Geständnis eines Euro-Befürworters

 
Ja, ich gestehe: auch ich hatte zu denen gehört, die damals – also so vor zehn, fünfzehn Jahren – die Einführung einer europäischen Gemeinschaftswährung befürwortet hatten. Ja, ich weiß: es erscheint bigott, etwas zuzugeben, was ohnehin nicht zu leugnen ist. Ich möchte nicht dastehen, wie ein überführter Politiker, der scheibchenweise nach jeder neuen Enthüllung ein neues Teilgeständnis nachschiebt. Ich packe aus. Alles.

Ja, ich hatte für den Euro geworben – überall, zu jeder sich bietenden Möglichkeit. Selbst dann noch, als er längst eingeführt war, die Leute dies jedoch noch nicht bemerkt hatten, weil sie noch die guten alten Scheine und Münzen im Portemonnaie hatten und die Preise im Supermarkt mit dem D-Mark-Zeichen ausgezeichnet waren. Ich hatte für den Euro geworben, wohl wissend, dass ich ohnehin nicht die Mehrheit von meiner Auffassung überzeugen werde … – und, dass es darauf aber auch nicht ankommen würde.

Ich wusste, dass die politische Elite dieses Landes das Projekt in jedem Fall durchziehen würde. Dennoch hielt auch ich es für geboten, in der Bevölkerung zumindest für ein Mindestmaß an Verständnis zu werben. So machte ich mir die Argumente zu eigen, die in der Kampagne für den Euro landläufig benutzt worden waren. Das, wenn schon nicht unbedingt überzeugendste, so doch stärkste war, dass die Gemeinschaftswährung so stark werde wie die geliebte D-Mark.

Aus diesem Grund hatten die Deutschen die sog. Maastricht-Kriterien als Aufnahmebedingungen in die Eurozone durchgesetzt. Obgleich ich wusste, dass diese Kriterien nicht nur absolut willkürlich gesetzt, sondern auch ökonomisch durch nichts zu rechtfertigen waren, ging ich mit ihnen hausieren. Auf skeptische Rückfragen konnte ich sogar versichern, dass die Maastricht-Kriterien nicht nur die Aufnahmebedingungen waren, sondern auch fortwährend als Spielregeln gelten würden, deren Nichteinhaltung bestraft werden würde.

Freilich war mir völlig klar, dass es völlig idiotisch ist, wenn für jede Phase des Konjunkturzyklus die gleichen Vorgaben für Inflation und Staatsverschuldung gelten. Mir war auch klar, dass solange es keine einheitliche europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik gibt, gleiche Kriterien für sich unterschiedlich entwickelnde Volkswirtschaften völlig unsachgerecht, ja: letztlich gar nicht einzuhalten sind. Insbesondere mit einheitlichen Leitzinsen, die von einer nach deutschem Vorbild in Deutschland errichteten unabhängige Zentralbank festgelegt werden, würde das Projekt Euro niemals gelingen können, wenn es nicht zu einer zentralen Wirtschaftspolitik, also zu einer europäischen Wirtschaftsregierung käme.

Dies war absolut klar. Klar war aber auch, dass es besser war, diese ökonomische Binsenweisheiten hinter dem Berg zu halten, wenn man zu einem Quäntchen mehr Legitimation der Gemeinschaftswährung beitragen wollte. Eine Währungsunion ohne Wirtschaftsunion würde niemals funktionieren können, und so vertraute ich auf die „normative Kraft des Faktischen“. Etwas amüsiert nahm ich zur Kenntnis und wertete es als Zeichen, dass sich der Euro auf dem richtigen Weg befände, dass ausgerechnet die Deutschen die ersten waren, die gegen den von ihnen noch einmal auf die Maastricht-Kriterien draufgesattelten Stabilitätspakt verstoßen hatten, woraufhin sie, um der „Strafe“ zu entgehen, sogleich die Regeln an die Realität anpassten.

Spätestens jetzt war ich sehr zuversichtlich, dass der Weg zu einer echten Wirtschaftsunion frei ist, womit unausweichlich auch eine politische Union vorgegeben wäre. Ich wollte das mit der Wiedervereinigung größer und souverän gewordene Deutschland unumkehrbar in den europäischen Integrationsprozess eingebettet wissen. Ich war ein überzeugter Anhänger der vom damaligen Bundeskanzler vorgegeben Linie, dass die deutsche und die europäische Einigung zwei Seiten einer Medaille seien, also: zu sein hätten. In diesem Punkt wurde Helmut Kohl auch vom damaligen Vorsitzenden meiner Partei, Oskar Lafontaine, umstandslos unterstützt.

