Ukraine – Seite 10

Kultur | Politik

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz: „Europa darf die Ukraine nicht fallen lassen“

4. Mai 2022 | Meldung39 Kommentare

Herta Müller Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Viele Menschen dürften seit Wochen auf diesen offenen Brief gewartet haben: Endlich haben sich bekannte Journalisten, Wissenschaftler und Künstler zusammengetan, um für eine Unterstützung der Ukraine zu werben. Unter anderem Herta Müller, Marko Martin, Marieluise Beck, Deniz Yücel, Hedwig Richter und Armin Nassehi fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Ukraine auch mit militärischen Mitteln zu unterstützen:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

auf der Maikundgebung in Düsseldorf haben Sie gegen Pfiffe und Protestrufe Ihren Willen bekräftigt, die Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit sie sich erfolgreich verteidigen kann. Wir möchten Ihnen auf diesem Weg Beifall für diese klaren Worte zollen
und Sie ermutigen, die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen.

Duisburg | Politik

Jürgen Todenhöfer kämpfte in Duisburg mit der Lautsprecheranlage und für Frieden mit Russland

2. Mai 2022 | Peter Ansmann3 Kommentare

Jürgen Todenhöfer suchte Duisburg heim; Foto: Peter Ansmann

Jürgen Todenhöfer besuchte am Freitag Duisburg, um das „Team Todenhöfer“ vor Ort im Landtagswahlkampf zu unterstützen. Der Krieg in der Ukraine stand dabei thematisch im Vordergrund.

Viel los war bei dem Event der Kleinstpartei, die ihr Gründer und Vorsitzender gerne als „Bewegung“ sieht, nicht. 26 Teilnehmer, plus insgesamt drei Passanten die kurzweilig verweilten.

Politik

Frieden ist nicht die Abwesenheit von Krieg

30. April 2022 | Sebastian Schmalz25 Kommentare

Die Ukraine ist ein souveräner Staat, kein Spielball der russischen Armee

Schaut man sich den offenen Brief an, der in der EMMA veröffentlicht wurde, und betrachtet danach die Umfrage von infratest dimap bezüglich der Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine, muss man sich fragen, wie der Hälfte der Bevölkerung, angeführt vom Urinstein der zeitgenössischen „Prominenz“, angesichts ihrer Einstellung nicht jedes Mal kotzen muss, wenn sie in den Spiegel schaut.

Politik | Ruhrgebiet

Mona Neubaur (GRÜNE) zum Ukraine-Krieg

29. April 2022 | Sebastian Bartoschek3 Kommentare

Mona Neubaur (GRÜNE, 44) (Foto: Pressestelle GRÜNE NRW)

Gestern gab der SPD-Ministerpräsidentenkandidat Thomas Kutschaty seine Antworten auf unseren kleinen Ukraine-Fragenkatalog. Heute endet dann auch schon unsere Serie mit der Spitzenkandidatin der GRÜNEN: Mona Neubaur bzw. ihren Antworten.

Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils dieselben drei Fragen gestellt. Wir veröffentlichen die Antworten zunächst unkommentiert, damit sich jeder Leser seine eigenen Gedanken machen kann!

Ruhrgebiet

Thomas Kutschaty (SPD) zum Ukraine-Krieg

28. April 2022 | Sebastian Bartoschek14 Kommentare

Thomas Kutschaty (SPD, 53) (Quelle: Stefan Finger)

In unserer kleinen Serie antwortete gestern der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp (FDP). Heute geht dann erstmals der Blick hinüber zur Opposition im Düsseldorfer Landtag. Thomas Kutschaty (SPD) möchte dort Chef der neuen Landesregierung werden. Das Rennen ist derzeit noch offen. Vielleicht helfen ja dem ein oder anderen unentschlossenen Wähler die nachfolgenden Ausführungen Kutschatys. Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils dieselben drei Fragen gestellt – deren Antworten wir zunächst einmal unkommentiert wiedergeben.

