
Der Vorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Land, Thomas Kutschaty und seine Fraktionskollegin Sarah Philipp besuchten am Donnerstag das Rheinische Baunkohlerevier. Nachdem verschiedene Gespräche abgeschlossen waren, veröffentliche die SPD-Fraktion dieses Post auf ihrer Facebookseite.
Es belegt die vollkommene Desorientierung der SPD: Sie will es sich weder mit den Bergleuten verscherzen noch mit den Kohlegegnern. Das Ergebnis ist ein beispielloses Herumgeeiere. Aus lauter Angst klare Positionen zu beziehen, und natürlich müsste die SPD sich auf die Seite der Bergleute stellen und gegen Demonstranten, die gegen tarifgebundene Arbeitsplätze kämpfen und Polizeibeamte mit Fäkalien bewerfen, versucht es die SPD allen Recht zu machen. Wenn das eine Strategie sein soll, ist es eine extrem dumme. Entweder steht sie hinter der Braunkohle, so wie sie es entschieden hat als sie noch in NRW an der Regierung war – oder sie unterstützt den Protest gegen die Braunkohle. Beides geht nicht – und wer beides versucht, wird am Ende von keinem ernst genommen oder gewählt.
Wenn man wissen will, warum die SPD zur Zeit im freien Fall ist reicht ein Blick auf dieses Posting. Das Elend dieser einstmals großen und auch großartigen Partei springt einem schmerzhaft ins Auge.