Politik

NRW hat Bundesratsinitiative für den gemeinnützigen Journalismus gestartet

| Meldung9 Kommentare
Thomas Nückel

Fast sieben Jahre ist es her, dass mit einem, Beitrag in diesem Blog die Debatte über die Gemeinnützigkeit des Journalismus begann:

„Wir haben eine Idee. Ehrlich gesagt, ist die Idee nicht von uns. Sie kommt aus den USA. Dort können journalistische Projekte als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie selbstlos sind.“

Nun könnte die Idee eines der Gemeinnützigkeit des Journalismus Wirklichkeit werden. Die von CDU und FDP getragene nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative

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Politik

Ökologie als Dilemma: Was auf die Grünen und ihre Wählerschaft zukommt

| Arnold Voss12 Kommentare
Kernkraftwerk Grafenrheinfeld Foto: Avda Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nein, ich habe nichts dagegen, wenn die Grünen bei der nächsten Koalition nicht mehr Kellner, sondern Koch sind. Sie haben jetzt die Chance, die 30% zu knacken, auf jeden Fall aber die beiden alten und offensichtlich auch veralteten Volksparteien bei den kommenden Wahlen hinter sich zu lassen. Und die werden schneller kommen, als die meisten denken. Ich werde sie wohlmöglich sogar wählen, weil ich ihnen auch ganz persönlich die Handlungsmacht gönne, die sie brauchen, um ihre Ideen in die Tat umzusetzen, denn die vielbeschworene Ökodiktatur steht uns auf keinen Fall bevor.

Gesellschaften lernen nur langsam und in der Regel zu spät. Einzelne Individuen können zwar schneller, bzw. der Zeit voraus sein, aber die Masse bleibt trotzdem träge. Selbst Diktatoren müssen darauf Rücksicht nehmen, es sei denn sie wollen das, was die große Mehrheit selbst

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Bochum | Dortmund | Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW


NRW:  „Die große Koalition hat besser gearbeitet, als viele wahrnehmen“…Welt
NRW: Genossen haben Vorbehalte gegen SPD-Doppelspitze(€)…RP Online
NRW: Schulministerin ringt um längere Pfingstferien….Mindener Tageblatt
Debatte: Mehrheit ist bereit zu verzichten – auf dem Papier…Welt
Debatte: SPD öffnet sich für Linksbündnis….FAZ
Debatte: Was Merkel wirklich mit „Pillepalle“ meint(€)…Welt
Debatte: Blind für die Wirklichkeit…FAZ
Debatte: „Adolf, bitte melde dich!“…Jungle World
Debatte: Identitätsökonomie statt Identitätspolitik(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Der Hotelmarkt im Ruhrgebiet schwächelt…Immobilien Zeitung
Bochum: Diese Bands und Künstler spielen bei „Bochum Total“ 2019(€)…WR
Dortmund: Internationale Woche im Zeichen der Vielfalt…Nordstadtblogger
Dortmund: Zwei Polizisten rappen gegen Angriffe auf Einsatzkräfte…Ruhr24
Duisburg: Jugendliche lernen, wie man mutig wird…WAZ
Essen: Das Wort vom Klimanotstand fördert nur die Panikmache(€)…WAZ

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Bochum | Dortmund | Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin17 Kommentare
Eingangshalle des Kölner Hauptbahnhofs Foto: Thomas Robbin Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Polizisten werden als Rassisten beschimpft – weil sie handeln…Bild
NRW: SPD gegen ein Vorziehen des Parteitags zur Regierungsbilanz…Welt
NRW: So denkt die Basis über die Zukunft der SPD(€)…RP Online
Debatte: Wir sind die konservativste Bewegung, die man sich denken kann…Welt
Debatte: SPD – Warum tun die sich das an?(€)…FAZ
Debatte: „Israel ist unser Unglück“…Jungle World 
Debatte: Einwanderung für die Sozialsysteme…FAZ
Debatte: Die Klimadebatte krankt an Hysterie…Novo
Debatte: Die neue Mitte ist längst woanders…NZZ
Debatte: „Alles, was nicht authentisch ist, wird sofort entlarvt“(€)…Welt
Debatte: Gendertoiletten statt Hightech-Konzerne(€)…Cicero
Ruhrgebiet: Amokfahrer bestreitet rassistische Motive…Spiegel
Bochum: Christopher Street Day wird erstmals auch in Bochum gefeiert(€)…WAZ
Dortmund: Happy Birthday, Westfalenpark!…Bild
Dortmund: „Ich bleibe, oder es gibt hier einen zweiten Hambacher Forst“…Welt
Dortmund: Schüler nach Mordkomplott Schule geflogen…WAZ
Dortmund: Pilotprojekt der Polizei mit IPhones 8…Nordstadtblogger
Duisburg: Grüne fordern CO2-freien Hochofen(€)…RP Online
Duisburg: „Der Rat an Duisburg zur Vorsicht mit Huawei ist berechtigt“(€)…WAZ
Duisburg: Der Kampf um die Bäume fängt erst an(€)…WAZ 
Essen: CDU hält den Begriff „Klimanotstand“ für unpassend(€)…WAZ

Politik | Ruhrgebiet

Migrationspakt: Argumentationshilfe für Genossen

| Stefan Laurin1 Kommentar
Der Bundestag in Berlin Foto: Berthold Werner Lizenz: CC BY-SA 3.0

Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Union und einem großen Teil der SPD den Migrationspakt beschlossen, der aus sieben Gesetzen besteht, die unter anderem die Regeln für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber verschärfen, aber auch die Beschäftigung von Flüchtlingen  erleichtert. Bei großen Teilen der politischen Linken stößt der Migrationspakt auf Ablehnung und auch in der SPD ist er umstritten. Noch mag die Partei nicht ihrem ehemaligen Vorsitzenden Sigmar Gabriel folgen, und es wie die  dänischen Sozialdemokraten machen, die mit einer Mischung aus linker Sozialpolitik und restriktiver Migrationspolitik erfolgreich sind.

