Politik

Koalitionsverhandlungen – auch eine Frage des guten und schlechten Stils

| Daniel Bleich6 Kommentare
Screenshot, Instagram-Account von Christian Lindner, https://www.instagram.com/christianlindner/


Koalitionsverhandlungen – auch eine Frage des guten und schlechten Stils

Der Wahlkampf ist vorbei und zum ersten Mal seit den späten 50er Jahren wird voraussichtlich ein Dreierbündnis die Republik regieren. Wer regieren will, benötigt Vertrauen. Nicht nur das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, sondern insbesondere das der anderen Fraktionen. Nur folgerichtig ist es daher, dass sich gestern die Parteivorsitzenden von FDP und Grünen für Vorsondierungen trafen. Zeitgleich posteten alle vier das gleiche Foto über ihre jeweiligen Social Media Accounts. Die Nachricht war deutlich: wir brauchen Brücken, wir werden regieren.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin2 Kommentare
WDR-Inendant Tim Buhrow © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: El-Hassan wird „Quarks“ nicht moderieren…Welt
NRW: Salomonische Entscheidung?…FAZ
NRW: Der WDR hat die richtige Entscheidung getroffen(€)…Welt
NRW: Wann gibt Laschet sein Amt als Ministerpräsident auf?…TS
NRW: FDP stützt alle potenziellen Laschet-Nachfolger(€)…RP Online
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 61,0 – Bundesweite Inzidenz steigt leicht an…Welt
Corona: RKI meldet 3022 Neuinfektionen…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: „Die Zahlen sehen übel aus“…FAZ
Corona: Für die Wähler ist die Pandemie vorbei(€)…Welt
Corona: Sanofi und das Ende eines Impfstoffs(€)…FAZ
Corona: Neuer Impfstoff auch gegen Varianten wirksam…t-online
Debatte: Grün-gelbe Ikone. Oder doch eine Selbsttäuschung?…Welt
Debatte: Kompromisspotenzial bei der Schuldenbremse(€)…Cicero
Debatte: Irgendwas mit Fortschritt…FAZ
Debatte: Das sozialdemokratische Jahrzehnt…Zeit
Debatte: Die roten Linien der SPD…FAZ
Debatte: „Die Union war eine leere Hülle“…Welt
Debatte: „So macht man den Laden kaputt“(€)…Cicero
Debatte: Die Rückkehr des Robert Habeck(€)…NZZ
Debatte: Rückt die AfD noch weiter nach rechts?…FAZ
Debatte: Adorno on Air…Jungle World
Ruhrgebiet: „Wir sind ein Land mit Migrationshintergrund“(€)…WAZ
Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz auf 31,8 gefallen(€)…WAZ
Bochum: Muslim und Dragqueen(€)…WAZ
Dortmund: Wann gibt es wohl Herdenimmunität?(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Das ist tödlich für Eving“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inziden unter 60(€)…WAZ
Duisburg: MSV-Arena bleibt ein Millionengrab(€)…WAZ
Essen: Fleisch, Urlaub, Auto – keiner will verzichten(€)…WAZ
Essen: Inzidenz pendelt sich knapp unter 80 ein(€)…WAZ 

Politik

Wie scheiße ist eigentlich unsere Jugend?

| Sebastian Bartoschek43 Kommentare
Alles hedonistisches Pack – meine regressive Medien. Foto: fogouriou Lizenz: CC BY-SA 4.0

Um die Frage direkt zu beantworten: gar nicht. Dabei muss man nicht promovierter Soziologe sein, um zunächst einmal zu wissen, dass es „die“ Jugend gar nicht gibt, ebensowenig wie „die Alten“. Es sind heterogene Gruppen, aber eben doch mit durchaus verbindenden Elementen. Und seit Sonntag tun eben jene „den“ Alten mit Blick auf „die“ Jungen weh. Und dabei insbesondere einer bestimmten Subgruppe der Alten: den regressiven Alt-68ern links-regressiver Prägung, die eh schon immer besser wussten, wie das alles zu laufen hat, es aber nie in ihrem Leben hinbekommen haben, „dem System“ dahin den Dreh zu geben.

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Politik

Machen Sie den Weg für einen Neuanfang frei, Herr Laschet!

| Robin Patzwaldt5 Kommentare
Armin Laschet (Foto: Land NRW / Ralph Sondermann)

Die Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet wächst. Erste Rücktrittsforderungen, der Aachener möge doch bitte den Weg auch an der CDU-Spitze freimachen und einen echten Neuanfang seiner Partei ermöglichen, werden laut. Es erscheint in diesen Stunden immer unwahrscheinlicher, dass die Union unter diesen Bedingungen Laschets Ziel, die Kanzlerschaft für den bisherigen NRW-Ministerpräsidenten, in den kommenden Tagen doch noch erreichen kann.

