Der Ruhrpilot

NRW: LKA hat Telefon von Anis Amri nur schlampig ausgewertet… Welt

Bochum: Landesaufnahme für Flüchtlinge geht bald in Betrieb… WDR

Bochum: Shisha-Bars wegen Hygienemängeln geschlossen… WAZ

Dortmund: Holz-Stahl-Haufen leuchtet in der Innenstadt… RN

Dortmund: Transporter für Abschiebungen angeschafft… RN

Selm: Reichsbürger festgenommen… WDR

Altena: Messerattacke auf Altenaer Bürgermeister. Grund, seine flüchtlingsfreundliche Politik… WAZ

Umland: RWE rodet im Hambacher Forst… WDR

Europa: China weitet Einfluss in Osteuropa aus… Welt

Glyphosat: Erlaubnis sorgt für Empörung bei der SPD… Welt

Umland: Entsetzen in Thüringen, Polizeischüler kiffen… LVZ

Polnischer Stadtrat bezeichnet Kenianer beim Marathon als „Zirkus mit lebenden Tieren“

Äußert sich feige und rassistisch: Dariusz Sienko (PiSser) (Foto: Screenshot Youtube)

„Die Stadt will hier keinen Zirkus einziehen lassen, und Auftritte eines Kenianers erinnern an einen Zirkus mit lebenden Tieren.“

Das ist die Aussage von Ratsmitglied Dariusz Szenko – Mitglied der Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwosc (PiS). PiS regiert Polen seit knapp zwei Jahren de facto alleine, und hat in dieser Zeit u.a. die Unabhängige Justiz abgeschafft. Unlängst zogen durch Warschau Tausende von Nationalisten und skandierten u.a. „Reines Blut“ und „Weißes Europa“.

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Der Ruhrpilot

Foto: Robin Patzwaldt

Bochum: Verpackte Terrorsperren sind ein Zeichen…WAZ

Oberhausen: Festnahme nach tödlichem Streit… WAZ

Dortmund: Weihnachtsmarkt im Fredenbaum-Park lockt bis Neujahr…WAZ

NRW: Laschet schaltest sich im Streit um Sozialticket ein…RheinischePost

NRW: Polizist schießt auf Auto… WestfälischeNachrichten

Politik: Große Koalition soll bis Weihnachten stehen… RheinischePost

Politik: SPD stellt Bedingungen…SZ

Europa: Deutschland zahlt mehr als doppelt so viel wie Großbritannien… FAZ

Debatte: Polen setzt auf Härte, auch gegen Opfer… Frankfurter Rundschau

Derby: Mit Knüppeln ins Kreuzviertel…WAZ

Derby: Watzke mit Seitenhieb in Richtung S04… WAZ

Neuland: Amazon-Chef ist 100 Mrd. US-Dollar schwer… WAZ

Der Ruhrpilot

Die Fans in Gelsenkirchen geben immer alles. Foto: Michael Kamps

Derby: Harit wird zum Schalker Helden… WAZ

Derby: BVB-Ultras attackieren Schalke-Fans… WAZ

FDP: Lindner als NRW-Chef abgelöst… WDR

FDP: Hoher Mitgliederzuwachs… FAZ

ThyssenKrupp: Gutachten zur Fusion geplant… WDR

Regierungsbildung: Der Wunschzettel der SPD… FAZ

Meinung: Merkel pflichtbewusst nicht machtgierig… Welt

 

 

 

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Stoß ins Herz der Erneuerung

Martin Schulz (SPD) und Angela Merkel (CDU) Foto Schulz: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 Foto Merkel: Photo: Andrej Klizan Lizenz: Public Domain

Gestern schrieb Johannes Kahrs bei uns einen für seine Verhältnisse erstaunlich nichtssagenden Kommentar zur aktuellen Situation der SPD nach den an die Wand gefahrenen Jamaika-Sondierungen. Erst gegen Ende seiner Betrachtungen kommt er, vielleicht versehentlich, zum eigentlichen Kern seiner Motivation, wenn er schreibt: „Am Ende wird niemand behaupten können, dass sich die SPD der Verantwortung für unser Land entzogen hat.“

Und dieser Satz ist so verräterisch, wie er falsch ist. Natürlich wird, gleich welches Ergebnis am Ende herumkommt, immer eine ganze Reihe von Leuten sagen, dass die SPD verantwortungslos ist und das Land im Stich gelassen hat und außerdem ist es wahrlich keine Neuigkeit: Der rechte Parteiflügel der SPD war immer schon über alle Maßen darum bemüht, nur ja nicht den Anschein zu erwecken, man wäre nicht patriotisch genug. Seit Wilhelm II. („Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!“) weiß jeder halbwegs kompetente Politiker rechts der Mitte, dass der Vorwurf, „vaterlandslose Gesellen“ zu sein, der Nasenring ist, an dem man die bis ins Mark etatistische und sich so gern staatstragend gebende SPD durch die Manege ziehen kann. Wenn man diesen Hebel betätigt, macht die SPD wirklich alles mit, um sich von dem vermeintlichen Makel zu befreien, seien es nun Kriegskredite, den schrittweisen Abriss des Grundrechts auf Asyl oder auch die nächste lähmende GroKo. Die SPD leidet hierbei unter einem grundsätzlichen Bestandteil ihrer Herkunft aus der Arbeiterklasse: Dem unbedingten Wunsch dazugehören zu wollen.

