Die jüngste Welle der angedachten Verbote seitens der Grünen läuft wenige Tage nach dem großen Erfolg bei der Europawahl im Mai 2019 ungebremst weiter.
Neueste Forderung: Die Grünen wollen Online-Versandhändlern wie Amazon verbieten neuwertige Waren nach deren Rücksendung durch die Kunden zu vernichten.
„Wir erleben eine Perversion der Wegwerfgesellschaft“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Da ist der Staat gefordert.“
Ist er das wirklich? Grundsätzlich erscheint es ja zunächst durchaus nachvollziehbar, dass dieses Vorgehen der großen Versandhändler kritisiert wird. Verbote können jedoch nicht immer automatisch die Antwort sein.
Robert Habeck Foto: ra****@********il.com Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Grünen sind im Umfragehoch und nach klassischer Manier wird dieser Zustand genutzt, um Feindbilder zu postulieren. Für Habeck sind diese schnell ausgemacht: Fliegen, Fleisch, Autos.
Im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ äußerte Habeck jüngst: „Freiheit wird gleichgesetzt mit Vielfliegen, viel Fleisch essen und schnell fahren. Was ist das denn für ein Freiheitsbegriff!“
Ohne es zu merken, sind die Grünen zu Klima-Nationalisten geworden. Wer es mit freiheitlich liberalen Überzeugungen hält, dem kann dies nur sauer aufstoßen.
Das Cover des Pixies-Album ‚Surfer Rosa‘ verstößt gegen die Facebook-Regeln.
Dass Facebook zuweilen eine etwas merkwürdige Art hat die auf der eigenen Plattform veröffentlichten Beiträge zu ‚moderieren‘, das ist nicht neu. Als aktiver Teil eines Blogs wie diesem, der durchaus mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert ist, habe ich dafür grundsätzlich erst einmal Verständnis.
Verschiedene Moderatoren haben eben unterschiedliche Einstellungen, Empfindsamkeiten und Geschmäcker. Tagesform spielt sicherlich auch eine Rolle bei so etwas. Da kann man gemeinsame Richtlinien aufstellen wie man will, letztendlich wird es nie gelingen eine Linie zu 100 Prozent konsequent einzuhalten.
Trotzdem sollte ein Seitenbetreiber sich selbstverständlich stets bemühen das Ganze irgendwie nachvollziehbar zu gestalten und umzusetzen. Ob das hier bei uns immer gelingt, das lasse ich mal dahingestellt. Zumindest bemühen wir uns darum dem Ganzen am Ende bestmöglich gerecht zu werden und entsprechend zu handeln. Das will ich auch Facebook grundsätzlich gar nicht absprechen. Und trotzdem schwillt mir von Zeit zu Zeit der Kamm, wenn ich dort miterleben muss, wie dort mit Beiträgen verfahren wird.
Das Streitobjekt ‚E.On Datteln 4‘ Anfang 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Überwiegend junge Leute setzen ihre politischen Hoffnungen auf eine bessere Zukunft in diesen Tagen vermehrt auf die Grünen. Deren Zustimmungswerte haben sich jüngst dramatisch verbessert. Das Ergebnis der Europawahl war wahrlich beeindruckend. So beeindruckend, dass sich die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU in den vergangenen Tagen gegenseitig damit zu überbieten schienen, in ihrem Bestreben auf die Grünen und ihre öffentlichkeitswirksamsten Wahlziele zuzugehen.
Grundsätzlich kann ich verstehen, dass immer mehr Leute die Anliegen der Grünen unterstützen. Denn auch ich habe mich zwischen 2010 und 2012 einmal lokalpolitisch in dieser Partei engagiert. Nach diversen desillusionierenden Erlebnissen habe ich die Grünen kurz vor der NRW-Landtagswahl jedoch wieder verlassen.
Heute möchte ich an dieser Stelle noch einmal kurz darauf verweisen warum ich den Grünen im Jahre 2019 auch nicht mehr zutraue, als vielen anderen Parteien, denen viele junge Wähler der Froschfarbenen nicht über den Weg trauen
Der Bezahlsender Sky übertrug das Champions League Finale 2019. Foto: Sky
Rund acht Millionen Zuschauer weniger im Vergleich zum Vorjahr hatte das gestrige Finale der UEFA Champions League nach entsprechenden Medienberichten. Der Grund ist einfach: In Deutschland war die Königsklasse des Fußballs in dieser Saison ausschließlich im Pay-TV zu sehen. Sky und der Streaming-Anbieter DAZN zeigten das Finale zwischen dem FC Liverpool und den Tottenham Hotspur, welches am Ende mit 2:0 an die von Jürgen Klopp betreuten ‚Reds‘ ging, für ihre Abonnenten erstmals exklusiv.
1,67 Millionen Zuschauer sahen den Kickern auf ‚Sky Sport‘ zu. Hinzu kamen noch rund 230.000 auf ‚Sky1‘. Wie viele Fans bei DAZN dabei waren ist unbekannt. Der Streamingdienst gibt seine Zahlen nicht heraus. Wie dem auch sei, das sind natürlich deutlich weniger Zuschauer, als es der Fall gewesen wäre, wenn die Partie zeitgleich auch im sogenannten ‚Free TV‘ zu sehen gewesen wäre.
Zuletzt hatte es Bemühungen gegeben, das Finale aus Madrid in Deutschland auch frei empfangbar auszustrahlen. Diese waren dem Vernehmen nach jedoch am Widerstand von DAZN gescheitert.
Das Gejammer unter den Fußballfans darüber war und ist groß. Nachzuvollziehen ist diese Haltung jedoch nicht.
