Brandstiftungen und Schuss auf die Bochumer Synagoge 2021: Polizei nimmt dringend Tatverdächtigen fest

Synagoge Bochum mit Davidstern-Ornament. Foto (Detail) by Frank Vincentz cc 3.0


Nach intensiven Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft ist ein 37-jähriger Bochumer festgenommen worden. Er gilt als dringend tatverdächtig für mehrere Delikte – unter anderem eine Schussabgabe auf die Bochumer Synagoge 2021.

Auf die Spur kamen die Ermittlerinnen und Ermittler dem 37-Jährigen nach einer Brandstiftung am 20. Dezember 2022 in Bochum. Ein im Bereich der Küpperstraße geparktes Auto war nachts in Brand gesetzt worden, Polizeibeamte nahmen den Bochumer kurz darauf in Tatortnähe fest.

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Erdogan-Wahl: Der Westen ist nur attraktiv, wenn er wirtschaftlich erfolgreich und militärisch und politisch stark ist

Erdogan-Anhänger demonstrieren Foto (Archiv): Sebastian Weiermann

Gestern diskutierten bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in Berlin deren Vizepräsidentin Cemile Giousouf mit dem ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU), den Bundestagsabgeorneten Canan Bayram (Grüne) und Macit Karaahmetoğlu (SPD),  Günter Seufert, der Leiter Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) und Anastasia Vishnevskaya-Mann vom FDP Landesvorstand Berlin über den Ausgang der Präsidentschaftswahl in der Türkei. Wie Bayram, die als Wahlbeobachterin in der Türkei vor Ort war, sagten alle, die Wahl sei am Wahltag selbst korrekt gewesen. Fair war

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Warum wählen die Menschen mit türkischem Pass in Deutschland so, wie sie gewählt haben?

Cemile Giousouf Foto: BpB

 

Nach der Stichwahl in der Türkei wird in Deutschland wieder intensiv über hier lebende türkische Staatsbürger diskutiert, die Recep Tayyip Erdoğan und seine „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) unterstützen. Wie gerechtfertigt sind Einwürfe, die türkische Diaspora würde komplett hinter dem alten und neuen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan stehen?  Von unsere Gastautorin Cemile Giousouf ist Vizepräsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung.

Die AKP verliert seit 2015 an Zuspruch, nicht nur in der Türkei, sondern – auf dem höheren Ursprungsniveau – auch in Deutschland. Mit über 67 Prozent der Stimmen liegt der Zuspruch der „deutschen Türken“ für den alten und neuen Präsidenten zwar höher als im Endergebnis in der Türkei – um ein deutsch-türkisches Phänomen handelt es sich aber nicht. Zwar gibt es Auswanderungsregionen mit deutlich schlechteren AKP-Wahlergebnissen wie Skandinavien oder Australien sowie die USA. In Österreich, Frankreich und den Beneluxstaaten wiederum ist die Unterstützung für Erdoğan und seine Partei gleich hoch oder sogar höher als in Essen, Mannheim oder Berlin.

