Mirze Edis (Die Linke) gegen Markus Söder (CSU): Viel Porträt, wenig Kontext

Mirze Edis, 2021 (Foto: Peter Ansmann)
Mirze Edis (Die Linke), 2021 (Foto: Peter Ansmann)

Der Duisburger Bundestagsabgeordnete  Mirze Edis (Die Linke) wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) politische Blindheit vor. Seine eigene Gegenüberstellung kommt allerdings ebenfalls mit einem eher eingeschränktem Sichtfeld aus: Zwei Ausschnitte, ein großes Porträt, ein fertiges Urteil. Die Begründung von Markus Söder fehlt.

Der Linken-Abgeordnete liefert betreutes Urteilen: Die Empörung ist inklusive, den Kontext muss man selbst beschaffen.

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Hamburg 2040 – welche Zukunftsvison wird wahr? Verarmte Slumstadt oder grünes Wohlfühlparadies? Grafik: DALL-E

Hamburg hat sich mit dem Zukunftsentscheid festgelegt. Klimaneutralität nicht 2045, sondern schon 2040. Das klingt nach großem Wurf. In Wahrheit beginnt jetzt ein Dauertest aus Zuständigkeiten, Geld und Alltagstauglichkeit. Der Volksentscheid ändert das Klimaschutzgesetz und zwingt den Senat zu einem jährlichen Reduktionspfad mit Sofortprogrammen bei Zielverfehlung. Das ist rechtlich bindend und in Hamburg schwer wieder zu kippen. Die formale Umsetzung ist eingeleitet.

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