OK, das mit dem Weltuntergang ist lässig. Da muss man sich keine Sorgen machen. Es gibt ja jede Menge Planeten. Aber die andere Meldung ist wirklich übel: Superpunklöst sich auf. Und noch so eine Band wie Superpunk gibt es nicht. Also: Eine wirkliche Katastrophe.
Heute findet ab 15.00 Uhr in Dortmund, an der Katharinentreppen gegenüber dem Hauptbahnhof, die zentrale Ruhrgebiets-Demo gegen ACTA statt. Das Wetter ist wunderbar, im Dortmunder Hauptbahnhof gibt es eine McDonalds und wir sind auch da. Also: Lasst uns heute zusammen gegen ACTA demonstrieren.
Vorhin auf Facebook sehe ich, dass CreativeNRW eine Umfrage zur Kreativwirtschaft gestartet hat. Die Arbeit des Tages ist erledigt, bis zum Abendessen ist es noch was hin und für das erste Bier noch viel zu früh. Also: Ran an die Umfrage. Ich klick mich da durch, antworte eher lustlos, weil das alles mit mir als freiem Journalisten nicht viel zu tun hat, aber ok, die Kreativwirtschaftler sind ein buntes Volk, denke ich mir. Also egal, bis ich auf die oben abgebildete Frage komme: „Welche der folgenden Entwicklungshemnisse treffen auf Ihre Branche zu“. Da fallen mir ein paar gute Antworten ein, also nicht nur für meine Branche genau, die Presse, sondern auch für ein paar andere. Zum Beispiel, dass viele mit Umsatzrückgängen zu kämpfen haben, dass die Konjunkturentwicklung an einem vorbei läuft, das mögliche Abnehmer ihre Ausgaben zurückgefahren haben oder dass der Kuchen für die vielen, die von ihm naschen wollen, vielleicht einfach zu klein ist. So Sachen eben, die ich in fast 20 Jahren im Beruf erlebt und auch von Kollegen mitbekommen habe. Aber diese Antworten finde ich nicht. Anscheinend will sie niemand hören. Stattdessen Geblubber wie es von Marketingstudenten im Grundstudium kommen könnte, die zum ersten Mal einen Fragebogen entwerfen und bei denen der Prof sich denkt. „Scheißegal was die fragen, Hauptsache sie lernen SPSS.“
Übermorgen findet in Duisburg die Abwahl-Abstimmung um Oberbürgermeister Adolf Sauerland statt. Alles über die letzten Meter.
Auf den Sonntag kommt es an: Wenn dann 91.250 Bürger mit „Ja“ für die Abwahl von Duisburgs OB Adolf Sauerland stimmen, ist die Zeit des wohl unsäglichsten Oberbürgermeisters in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik vorbei. Die entscheidende Frage ist somit nicht, ob es eine Mehrheit gegen Sauerland gibt, davon kann man ausgehen, sondern ob das vergleichsweise hohe Quorum erreicht wird. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl 2009 wurde Sauerland mit 88.000 Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt.
Das Bündnis „Neuanfang für Duisburg“ wird auch morgen mobilisieren. Von 11.00 Uhr -13:00 Uhr während der Sendung des WDR5 Hallo- Ü-Wagen zum Thema „OB auf Abruf – Mehr Macht für die Bürger?“ am Kuhtor, ab 14.00 Uhr: bei einem Auftritt von Alt-OB Josef Krings wird von Theo Steegmann interviewt und nachfolgfenden Aktionen mit dem Zeichner Martin Tazl.
Morgen wird in zahlreichen Städten gegen das ACTA-Abkommen protestiert. Die zentrale Ruhrgebiets-Demo findet ab 15.00 Uhr in Dortmund, an der Katharinentreppen gegenüber dem Hauptbahnhof, statt.
Ein knappes Dutzend NPD-Anhänger in Bochum musste sich heute von Gegendemonstranten lächerlich machen lassen. Und kalt war es auch noch.
