Demo gegen Rauchverbot in Düsseldorf


Den Kneipen im Land laufen die Gäste weg, es gibt Ärger mit Anwohnern – das von Grün-Rot in NRW beschlossene und am 1. Mai in Kraft getretene Rauchverbot zeigt Wirkung: Es vernichtet soziale Räume und Existenzen.  Morgen gehen die Gegner des Gesetzes in Düsseldorf auf die Straße.

Wirte und Gäste, unterstützt von den Piraten in NRW und FDP Landtagsabgeordneten, gehen morgen in Düsseldorf gegen das Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen auf die Straße. NRW hat neben Bayern das radikalste Rauchverbot in ganz Deutschland – in allen anderen Ländern gelten liberalere Regelungen. Das Gesetz wurde von SPD und Grünen im Landtag gegen die Stimmen von CDU, Piraten und FPD durchgesetzt und hatte nur eine Mehrheit, weil 18 SPD-Landtagsabgeordnete per Fraktionszwang gezwungen wurden der autoritären Regelung zu folgen.

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Verfluchte Farce: Zur Morddrohung gegen Hamed Abdel-Samad

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Foto: privat

Dies ist der Gipfel des Monströsen und Lächerlichen, Gott als einen kleinlichen, unsinnigen und barbarischen Despoten zu verkünden, der einigen seiner Favoriten heimlich ein unverständliches Gesetz mitteilt und die übrigen des Volkes umbringt, weil sie dieses Gesetz nicht gekannt haben.
(Voltaire, franz. Schriftsteller u. Philosoph, 1694-1778)

Als ich Hamed Abdel-Samad zu Veranstaltungen des Literaturbüros Ruhr 2010 und dann erneut 2012 einlud, begegnete mir mit diesem Gast einer, den man früher wohl einen feinen, stillen Mann genannt hätte. 

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Steinbrücks Schattenkabinettler Oliver Scheytt: „Entscheidung für 100 Tage“

Oliver Scheytt, Früher einmal Geschäftsführer der RUHR.2010 GmbH, Foto: Ralf Schultheiss
Oliver Scheytt, Früher einmal Geschäftsführer der RUHR.2010 GmbH, Foto: Ralf Schultheiss

Am Montag stellte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weitere Mitglieder seines Kompetenzteams genannten Schattenkabinetts vor. Mit dabei der ehemalige Ruhr2010-Chef Oliver Scheytt.

Nach der Kulturhauptstadt war es es ruhig um Oliver Scheytt geworden. Im Gegensatz zu Dieter Gorny gelang es ihm nicht ein staatlich finanziertes Rettungsboot für sich und seine Mitarbeiter zu basteln. Scheytt wickelte die Kuturhauptstadt-Betreibergesellschaft ab, begab sich in die Selbständigkeit und wurde Personalberater für den Kulturbereich. Er hat die neue Kölner Kulturdezernentin vermittelt, half einen Intendanten für das gerupfte Theater in Wuppertal zu finden und berät Städte in ganz Europa bei der Bewerbung zur Kulturhauptstadt. Nebenbei war Scheytt aber auch immer Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft und somit politisch auf immer aktiv und gut vernetzt.

So hätte es weiter gehen können, wenn ihn nicht vor knapp zwei Wochen Peer Steinbrück angerufen hätte. Der fragte ihn erst ob er eine Frau für den Kulturposten im Schattenkabinett kennen würde und dann, ob er nicht selbst Lust auf die Aufgabe hätte.

„Ich hab dann zwei Tage darüber nachgedacht und entschieden, dass ich das mache“, sagte Scheytt beim gestrigen Pressegespräch in Essen.

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