Keine Handlungsspielräume. Keine Lösungen. – Warum den Stadtrat dann nicht gleich abschaffen?

Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt
Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Ein Thema lässt mich heute den ganzen Tag schon irgendwie nicht mehr los. Der Gedanke daran ist grundsätzlich gar nicht neu, doch ein scheinbar ‚harmloser‘ Beitrag in der Lokalzeitung, hat das Thema bei mir mal wieder frisch ins Gedächtnis gebracht: Da steigt bzw. stieg die Entlohnung für den örtlichen Stadtrat, bei mir hier vor der Haustür, im vergleichsweise beschaulichen Ruhrgebietsstädtchen Waltrop, aufgrund einer Verfügung des NRW-Innenministeriums, zum 1. Januar 2016 entsprechend nun um 10% an. Eigentlich nur eine Randnotiz.

Die Belastung für den Steuerzahler beläuft sich, lt. Lokalzeitung auf zukünftig stolze 267.365 Euro/Jahr. Verglichen mit anderen Ruhrgebietsstädten ist das sicherlich nicht besonders viel, aber doch immerhin. Die Fraktionsvorsitzenden der beiden ‚großen Parteien‘ erhalten hier am Ort demnach zukünftig Aufwandsentschädigungen von jeweils 1160,80 Euro, einfache Ratsmitglieder von 290,20 Euro pro Monat. OK, auch diese Infos nimmt man als Bürger ja schon seit Jahren immer wieder so ähnlich hin.

Nun geht es mir hier und heute mit diesem Beitrag auch gar nicht darum grundsätzlich zu hinterfragen ob das denn nun eine angemessene Entschädigung für die Betroffenen ist, ob eine 10%ige Anhebung in Zeiten knapper Kassen nicht unverhältnismäßig ist o.ä.. Die Frage die sich mir aktuell dazu stellt ist eine viel weiterreichende: Sollte sich eine inzwischen völlig überschuldete Stadt diesen doch erheblichen Kostenpunkt so überhaupt noch ‚gönnen‘, sind die knapp 40 lokalen ‚Volksvertreter‘ auf der hiesigen Bühne der Lokalpolitik in diesen Zeiten so überhaupt noch sinnvoll?

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0:5 – Souveräne Schalker machen mit dem MSV Duisburg im DFB-Pokal kurzen Prozess

Das Stadion in Duisburg. Quelle: Wikipedia, Lizenz: gemeinfrei
Das Stadion in Duisburg. Quelle: Wikipedia, Lizenz: gemeinfrei

Groß gegen Klein hat im DFB-Pokal ja traditionell schon seinen ganz speziellen Reiz. Wenn es dann auch noch zu einem echten Derby im Pokal kommt, dann ist die Vorfreude noch einmal größer. So auch im Lager des MSV Duisburg, als das Erstrunden-Los FC Schalke 04 bekannt wurde. Zahlreiche Fans hatten beim Vorverkaufsstart sogar extra vor den Kartenhäuschen übernachtet, um ja dabei sein zu können, wenn ihre Zebras auf den großen Nachbarn aus Gelsenkirchen treffen sollten. Und vielleicht wären sie dann ja auch Zeuge einer ganz besonderen Fußballparty.
Dass dieser Traum jedoch dann längst nicht immer so in Erfüllung geht, wie vom ‚Underdog‘ gewünscht, dass musste man heute Nachmittag auch schmerzhaft in Duisburg und Umgebung erfahren. Zu einseitig geriet der Nachmittag an der Wedau. Bereits zur Pause führten die Königsblauen auswärts mit drei Toren Vorsprung, waren zudem in Überzahl. Dass es am Ende dann ‚nur‘ 0:5 (0:3) ausging, war am Ende sogar noch schmeichelhaft für den inzwischen von jedweder Aufstiegseuphorie befreiten MSV. Die Schalker mit ihrem neuen Übungsleiter Andre Breitenreiter hingegen gehen nun nach diesem deutlichen Derbytriumph wohl recht zuversichtlich in den Bundesligaauftakt in der nächste Woche.

