Journalisten bloggen das Revier
Auch in Bochum wurden die Grünen gestern stärkste Partei: Mit 24,38 Prozent lag sie deutlich vor der SPD mit 23,01 Prozent. Nur in wenigen Stadtbezirken konnten sich die Sozialdemokraten behaupten. Darunter war auch Wattenscheid, der Stadtteil, in dem die SPD
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Andreas Nahles, die Vorsitzende der SPD, weiß mit ihrer einnehmenden Art zu überzeugen.
Unbekannte haben die Wahlseite der Stadt Bochum manipuliert oder gehackt. Wo im Verlaufe des Sonntags das Ergebnis der Europawahl in der Stadt veröffentlicht werden soll, war schon am Samstag das „Gesamtergebnis“ zu lesen, bei dem die AfD fast 50 Prozent der Stimmen erhielt.
Die Dortmunder Polizei hat die Nazi-Anmelder der für morgen geplanten Demo in-Hörde aufgefordert, sämtliche Wahlplakate mit antisemitischem Inhalt der Partei „Die Rechte“ an der Aufzugsstrecke abzuhängen.
Aufgrund einer heute ergangenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts sind die auf den Wahlplakaten enthaltenen antisemitischen Aufschriften geeignet, den Eindruck einer Bedrohung der insbesondere in Deutschland lebenden jüdischen Bevölkerung zu erwecken. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in erster Instanz sowie des Oberverwaltungsgerichts in zweiter Instanz betreffen zwei Plakate der Partei „Die Rechte“. Deren Inhalt, verbunden mit dem Aufmarsch von Rechtsextremisten und dem Rufen der bezeichneten Parolen, sind geeignet, die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen und die in Deutschland lebenden jüdischen Menschen einzuschüchtern.
Sollte der rechtsextremistische Anmelder dieser Aufforderung der Dortmunder Polizei nicht nachkommen, so kann der ursprünglich angemeldete Aufzug durch einen Teil des Stadtteils Hörde nicht stattfinden. Die einzige für den Anmelder mögliche Variante wäre dann eine Standkundgebung an einem Ort, an dem keine der oben bezeichneten Plakate hängen.
Für die Versammlung wird zusätzlich die versammlungsrechtliche Auflage erteilt, die auf den betroffenen Wahlplakaten enthaltenen Aussagen nicht während der Versammlung auszurufen oder in schriftlicher Form (Transparente) zu verwenden.
Die Stadt Bochum hat heute die NPD aufgefordert, alle Wahlwerbeplakate mit dem Wahlwerbeslogan „Stoppt die Invasion: Migration tötet!“ zu entfernen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass die Plakate die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Inhalt und Gestaltung der Plakate erfüllen den Straftatbestand der Volksverhetzung. Sollten die Plakate nicht bis Freitagmorgen, 7 Uhr, abgehängt sein, wird die Stadt sie kostenpflichtig entfernen.
Der achtmalige Deutsche Meister Borussia Dortmund verpflichtet zur neuen Saison Nationalspieler Julian Brandt vom Liga-Konkurrenten Bayer 04 Leverkusen. Der 23-Jährige bindet sich vertraglich bis zum 30. Juni 2024 an den BVB.
„Obwohl Julian Brandt schon lange in der Bundesliga spielt und sowohl national als auch international über viel Erfahrung verfügt, ist er mit 23 Jahren immer noch ein sehr junger Profi mit Entwicklungspotenzial. Er kann auf mehreren Offensivpositionen eingesetzt werden und wird unser Spiel mit seiner Kreativität bereichern“, sagt Borussia Dortmunds Sportdirektor Michael Zorc.
Der achtmalige Deutsche Meister Borussia Dortmund verpflichtet zur Saison 2019/2020 Mittelfeldspieler Thorgan Hazard vom Ligakonkurrenten Borussia Mönchengladbach. Der 26-Jährige unterschrieb einen bis zum 30. Juni 2024 datierten Vertrag beim BVB.
„Wir freuen uns sehr, dass sich Thorgan aus voller Überzeugung für Borussia Dortmund entschieden hat. Er ist ein erfahrener Bundesliga-Profi und belgischer Nationalspieler, der uns mit seinem Tempo und seiner Abschlussqualität helfen wird. Seine Klasse hat er in den vergangenen Jahren nachhaltig unter Beweis gestellt“, sagt BVB-Sportdirektor Michael Zorc.
Menschen mit Wurzeln in der arabischen Welt oder in der Türkei werden in Deutschland in erster Linie nicht als Schüler, Studenten, Sportler, Musiker, Handwerker oder Programmierer wahrgenommen, sondern als Muslime. Dabei wünschen nach einer aktuellen Umfrage die meisten jungen Menschen in den arabischen Staaten weniger Religion – und die sollte bitte schön reformiert sein.
Es wäre also klug von der hiesigen Politik, sich seltener mit den Vertretern irgendwelcher Islamverbände zu treffen, die vor allem sich selbst vertreten, und zu schauen, wo die Menschen wirkliche Probleme haben – bei Ausbildung und Studium zum Beispiel – und dort zu helfen. Gwerkschafter, Lehrer – das sind alles besserer Ansprechpartner als Imame. Mehr zu dem Thema in der Jungle World.
Die Stadt Bochum lässt antisemitische und israelfeindliche Wahlplakate der Partei „Die
Rechte“ im Stadtgebiet abhängen, die Kosten werden der Partei in Rechnung gestellt. „Die
Rechte“ hat keine Genehmigung, in Bochum zu plakatieren. Darüberhinaus wird wegen der
Inhalte der Plakate Strafanzeige erstattet.
Der achtmalige Deutsche Meister Borussia Dortmund verpflichtet zur Saison 2019/2020 Mittelfeldspieler Nico Schulz vom Ligakonkurrenten 1899 Hoffenheim. Der 26-Jährige unterschrieb einen bis zum 30. Juni 2024 datierten Vertrag beim BVB.
„Nico Schulz ist ein Abwehrspieler, der in den vergangenen Jahren noch einmal einen deutlichen Leistungssprung gemacht hat. Genau wie die deutsche Fußball-Nationalmannschaft werden wir von seiner Physis, seinem Tempo und seiner extremen Dynamik sehr profitieren. Ein Spieler wie er mit seinem Kampfgeist und seiner Erfolgsgier tut jeder Mannschaft gut“, sagt Borussia Dortmunds Sportdirektor Michael Zorc.