In eimem Interview mit der Dortmund-Seite dieses Blogs hat sich der Dortmunder SPD-Chef Franz-Josef Drabig kritisch zu den Aussichten der Steag-Beteiligung der Ruhrgebietsstädte geäussert:
„Die Steag halte ich in der Tat für eine gefährliche Geschichte. Als die Steag gekauft wurde, gab es ja in der WAZ einen Artikel mit klaren Hinweisen, dass die Gewinne der Steag künftig nicht so gut sein würden, wie es Evonik dargestellt hat. Das waren Warnungen, die man vielleicht auch bei den Verhandlungen über den Kaufpreis hätte berücksichtigen sollen.
Ich glaube, dass es nun darauf ankommt, die Steag zukunftsfähig zu entwickeln. Das alte Geschäftsmodell, Strom aus Kohle und Gas zu verkaufen, funktioniert nicht mehr, weil der Strom aus Wind und Sonne wegen der Subventionen günstiger ist.“
Drabig schlägt vor, dass das Land beim Kauf der bei Evonik verbliebenen 49 Prozent der Steag-Anteile als Bürge auftritt, da die Stadtwerke zur Zeit auf dem Kapitalmarkt nur zu äusserst schlechten Bedingungen die für den Kauf benötigten Kredite erhalten könnet.
Haushalt, Steag und das Wiederaufleben von Rot-Grün in Dortmund: Viele gute Gründe, sich mit Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig zu unterhalten.
Ruhrbarone: Dortmund galt lange als Wirtschaftsförderungs-Musterknabe der Ruhrgebietsstädte, Nun wurde die Gewerbesteuer erhöht und Unternehmen drohen mit der Verlagerung von Arbeitsplätzen.
Franz-Josef Drabig: Auch die Wirtschaft muss einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die Gewerbesteuer in Dortmund liegt trotz der jetzt beschlossenen Erhöhung deutlich unter dem Ruhrgebietsschnitt. Oberhausen liegt 100 Punkte höher, Essen 60. Wir sind im Vergleich noch immer im unteren Bereich.
Was ich verstehen kann ist, dass Stimmen aus der Wirtschaft sagen: „Fangt erst einmal an zu sparen“. Weil auch die Politik in Dortmund das in der Vergangenheit nicht so gemacht hat, wie es nötig gewesen wäre, um Dortmunds Spitzenplatz in der Region zu halten. Wir unterliegen nicht der Haushaltssperre und sind als einzige Stadt im Ruhrgebiet noch Herr im eigenen Haus. Aber um das auch weiterhin zu gewährleisten, müssen wir sparen, denn in Zukunft wird sich die wirtschaftliche Lage der Städte nicht bessern. Der Bund und auch das Land wälzen neue Aufgaben auf die Städte ab, ohne sie zu finanzieren. Die Inklusionspläne des Landesregierung werden allein in Dortmund für zusätzliche Investitionen von 50 – 60 Millionen Euro sorgen und für Personal- und Betriebskosten von 30 bis 40 Millionen Euro. Wenn man das stemmen will, muss man den Haushalt sanieren.
Ich halte die Gewerbesteuersteigerung aber auch für gerechtfertigt, weil Dortmund viel bietet: Wir haben die besten Schulen. Wir haben in den vergangenen 15 Jahren über eine Milliarde Euro in die Schulen investiert. Wir haben eine sehr gute Wissenschaftslandschaft. Wir haben den Flughafen, eine gut ausgebaute Stadtbahn und den größten Kanalhafen Europas – das alles macht Dortmund auch für Unternehmen attraktiv. Dazu bieten wir einen guten Service: Genehmigungen werden schnell erteilt, es gibt ausgewählte Ansprechpartner, wer investieren will, dem wird es in Dortmund sehr einfach gemacht.
Wird sich das durch die Neuauflage von Rot-Grün ändern oder wäre dazu nicht die CDU der bessere Partner gewesen?
Ich glaube, die SPD muss die Pole zusammenhalten, eine ansiedlungsfreundliche Politik machen, und sich dann den Partner suchen, mit dem sie das machen kann. Rot-Grün ist ja auch daran gescheitert, dass die Grünen damals den Bogen überspannt haben. Bei der Thier-Galerie wurde dem Investor zugemutet, eine Straße bis 24 Uhr offen zu lassen, die es vorher nicht gab. Wenn
Am Freitag gingen wir mit dem Lokalteil Dortmund online. Wir wurden – auch von den Kollegen der Ruhr Nachrichten – freundlich begrüßt, der Start lief besser, als wir es erhofft hatten. Zeit, sich ein paar Gedanken darüber zu machen, was wir mit diesem Lokalteil schaffen können und was nicht, wo die Grenzen und die Chancen dieses Projekts liegen.
