Die politischen Untoten, die „Living Dead“ vom Elefantenfriedhof der großen Parteien, feiern gerade ihre unselige Wiederauferstehung. Immer wenn eine neue politische Generation der Mut packt, etwas anders zu machen, kommen Politrentner aus ihren Gruften hervor.
Aktuelles Beispiel in NRW: SPD und Grüne trauen sich endlich, mit der Linkspartei einmal über eine mögliche Regierung zu sondieren. Doch was passiert? Edgar Moron, bald Ex-Abgeordneter und als unverschämt gut verdienender RAG-Beirat bekannt geworden, fordert in einem Interview eine große Koalition. Alte Leute sind meist konservativ in ihren Grundhaltungen. Können sie ja privat sein. Aber die öffentlichen Einlagen von SPD-Eddie für eine Elefantenhochzeit sind überflüssig. SPD und Grüne sollten solche verbalen Gaben aus der Gruft gerne auch mal ignorieren.
Leider ist Moron kein Einzelfall in der deutschen SPD-Gerontokratie. In den vergangenen Tagen hatte sich bereits der Jäger und Waidmann Friedhelm Farthmann aus dem politischen Off gemeldet. Bei Springer und WAZ ventilierte der einstige Grünenfresser darüber, warum nun auf gar keinen Fall die Linke in Düsseldorf mitregieren dürfe. Fahrtmann (1978 unterlag der bekennende Macho in einer Kampfabstimmung um die SPD-Führungsrolle gegen Johannes Rau und hat seitdem ausgesprochen schlechte Laune) hatte keinerlei Argumente zu bieten. Angesichts der Krise müsse es stabile Verhältnisse an Rhein und Ruhr geben – klingt wie das Wahlkampfmotto der CDU „NRW muss stabil bleiben“. Ähnlich hatte auch Moron von den vernünftigen Leuten bei der CDU schwadroniert.
Wer die sozialdemokratische Basis kennt, weiß: Noch eine große Koalition unter CDU-Führung (egal ob in Düsseldorf oder Berlin), und die SPD ist endgültig kaputt. Der Dauerwiderspruch, in den Wahlkämpfen rhetorisch die rote Fahne zu schwingen (Beitragsfreiheit im Bildungssystem, Arbeitnehmerrechte, Anti-Kopfpauschale) und dann aber an der Regierung kalte Realpolitik durchzuboxen, muss durchbrochen werden. Zumindest im Sinne der Genossinnen und Genossen. Sonst landet die Linke beim nächsten Mal bei zehn und die SPD bei 20 Prozent. Sollte die SPD jetzt nicht doch den Mut für eine progressive und linke Regierungspolitik aufbringen, freuen sich zwar die Polit-Opas, aber die SPD wird vertrocknen. Und das Land in einer öden Groß-Koalition gleich mit.
Auffälligerweise ist das politische Altenheim vor allem ein Problem der SPD. Klaus von Dohnanyi salbadert schon seit Jahren in den Talkshows der Republik für eine möglichst marktliberale SPD, die dann nur noch den Namen mit ihren historischen Wurzeln gemein hätte. Auch Erhard Eppler und Hans-Jochen Vogel hängen gern bei „Maischberger“ und Konsorten ab und nölen und mahnen. Der mediengeile Ex-Genosse Wolfgang Clement nutzt jede Gelegenheit, um die SPD runterzumachen und sich der FDP anzubiedern. Die faltigen „Has Beens“ können sich in einer intimen Selbsthilfegruppe zuschwallern. Für Zukunftspolitik sind ihre Äußerungen schädlich. Was die SPD jetzt braucht, ist die Kühnheit, ihre politischen Ziele umzusetzen – auch mit einer kleinen Partei ganz links von ihr.
Wie heißen die? Moron und Farthmann? Ich lach mich schlapp! *lol*
Der Hans heisst Klaus.
Als Aussenstehende würde ich locker flockig behaupten wollen, dass die NachfolgerInnen, besser Untoten, des toten „Arbeiter- und Bauernstaates“
mindestens ähnliche hohe „Kalkwerte“ erreichen, wie jene, welche von unserer
scharfsinnigen Annika an den Pranger gestellt werden; und beiden dürfte gemein
sein, dass sie sich wahrscheinlich mehr um den festen Sitz ihrer mobilen Zähne
kümmern, als um neue Wege in der Politik 🙂
So gesehen kann ich keinen Unterschied erkennen. Im übrigen dürften in einer
zukünftigen Altersgesellschaft, sowohl bei den Wahlberechtigten, als auch bei den
MandatsträgerInnen, ältere BürgerInnen die Mehrheit stellen. Etwas mehr Respekt
vor der älteren Generation wäre da angesagt …
Hans von Dohnanyi??? Damit toppt ihr ja noch euren Franz-Josef Laumann!
