Journalisten bloggen das Revier
Für die Biologin Uta Eser, Mitglied des Ethikrates, ist klar: „Es gibt ja keinen Grund, davon auszugehen, dass wir ein Recht darauf haben, als Mehrzahl der Menschen in unserer Gesellschaft so zu leben, wie noch vor 250 Jahren nur die Könige gelebt haben.“ Man dürfe nicht nur auf die Superreichen schauen. Im Freitag sagt sie über die Auswirkungen dieser Lebensweise weiter: „Und wenn ich mal verstanden habe, dass dieser
Als Antwort auf Kritik an meinem vorherigen Beitrag: Warum ich Meinungsvielfalt für so wichtig halte und Programme gegen „Hass und Hetze“ kritisch sehe.
Demokratie lebt nicht davon – das ist ein Grundirrtum vieler Rechter wie Linker –, dass sich die Mehrheit oder die jeweils lauteste, mächtigste Gruppe durchsetzt. Sondern dass jeder die Chance haben muss, mit seinen Ansichten und Interessen durchzudringen. Also wenigstens gehört und gesehen zu werden, auch wenn er im Moment in der Minderheit ist. Nur dann ist er oder sie bereit, Entscheidungen mitzutragen, die ihm oder ihr nicht gefallen – in der Hoffnung, bei der nächsten Wahl eine andere Mehrheit und Regierung zu bekommen.
Schlimmer als Trumps Einreisebann gegen zwei Vertreterinnen von „HateAid“ und einen EU-Kommissar ist die Tendenz des Staats, mit Hilfe regierungsnaher Organisationen und Meldestellen den Meinungskorridor kontrollieren zu wollen.
Eine alte Weisheit sagt: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Wer wäre nicht gegen Hass und Hetze – wenn es andere betrifft? Und wer hätte grundsätzlich etwas dagegen, dass der Staat Beleidigungen, Verleumdungen und dem Verbreiten von Unwahrheiten entgegen tritt? Das Problem nur: Wer legt fest, was unzulässige Äußerungen sind? Wer kontrolliert es? Und welche Auswirkungen hat der inzwischen üppige Apparat zur Überwachung der Kommunikation im Internet auf ebendiese öffentliche Kommunikation?
Sie macht ihr Geld mit US-Immobilien, IT- und Pharmakonzernen, globalen Investmentfonds und möchte doch den Kapitalismus am liebsten zerschlagen sehen. Willkommen im Reich der Schöpflin-Stiftung, deren Ursprünge im Konsumerismus der Wirtschaftwunderjahre der Bundesrepublik liegen.
Egal, welche NGO man sich anschaut, die mit zumeist linksgrünen politischen Forderungen von sich reden macht, eines ist gewiss – unter den großzügigen Spendern ist einer fast immer mit dabei: die Schöpflin-Stiftung.
NRW: Mehr Gefangene und weniger Plätze in Gefängnissen in NRW…t-online
NRW: Wohnungsnot bleibt auch 2026 in NRW Thema…Tag24
NRW: Bahnstrecke zwischen Köln und Hagen für eine Woche gesperrt…Zeit
In einer Zeit, in der Antisemitismus in Deutschland offener, aggressiver und gesellschaftsfähiger geworden ist, genießt ausgerechnet der Zentralrat der Juden das höchste Vertrauen aller religiösen Institutionen. Das ist kein Zufall.
Seit 1945 war die Lage für Juden in Deutschland nie so gefährlich wie seit dem Massaker der Hamas und ihrer Verbündeten in Israel am 7. Oktober 2023. Statt Solidarität begann eine Welle des Antisemitismus, die bis heute anhält. Postkoloniale und antiimperialistische Linksradikale, Islamisten und
Am 2. Dezember tagte der „Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie“ des nordrhein-westfälischen Landtags. Auf Antrag der SPD fand eine Anhörung zum Thema „NRW muss funktionieren – die Chemieregion Europas stärken, Standortbedingungen verbessern, Wohlstand der Zukunft schaffen“ statt. Unternehmensvertreter, Wissenschaftler und Gewerkschafter stellten sich den Fragen der Landtagsabgeordneten. Wer wissen will, wie es um
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