Ich beschäftigte mich zu dieser Zeit intensiv mit Norbert Elias, der mich gelehrt hatte, dass das Erlangen einer größeren Integrationsstufe unvermeidlich mit einer temporären Entdemokratisierung einhergeht. Außerdem sträubte sich in mir alles, den Deutschen in dieser zumindest für den ganzen Kontinent entscheidenden Frage ein „nationales Selbstbestimmungsrecht“ zuzubilligen. Da sich auch alle demokratischen Parteien für den Euro stark gemacht hatten, hatte ich diesbezüglich nicht die geringsten Bedenken. Im Gegenteil: ich hielt es für meine Pflicht als Demokraten, für den Euro zu werben. Mit der – wie ich damals annahm – daraus zwingend entstehenden Wirtschaftsunion, die eine politische Union nach sich ziehen werde, würde das Risiko Deutschland ganz wesentlich entschärft werden.

Ja, ich gestehe: auch ich hatte vor der Irreführung der deutschen Öffentlichkeit nicht zurückgeschreckt. Ich gebe zu, dass gerade die ablehnende Haltung der Mehrheit mir Ansporn war, meinen kleinen Beitrag dazu beizutragen, dass mit dem Euro klar Schiff gemacht wird. Dabei hätte mir klar sein sollen, dass es auf Dauer nicht gelingen kann, ein Wirtschaftsmodell (und damit verbunden ein politisches Modell) gegen den Willen des Volkes stabil zu halten. Dass der Euro jetzt am Rande des Zusammenbruchs steht, ist letztlich eine Folge seiner nach wie vor mangelnden Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung.

Wenn der Euro scheitert, dann nicht wegen der Refinanzierungsprobleme von Staaten wie Griechenland, Irland oder Portugal. Jedes dieser Länder erwirtschaftet nur ein bis zwei Prozent des BIP in der Eurozone. Umgekehrt wird ein Schuh draus: die Refinanzierungsprobleme dieser kleinen Länder erklären sich aus der Euro-Krise – nicht umgekehrt. Der Schutzschirm für den Euro kann diese drei Staaten auch nach Abkopplung vom Kapitalmarkt mit dem nötigen Geld versorgen. PIG (Portugal, Irland, Griechenland) geht; für PIGS (das „S“ steht für Spanien) wird es schon nicht mehr reichen. Und auch die Spanier müssen schon jetzt einen Zinssatz berappen, der so hoch ist wie der der Griechen im Mai.

Dass die Zinssätze in dermaßen absurde Höhen spekuliert worden sind, liegt nicht allein an der Unfähigkeit der Merkel-Regierung. Sie geht letztlich zurück auf den Unmut der Deutschen, in einer europäischen Wirtschaftsunion leben zu wollen. Auch jede andere Regierung stünde vor kaum zu meisternden Problemen, wollte sie eine Ausweitung des Schutzschirms der Bevölkerung gegenüber legitimieren. Der Schutzschirm ist vom Volumen auf 600 Mrd. Euro und zeitlich bis Ende 2012 limitiert. Jeder weiß, dass beides vorn und hinten niemals ausreichen wird – auch der „Markt“, der gnadenlos die Antwort der Deutschen einfordert, ob sie nun den Euro haben wollen oder nicht.

Dabei liegt die Antwort im Grunde längst auf dem Tisch. Auch das Gefasel über ein „geordnetes Insolvenzverfahren“, das für die „Sünder“ ab 2013 gelten solle, kann darüber nicht hinwegtäuschen. Es steht zu befürchten, dass der Euro die nächsten beiden Jahre nicht überleben wird. Ich hatte die Hartnäckigkeit der Deutschen unterschätzt. Die Folgen eines Scheiterns der Gemeinschaftswährung wären verheerend. Ich weiß: die Deutschen übersehen nicht, was auf sie zukäme, wenn sie es statt mit dem Euro wieder mit der guten, alten D-Mark oder – was auf Dasgleiche hinausliefe – mit einem kleinen Währungsverbund der „starken“ Nachbarländer zu tun hätten. Gegen das, was in diesem Fall auf sie zukäme, sind die ökonomisch-sozialen Verwerfungen, unter denen die Griechen, Iren und Portugiesen derzeit zu leiden haben, fast kaum der Rede wert.

Das haben sie nicht verdient – meine deutschen Landsleute. Ich hatte das nicht gewollt. Keiner von uns hatte das gewollt. Es tut mir leid. Entschuldigung!