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U21 des DFB blamiert sich bei der Junioren-EM – Problem Selbstüberschätzung?

;arc-Andre TerStegen. Quelle: Wikipedia, Foto: Clément Bucco-Lechat, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Torwart Marc-Andre TerStegen. Quelle: Wikipedia, Foto: Clément Bucco-Lechat, Lizenz: CC BY-SA 3.0

War das peinlich gestern, als die U21-Auswahl des DFB bei der Europameisterschaft in Tschechien, überraschend klar und deutlich, krachend mit 0:5 (0:3) gegen Portugal im ersten Halbfinale des Turniers die Segel streichen musste!
Doch bei näherer Betrachtung war es auch deutlich mehr als nur ein wirklich schwarzer Tag gegen den ebenfalls hochgehandelten Kontrahenten aus Portugal. Es war insgesamt ein blamabel schwach gespieltes Turnier, wenn man mal ganz ehrlich ist. Auch wenn einen die Berichterstattung bis zu diesem Spiel gestern allzu häufig etwas ganz anderes vermittelte. Die Mannschaft konnte, als es wirklich darauf ankam, nur noch in Ansätzen den eigenen Ansprüchen, dem eines echten Turnierfavoriten, wirklich gerecht werden. Kein einziges der vier gespielten Turnierspiele der Deutschen vermochte über die volle zeitliche Distanz zu überzeugen. Entweder startete man schwach, oder man brach nach gutem Beginn urplötzlich deutlich ein. Im Halbfinale war man dann nun gänzlich ohne Chance. Insgesamt wenig Grund zur Zufriedenheit also.

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Vom Sinn und Unsinn einiger Geschenke (nicht nur zur Weihnachtszeit)

DSC01342 (600x433)Geschenke werden, gerade auch in dieser Zeit des Jahres, ja grundsätzlich eigentlich immer recht gerne entgegengenommen. Da bilden auch die hiesigen Stadtverwaltungen als Beschenkte natürlich keine Ausnahme.
Nicht immer aber machen Präsente auch wirklich Sinn, sind sie wirklich notwendig für das Wohl des Beschenkten. Ein aktuelles Beispiel dafür durfte ich in den letzten Tagen mal wieder direkt vor der eigenen Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen erleben.
Waltrop, mit seinen knapp 30.000 Einwohnern chronisch pleite, hat es sich in letzter Zeit daher angewöhnt nach Fördertöpfen zu hechten, wenn es um Modernisierungen und Neuanschaffungen geht. Aus eigener Kraft kann meine Heimatgemeinde sich eigentlich nichts mehr leisten. Selbst für den Betrieb der wenigen Brunnen im Stadtgebiet saß zuletzt das Wasser nicht mehr drin, konnten kaputte Parkbänke nicht erneuert, Blumenkübel nicht mehr bepflanzt, Verkehrsschilder nicht neu angeschafft bzw. gereinigt, oder auch die zahlreichen Schlaglöcher auf den Straßen nicht mehr so wie erforderlich gestopft werden.
Auch die Beseitigung der Sturmschäden fiel zuletzt äußerst schwer, ist teilweise noch immer nicht geleistet worden, da man, lt. Leitung des örtlichen Ver- und Entsorgungsbetriebs sich praktisch nicht einmal mehr die Anmietung eines Hubsteigers erlauben könne, um in die von Pfingststurm ‚Ela‘ geschädigten Baumkronen im Stadtgebiet emporzuklettern.
Das Alles dürfte sich von den Zuständen in anderen Städten der Region, wenn überhaupt, nur wenig unterscheiden. Insofern passt auch das von mir heute hier aufgegriffene Fördertopfgeschenk sicherlich ganz gut ins Gesamtbild

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NRW: Wer hilft den fast handlungsunfähigen Stärkungspaktgemeinden am Ende noch?

Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) überhaupt noch? Foto: CDU-Waltrop
Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat Waltrops neue Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) überhaupt noch? Foto: CDU-Waltrop

Wenn man wenig Geld in der Kasse hat, dann kann man als Stadtverwaltung natürlich auch keine großen finanziellen Sprünge mehr machen. Und wenn man, wie ich, in einer der betroffenen Stärkungspakt-Gemeinden lebt, dann (aber natürlich auch nicht nur dann) kann und muss man das nahezu täglich vor der eigenen Haustür miterleben.
Viele Ruhrgebietsgemeinden trifft da inzwischen ein ähnliches Schicksal. In der Bürgerschaft macht sich spürbar Unzufriedenheit breit. Nicht immer offiziell sichtbar, aber doch in vielen persönlichen Gesprächen deutlich zu vernehmen.
Doch ab und an, da kann man diese Unzufriedenheit dann auch in Statistiken ablesen, z.B. bei einigen Wahlergebnissen. So geschehen zuletzt u.a. bei mir vor der Haustür, in Waltrop, im vergangenen Frühjahr, als Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe (SPD) in der Stichwahl, trotz geringem Vorsprungs aus dem ersten Wahlgang, und einiger Wahlempfehlungen zu ihren Gunsten durch kleinere Parteien vor der erforderlichen Stichwahl, in der Stichwahl, dann völlig überraschend, gegen die zuvor unbekannte CDU-Herausforderin Nicole Moenikes klar und deutlich unterlag.

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Projekt ‚Kulturbunker Waltrop‘: „Wir brauchen eure Hilfe!“

Der leerstehende Hochbunker in Waltrop im Januar 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Der leerstehende Hochbunker in Waltrop im Januar 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Im nördlichen Ruhrgebiet kreist bekanntlich seit Jahren schon der Pleitegeier. Die Stadt Waltrop mit ihren gut 29.000 Einwohnern im Kreis Recklinghausen bildet da keine Ausnahme. Die kommunalen Schulden sind in den letzten Jahren, trotz intensiver Einsparungen in vielen Bereichen, quasi explosionsartig angestiegen. Darunter leiden natürlich auch die ohnehin seit Jahren sehr dürftigen Freizeitangebote für Jugendliche.

Außer bei einigen wenigen Highlights, wie dem ‚Waltroper Parkfest‘ im August und dem traditionellen ‚Pyjamaball‘ der Landjugend zur Karnevalszeit, herrscht in der Regel vor Ort die pure Langeweile für die Jugend der Stadt. Da u.a. auch die Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in das benachbarte Dortmund äußerst bescheiden ist, hängen viele junge Leute ohne Führerschein ungewollt häufig schlicht im öden Waltrop fest.

Neue Initiativen und frische Ideen sind in der Hebewerksstadt ebenfalls seit Jahren Mangelware. Viel zu viele Bürger schienen sich zuletzt in der bescheidenen Lage fast schon hilflos eingerichtet zu haben. In der Vorwoche wurde jedoch in der Lokalzeitung eine Idee kommuniziert, welche plötzlich ungewöhnlich hohe Wellen schlug, bei etlichen jungen Leuten direkt pure Begeisterung hervorrief:

Durch Neugründung eines Vereins mit dem Namen ‚Kulturbunker Waltrop‘ regten Musiker der lokalen Szene in Waltrop die Reaktivierung eines aktuell leerstehenden Hochbunkers in relativer Innenstadtnähe der Hebewerkstadt an, welcher nun  zukünftig, nach ihren Vorstellungen, u.a. als  eine Art Anlaufstelle für die im Kreis Recklinghausen dringend auf günstige Proberäume wartende lokale Musikszene dienen könnte.

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Drohender Lizenzentzug und Zwangsabstieg im Fußball stehen häufig auch in Zusammenhang mit neuen Arenen der Clubs

Fußball. Quelle: Wikipedia, Foto: Anton, Lizenz: cc
Fußball. Quelle: Wikipedia, Foto: Anton, Lizenz: cc

Der gestrige Lizenzentzug durch die DFL (Deutsche Fußball Liga) für den Zweitligisten MSV Duisburg machte es mal wieder deutlich: Protzige Stadionneubauten führen Profifußballvereine in letzter Zeit allzu häufig in große Schwierigkeiten!

