Wie ist das Verhältnis des Linkspartei-Jugendverbandes Solid in NRW zum Stalinismus? Auf der Landesversammlung am Wochenende in Bochum konnten sich die Teilnehmer nicht auf ein Papier gegen den Stalinismus einigen – über das Verhältnis zum kommunistischen Massenmörder soll nun im Sommer erneut diskutiert werden.

Das im Westen die Zahl der Irren in der Linkspartei groß ist, ist  nichts Neues. Und das dies in NRW, das bekanntlich tief im Westen liegt, besonders eklatant zu Tage tritt auch nicht. Immer wieder tummeln sich  innerhalb der Linkspartei NRW und ihres Jugendverbandes Solid  Stalinisten und Antisemiten – ein Hakenkreuzflugblatt auf dem Server der Linkspartei in Duisburg sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit. Von da an hatten die Mitglieder von Solid aus Köln gute Gründe, auf dem Landesversammlung des Jugendverbandes am Wochenende in Bochum im Bahnhof Langendreer eine öffentliche Distanzierung vom Stalinismus zu fordern:

Die LVV möge diese Position beschließen und den folgenden Text (ohne Begründung) auf der Website des Landesverbandes veröffentlichen:
Die Linksjugend [’solid] Nordrhein-Westfalen verurteilt den Stalinismus, sowie jeglichen positiven Bezug auf Stalin. Stattdessen steht sie für Menschenrechte und Demokratie und verteidigt die informationelle Selbstbestimmung. Sie fordert den transparenten Staat statt transparenter Menschen.

Der nachfolgende Text, der im Anschluss an diesen Artikel dokumentiert ist, findet sich heute nicht auf der Internetseite des Verbandes. Die Teilnehmer der Landesversammlung konnten sich nicht auf eine Distanzierung von Stalin einigen. Der hatte in verschiedenen Säuberungswellen Millionen Menschen  töten lassen, schloss mit Hitler einen Nichtangriffspakt und war einer der grausamsten Diktatoren des 20. Jahrhunderts. Ein Antisemit und ein Meister des Terrors.

Doch der Linksparteijugend reichte das alles nicht aus, um die Konsequenzen zu ziehen. Erst im Sommer soll über das Verhältnis zum Stalinismus diskutiert werden. Auch die Frage, was Stalinismus überhaupt ist, soll dann von dem Parteinachwuchs geklärt werden. Dabei ist die Antwort ganz einfach: Eine blutige Diktatur – im Antrag der Kölner steht das alles drin:

Dokumentation:

Positionierungsantrag zu Stalinismus
Antragssteller*innen: BG Köln und andere…