In der Wortwahl unangemessen, auch Erhard Epplers wertvolle, weitblickende Einschätzungen möchte ich nicht missen, aber inhaltlich in der Sache kann ich völlig zustimmen.
Morons Auslassungen waren mehr als deplatziert.
Interessant jedoch auch wie sich die veröffentlichte Meinung (on- und offline) langsam ändert und endlich etwas nüchterner und unaufgeregter wird…
Und auf der linken Seite gibt es Elmar Altvater: Ist der auch ein „Zombie“ oder läuft der als alter, weiser Mann? Und dürfen sich in der SPD nur noch Linkspartei-Anhänger äussern die sich nicht an Sektierern und SED-Knallchargen stören?
Der Ausgang der NRW-Wahl vom 9. Mai ist kongenial. Die SPD muss lernen, dass ein plumpes Comeback von Rot-Grün nicht geht. Die Grünen müssen lernen, dass der Flirt mit der CDU gescheitert ist. Die Linke muss lernen, dass sie mit schierer Opposition nicht aus dem 5-Prozent-Getto kommt. Und die alte rechte SPD muss lernen, dass sie morbide und moronig geworden ist. Annika hat Recht. Wenn Rot-Rot-Grün jetzt nicht regiert, wann dann? PS: Der Adenauersche Antikommunismus anderer Ruhrbarone ist n büsschen peinlich.
Gut gebrüllt. Aber an der Realität vorbei. Die SPD wird die Linken nicht regierungsfähig träumen.
Es gibt da auch bei Zimmermanns Rentnergang leider keine neuen Ideen zu holen, sondern nur das alte Lied von Staat, der alles zahlen soll.
Schade, dass die AKL-Sektierer wissen, wie man Schulden macht. Auf Pump ruinieren die alles.
Gerade die armen Menschen, die ihr Geld gespart und in Lebensversicherungen, in Rentenzusatzversicherungen und so einen Kram gesteckt haben, werden verlieren. Die Leute die Häuser und Gold haben werden Reich bleiben.
Auch das wird die Konsequenz sein, wenn man sich nicht den Realitäten stellt.
Ich würde mich mal über Politiker freuen, die nicht mehr ausgeben, als sie einnehmen.
@Mittelvielwisser „Wenn Rot-Rot-Grün jetzt nicht regiert, wann dann?“ Nun, am besten niemals. 🙂
David, Stefan, aber für eine große Koalition gilt doch mindestens die gleiche Rückwärtsgewandtheit und Schuldenmanie.
@Stefan Laurin Morgen wissen wir definitiv vielleicht mehr. Klar ist nur, dass eine Neuwahl der jämmerlichste Ausweg wäre. NRW sollte sich ein Beispiel bei seinem Gründerland UK nehmen. Die Briten haben trotz Patt eine Regierung hinbekommen. Ob die gut ist, sei dahingestellt. Tatsache ist, dass die Sozialdemokrate an Rhein und Ruhr einfach nur doof wäre, bei einer satten Landtagsmehrheit gegenüber Schwarz-Gelb fultiltpokermäßig auf einen Re-Run zu setzen…
@Annika Du hast noch ein paar SPD-RentnerInnen vergessen: Steinbrück, Simonis und Scherf sind auch nich besser. Warum gibt es keine Kleingärten mehr für solche Leute? Mein Opa hat früher nur gepafft und getrunken. Der war deutlich umgänglicher und gütiger. Wie dem auch sei. Übrigens kann ich auf Koker Eppler verzichten (Erst für die Agenda und danach dagegen)
Gemeint war natürlich Joker Eppler oder meinetwegen Two Face Eppler
[…] Mittwoch, 19. Mai 2010 | Autor: zoom NRW Wahl I: SPD muss Untote verabschieden … ruhrbarone […]
Liebe Annika Joeres,
auch wenn ich Ihre Meinung, dass Alter oft konservativ mache, nicht teilen kann (die von Ihnen Angesprochenen waren auch schon konservativ und rechts als sie noch jünger waren, insofern hat sich also nichts geändert), sprechen Sie mir mit dem Wunsch, diese allesamt abgehalfterten…. mögen endlich mal die Klappe halten sowas von aus der Seele, dass ich es gar nicht beschreiben kann.
Leider werden diejenigen sich nicht dran halten.
Und @Stefan Laurin: Dass Sie sich wünschen, die Linke würde nie regieren kann ich zwar nachvollziehen, auch Sie werden aber irgendwann die krachende Niederlage der CDU akzeptieren müssen.
