Bundesverfassungsgericht Foto: Mehr Demokratie Lizenz: CC BY-SA 2.0
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsanleihekaufprogramm der EZB adressiert die Aushöhlung von Demokratie und Wohlstand. CDU/CSU und SPD können damit nichts anfangen. Von unserem Gastautor Alexander Horn
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem mehr als zwei Billionen Euro schweren EZB-Staatsanleihekaufprogramm PSPP[1] sorgte für einige Verblüffung. Erstmals bescheinigten die Verfassungsrichter der EZB und obendrein dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), nicht im Rahmen ihrer jeweiligen Mandate gehandelt zu haben. Die EZB habe „mangels hinreichender
NRW: „Unterstützt nicht die Verrückten“…Bild NRW: ARD trickste, um Armin Laschet Lügen vorzuwerfen…Focus
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Dortmund: Keine neuen Infizierten am Sonntag…Ruhr Nachrichten Dortmund: „Ist ein Infizierter drin, tragen wir 20 Tote raus“(€)…Ruhr Nachrichten Dortmund: „Keine Bühne für Aluhüte“…Nordstadtblogger Duisburg: Stadt verändert Teststrategie(€)…RP Online Duisburg: Demonstranten treffen in der City aufeinander(€)…WAZ Essen: Steeler Jungs laufen wieder und lösen Protest aus(€)…WAZ Essen: Bürgerbündnis will Parkgebühren senken(€)…WAZ
Eine fussballtypische Sentenz lautet: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Auf eine ausgewachsene Pandemie angewendet, kann das vieles bedeuten. Letzte Woche wurde gelockert, was das Zeug hielt. Das Wetter entwickelt sich sommerlich. Alles und alle drängen ins Freie. Restaurants und Kneipen haben mittlerweile geöffnet – unter bestimmten Auflagen.
Mit den Aspekten einer App, mit der sich persönliche Kontakte nachverfolgen lassen, wird mehr datenschutzrechtlich lamentiert, als dass irgendjemand erkennt, dass diese App nicht in Deutschland entwickelt werden wird, weil es hier keiner kann. Die Situation im
„Querdenken“ organisiert die Demonstrationen in Stuttgart Foto: Screenshot
Gestern gingen wieder zahlreiche Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie bilden eine seit Jahrzehnten gewachsene Querfront gegen Technik, den Westen und die Aufklärung.
Trotz zahlreicher Demonstrationen werden die Corona-Maßnahmen nach wie vor von breiten Teilen der Bevölkerung unterstützt. Sie führten dazu, dass die Menschen den Repräsentanten des Staates, von der Kanzlerin bis hin zu den tausenden Oberbürgermeistern und Landräten, ein immer größeres Vertrauen entgegenbringen. Die, im Vergleich zu anderen Ländern zurückhaltenden und bereits gelockerten, Maßnahmen erscheinen der vernünftigen Mehrheit angemessen. Ihr ist die Situation, in der sich die Welt durch die Corona-Pandemie befindet, klar.
Irritierende Aussagen finden sich bei der Rhein-Sieg Ortsgruppe der Klimabewegung Fridays for Future. Dort wurden gestern Posts verbreitet, die wohl die dortigen Personen als „Palästinensersolidarisch“ bezeichnen würden. Von unserem Gastautor Trevor Rhûnparth.
Natürlich sind es die üblichen Lügen vom Landraub, von der großen Katastrophe, die sich nur in den palästinensischen Opfernarrativen wiederfinden. Altbekannt und langweilig sind. Man könnte so Leuten natürlich eine Frage stellen: Ob sie sich gegen die Hamas engagieren, denn
Vor dem ‚Geister‘-Derby am Samstag in Dortmund. Foto: Jürgen Steinfelder
Es ist gelungen! Von einigen Schönheitsfehlern abgesehen, kann das Comeback der Fußball-Bundesliga in Corona-Zeiten durchaus als überraschend gut geglückt bezeichnet werden.
Bei der neuen ‚Skandalnudel‘ der Liga, Hertha Berlin, muss man offenkundig unverändert über die neuen Hygieneregeln sprechen, wenn man sich den viel zu intimen Torjubel der Profis beim Sieg in Hoffenheim vor Augen ruft. Und auch sonst ist manche Mund-/Nasen-Maske verrutscht und ein paar Regelungen noch einmal zu hinterfragen. Das war aber auch nicht anders zu erwarten. Im Großen und Ganzen liefen die ersten Spiele seit Anfang März jedoch viel besser ab als das im Vorfeld zu befürchten war.
War der Fußball in einigen Stadien auch ‚rumpelig‘ und die Stimmung in den Stadien ohne Fans erwartbar gruselig, der bisherige Spieltag kann von der DFL als Erfolg verbucht werden.
Weniger erfolgreich verließ das Comeback nach rund neun Wochen Pause für den FC Schalke 04, der nicht nur überraschend klar mit 0:4 in Dortmund unterlag. Die Gelsenkirchener haben schmerzlich erkennen müssen, dass sie sich im Saisonverlauf ein echtes Torwartproblem geschaffen haben.
Edeka Markt Zurheide: Demonstratives Angebot von Teigwaren Ende März Foto: Kürschner Lizenz: CC0
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Das Max-Planck-Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung in Potsdam und das Lead Discovery Center in Dortmund entwickeln ein Impfverfahren gegen SARS-CoV2, bei dem der Wirkstoff auf die Haut aufgetragen oder mit Mikronadeln injiziert wird.
Olaf Scholz und Angela Merkel Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Starker Vertrauens-Zuwachs für deutsche Politik In der Corona-Krise ist das Vertrauen der Deutschen zu den politischen Institutionen gewachsen. Im aktuellen Institutionen-Ranking bringen die Bundesbürger wie schon seit Jahren dem Bundespräsidenten das größte Vertrauen entgegen: 76 Prozent haben „großes oder sehr großes Vertrauen“ zu dem von Frank-Walter Steinmeier geführten Amt – das sind drei Prozentpunkte mehr als am Anfang des Jahres. Mit
Polizei kontrolliert Autos im Bermudadreieck in Bochum
Viele Kneipen, Clubs und Restaurants stehen vor der Pleite. Experten befürchten, dass kriminelle Clans die Gunst der Stunde nutzen, und ihre Aktivitäten ausweiten.
Die längste Theke der Welt, das Rheinufer und viele, lebendige Quartiere mit Cafés, Restaurants, Clubs und Bars. In der Landeshauptstadt Düsseldorf wird nicht nur regiert, sondern auch gefeiert. Am 23. März war Schluss damit. Die Corona-Pandemie erzwang die Schließung aller Gastronomiebetriebe. Die Zapfhähne wurde nach oben gedreht,
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