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Make Hamas great again auch ohne Dagdelen: BDS ist verfassungsfeindlich, sagt der Berliner Verfassungsschutz
„Das Ziel der Kampagne ‚Boycott, Divestment and Sanctions‘ (BDS) besteht in der Abschaffung des israelischen Staates.“ Der Verfassungsschutz Berlin hat seinen Jahresbericht 2024 vorgelegt, er liest sich wie ein Kommentar zu der Frage, mit der „Die Linke“ derzeit auf dicke tut: Ob sich überhaupt definieren lasse, wogegen alle seien, gegen Judenhass?
Seit es Israel gibt, wird Israel rauf und runter kritisiert, seitdem jammern die, die Israel rauf und runter kritisieren könnten, wenn sie es denn könnten, von früh bis spät darüber, dass sie es partout nicht dürften. Anstatt – mit Marx gesprochen – heute dies und morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu betreiben und nach dem Essen zu kritisieren, wie sie gerade Lust haben, geben sie sich, seit es Israel gibt, als holde Unschuld, rund um die Uhr verfolgt. Dabei ist klar: Wer die „Jerusalem Declaration of Antisemitism“ (JDA) präferiert, wie es „Die Linke“ jetzt beschlossen hat, ist deswegen noch nicht antisemitisch. Nur hat sich die Partei eine Tür offengehalten, antisemitisch zu werden, wann und wie sie gerade Lust hat. Wann und wer gerade hindurch spaziert zu ihr. Klargemacht hat dies jetzt – mitten in einer landesweiten Debatte über „Antisemitismus-Definitionen“, in der es nicht um Antisemitismus geht, sondern um Antisemiten vom Schlage BDS – der Verfassungsschutz Berlin.