Eine Hand von Neonazis und ein Transparent mit der Forderung „Todesstrafe für Kinderschänder“. Die Forderung wird nicht alle Anhänger der NPD begeistern, denn immer wieder geraten NPD-Funktionäre und Neonazis wegen Kinderpornographie und ähnlichen Delikten in Konflikt mit dem Gesetz. So erst vor kurzem erst der Bochumer NPD Aktivist Andre Z oder sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul. Daran erinnerten auch die Gegendemonstranten die Nazis auf dem Husemannplatz in Bochum. Aber sie hatten auch Fragen an die nationalen Aktivisten: Zum Beispiel ob es stimmt, das Hitler nur einen Hoden hatte. Spannend war auch die Frage, wie viele V-Leute des Verfassungsschutzes unter den Nazis seien. Sie blieb ebenso unbeantwortet wie die nach der Führer-Klöte. Wäre es nicht so frisch gewesen, es hätte eine nette, kleine Anti-Nazi Demo sein können.
Markus Beisicht - Der Pro NRW Politiker hat gerne auch mal Spaß!
Pro NRW wirbt mit einer Postkartenaktion gegen den Euro. Die Postkarte gab es auch online auf der Homepage – oder sagt man in diesen Kreisen Heimseite? – der extrem rechten Partei zum herunterladen. Das ist sie aber nicht mehr. Der Hintergrund: pro NRW könnte ein finanzielles Problem mit der Karte bekommen.
Pro NRW will eigentlich mit der Postkarten eine Aktion für eine Volksabstimmung gegen den Euro durchziehen. Nun kamen allerdings politische Gegner von Pro NRW auf die Idee, die Karte ohne Unterschrift, dafür aber mit einem flotten Spruch, anonym an Pro NRW zu schicken, was dafür sorgen könnte, das Pro NRW in Zukunft nicht nur eine kleine, sondern auch eine arme Partei sein wird, denn die Portokosten könnte Pro NRW tragen müssen. Auf der Karte steht nämlich, das der Absender sie frankieren soll, „falls Marke zur Hand“ – wenn zufällig keine zur Hand ist, und die Karte anonym verschickt wird, zahlt Pro NRW.
Auch im Internet bot Pro NRW die Karte an – mittlerweile ist sie dort aber wohl nicht mehr verfügbar. Auf ihr stand allerdings auch, dass man sie mit 45 Cent frankieren muss. Macht man es nicht, entsteht Pro NRW kein Schaden:
Nun sind allerdings Fälschungen dieser Karte aufgetaucht, die im Internet kursieren. Druckt man sie aus und schickt sie an Pro NRW, könnte der Partei eventuell Kosten entstehen. Denn eine der Fälschungen, die wir hier (Vorderseite) und (Rückseite) dokumentieren, hat wieder den „falls zur Hand“ Zusatz. Auch diese Fälschungen sind in einer guten Auflösung. Ausgedruckt könnten sie mit der kostenpflichtigen Karte verwechselt werden:
Oskar Lafontaine Foto: TRIALON/Kläber/Die Linke Lizenz: PD
Im Saarland ist Wahlkampf. Und ein sehr routinierter Wahlkämpfer ist Linken-Chef Oskar Lafontaine. Sein neuestes Thema: Er will das radikale Raucherverbot im Saarland abschaffen.
Die Grünen Volkserzieher haben, als sie an der Regierung waren, im Saarland ein radikales Rauchverbot in Kneipen durchgesetzt. Es ist strenger als in Bayern und as Vorbild für das geplante Rauchverbot in NRW. Mit der Forderung nach dem Rauchverbot hat die Partei CDU und FDP erpresst. Die knickten ein.
Jetzt ist das radikale Rauchverbot ein Thema im saarländischen Wahlkampf. Linke-Chef Oskar Lafontaine will es abschaffen. Die Saarbrücker Zeitung berichtet:
Für die Linken ist klar: Sie wollen weg vom „Nichtraucherschutz pur“, wie es Lafontaine gestern formulierte. Auch ein eingeschränktes Rauchverbot trage dem Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen „ausreichend Rechnung“. Mit dem Gesetzentwurf will die Linkspartei wieder zurück zu dem weniger strengen Schutzkonzept, das auch die Interessen der Raucher und der Gaststättenbetreiber berücksichtigt.
Man kann Lafontaine ja vieles nachsagen, aber nicht, dass er kein Gespür für Themen hat. Das hat die SPD in NRW indes verloren. Sie scheint zu glauben, dass es sich lohnt