@Mutig: Krachende Niederlagen von gehören zur Demokratie – damit habe ich kein Problem. Trotzkisten, Stalinisten und andere Spinner will ich trotzdem nicht in der Regierung.
Stefan, was du oder ich wollen wird bei der Bildung einer neuen Regierung eine gelinde gesagt untergeordnete Rolle spielen. Das Ergebnis dieser Wahl basiert dagegen eindeutig auf einer freien und geheimen Wahl in einem demokratisch verfassten Land.
Diese Wahl hat jenseits aller indviduellen Wünsche der Wähler ein sehr eindeutiges Gesamtergebnis gezeitigt.
1. B e i d e Regierungsparteien wurden abgewählt und daran ändert auch nichts, dass die CDU ein paar Tausend stimmer mehr hat, als die SPD.
2. Die eindeutige Mehrheit der Wähler liegt jenseits von CDU und FDP die sich zugleich als Koalition zur Wahl gestellt hatten.
Der Auftrag der Wählermehrheit ist damit eindeutig: Eine neue Regierung in der CDU und FDP nicht mehr auftauchen.
Jetzt kann man sich natürlich darüber zu recht aufregen, dass es da mehr als 5% der Wähler gab, denen es egal oder oder sogar genehm war, dass mit ihrer Entscheidung auch ausgewiesene Antidemokraten ins Parlament gekommen sind. Aber man kann deswegen keineswegs Neuwahlen fordern, nur weil einem das nicht passt. Das ist nämlich ebenfalls nicht sehr demokratisch.
Ich schließe mich #7 an, bzw. ich habe das vor der Wahl schon nur leise zu hoffen gewagt, dass diese Prozesse tatsächlich zumindest in Teilen eintreten. Und wer wo seine Schärflein bei welchem Arbeitgeber oder parteinahen Gedöns liegen hat und deshalb lieber die oder die Regierung sicher gehabt hätte, ob S/G, S/GR oder R/Gr, ist mir dabei herzlich so was von total egal. Darüber wird übrigens derzeit zu selten geredet: Das sind alles Klientelparteien, nämlich weil es immer stumpfe (Möchtegern-)Profiteure gibt, die sich von der oder jener Regierung eher Aufträge oder Pöstchen oder so erhoffen. Mit Demokratie hat das zunächst wenig zu tun, und entwickeln hilft das die Parteien erst recht nicht. Jetzt ist ein wenig Bewegung drin und nicht nur Schwarz-Rot-Casinodemokratie. Gut so, mehr davon!
@Arnold: Dummerweise wählen die Menschen Parteien und nicht Koalitionen. Ob eine Koaltion von SPD, Linkspartei und Grünen so beliebt wäre wie Du unterstellst bezweifle ich. Wobei: Interessant wäre sie schon: Ich hätte viel Lust daran all die Zimmermanns und Beuermanns beim Leiden an der Realität zu beobachten. Und ihr wahrscheinliches Versagen zu kommentieren, wäre mit eine große Freude. Aber soweit wird es nicht kommen. Die werden von den anderen verarscht und Schluss ist…
Stefan, ich habe nicht gesagt, dass Rotrotgrün eine beliebte Koalition wäre. Das wäre nicht mal der Fall, wenn es für Rot-Grün alleine gereicht hätte. Koalitionen sind für Parteienwähler aus der Natur der Sache eher enttäuschend.
Aber das nützt denen leider nichts, die mit dem Wahlergebnis praktisch umzugehen haben. Die müssen das Beste aus dem machen was die Wähler entschieden haben und alle anderen können dann mit Fug und Recht darüber herfallen oder auch nicht. Das ist für mich parlamentarische Demokratie und eine andere würde ich mir auch nicht wünschen.
Eine große Koalition halte ich allerdings für potentiell noch enttäuschender als rotgrünrot. Mal abgesehen davon, dass dann bei der nächsten Wahl die SPD endgültig und auf Dauer verschissen haben wird. Aber das war Leuten wie Farthmann und Moron immer schon egal, so lange sie ihre Posten sicher hatten.
