Im vergangenem Jahr scheiterte ein geplantes Antifacamp an den Prognosen der Polizei, obwohl sich die  Stadtverwaltung für eine Genehmigung aussprach. Nun meldet sich der Anwalt der Camp-Macher zu Wort.

Mit einer scharfen Kritik meldet sich der Rechtsanwalt Daniel Werner zu Wort, der die Initiatoren des Antifacamps im vergangenen Jahr vertrat: „Das Bundesverfassungsgericht sagt deutlich, dass zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit neben Demonstrationen und Kundgebungen auch andere Ausdrucksformen gehören. Für Protestcamps ist dies zuletzt vom OVG Hamburg bestätigt worden. Aus den Akten des Tiefbauamtes geht nun hervor, dass die Polizei vordergründig behauptet hat, Zelten würden nicht zur Versammlungsfreiheit gehören. Hinter den Kulissen hat sie aber eine unzutreffenden Gefahrenprognose angeführt.

Dem Gericht gegenüber behauptet die Polizei jedoch erneut auf eine Gefahr käme es nicht an, es ginge allein um die Frage des Zeltens. Es ist unredlich wie die Polizei diese Argumente nach Belieben austauscht. Um die Beurteilung von versammlungsrechtlichen Fragen ging es der Polizei offensichtlich zu keinem Zeitpunkt sondern um eine Verhinderung des Camps um jeden Preis.“

Dieses Blog hatte in der vergangenen Woche Dokumente veröffentlicht, nachdem die Stadt 2012 bereits war, ein Antifacamp zu genehmigen.

Frommes Dortmund: Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt für heute um 19:30 Uhr, zu Herr Walter, Speicherstr. 90, Dortmund zu einer Nudelmesse ein. Der Glaube an das Fliegende Spaghettimonster entwickelte sich in den USA als Parodie und Gegenbewegung auf das Vordringen von Kreationismus und Intelligent Design in den Schulunterricht. Evangelikales Denken und Kreationismus sind auch in Deutschland auf dem Vormarsch. Aber auch das Fliegende Spaghettimonster findet immer mehr Fans und feiert köstliche Nudelmessen. Tief gläubige Pastafari, wie die AnhängerInnen dieser Religion genannt werden, erscheinen zu ihren Ritualen in Piratenkluft. Sie sehen als einzige Ursache für die globale Erwärmung, Orkane und alle anderen Naturkatastrophen die sinkende Zahl von Piraten seit Beginn des 19. Jahrhunderts. Am Donnerstag werden Wunder-bare Dinge auf Herr Walter zelebriert: Die Reliquien werden gepriesen und nach dem Glaubensbekenntnis und dem Monsterunser die liturgische Feier des Heiligen Pastamahls begangen. Nach einer abschließenden Predigt bleibt auch noch Zeit um zu diskutieren, wie es mächtige Organisationen schaffen, dass Menschen an den größten Unsinn glauben.