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Nahost: Irans Militärchef kündigt an, dass der nächste Krieg in der Region mit Israels Vernichtung endet… Audiatur

Ägypten: Über 200 Tote bei Anschlag… Welt

SPD: Mitgliederentscheid über GroKo… SZ

Umland: Für den Tagebau Hambach darf gerodet werden… WDR

Umland: Ärztin für „Abrreibungswerbung“ verurteilt… FR

Herne: Kirche plant nach Vandalismus Videoüberwachung… WDR

Derby: 2000 Fans stimmen Schalke beim letzten Training ein… WAZ

Essen: Neonazi wütet im Hauptbahnhof… WAZ

Dortmund: Letzter Prozess gegen Rathaus-Blockierer eingestellt… Nordstadtblog

Johannes Kahrs: Jamaika ist gescheitert!

Johannes Kahrs (Foto: Susie Knoll)

Johannes Kahrs ist seit 1998 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Er ist haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher des Seeheimer Kreises. In seinem Gastbeitrag geht er der Frage nach „Wie geht es weiter mit unserem Land?“

Der 24. September war ein schwarzer Tag für die Sozialdemokratie. Mit 20,5 Prozent stand das schlechteste Ergebnis einer Bundestagswahl seit 1949 zu Buche. Es war aus meiner Sicht richtig, dass unser Parteivorsitzender Martin Schulz am Wahlabend eine Große Koalition ausgeschlossen hat. So konnten wir uns als SPD dem Bieterwettbewerb mit Besserverdienern und Besserwissern entziehen. Auch konnten so die vergangenen Wochen genutzt werden, um Erneuerungsprozesse anzustoßen, z.B. durch SPD++ oder andere Formate, die unter #SPDerneuern liefen.

Die letzten vier Wochen haben CDU/CSU, FDP und Grüne unter jamaikanischer Flagge sondiert. Vier Wochen lang wurde medial über „Balkonien“ berichtet, ohne dass neue Fakten, neue Erkenntnisse oder eine bloße Idee entstand, wie Deutschland die nächsten vier Jahre gestaltet werden soll.

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25 Jahre Novo


Anlässlich seines 25-jährigen Bestehens veranstaltet das Magazin Novo am kommenden Samstag, den 25. November, in Berlin den Freiräume-Kongress. In mehreren Podiumsdiskussionen und Vorträgen geht es um folgende Themen:

Es diskutieren u.a. Volker Tripp (Digitale Gesellschaft e. V.), Prof. Michael Wohlgemuth (Open Europe Berlin), Dr. Maja Göpel (Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen), Christina Dinar (Amadeu Antonio Stiftung), Dr. Hans-Ulrich Grimm (Journalist und Autor), Johannes Fehr (Democracy in Europe Movement 2025), Dr. Peter Heller (Strategieberater und Analyst technologischer Trends), Kenan Malik (Publizist, u.a. Kolumnist für die International New York Times) und viele weitere Gäste. Zum vollständigen Programm geht’s hier.

Termin:         Samstag, 25. November 2017, 14:00 – 19:30 Uhr

Ort:                University of Applied Science Europe, Dessauer Str. 3-5, 10963 Berlin

Eintritt:         siehe Tickets & Service

 

Im Anschluss an den Kongress gibt es einen Empfang zur Feier des 25-Jubiliäums. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Verein Freiblickinstitut e.V. organsiert und ist ein „Satellite-Event“ des internationalen Battle of Ideas-Debattenfestivals.

 

Tickets können auf der Novo-Website (hier) bestellt oder an der Tageskasse erworben werden.

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Bochum: Terrorsperren als Geschenke verpackt… WAZ

Duisburg: Platznot im Frauenhaus… RP-Online

Essen: Facebook-Löschzentrum nimmt Betrieb auf… WAZ

Essen: Kampf um die Macht bei Aldi… RP-Online

Rheinberg: Streiks bei Amazon am Black Friday… WDR

NRW: Sozialticket vor dem Aus… nd

NRW: Spielhallen drohen Schließungen… WDR

FDP: Lindner auch nach Neuwahlen nicht zu Jamaika bereit… Tagesspiegel

SPD: Schulz unter Druck… Merkur

Spott: Chinesische Internetnutzer verspotten Angela Merkel als „weiße Linke“… Welt

Umland: Protest gegen Rainer Wendt an der Uni Köln… Welt