Kulturrat NRW: „Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal“
Der Kulturrat NRW ist enttäuscht über die rot-grüne Landesregierung. SPD und Grüne haben den ohnehin vergleichsweise kleinen Kulturetat des Landes NRW gekürzt.
Ursprünglich wollte das Land NRW den Kulturförderhaushalt um 16,2 Mio. Euro von 196 Mio. Euro auf knapp 180 Millionen Euro kürzen. Ganz so schlimm kam es nicht, die Kürzungen wurden um 2,65 Millionen verringert, aber unter dem Strich bleibt doch ein erhebliches Minus. In ihrer Regierungserklärung hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch verkündet „„Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein.“ Daran erinnerte jetzt noch einmal der Kulturrat NRW in einer Stellungnahme zum Haushalt:
Die starken Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal an die Kultur in NRW und auch an die Gemeinden des Landes.
Es handelt sich nach wie vor um überproportionale Kürzungen, auch wenn darunter einmalige oder auslaufende Maßnahmen waren. Der Kulturrat NRW fürchtet, dass hierdurch ein Erosionsprozess in Gang gekommen ist, der sich in den nächsten Jahren – in denen solche Maßnahmen als Einsparmasse nicht mehr zur Verfügung stehen – fortsetzen könnte. Deshalb setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass die Fördermittel im Haushalt – sie sind insgesamt mit 182,5 Mio. Euro nur ein kleiner Teil des 60 Mrd. Euro Haushalts – in den nächsten Jahren überhaupt nicht mehr zur Disposition gestellt werden. Entscheidend ist, dass Kultur und Kulturpolitiker einen gewissen Gestaltungsspielraum behalten und Planungssicherheit hergestellt wird.