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Der Ruhrpilot

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, DIE GRÜNEN (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Vorgehen beim Kohleausstieg war rechtswidrig…NTV
NRW: Städte streiten über Eigenheime…RP Online
NRW: Gefängnisplätze werden knapp…Express
NRW: Immer mehr Realschüler wollen zur Polizei(€)…WAZ
Ukraine: Kiew braucht die Eurofighter – und zwar jetzt…Welt
Ukraine: Russland meldet Beschuss der eigenen Grenzstadt Schebekino…FAZ
Ukraine: „Doch nicht hier, so nah. Bei uns in Moskau!“(€)…Spiegel
Ukraine: Putins Krieg klopft in Moskau an…taz
Ukraine: Drohnenattacken – Russen drohen mit Vergeltung…Welt
Ukraine: Ein Zeichen der Schwäche(€)…FAZ
Ukraine: Was kann Russlands Flugabwehr rund um Moskau?(€)…Spiegel
Ukraine: Ins Herz getroffen…taz
Ukraine: Kadyrow kündigt Rache für Angriffe auf Moskau an…NTV
Ukraine: US-Regierung unterstützt keine Angriffe innerhalb Russlands…Zeit
Ukraine: Selenski lobt Entschlossenheit von Kanzler Scholz bei Militärhilfe…NZZ
Ukraine: Worauf Russlands Raketen in Kiew zielen – und was sie erreichen(€)…Spiegel
Ukraine: Laut WHO 1000 Angriffe in der Ukraine auf Gesundheitseinrichtungen…Welt
Ukraine: Es reicht nicht aus, dass die Ukraine gewinnt – Russland muss verlieren(€)…NZZ
Ukraine: Die große Schwachstelle der ukrainischen Gegenoffensive(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj trotzt Russlands Drohnenangriffen mit Auftritt im Freien…FAZ
Ukraine: Die unterschätzte Reserve im Zermürbungskrieg(€)…Welt
Debatte: Betätscheln sollte die offene Gesellschaft ihre Feinde nicht(€)…Welt
Debatte: „Allahu Akbar“(€)…Cicero
Debatte: Sie wollen einfach nicht(€)…FAZ
Debatte: „Erdoğans Fans nicht überschätzen“...taz
Debatte: Migranten – Sie werden die Mächtigen sein(€)…Zeit
Debatte: Für die hohen Umfragewerte der AfD ist die «Ampel» verantwortlich(€)…NZZ
Debatte: Der AfD-Höhenflug zeigt, wohin der Heizungs-Murks führt…Welt
Debatte: Habeck bläst zum Gegenangriff(€)…Spiegel
Debatte: FDP knickt beim Heizdaten-Gesetz ein…Bild
Debatte: Einigung im Heizungsstreit rückt näher…Zeit
Debatte: „Deutschland lebt seit Jahren von seiner Substanz“…FAZ
Debatte: Machterhalt – Ein strapazierfähiger Kitt(€)…Cicero
Debatte: Der Rassismus-Hammer…FAZ
Debatte: Wir brauchen eine Pause bei den Rundfunkgebühren…Welt
Ruhrgebiet: Verlegerlegende Ludger Claßen gestorben…Kulturwest
Ruhrgebiet: Land will Flüchtlinge im Vier-Sterne-Hotel unterbringen…Bild
Bochum: Pizzeria überfallen und verwüstet – Inhaber in Angst(€)…WAZ
Bochum: Miranda Julys „fieser Typ“ ein Schauspielfest(€)…WAZ
Dortmund: Hätte OB-Westphal den Neonazi Feldmann erkennen müssen?(€)…RN
Dortmund: Vergeigte Meisterschaft als Drama für Dortmunds Hotels(€)…RN
Duisburg: Bilanz der Polizei nach der Feier der Erdogan-Anhänger(€)…WAZ
Duisburg: Neue Wege im Kampf gegen Clans(€)…WAZ
Essen: Alte Synagoge wird Dauerbaustelle…WAZ
Gelsenkirchen: Längst ausgemusterte Schule wird wiederbelebt(€)…WAZ

Gelsenkirchen: Anschlag auf Haus von Justizminister Buschmann

Marco Buschmann (FDP), Foto: Roland W. Waniek

Nach einem Bericht der Welt kam es am 19. Mai zu einem Anschlag auf das Haus in Gelsenkirchen in dem Justizminister  Marco Buschmann wohnt. Unter anderem wurden Scheiben im Eingangsbereich eingeworfen. Zu der Tat bekannte sich demnach eine Gruppe radikaler Transaktivisten. Die Welt berichtet über die Begründung: „Die „architektonische Umgestaltung“ des Hauses von Marco Buschmann sollte eine Art Verteidigungsmaßnahme sein. „Der Einfluss transfeindlicher Propaganda und antifeministisches Lobbying in

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Die feministische Inititiative „Geschlecht zählt“ hat ein Stellungnahme zum Selbstbestimmungsgesetz-Entwurf veröffentlicht

Bundesfamilienminsterin Lisa Paus (Grüne) Foto (Ausschnitt): Rafael P. D. Suppmann Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die feministische Inititiative „Geschlecht zählt“ hat ein Stellungnahme zum Selbstbestimmungsgesetz-Entwurf veröffentlicht. Für den Entwurf des Gesetzes zeichnet in erster Linie das Familienministerium und seine Ministerin Lisa Paus verantwortlich. In dem Papier das online nachzulesen ist heißt es unter anderem,  der Gesetzentwurf beruhe wie seine Begründung auf einer geschlechtsverleugnenden Ideologie: „Die Veränderung des Personenstandsrechts ist

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NRW-Kommunalministerin Scharrenbach kritisiert freie Zuwanderung aus Südosteuropa

Ina Scharrenbach Foto: Land NRW


NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Hagens Kämmerer Christoph Gerbersmann (beide CDU) fordern Gesetze gegen den „Missbrauch“ der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Zuwanderer aus Südosteuropa.