@Arnold Voss (16):
Naja, man könnte auch sagen, dass
1) bei den großen Parteien ganz klar die CDU und ihr Ministerpräsidenten(kandidat) Jürgen Rüttgers abgestraft wurden ==> keine Regierungsbeteiligung mehr
2) bei den großen Parteien die SPD überraschend gut abgeschnitten hat (im Vergleich zu manchen Erwartungen und zum letzten landesweiten Urnengang) ==> Regierungsbeteiligung für die SPD und ihre Kandidatin Hannelore Kraft
3) die Grünen haben sensationell viel gewonnen ==> Regierungsbeteiligung
4) die FDP hat auch ein wenig gewonnen ==> Regierungsbeteiligung
Man kann also alles irgendwie begründen. 😉
Die FDP hatte ihre Chance zu Verhandlungen und sie hat sie aus demokratischer Sicht in peinlichster Weise versemmelt, oder nicht? Wie wollen die eigentlich später noch begründen, dass sie dann vielleicht doch wieder ins Spiel einsteigen, ohne endgültig an Glaubwürdigkeit zu verlieren?
Im übrigen ist die FDP normalerweise in einer Koalition entsprechend der kommunzierenden Röhre das Auffangbecken enttäuschter CDU Wähler. Selbst das war dieses Mal eindeutig nicht der Fall. Man kann sie also trotz des minimalen Zugewinns auch quantitativ als Verlierer betrachten.
Noch viel eindeutiger gilt dies allerdings qualitativ, was ihre eigene Reaktion auf das Wahlergebnis betrifft. Die FDP hat dieses für sich selbst nicht als Gewinn sondern als massiven Verlust aufgefasst und alles andere wäre auch beim Publikum als Witz angekommen.
Die FDP konnte also eigentlich heilfroh sein, dass sie überhaupt Jemand um eine Verhandlung zur Regierungsbeteiligung gebeten hat.
Jens, ich bleibe also bei meiner Position in #16, denn man kann bei diesem Wahlergebnis eben nicht alles irgendwie begründen.
@Jens „im Vergleich zu manchen Erwartungen und zum letzten landesweiten Urnengang“ sollte das nicht eher „bundesweiten Urnengang“ heißen?
Gegenüber 2005 hat die SPD auch verloren, nicht so viel wie die CDU, aber verloren (immerhin hatte die SPD vor 10 Jahren mal sowas wie 45%). Aus dem jetzigen Wahlergebnis einen „Regierungsauftrag“ abzuleiten kann außer Frau Kraft wohl noch gerade Herr Sonneborn. Nur fügt der noch immer hinzu „nicht von allen Wählern“ 😉
@Philip (22):
Ich meinte das NRW-Ergebnis der Bundestagswahl 2009.
@David:
„Gerade die armen Menschen, die ihr Geld gespart und in Lebensversicherungen, in Rentenzusatzversicherungen und so einen Kram gesteckt haben, werden verlieren. Die Leute die Häuser und Gold haben werden Reich bleiben.“
„Inflationsängste schüren“ ist aber wirklich auch nicht gerade die neueste Idee. Irgendwie dreht sich hier die Debatte im Kreis. Ist ja auch eigentlich auch keine.
[…] SPD muss Untote verabschieden (Ruhrbarone) – Ein kritischer Bericht über "die politischen Untoten", die sich zur Unzeit in die politische Debatte einmischen. […]
@Arnold Voss: Schöne Analyse der FDP-Psychologie.
Für NRW kommt eigentlich nur noch Schwarz-Rot in Frage. Merkel kämpft in Berlin bereits um den Rückhalt für ihr Amt. Sollte Rüttgers bei der NRW-SPD nicht durchsetzbar sein, kann sie ihn auch in Berlin gut gebrauchen: Für die Fortsetzung von Schwarz-Rot im Bund.
Dieses Wahlergebnis schreit nach einer Minderheitenregierung: SPD und Grüne sowie Schwarz-Geld sind jeweils mit dem erklärten Ziel angetreten, miteinander zu koalieren. Die Antwort der Wähler war eindeutig-zweideutig: Schwarze und Gelbe werden nicht mehr gewünscht, SPD und Grüne haben die Mehrheit nur um ein paar Hundert Stimmen verfehlt. Spätestens im dritten Wahlgang kann sich Frau Kraft von einer relativen Mehrheit zur Ministerpräsidentin einer rosagrünen Koalition wählen lassen und Zustimmung zu ihren Vorhaben jeweils nach Inhalten statt nach Koalitionsproporz organisieren.
Warum tut sie’s nicht?
Dissenter: Weil die Grünen das ausgeschlossen haben.
Und: Zustimmung zum Artikel.
@Christian S.
Gut, ich habe den Wortlaut des Parteitagsbeschlusses nicht parat, aber: Die Grünen haben eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung ausgeschlossen (und Jamaika), sonst nichts.
Ich meine aber etwas anderes. Frau Kraft braucht die Linkspartei nicht, um Ministerpräsidentin zu werden, sie braucht lediglich mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen. Es reicht also, wenn die Abgeordneten der Linken (oder der FDP…) während der Abstimmung aufs Klo gehen.