Nun bin ich in Sachen MSV Duisburg kein Insider, aber auch hier fällt mir direkt auf, dass der Club sich doch erst vor kurzem am Bau einer modernen Arena erfreute, nun auch dadurch aber finanziell böse zu Fall zu kommen droht.

Ähnlich verlief die Geschichte zuletzt ja auch schon in Aachen und Offenbach. Und egal ob Eigentum des Vereins, oder als Mieter, neue Arenen sind regelmäßig teurer für die dort antretenden Clubs. Große Pläne in Sachen Stadion führen offenbar häufig zur Selbstüberschätzung, zu übermütigen Kalkulationen, zu träumerischen Zukunftsprognosen. Im Detail sind die Dinge in jeder Stadt sicherlich etwas unterschiedlich. Eines haben diese Fehlentwicklungen jedoch offenbar häufig gemeinsam: Die Kosten für Neubau und/oder Miete des neuen Prachtbaus ruiniert am Ende die Clubfinanzen.

Ich erinnere mich zum Beispiel noch ganz gut an Aussagen

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Sparzwang der Kommunen: Stadt Datteln streicht jetzt sogar den Schulbus

Tor (580x435)Dass der aktuelle Sparzwang viele Städte in der Region zu unpopulären Maßnahmen zwingt, darüber haben wir hier schon häufiger diskutiert. Das Leben vieler Bürger wird auf breiter Front spürbar teurer, die Leistungen der Städte im Gegenzug derzeit häufig stark gekürzt. Ein neues ‚Highlight‘ in dieser Entwicklung setzt nun die Stadt Datteln. Dort wird der Schulbusbetrieb im Sommer ersatzlos eingestellt. Die Volksseele in Datteln kocht. Nicht zu Unrecht, finde ich, trifft diese Maßnahme doch wirtschaftlich schwächere Bevölkerungsschichten mal wieder am härtesten!

Rund 140 Kinder sind betroffen. Ca. 100.000 Euro will Dattelns Bürgermeister Wolfgang Werner damit zukünftig pro Jahr einsparen.

Kurios und ärgerlich: Das Vorhaben wurde offenbar bereits im letzten Sommer so beschlossen. An die Öffentlichkeit gekommen ist es aber erst jetzt. Die Eltern wurden kurz per Infobrief der Stadt informiert und etliche sind nun sauer. Viele hätten gerne früher von den Planspielen ihrer Stadtverwaltung gehört, fühlen sich nun übergangen und um einen möglichen Kompromiss in der Sache gebracht.

Dem lokalen Busunternehmer wurde der Vertrag durch die Stadt Datteln, nach über 20 Jahren, zum Sommer ebenfalls bereits gekündigt. Konsequenzen für die dort beschäftigten Busfahrer stehen ebenfalls zu befürchten, so der Busunternehmer.

Bürgermeister Wolfgang Werner sieht die Sache offenbar

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Fußball: Nach Aue gereiste Fans des VfL Bochum sollten entschädigt werden

Der aktuelle Bundesliga-Spieltag des Wochenendes ist noch nicht einmal abgeschlossen, da hat die 2.Bundesliga schon ihr Thema des Spieltages gefunden: Das klägliche 1:6 des VfL Bochum in Aue.

Harte Zeiten für Anhänger des VfL Bochum derzeit. Nicht schon schlimm genug, dass der VfL seinen eigentlich selbstverständlichen Anspruch, ein Aufstiegsaspirant in der 2. Liga zu sein, derzeit einfach nicht erfüllen kann, das er seit Wochen eher am Tabellenende der 2. Liga beheimatet ist, nein, das gestrige 1:6 bei Erzgebirge Aue lässt zudem kurzfristig wohl sehr, sehr wenig Hoffnung auf eine bessere Zukunft für die wenigen verbliebenen Anhänger der Bochumer erkennen.

Und streng genommen

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