Überhaupt stellt sich ja inzwischen auch die Frage, was für ein Zeichen es wäre, wenn Deutschland in den kommenden Jahren vom großen Wahlverlierer der Bundestagswahl 2021 angeführt werden würde.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Droht der nächste Machtkampf in der CDU?…FAZ
NRW: CDU-Krisentreffen am Düsseldorfer Flughafen…Bild
NRW: CDU analysiert Folgen der Bundestagswahl…t-online
NRW: Alles läuft auf Wüst zu(€)…WAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz sinkt von 61,7 auf 60,3…Welt
Corona: Kaum Bewegung beim Infektionsgeschehen…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Debatte: Grüne Propaganda lässt die Jugend unbeeindruckt(€)…Welt
Debatte: Der Koalitionspoker startet(€)…Cicero
Debatte: Laschet droht neuer Widerstand…FAZ
Debatte: Kritik an Laschet wächst…Welt
Debatte: Nun kann die FDP zeigen, wie sie es besser machen will…FAZ
Debatte: „Die Union wirkt in Teilen hirntot“(€)…Cicero
Debatte: In der Union herrscht pure Verzweiflung…NZZ
Debatte: Röttgen sieht CDU in „existenzieller Gefahr“…Spiegel
Debatte: Die Machtklammerer…Zeit
Debatte: Worauf sich FDP und Grüne einigen könnten…Welt
Debatte: So können Grüne und FDP regieren…FAZ
Debatte: Scheinriesen unter Druck…FAZ
Debatte: Chirurgisch exakter Schnitt(€)…Cicero
Debatte: Warum Scholz‘ Taktik nach hinten losgehen kann(€)…Welt
Debatte: Blau blüht das Kernland…FAZ
Debatte: Keine Regierung kann Wunder vollbringen…Zeit
Debatte: ZDF lässt verurteilten Neonazi zu Wort kommen…Spiegel
Debatte: Der Weg in die Nestwärme…Jungle World
Ruhrgebiet: Wie das Revier seine Stärken stärken will(€)…WAZ
Bochum: Neuerliche Wahlpanne soll bis Freitag geklärt sein(€)…WAZ
Bochum: 59 kriminelle Clans aktiv(€)…WAZ
Dortmund: Corona-Entwicklung ist gut(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Chaos beim Gesundheitsamt(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Seit 12 Jahren kein Vertrauen mehr in die Politik(€)…WAZ
Duisburg: Was wird aus der Rhein-Ruhr-Halle?(€)…WAZ
Essen: Politische Landschaft sortiert sich neu(€)…WAZ 
Essen: Chancen für talentierte Schüler(€)…WAZ

Politik

Der angekündigte große Tag der Abrechnung mit der Corona-Politik in diesem Lande blieb aus!

| Robin Patzwaldt6 Kommentare

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2021 liegt inzwischen seit ein paar Stunden vor. Deutschland steht demnach vor besonders spannenden Koalitionsverhandlungen und danach womöglich vor großen politischen Veränderungen. Da sind sich alle Beobachter soweit völlig einig.

Viele Politiker und Bürger diskutieren daher aktuell über die konkreten Auswirkungen der Wahl auf unser Land. Doch ein Thema spielte in den vergangenen Stunden dabei erstaunlicher Weise fast gar keine Rolle, obwohl sich besonders lautstarke, teilweise sogar handgreiflich werdende Kräfte seit Monaten mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln darum bemüht hatten, diese Wahl sogar zu einem regelrechten Tag der Abrechnung mit der verhassten Politik der Vergangenheit machen wollten.

Die Corona-Pandemie, die uns alle seit Frühjahr 2020 tagtäglich in Atem hält, wurde am Wahlabend kaum einmal erwähnt.  Aus der geplanten großen Abrechnung der Querdenker-Szene und Corona-Leugner ist offenkundig nichts geworden.

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Politik

Groko-Neuauflage? Kanzler Scholz und Laschet gut gelaunt als Bundespräsident auf dem Oktoberfest

| Stefan Laurin5 Kommentare
Auch daran kommt der NRW-Landesvater nicht vorbei: Ohne Steigerlied läßt man in Bochum keinen von dannen ziehen (Foto: Roland W. Waniek)
Lacht gerne: Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

Auf den ersten Blick können Grüne und FDP entscheiden, ob Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU)  Kanzler wird. Schon gestern bei der Elefantenrunde deutete sich an, dass die beiden Parteien das Gespräch miteinander suchen werden. Auch Grünen-Vizechef Robert Habeck sprach sich mit Blick auf seine Erfahrung der der Bildung von Jamaika in Schleswig Hollstein dafür aus, dass zuerst die Grünen mit der FDP sprechen, da die beiden Parteien inhaltlich am meisten trennt.

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Politik

Die schwachen Linken schwächen auch (fast) alle anderen

| Robert von Cube6 Kommentare
Er profitiert: Christian Lindner (FDP), Foto: Roland W. Waniek

Man mag von der Linken halten, was man will, aber man muss festhalten, dass ihr schlechtes Abschneiden fast alle anderen Beteiligten geschwächt hat. Das Ausscheiden einer rot-rot-grünen Koalition aus den Rechenspielen hat die Verhandlungsmasse erheblich beschädigt. Nun liegt es an der FDP und den Grünen, sich den nächsten Kanzler auszusuchen.

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