Die Kraftwerksbaustelle ‚Datteln 4‘ im Frühsommer 2011. Foto Robin Patzwaldt
Um die Zukunft des noch immer nicht im Betrieb befindlichen Kohlekraftwerks ‚Datteln 4‘ steht es spätestens seit dem geplanten Kohleausstieg nicht gut. Nun könnte jedoch zusätzlich eine vertragliche ‚Kleinigkeit‘ dem seit Jahren umstrittenen Kohlemeiler im Kreis Recklinghausen zum Verhängnis werden.
Die Dattelner Grünen fordern nämlich in einem aktuellen Antrag im Stadtrat, dass dem Bauherren eine mögliche Fristverlängerung für die Fertigstellung des Kraftwerks verweigert wird und damit gleichzeitig den Bebauungsplan für Datteln 4 aufzuheben.
Bei seiner Sitzung am 3. Juli 2019 soll sich der örtliche Stadtrat mit der Thematik befassen. Was ist der Hintergrund?
Im städtebaulichen Vertrag zwischen Uniper und Stadt Datteln gibt es einen Passus, in dem sich Uniper grundsätzlich verpflichtet hat, das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ spätestens 30 Monate nach Erteilung der letzten für den Betrieb erforderlichen Zulassungsentscheidung fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen.
Soweit, so simpel. Das Problem ist, dass das nicht klappen wird.
100 Meter neben dem ‚Palais Vest‘ in Recklinghausen. Foto(s): Robin Patzwaldt
Als Waltroper habe ich schon Zeit meines Lebens immer wieder Kontakt zu ‚unserer‘ Kreisstadt Recklinghausen gehabt. Obwohl meine Familie von Anfang an deutlich mehr in Richtung meiner Geburtsstadt Dortmund orientiert war, gehörten regelmäßige Besuche in Recklinghausen in meinem Leben lange Jahre stets mit dazu.
Montag, 13 Uhr, und nichts los in Recklinghausen.
In meiner Kindheit hat mein Vater dort gearbeitet, mein Kieferorthopäde war dort niedergelassen. Später bin ich dann als junger Erwachsener mindestens einmal in der Woche selber zum Einkaufen dorthin gefahren.
Wenn Recklinghausen doch auch nie so viel zu bieten hatte wie Dortmund, wurde es als nette Alternative von uns doch immer auch gerne besucht. Im Laufe der vergangenen 20 Jahre ließ das allerdings schrittweise nach. Recklinghausen vergammelte, Leerstand machte sich breit.
Sehr kritisch sah ich daher vor einigen Jahren auch den Versuch mit dem Neubau des Shoppingcenters ‚Palais Vest‘ die alte Innenstadt wieder zu beleben.
Inzwischen war ich seit der Eröffnung des neuen Konsumtempels direkt gegenüber des historischen Rathauses nicht mehr in der Innenstadt von Recklinghausen. Zu deprimierend erschien mir der Zustand der dortigen Altstadt inzwischen. Und das ‚Palais Vest‘ entpuppte sich schon bei seiner Eröffnung 2014 als gesichtslose Mall ohne große Highlights. Wenn ich so etwas besuchen will, dann wähle ich die größeren Alternativen in Dortmund, Essen oder Oberhausen. Recklinghausen war mir zuletzt keinen Besuch mehr wert.
Und da ich in dieser Woche ohnehin einmal komplett frei habe, habe ich die Gelegenheit am heutigen Montagvormittag gleich einmal ergriffen, mir ein paar frische Eindrücke vom Geschehen in der Recklinghäuser Altstadt besorgt.
Dr. Thomas Krämerkämper vom BUND. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt
Seit heute Mittag ist also amtlich, was sich nach Informationen von Prozessbeobachtern schon in der Vorwoche abzeichnete: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist dem Antrag des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gefolgt und hat das klageabweisende Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster wegen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zum Betrieb des Trianel Kohlekraftwerks Lünen aufgehoben.
Und genau das ist das Traurige an der Sache. Man kann über das Kraftwerk und die dazugehörigen Urteile der Gerichte denken was man will, inzwischen nervt das Ganze einfach nur noch. Und das ist der Sache, die ja eine nicht unerhebliche Tragweite hat, so gar nicht dienlich, wird ihr nicht gerecht.
Das ‚2014 Top Plant‘ in Lünen. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist heute dem Antrag des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gefolgt und hat das klageabweisende Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster wegen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zum Betrieb des Trianel Kohlekraftwerks Lünen aufgehoben.
Wegen der Rückverweisung an das Oberverwaltungsgericht geht der langjährige Rechtsstreit des BUND gegen die Bezirksregierung Arnsberg damit in die nächste Runde.
Gelbe Stadtparkwege in Waltrop. Ein Fördertopf macht es möglich.
Viele Städte im Ruhrgebiet sind bekanntlich längst pleite. Darunter leidet naturgemäß die Infrastruktur. Inzwischen sind viele Stadtteile und Straßenzüge zu regelrechten Schandflecken geworden. Da klingt die Idee, dass öffentliche Fördertöpfe den darbenden Kommunen bei einen oder anderen Projekt aus der finanziellen Klemme helfen könnten zunächst ganz sinnvoll.
Das Problem ist, dass diese Idee in der Praxis zu völlig blödsinnigen Auswüchsen führt, wie auch ich an meinem Wohnort Waltrop gerade wieder einmal leidvoll miterleben muss. Nicht zum ersten, und ich fürchte, wohl auch nicht zum letzten Mal. Warum stoppt eigentlich niemand diesen Quatsch?