Jedem, der sich auch nur ein wenig mit Medien auskennt, ist klar, dass das was wir von den Ruhrbaronen mit dem Lokalteil-Dortmund am Freitag begonnen haben, nie ein Ersatz für den Lokalteil einer Tageszeitung sein kann und wir haben das auch an jeder Stelle betont. Die DJV-NRW-Geschäftsführerin Anja Zimmer hat es auf wdr.de eigentlich auf den Punkt gebracht:
„Was die Ruhrbarone auf jeden Fall böten, meint sie, sei eine zweite Meinung. Bisher sei es in Dortmund so gewesen, dass die Ruhr-Nachrichten als eher konservativ und die Westfälische Rundschau als eher links gegolten haben. Dieses Gefüge sei durch das Ende eigener redaktioneller Inhalte in der Rundschau auseinandergebrochen. „Egal, wo sie jetzt nun stehen, es gibt eine Alternative“, meint Zimmer.“
Nun gut, wir werden nicht nur eine zweite Meinung sein, sondern natürlich haben wir als Journalisten den Anspruch, auch aufzuklären und zu enthüllen und sind uns sicher, dass wir auch den einen oder anderen Scoop werden landen können, dass es uns gelingen wird, Hintergründe zu liefern. Aber es ist auch klar, das unsere Möglichkeiten beschränkt sind, denn wir werden nicht
Gestern haben wir gemeldet, dass in Nürnberg die erste Zelle der griechischen Nazi-Partei „Chrysi Avgi“ (Goldene Morgenröte) gegründet wurde. In Nürnberg wohnen traditionell viele Griechen, es ist ein Zentrum der griechischen Community in Deutschland. Und die Nürnberger Griechen haben sich einstimmig von Chrysi Avgi mit sehr deutlichen Worten distanziert:
Gesteuerte unerwünschte rassistische Parolen aus Griechenland in der Stadt Nürnberg.
Verdächtig und beleidigend ist der Vorschlag der „Goldene Morgenröte“ – „Chrysi Avgi“ für die Auswahl unserer Stadt zur Gründung einer Niederlassung dieser Partei.
Die Griechische Gemeinde Nürnbergs, die griechischen Heimatvereine und alle in unserer Region lebenden Griechen
v e r u r t e i l e n e i n s t i m m i g und k a t e g o r i s c h
die Gründung eines Sitzes der „Goldenen Morgenröte“ – „Chrysi Avgi“ in Nürnberg.
Rassistische Parolen, intolerante Botschaften und das Schüren von Fremdenfeindlichkeit, Spaltung und Ängsten haben keinen Platz in der Griechischen Gemeinde.
Diejenigen, die die Renaissance der Neonazis in der Stadt Nürnberg erwünschen, benötigen dringend psychiatrische Hilfe, werden immer ein Fremdkörper sein und werden von allen lebenden Griechen in unserer Region als Feinde angesehen.
Das Stadion der Gelsenkirchener. Quelle: Wikipedia Foto: Friedrich Petersdorff
Ein Gerücht aber klingt glaubhaft: Schalke soll kurz davor stehen, seinen Trainer Jens Keller rauswerfen. Nachfolger: Bernd Schuster. Schalke und Schuster verhandeln. wohl schon. Das Gerücht soll aus dem Umfeld von Schalke-Aufsichtsratchef Tönnies stammen.
Nach der gestrigen Pleite gegen Fürth dürfte das niemanden überraschen. Und ab wann soll Keller dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stehen? Nächsten Samstag, nach dem Spiel gegen Bayern. Allerdings wird er sich wohl nicht zwingend um einen neuen Job bemühen müssen: Er soll seinen Vertrag auf Schalke erfüllen dürfen. Nur nicht mehr als Trainer der ersten Mannschaft.
Udo Mager wechselt von der Spitze der Wirtschaftsförderung zum Flughafen, sein Pressesprecher Pascal Ledune wird Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung des Kreises Rendsburg-Eckernförde. Sie waren die Schöpfer des Mythos der Strukturwandelwunderstadt Dortmund.
Deutschlandweit gilt Dortmund als Musterbeispiel für einen gelungenen Strukturwandel. Dortmund ist die Stadt, die in den vergangenen Jahren immer wieder genannt wurde, wenn es darum ging zu zeigen, wie man sich aus den Fängen der alten Industrien befreien und als Standort für Mikrosystemtechnik oder Informatik neu erfinden kann.
Und klar, Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren besser entwickelt als die meisten Ruhrgebietsstädte. Nirgendwo ist die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wirtschaft enger, der Technologiepark an der Technischen Universität ist im
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