Journalisten bloggen das Revier
Obwohl Grüne, Rechtsradikale und Linke am Mittwoch im EU-Parlament dafür gesorgt haben, dass das Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Südamerika vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden muss, könnte es vorläufig angewandt werden. Rechtlich ist das kein Problem, wenn die Kommission für den entscheidenden Handelsteil des Abkommens eine qualifizierte Mehrheit im Europäischen Rat erhält. Doch der Spiegel weist zu
NRW: Jüdische Gemeinde fordert Abberufung der Rektorin der Kunstakademie Düsseldorf…Jüdische Allgemeine
NRW: Erst Angst vor berechtigter Kritik, dann der Ausschluss der Öffentlichkeit…FAZ
NRW: SPD präsentiert Wüst-Herausforderer…NTV
Gemeinsam mit Abgeordneten der Linkspartei, der AfD und des BSW haben Grüne im Europaparlament dafür gestimmt, dass der Europäische Gerichtshof das zwischen der Europäischen Union und Südamerika beschlossene Mercosur-Abkommen prüfen muss. Die Brandmauer spielte auf einmal keine Rolle mehr. Damit könnte sich das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens um Jahre verschieben. Für Europa und vor allem für das Exportland Deutschland ist das eine wirtschaftliche Katastrophe.
Frida Gold, Freitag, 23. Januar, 20.00 Uhr, Club Volta, Köln
NRW: Schwarz-Grün will Antidiskriminierungsgesetz einführen…RP
NRW: „Kommando Angry Birds“ hat kritische Infrastruktur im Visier(€)…KStA
NRW: Korruptionsverdacht bei mehreren Straßenbauprojekten des Landes…RP
25 Jahre wurde zwischen der Europäischen Union und den südamerikanischen Staaten über das Freihandelsabkommen Mercosur gestritten und verhandelt. Ein Generationenprojekt. Nachdem das Abkommen vor wenigen Tagen unterzeichnet wurde, musste es noch durch das Europaparlament. Und dort scheiterte es: Die Linksfraktion im Parlament fand eine Mehrheit für ihren Antrag, das Handelsabkommen vom
Heute Abend soll die künstlernde Basma al-Sharif an der Kunstakademie Düsseldorf mehrere Filme zeigen und mit den dortigen Studenten diskutieren. Al-Sharif ist Unterstützerin der BDS-Kampagne, deren Ziel es ist, Israel durch wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Boykott zu vernichten. Sie wirbt auf Instagram für die Terrororganisation PFLP. Jüdische Organisationen protestieren gegen ihren heutigen
Brausepöter, Donnerstag, 22. Januar, 19.30 Uhr, Subrosa, Dortmund