Malte Stuckmann, der OB-Kandidat der CDU in Gelsenkirchen hat in der WAZ auf eine Nachfrage der Lokalredaktion Gelsenkirchen geantwortet. Anlass des WAZ-Beitrags war ein Artikel auf diesem Blog über ein Facebook-Posting aus dem Jahr 2014, das sich einseitig gegen die Politik Israels richtete. Es wurde eine Grafik gepostet, die eine beliebte Vorlage bei Unterstützern der
Sahra Wagenknecht: Sozialistische Tagträume in Duisburg
Am kommenden Sonntag werden in NRW die Kommunalparlamente und – in vielen Kommunen – auch die Bürgermeister neu gewählt. Besonders ereignisreich war dieser Wahlkampf bisher nicht. Das hängt natürlich auch mit der Coronakrise zusammen, die große Parteievents, wie früher, aktuell unmöglich macht.
In Duisburg haben sich in diesem Kommunalwahlkampf bisher Claudia Roth und Robert Habeck von Bündnis90/Die Grünen sehen lassen, jetzt zog DIE LINKE nach: Gestern suchte Sahra Wagenknecht das Epizentrum von Duisburg heim.
Moria ist eine Schande historischen Ausmaßes
Moria brennt. Brandstiftung scheint wahrscheinlich. Die Zeugenaussagen widersprechen sich, manche sprechen von Außenstehenden, manche beschuldigen die Bewohner des Lagers. Das spielt aber auch keine Rolle. Eine Katastrophe war unausweichlich. Wenn es kein Feuer gewesen wäre, wäre es eine Seuche gewesen oder Ausschreitungen oder etwas anderes. Man kann nicht Menschen in ein Lager sperren und es vierfach überbelegen und erwarten, dass das gut geht. Auch ohne das Feuer war Moria bereits eine Katastrophe.
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Studie zu Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen vorgestellt
Im Rahmen der Studie wurden zwischen Juli und Dezember 2019 Interviews mit 59 jüdischen Akteuren aus ganz Nordrhein-Westfalen geführt. Die Interviews zeigen, dass die Mehrzahl der Befragten sowie der Personen aus ihrem Umfeld im Alltag mit Antisemitismus konfrontiert sind. Dieser äußert sich in verletzendem Verhalten, Bedrohungen, aber auch vereinzelt in antisemitischen Angriffen. Alle Befragten erwähnten die Zunahme des israelbezogenen Antisemitismus, insbesondere in Verbindung mit antisemitischen Demonstrationen und Ausschreitungen im Sommer 2014.
Von 209 antisemitischen Vorfällen zwischen 2014 und 2018, die durch zivilgesellschaftliche Initiativen bekannt gemacht und in der Studie analysiert wurden, waren lediglich 54 Fälle auch in der PMK-Statistik aufgeführt: Etliche Vorfälle und Straftaten, die nach Einschätzung des
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OB-Kandidat der CDU in Gelsenkirchen postete antiisraelische Propaganda
Im Wahlkampf geht es auch um Neofaschisten, Israel, Erdogan und verunsicherte Genossen. Die CDU tut sich mit dem kommunalen Wahlkampf und ihrem Spitzenkandidaten Malte Stuckmann in Gelsenkirchen schwer. Das hat kaum etwas mit Inhalten zu tun, denn Debatten finden nicht statt und inzwischen haben alle Parteien das Fahrrad als Thema für sich entdeckt.
Es sind vielmehr die Attacken aus dem Hintergrund, die für Diskussionen sorgen. Da wird dem Kandidaten grundlos Spionage bei seiner Konkurrentin von der SPD unterstellt und der Alt-Genosse Joachim Poss wirft ihm politische Nähe zu einer neo-faschistischen Partei aus Italien vor. Das ist weit hergeholt und nicht zu belegen. Es kommt aus einer Sozialdemokratie, die im Wahlkampf sehr verunsichert wirkt.
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NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?
Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.
In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?
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