Politik

Joachim Stamp (FDP) zum Ukraine-Krieg

27. April 2022 | Sebastian Bartoschek5 Kommentare

Joachim Stamp (FDP, 51). (Quelle: Pressestelle FDP NRW)

Den Auftakt unserer Serie bestritt gestern der amtierende Ministerpräsident. Heute gehen wir weiter, und zwar um aktuellen mitregierenden Koalitionspartner von der FDP. Deren Spitzenkandidat ist der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp. Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils die denselben drei Fragen gestellt.

Bochum | Politik

Kundgebung in Bochum am 9. Mai: „Solidarität mit der Ukraine!“

27. April 2022 | Meldung2 Kommentare

Iryna Shum und Jakub Wawrzyniak Foto: Matthias André Richter

Am Montag, den 9. Mai 2022 um 18 Uhr erfolgt eine Kundgebung auf dem Konrad-
Adenauer-Platz (KAP) in der Bochumer Innenstadt mit dem Titel „Solidarität mit der Ukraine“.

Die zweisprachige Veranstaltung soll 60 Minuten dauern, auf Ukrainisch bzw. Deutsch gedolmetscht werden und insbesondere auch Flüchtlinge aus der Ukraine zu Wort kommen lassen.

Politik

Landtagswahl NRW: was ist denn jetzt mit der Ukraine?

25. April 2022 | Sebastian Bartoschek17 Kommentare

Ratingen. (Photo by Alexander Schimmeck on Unsplash)

Am 24. Februar überfiel Russland die Ukraine. Seitdem ist dieses Thema – zurecht – omnipräsent. Am 15. Mai sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, und auch dabei rackern die Parteien sich ab. Die Wahlplakate waren schon gedruckt, die Kandidaten und Kampagnen auf dem Weg, als sich der russische Überfall ereignete. So kommt es wohl, dass der Angriffskrieg des Kemls, die Massenmorde, Massaker, Bombardierungen von Kindern, die Vergewaltigungen in der Wahlkampfführung wenig sichtbar sind. Aber bestimmt haben die Parteien in NRW etwas zum Thema Ukraine zu sagen. Wir geben ihnen in einer kleinen Serie dazu die Möglichkeit!

Politik

Im Fall der Niederlage droht der Ukraine ein Blutfrieden

24. April 2022 | Stefan Laurin4 Kommentare

Zerstörtes Auto in Butscha mit einem toten Menschen im Inneren Foto: Nationale Polizei der Ukraine Lizenz: CC-BY 4.0

Wer eine Kapitulation der Ukraine vor den russischen Invasoren fordert, damit wieder Frieden herrscht, verkennt die Schrecken, die den Unterlegenen nach dem Krieg drohen.

Der Gedanke ist so einfach wie er falsch ist: Wenn die Ukraine kapituliert, herrscht Frieden. Der Historikerin Franziska Davies widerlegte diese Illusion im Gespräch mit der taz: „Die Vorstellung, dass, wenn die Kampfhandlungen vorbei sind, der Krieg vorbei ist, stimmt nicht. Das hat die historische Forschung gezeigt. Ein Beispiel wäre das deutsche Besatzungsregime in der Ukraine während des Zweiten Weltkriegs. Da ist die Zahl der Toten höher nach dem Ende der Kampfhandlungen gewesen: Das Morden, das Versklaven, der Terror gingen weiter.“

Politik

Bei Scholz nichts Neues!

19. April 2022 | Sebastian Bartoschek7 Kommentare

Der Bundeskanzler ist soeben vor die Presse getreten. Nach einer großen Videoschalte mit vielen Verbündeten. Man hatte viel Hoffnung auf diese Pressekonferenz – wieso sonst sollte sie so kurzfristig angesetzt sein. Sie wurde eine volle Enttäuschung.

Olaf Scholz sagte nichts Neues: keine schweren Waffen an die Ukraine, aber eine angebliche Abstimmung mit den Partnern, harte Sanktionen und ausserdem liefere man ja schon Waffen „mit großer Reichweite“. Ach ja, und Geld wird es für die Ukraine geben, damit die sich dann Waffen kaufen kann; und ausserdem müssen diese Waffen erst noch produziert werden. Wann es aber auch nur das Geld gibt, konnte Scholz nicht benennen.