Es gibt Rücktritte, bei denen einem eine schnelle Bewertung schwerfällt. Der Abschied von Bärbel Bas gehört für mich dazu. Der Tod ihrer Stieftochter ist ein schwerer persönlicher Schicksalsschlag, für den sie mein aufrichtiges Mitgefühl hat. Dass sie in dieser Situation Zeit für ihre Trauer benötigt, ist vollkommen nachvollziehbar. Trotzdem wäre es falsch, deshalb die politische Bilanz der SPD-Chefin und Arbeitsministerin auszuklammern.
Schon immer zu blass für ganz oben?
Ich gebe es offen zu: An der Eignung von Bärbel Bas für politische Spitzenämter hatte ich schon Zweifel, bevor sie diese überhaupt übernahm. Jahrelang nahm ich sie als eher blasse Mitläuferin wahr, nicht als herausragende Persönlichkeit, die einer Partei oder gar einer Bundesregierung ihren Stempel aufdrücken könnte. Dabei hat Bas durchaus Respekt verdient, auch in unserer Redaktion. Einige Kollegen kennen sie persönlich, ich selbst nicht. Meine Einschätzung ist deshalb ausdrücklich eine politische, keine persönliche Abrechnung.
Trotzdem frage ich mich, was es über den Zustand unserer Parteien aussagt, wenn Menschen in höchste Ämter aufsteigen, bei denen sich die Begeisterung darüber schon vor Amtsantritt in Grenzen hält. Und dieses Problem betrifft längst nicht nur die SPD. Wirklich herausragende politische Persönlichkeiten scheinen insgesamt rarer zu werden.
Vom Arbeitgebertag zum politischen Eigentor
In den vergangenen Monaten lieferte Bas allerdings reichlich Gründe für Zweifel an ihrer politischen Geschicklichkeit. Ihr Auftritt beim Arbeitgebertag, das hilflose Agieren angesichts des Gelächters im Saal und ihre anschließenden verbalen Ausfälle, darunter das viel diskutierte „Bullshit“, waren keine Glanzlichter. Dabei hätte ihre Botschaft durchaus Potenzial gehabt: Wer jahrzehntelang arbeitet, muss von seiner Rente leben können. Dass darüber gestritten wird, ist legitim. Doch wie Bas ihre Position vertrat, machte es ihren Gegnern unnötig leicht.
Auch ihr anschließender Klassenkampf-Ton bei den Jusos wirkte eher wie ein Versuch, verlorenen Boden zurückzugewinnen, als wie souveräne Führung. Wer erst vor Arbeitgebern ins Straucheln gerät und anschließend die Konfrontation sucht, darf sich über Gegenwind nicht wundern. Dass Bas dabei auch aus den eigenen Reihen wenig Rückendeckung erhielt, ist allerdings ebenfalls ein Armutszeugnis.
Opfer der Umstände oder selbst verantwortlich?
Nun wäre es zu einfach, Bas allein für ihre Schwierigkeiten verantwortlich zu machen. In einer Koalition mit Friedrich Merz dürfte es für eine Sozialdemokratin mit sozialpolitischem Anspruch ohnehin schwer genug sein. Dass öffentliche Angriffe auch aus den Reihen des Koalitionspartners sie in einer persönlichen Ausnahmesituation zusätzlich belasteten, verdient Kritik. Merz‘ Versicherung, stets nur in Sachfragen gestritten zu haben, räumt die Zweifel am politischen Umgang miteinander jedenfalls nicht automatisch aus.
Trotzdem sollte Mitgefühl nicht dazu führen, jede Kritik nachträglich für unzulässig zu erklären. Bas musste sich an ihren Leistungen und ihrem Auftreten messen lassen. Dass sie nun aus persönlichen Gründen geht, macht frühere Fehltritte weder ungeschehen noch automatisch bedeutungslos.
Und wer soll es jetzt besser machen?
Das ist für die SPD die entscheidende Frage. Lars Klingbeil bleibt als Machtfaktor, doch eine überzeugende Alternative für die Parteispitze drängt sich mir kaum auf. Unter den prominenteren Sozialdemokratinnen fällt mir allenfalls Manuela Schwesig ein. Ob sie die Partei tatsächlich führen könnte und wollte, steht auf einem anderen Blatt. Zudem dürfte ihr Verhältnis zu Merz nach den jüngsten Auseinandersetzungen kaum geeignet sein, die ohnehin wackelige Koalition zu stabilisieren.
So hinterlässt Bas eine unangenehme Lücke. Nicht unbedingt, weil sie eine überragende politische Führungskraft gewesen wäre, sondern weil sich die SPD offenbar schwertut, überzeugende Alternativen aufzubieten. Das ist vielleicht die bitterste Erkenntnis dieses Rücktritts: Persönliches Mitgefühl ist angebracht. Politische Ernüchterung leider ebenso.
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