„Ich sage mit voller Überzeugung, dass die Arbeitnehmer-Freizügigkeit in der Europäischen Union eine große Errungenschaft ist. Aber wir als Stadt können uns das nicht leisten, und die EU und der Bund lassen uns mit der

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Was bedeutet die Wahl Erdoğans für die deutsch-türkischen Beziehungen?

Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei

 

Welche Bedeutung die Stichwahl in der Türkei am Sonntag auch in Deutschland hat, haben die vielen Autokorsos gezeigt, in der beispielsweise auch im Ruhrgebiet viele Anhänger Erdogans den Wahlsieg des türkischen Präsidenten gefeiert haben und dabei oft den Wolfsgruß der rechtsradikalen Grauen Wölfe zeigten. Während Bundeskanzler Scholz, neben den Taliban, zu den ersten Gratulanten gehörte fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) die Autokorsos als  „Absage an unsere pluralistische Demokratie“.

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Der Ruhrpilot

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de


NRW:
Steinmeier warnt vor Verharmlosung rechtsextremer Strukturen…Zeit
NRW: „Krisen sind der perfekte Nährboden für Extremismus“(€)…FAZ
NRW: Hauptfach: Opferkunde(€)…Cicero
NRW: „Gestern war es noch hier und dort“…taz
Ukraine: Moskaus Bürgermeister meldet Schäden durch Drohnenangriff…Welt
Ukraine: Mindestens ein Toter nach Angriffswelle auf Kiew…FAZ
Ukraine: Ukraine wünscht sich Eurofighter…Spiegel
Ukraine: Spenden brechen weg…taz
Ukraine: Gewaltige Panzer-Lieferung für die Ukraine…Bild
Ukraine: Resnikow skizziert Kiews Sommeroffensive…NTV
Ukraine: Moskau droht „Wall Street Journal“(€)…FAZ
Ukraine: „Wir Ukrainer kämpfen hart, wir feiern hart“(€)…NZZ
Debatte: Der wahre Grund, warum sich viele Bürger jetzt der AfD zuwenden(€)…Welt
Debatte: Putins willige Helfer(€)…FAZ
Debatte: Ampel-Koalition will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten…Zeit
Debatte: Stromkosten für Wirtschaft laut Studie bald unfinanzierbar…NTV
Debatte: Autokorsos sind „Absage an unsere pluralistische Demokratie“…FAZ
Debatte: Dieses Ergebnis muss Konsequenzen haben(€)…Cicero
Debatte: Warum Diversity-Trainer die neuen Bullshit-Jobs sind(€)…Welt
Debatte: Geschlecht ist schlecht(€)…FAZ
Debatte: Die alte Linksverklemmung(€)…Spiegel
Debatte: Politiker ohne Lust auf Politik…Post von Horn
Debatte: Heidegger und die deutsche Sprache…Jungle World
Debatte: Warum sollten Fotos von Kindern nicht im Internet sein?…Welt
Ruhrgebiet: Institut  soll Ideen für Städte der Zukunft vorantreiben(€)…WAZ
Bochum: 33 Jahre Bermudabühne(€)…WAZ
Dortmund: Warum wird die Seebühne im Westfalenpark kaum noch genutzt?(€)…RN
Dortmund: Warum ich nichts vom Begriff „toxische Männlichkeit“ halte…RN
Duisburg: Wo Duisburg zwei neue Grundschulen plant(€)…WAZ
Duisburg: DVG macht 61 Millionen Euro Minus…WAZ
Essen: Keine U11 in den Süden, Straßenbahnen eingeschränkt(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Krebsforscher Harald zur Hausen ist tot…WAZ
Gelsenkirchen: Was zum Glück in Gelsenkirchen fehlt…WAZ
Herne: Wie Michelle Müntefering den Erdogan-Sieg bewertet(€)…WAZ