viele Mitmenschen mich für etwas zu negativ eingestellt halten. Ich würde ja fast immer nur herummeckern, sehr vieles zu kritisch sehen.

Ich selber sehe das natürlich nicht so, wenn ich auch gerne einräume, dass ich mit (aus meiner Sicht natürlich stets berechtigter) Kritik häufig nicht hinter dem Berg halte. Dass das nicht immer alle freut, das liegt in der Natur der Sache.

Worauf ich hinauswill: In den vergangenen Jahren hat auch die Politik von mir gerne mal ihr ‚Fett‘ abbekommen. Lokal, aber auch überregional. Kritik an den Abläufen und Zuständen habe ich auch hier im Blog im Laufe der vergangenen knapp zehn Jahre (ist das wirklich schon so lange 😉 ) immer wieder geäußert.

Letztendlich lief es darauf hinaus, dass es mir persönlich zuletzt immer schwerer gefallen ist an Wahltagen mein Kreuz bei einer bestimmten Partei zu machen. Im Laufe der gut 30 Jahre in denen ich nun wahlberechtigt bin, habe ich schon viele unterschiedliche Parteien und Kandidaten gewählt. Am Ende haben mich fast alle enttäuscht.

Ausgerechnet die Corona-Pandemie hat bei mir aber jetzt eine deutliche Trendwende herbeigeführt. Fast müsste ich ihr dafür ein Stück weit dankbar sein.

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