Der Ruhrpilot

Friedrich Merz (Archiv) Foto: European People’s Party Lizenz: CC BY 2.0


NRW:
Merz warnt vor Russland und den »Parolen der AfD und ihrer russischen Hintermänner«(€)…Spiegel
NRW: Die Nato erhält den Preis des Westfälischen Friedens(€)…Spiegel
NRW: „Wir Deutsche tragen als die Macht in der Mitte Europas besondere Verantwortung“(€)…NZZ

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Die Linke Berlin: Mit den Grünen regieren, gegen die Grünen agitieren

Berliner Spitzengrüne Bettina Jarasch und Werner Graf Foto: (Ausschnitt): Leonhard Lenz Lizenz: CC0

Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen eine Regierung auf den Weg bringen. Ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität veröffentlicht derweil einen Beitrag, der den Grünen die Eignung als Verbündete abspricht und ihnen Verantwortung für Krieg und Genozid zuschreibt. Wer mit solchen Partnern regieren soll, braucht offenbar ein dickes Fell. Und ein erstaunlich dehnbares Gedächtnis.

Der neue Beitrag vom 30. September 2026 verschärft einen Konflikt, der längst über schlechte Umgangsformen hinausgeht. Es geht darum, ob die Parteispitze für Zusagen einstehen kann, die ein organisierter Teil der eigenen Partei schon im Ansatz bekämpft. Eine Analyse.

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Mirze Edis (Die Linke) zu VW: Große Solidarität, selektives Gedächtnis

Mirze Edis, 2021 (Foto: Peter Ansmann)
Mirze Edis, 2021 (Foto: Peter Ansmann)

Der Duisburger Bundestagsabgeordnete Mirze Edis (Die Linke) steht an der Seite der IG Metall. Sagt Mirze Edis. In Osnabrück hatte der Linken-Abgeordnete allerdings die diskutierte Rafael-Kooperation abgelehnt, auf die sich inzwischen die Hoffnung vieler Beschäftigter richtet.

Seine Solidarität verdient einen Blick ins Kleingedruckte.

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Der Ruhrpilot

Collien Fernandes Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Collien Fernandes redet im NRW-Landtag über digitale Gewalt…Welt
NRW: Hört auf, die AfD zu unterschätzen!(€)…Spiegel
NRW: Erdogans nützlicher Statist(€)…Welt

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Wie passiv ist Elif Eralps Radikalität?

Elif Eralp vor dem Roten Rathaus Berlin | Foto: wikipedia / Roy Zuo / CC BY-SA 4.0

Elif Eralp war bis 2025 Mitglied der Roten Hilfe. Die Berliner Linke bestätigt das und betont, sie sei über Jahre hinweg nur passives Mitglied gewesen. Wegen teilweise abweichender politischer Ansichten sei sie noch vor ihrer Spitzenkandidatur ausgetreten. Das soll beruhigen. Es beantwortet aber nicht die entscheidende Frage: Wie radikal denkt die Frau, die Berlin regieren will?

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Berliner Palästina-LAG sieht SPD und Grüne im „Strudel von Genozid und Kriegstreiberei“

Soldat mit Gewehr in einem getarnten Alarmposten im Wald; rechts daneben ein weiterer Soldat. Bayerwaldkaserne in Regen, 12. Juli 2025.
Alarmposten beim Tag der offenen Türe in der Bayerwaldkaserne am 12. Juli 2025 (Foto: Peter Ansmann)

Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen über eine Regierung sprechen. Ihre Palästinasolidarität-LAG verbreitet gleichzeitig einen Beitrag, der die möglichen Partner mit „Genozid und Kriegstreiberei“ verbindet – und vor Zugeständnissen für die Regierungsfähigkeit warnt.

Zu den Gesprächen lädt der Landesparteitag ein. Die Begrüßung übernimmt die Arbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität.

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Berlin: Bei der Bundeswehr entdeckt die Linke ihr Herz für Kündigungen

Bundeswehrsoldaten auf einer Hindernisbahn in Regen
Bundeswehr, Symbolbild (Archivfoto: Bayerwaldkaserne in Regen, Peter Ansmann)

Die Berliner Linke will Mieten deckeln. Bei Verträgen landeseigener Wohnungsunternehmen mit der Bundeswehr entdeckt sie dagegen den Charme der Kündigung.

Das steht in einem Parteitagsbeschluss von 2025, auf den die Partei für mögliche Sondierungen ausdrücklich zurückgreift. Für die SPD ist das auch eine Frage der eigenen Glaubwürdigkeit: Franziska Giffey (SPD)  wirbt für die Verteidigungswirtschaft.

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Die Linke Berlin: Die Parteispitze sondiert, die Palästina-LAG liefert Dauerfeuer

Die LAG Palästinasolidarität Berlin erklärt: Volle Solidarität mit der Barbakh-Familie! Palästina-Solidarität ist kein Verbrechen!
Solidaritätserklärung der Berliner Palästina-LAG (Screenshot: Instagram)

„Friendly Fire“ heißt im Militär der irrtümliche Beschuss eigener oder verbündeter Truppen – auch im Irakkrieg 2003 sorgte er für Schlagzeilen. Bei der Berliner Linken wird daraus politisches Dauerfeuer. Der Beschuss kommt von der eigenen Landesarbeitsgemeinschaft.

Während die Partei wegen der Gäste ihrer Neuköllner Wahlparty unter Druck steht, legt ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität mit einer Solidaritätserklärung nach.

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HendrikRecep Tayyip Erdoğan Wüst besucht Foto: Land NRW/Marcel Kusch


NRW:
Treffen sich zwei Männer in Ankara(€)…FAZ
NRW: Was Wüst vorhat, offenbart sich in versteckten Botschaften(€)…Welt
NRW: Wüst „dankbar“ für Austausch mit Erdoğan…taz

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Berlin: Kein Bullerbü für Rot-Rot-Grün – viel Vergnügen, SPD und Grüne!

Karikatur: Die Linke führt SPD und Grüne am U-Bahnhof Rotes Rathaus die Rolltreppe hinunter und verspricht: Mit uns geht’s aufwärts!
Aufwärts mit der Linkspartei! Originalfoto: Peter Ansmann (Original ansehen). KI-gestützte Fotomontage: Comicfiguren, Sprechblase und Beschriftung ergänzt

Die Spitze der Berliner Linken will mit SPD und Grünen regieren. Sascha Staničić, Linke-Mitglied und Bundessprecher der trotzkistischen Sol, wirbt dagegen für innerparteilichen Widerstand. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität der Linken fordert in einem gemeinsamen Aufruf vom 29. September 2026 einen akademischen Boykott Israels und ein Ende der Iran-Sanktionen.

Welche Linie kann die Linke mit SPD und Grünen vereinbaren – und in der eigenen Partei vertreten? Vor dem ersten Vorgespräch lohnt ein Blick auf die Konflikte. Eine Analyse.

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