Ein fraktionsinternes Papier, das diesem Blog vorliegt, soll bedrängten SPD-Bundestagsabgeordneten  helfen, bei Diskussionen mit Migrationspaktkritikern nicht unter zu gehen. Und Voilá – hier ist es:

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Dortmund | Politik | Wissen

Keine Jüdische Campuswoche an der TU Dortmund

| Stefan Laurin5 Kommentare
Technische Universität Dortmund, Mathe Tower, ein von weitem sichtbares Gebäude mit rotierendem TU Logo Foto: Tuxyso / Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0

An  Unis in München, Heidelberg, Düsseldorf,  Darmstadt, Frankfurt, Gießen und Berlin findet in der kommenden Woche die Jüdische Campuswoche statt. In Köln gab es schon in dieser Woche  Veranstaltungen, dort macht die Uni nächste Woche Pfingstferien.

Auch in Dortmund waren im Rahmen der Jüdischen Campuswoche zwei Veranstaltungen geplant, doch die Hochschule war nicht bereit, Räume bereitzustellen. Von diesem Blog nach den Gründen gefragt  teilte die TU Dortmund mit: „Die TU Dortmund hat es sich grundsätzlich zur

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Bochum | Politik

Bochum: Klimanotstand und panische Sozialdemokraten

| Stefan Laurin10 Kommentare
Rathaus Bochum

Mit dem Satz „Ich will, dass ihr in Panik geratet“ wurde die Klima-Aktivistin Greta Thunberg berühmt. Bei den Bochumer Sozialdemokraten hat sie ihr Ziel schon erreicht: Sie sind in Panik. Lehnten die noch vor der Europawahl das Vorhaben der Grünen als populistisch ab, in Bochum den Klimanotstand auszurufen, änderten sie nach der Europawahl ihre Haltung. In Bochum waren am, 26. Mai den Grünen an den Roten vorbeigezogen und die SPD verfiel in den Panikmodus.   Nun Stimmte der Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linke und Sozialer Liste für den Klimanotstand, die Union enthielt sich aus formalen Gründen, die Freien Wähler waren dagegen und die FDP enthielt sich, legte aber ein eigenes, von Ökohysterie geprägtes Papier vor, in dem sie unter anderem fordert, dass die Stadtwerke ab 2040 auch kein Gas mehr anbieten sollen. Das ist nicht einmal theoretisch denkbar.
Die Nummer ist ein kluger Schachzug der Grünen: Die SPD kam nie auf die Idee, in Bochum einen Job- oder Sozialnotstand auszurufen. Nun unterwirft sie sich vollkommen einem Thema, bei dem die Grünen die Deutungshoheit haben. Es ist nun jetzt offiziell die Grundlage der Politik der Stadt , der sich alle anderen Bereiche unterordnen  müssen. Es wird nicht einfach für die SPD, im kommenden Jahr bei der Kommunal- und OB-Wahl zu erklären, warum man sie und nicht die Grünen wählen soll. Die SPD geht auch wegen ihrer Dummheit unter.

Bochum | Dortmund | Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Sebastian Hartman. Vorsitzender der SPD in NRW


NRW: SPD sucht nach klarem Profil für die Sozialdemokratie…Welt
NRW: Das Rizin für die Bombe war schon hergestellt(€)…FAZ
NRW: Reul warnt vor der Vereinigung „Realität Islam“…RP Online
NRW: Familienminister bittet Opfer um Vergebung…KStA
NRW: Kurdische Gemeinde hält Kritik an Polizei für „völlig übertrieben“…Welt
NRW: Hendrik Wüst hält nichts von kostenlosem Nahverkehr…General-Anzeiger
NRW: Kohleabbau im Rheinischen Revier soll schnell enden…General-Anzeiger
Debatte: Der Absturz der SPD ist eine historische Ironie…Welt
Debatte:  SPD sollte sich am Erfolg der Dänen orientieren…Handelsblatt
Debatte: Rot-Grün-Rotes Signal…FAZ
Debatte: Rebellen wie damals Oma und Opa…Cicero
Debatte: „Für Coolness hat die Generation Z nichts übrig“(€)…Welt
Debatte: Flüchtlingskosten sprengen Haushaltsplanung des Bundes…FAZ
Debatte: Muss sich der Westen fürchten?…NZZ
Debatte: Von der Blutrache zur Vernichtung…Versorgerin
Ruhrgebiet: Wo die Putschisten herkommen…DLF
Ruhrgebiet: Türkische Rechtsextremisten feiern in Dinslaken(€)…WAZ
Ruhrgebiet: IGA-Gesellschaft erhält 33 Millionen Euro(€)…WAZ
Bochum: Stadtrat erklärt den Klimanotstand…WAZ
Bochum: Einblicke in das Leben von Wolfgang Welt(€)…WAZ
Dortmund: Hausdurchsuchungen bei Neonazis…Nordstadtblogger
Dortmund: Spielplan 2019/20 für das Theater…Nordstadtblogger
Duisburg:  Philharmonische Tanzkapelle…RP Online
Duisburg: Filmwoche soll stärker in die Stadt wirken(€)…WAZ
Duisburg: Reederei Jaegers wird 100 Jahre(€)…WAZ
Essen: Folkwang zeigt Nancy Spero(€)…WAZ
Essen: Platz vier der Börsen-Liga(€)…WAZ

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