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13 Kommentare

  1. #1 | Dieter Carstensen sagt am 25. November 2010 um 12:06 Uhr

    Lieber Euro-Befürworter,

    für eine masochistische Veranlagung muss sich heutzutage niemand mehr schämen. Die Zeiten sind vorbei …

    Sadistische Veranlagungen, wie bei unseren Regierungen, allerdings sind, wenn sie voll ausgelebt werden, häufig strafbar, wenn man es wie Domina Angi und Peitschenguidolein zu weit treibt …

    Gibt eben die Mehrzahl der Deutschen, die nicht auf „Hardcore“ steht und dann kann es auch mal ganz böse AUA machen, wenn die Sadoszene die Verkehrten anmacht.

    ROFL

  2. #2 | Echtes SPIEL-Geld ... sagt am 25. November 2010 um 12:08 Uhr

    Darf ich einen kleinen Verbesserungsvorschlag machen?

    Wie wär’s denn mit dieser Euro-Münze als Illustration:

    https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Grecia_2009_uem.png&filetimestamp=20081225120210

    Wenn dein Artikel Recht behält – „Es steht zu befürchten, dass der Euro die nächsten beiden Jahre nicht überleben wird“ – dann ist dieses Design prophetisch:

    Echtes SPIEL-Geld …

  3. #3 | Höddeldipöpp sagt am 25. November 2010 um 12:29 Uhr

    So ganz versteh ich jetzt nicht. Sind wir Deutschen am Niedergang schuld, weil wir uns die ganze Zeit die D-Mark gewünscht haben? Das kann’s doch nicht sein. Denn der reine Wunsch nach D-Mark hat doch keinerlei Konsequenzen. Der Euro wurde ja eingeführt!

    Der Hauptgrund für den Niedergang ist doch, dass Exportunternehmen, die an EU-Länder verkaufen, die diese Waren aufgrund ihrer niedrigen Produktivität bei vernünftiger kaufmännischer Bewertung eigentlich nicht bezahlen können die Schuldwechsel ihrer Gläubiger sofort bei den Banken gegen gute Euros eintauschen, welche bei vernünftiger kaufmännischer Bewertung eigentlich dafür kein Geld hätten tauschen dürften, auf die Ablehnung des Tauschgeschäfts „Geld gegen faule Wechsel“ aber verzichtet haben, weil sie davon ausgehen, dass im Falle des Notleidens dieser faulen Wechsel die Staaten und damit die Steuerzahler die Schuld begleichen.

    Das ist das Kernproblem. Mit irgendwelcher Psychologie a la „Euro-Abneigung der Deutschen“ hat das nichts zu tun.

    Und jetzt soll uns schon wieder suggeriert werden, dass mit noch gigantischeren Garantien für die Banker, also noch weniger Risiko für die, alles besser wird. Das ist doch derartig hanebüchend, dass man sich fragt, ob unsere Politiker noch bei Verstand sind.

    Interessant ist, wie wir immer wieder hingehalten werden, Leider auch von der komplett versagenden Journallie:

    https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,731074,00.html

    Denn die Journalisten untertiteln so einen Betrug euphemistisch:

    „Deutschlands oberster Geldmanager stemmt sich mit aller Macht gegen Spekulanten“

    Als wenn dieser Typ gerade eine Heldentaten verübt!

    Nein, uns Bürgern wurde beim ersten Rettungsschirm gesagt, dass das Geld reichen würde. Jetzt reicht es wieder nicht. Über solche Lügen empören sich die Deutschen und andere Europäer. Auch das hat nichts mit Euro-Abneigung zu tun.

  4. #4 | Herjeh2010 sagt am 25. November 2010 um 13:01 Uhr

    Viele große Wirtschaftgemeinschaften, wie USA, Rußland, China, Indien usw.
    haben eine einheitliche Währung, ohne daß dort diese Sorte von Problemen entstehen,
    obwohl es dort in deren einzelnen Bundestaaten, Provinzen etc. auch erhebliche
    Entwicklungsunterschiede gibt.
    Der Unterschied zur EU ist aber, daß in allen Fällen eine Zentralregierung über das Währungs-und Finanzmonopol verfügt.
    In den oben genannten Ländern ist für die Zentralregierung alles übersichtlich, während in der EU jedesmal viel Überraschung gezeigt wird, wenn „plötzlich“ mal ein Staat pleite ist.
    Aber „plötzlich“ kommt sowas nie.
    Vergleichbar wäre es, wenn es ein Familienkonto gäbe, und alle Familiemitglieder hätten darauf Zugriff. So eine Art Kommunismus? Nur mal so gefragt.