Unsere Politiker sollten vielleicht öfter in die Verfassung gucken. 😉
@ Dissenter:
Die Grünen haben ausgeschlossen, mit der FDP zusammen eine Regierungsbeteiligung einzugehen, egal ob in Jamaika oder sonstwie benannt.
Die Grünen haben ausserdem ausgeschlossen, an einer von der Linken tolerierten Regierung beteiligt zu sein, weil damit keine Regierungsfähigkeit hergestellt wird, sondern sich im politischen Tagesgeschäft alles darum dreht, das Wohlwollen der Linken zu ergattern.
@ alle:
Die SPD hat bei dieser Landtagswahl verloren (sie fühlt sich nur als Sieger, weil sie weniger verloren hat als dies vorher prognostiziert wurde.) Die FDP hat einige Prozentpunkte dazugewonnen, muss sich also nicht als Verlierer fühlen.
Warum nimmt das denn niemand zur Kenntnis?
Einig sind wir lediglich darin, dass die CDU am meisten verloren hat.
Was die Alten angeht: gibt es jetzt eine Altersbeschränkung, bis zu der sich jemand zum politischen Tagesgeschehen äußern darf? Und andersrum: Frau Wagenknecht (ein Paradebespiel einer Salonbolschewikin) ist noch nicht alt, aber deren öffentlichen Stellungnahmen sind uralte Phrasen aus der schönen guten alten DDR-Zeit. Also: wer ist Grufti, wer nicht?
Am peinlichsten ist doch bei den medialen Auftritten der Untoten immer, 1. dass die Medien ihnen noch eine Plattform geben, wo sie ihren senilen Quatsch noch verbreiten können und 2. dass sie von allen Seiten belächelt werden und das nicht merken.
Äh, Du hast vergessen, dass Heiner Geißler („Der Pazifismus der 30ger Jahre hat Hitler überhaupt erst möglich gemacht“) inzwischen Mitglied bei Attac ist. Die CDU hat also auch ihre Plappergreise. Und warum sollten gerade die von Demenz verschont bleiben, wo man dann schon mal links und rechts velwerxelt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,483296,00.html
Übrigens, nix gegen Attac – im Gegenteil, ganz im Gegenteil, aber Geißler ist da so deplatziert wie es der Papst im Tuntenoutfit auf dem CSD wäre – obwohl ich alleine die Vorstellung mal wieder einen Besuch wert fände 😉
Ähh und ja, mir würden noch ein paar andere CDU und FDP-Granden einfallen, die aus Sicht ihres jeweiligen politischen Lagers unter geistiger Inkontinenz leiden.
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@ Petra (30):
„Warum nimmt das denn niemand zur Kenntnis?“
Ganz einfach: Weil’s nicht ins hübsche Weltbild passt. 😉
Was die Altvorderen in der Glotze angeht: Für einen Sender haben sie zwei unschätzbare Vorteile, nämlich erstens Zeit und zweitens kein Amt. Sie sind relativ einfach verfügbar und können frei von der Leber weg reden, ohne in irgendwelche Verpflichtungen eingebunden zu sein. Das macht eine Diskussion theoretisch lebhafter, weil eben nicht automatisch sorgsam austarierte Satzbausteine aufgesagt werden, birgt aber natürlich auch die Gefahr, dass sie gerne mal ausführlich darlegen, was sie immer schon mal sagen wollten.
Grundsätzlich finde ich es gut, Altpolitiker zu einem Thema zu hören, weil sie aus Erfahrung und anderer Prägung eine neue Perspektive beisteuern können und Vergleiche ziehen, die jüngeren oder im Tagesgeschäft feststeckenden Leuten womöglich fern sind. Auf ihre Stimmen zu verzichten, fände ich einen grossen Verlust, auch wenn sie mitunter wirken wie die leicht verzweifelte Oma im Supermarkt, die die höfliche Frage „kann ich Ihnen helfen?“ mit ihrer Lebensgeschichte beantwortet.
Warum die Politrentner die Fernsehstudios bevölkern? Nicht weil sie sich anbieten, sondern weil sie gerufen werden.
Ihre Positionen sind berechenbar, weil konstant. Konstant sind sie nicht aus Gründen des Altersstarrsinns, sondern weil sie keine strategischen Volten vorführen müssen.
Berechenbarkeit heißt aber zugleich, dass die Medien ihre eigenen strategischen Interessen kalkuliert in Szene setzen können.
D.h. ein bisschen Proporz und ansonsten stramm neoliberal.