  5. #5 | Paul Havers sagt am 25. November 2010 um 13:03 Uhr

    Deine Meinung über ein absehbares Ende des Euro teile ich nicht. Wer die Uhr zurückdreht, der versenkt Europa. Aber ohne Frage wird der vor uns liegende Weg hart, denn was nun unweigerlich kommt, ist die politische Einigung der EU-Länder. Also, eine abgestimmte Wirtschaftspolitik und nicht der Flickenteppich, den wir jetzt haben.

    Diesen Weg sind die USA gegangen, der Dollar ist auch nicht über Nacht zu seiner Stärke gekommen. Seine Krisen hat hinter sich, aber auch der Dollar kommt unter Druck. Oder besser gesagt, er steht schon. Schau Dir den Währungsstreit zwischen China und den USA an, da liegt für die Weltwirtschaft die eigentliche Gefahr. Peking weigert sich abzuwerten, um sein Wirtschaftswachstum nicht abzuwürgen, und die USA drucken mal eben 600 Milliarden Dollar.

    Und noch ein Wort an die Romantiker (die diesen Blog wohl auch lesen): Auch die DM war nicht immer so hart, wie viele glauben. Und gäbe es sie noch heute und wäre sie so hart, dann gäbe es dieses Exportwunder nicht.

  6. #6 | Christian S. sagt am 25. November 2010 um 13:15 Uhr

    Ich rechne eher damit, dass wir uns jetzt unter Schmerzen auf die Wirtschaftsregierung zubewegen. Die ersten Schritte sind getan. https://rotstehtunsgut.de/2010/11/24/mindeststeuersatzen-fur-unternehmen-auf-eu-ebene/

  7. #7 | crusius sagt am 25. November 2010 um 14:03 Uhr

    Disclaimer: Ich bin kein Ökonom. Dennoch werde ich die Vermutung nicht los, daß eine gemeinsame Währung auf Dauer ohne die Herstellung dessen, was wir im Grundgesetz „einheitliche Lebensverhältnisse“ nennen, nicht funktioniert. Die „Rettungschirme“ sind also vermutlich die derzeit „politisch vermittelbare“ Gestalt eines innereuropäischen „Länderfinanzausgleichs“, der allerdings nach dem Scheitern des Lissabon-Vertrages (war da nicht ein Referendum in Irland?) noch sehr viel intransparenter und weniger demokratisch legitimiert ist als sein bundesdeutsches Pendant.

  8. #8 | Christian S. sagt am 25. November 2010 um 14:07 Uhr

    Der Lissabon-Vertrag ist nicht gescheitert, sondern ratifiziert.

  9. #9 | Stefan sagt am 25. November 2010 um 14:39 Uhr

    Ich denke, das ist eher etwas anders gelaufen. Vor Einführung des Euro haben vor allem die Südländer die deutschen Produktivitätssteigerungen durch Weichwährungspolitik kompensiert. Griechenland konnte einfach Drachmen drucken, sie Währung so abwerten und damit wurden griechische Produkte billiger. Ähnlich sind Italien, Spanien und Portugal vorgegangen. Nach Einführung des Euro war ihnen dieser Weg verbaut. Hinzu kam die in Deutschland seit 1990 praktizierte Lohndrückerpolitik. Dadurch wurden unsere Produkte noch günstiger. Und jetzt rächt sich dieser Egoismus unserer Regierung.

  10. #10 | Herjeh2010 sagt am 25. November 2010 um 14:58 Uhr

    @Stefan,
    „Und jetzt rächt sich dieser Egoismus unserer Regierung.“

    Das ist genau der Punkt an den ich denke, nur gilt das für alle Regierungen.
    Alle agieren egoistisch.

  11. #11 | crusius sagt am 25. November 2010 um 15:50 Uhr

    @8: Argh – das kommt davon, wenn man während der Mittagspause postet. Du hast natürlich völlig recht – ich meinte das gescheiterte Projekt einer europäischen Verfassung, die nach negativen Voten in Frankreich und den Niederlanden gescheitert ist. Danke!

  12. #12 | Dirk Westermann sagt am 25. November 2010 um 20:28 Uhr

    Warum haben die Eurobefürworter eigentlich keine Eier in der Hose? Kein Währungsraum steht besser da als Europa. Es gibt überhaupt keinen Grund, sich bei den ersten Schwierigkeiten in die Hose zu machen. Wenn die Krise ein stärkeres zusammenwachsen Europas erzwingt um so besser.

  13. #13 | Dennis sagt am 26. November 2010 um 16:06 Uhr

    Ich bin nach wie vor für den Euro und sehe keinen rationalen Grund dies zu ändern.

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