Wahlmanipulation in Duisburg?
In Duisburg geht es, zum Schluss des Kommunalwahlkampfes, noch hoch her: Der Begriff des Wahlbetruges steht im Raum. In der Lokalzeit Duisburg des WDR gab Claus Krönke, der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Duisburg-Hamborn (einem der betroffenen Stadtteile) ein Statement zum mutmaßlichen Wahlskandal ab.
Am 2. September 2020 tauchte zudem ein Video auf dem, neu eingerichteten, YouTube-Account Secim Gecim auf, in dem es um Geldfluss und Stimmen geht. Am Donnerstag wurden Privat- und Geschäftsräume des BIG-Funktionärs Selgün C. von Ermittlern durchsucht.
Die Ruhrbarone haben heute mit Claus Krönke (SPD), der in Duisburg für klassische Kümmererarbeit in seinem Revier bekannt ist und seit Jahren für ein besseres Image des Stadtteils kämpft, über den mutmaßlichen Wahlbetrug und die Stimmung im Stadtteil Hamborn gesprochen.
Duisburg: Verdacht der Wahlmanipulation
Ruhrbarone: In den Medien ist aktuell von mutmaßlichen Manipulationen der Kommunalwahl am Sonntag die Rede. Es geht auch um den Bezirk, in dem du als stellvertretender Bürgermeister tätig bist. Was kannst du uns zu den gestrigen Durchsuchungen und den Vorwürfen sagen?
Claus Krönke: Wir haben erstmal nur Verdächtigungen und noch keine Beschuldigungen. Und in Deutschland gilt jemand als unschuldig, bis er einer Schuld überführt wurde oder selbst gesteht. Was jetzt sein soll: Es soll zwei Parteien, bzw. Wählerbündnisse, geben aus dem Migrantenbereich, wo der Verdacht besteht, dass sie Wahlbetrug versucht haben. Und dabei ist die BIG namentlich erwähnt worden. Leider nicht von der Staatsanwaltschaft, sondern von der BILD-Zeitung. Die haben das ganz geschickt gemacht, die haben den Namen des Verdächtigen, also den wir alle kennen, nicht richtig ausgeschrieben – aber genau daneben sein Wahlplakat abgebildet. Sehr geschickt gemacht, seitdem weiß jeder, dass die BIG-Partei da drin ist. Es gab eine Dursuchung der Polizei und der Staatsanwalt, gestern Morgen um sieben, in den Privaträumen und im Büro des Verdächtigen. Gleichzeitig gab es noch andere Durchsuchungen, eine in Marxloh und eine in Walsum. Und die Staatsanwaltschaft sagt jetzt ganz allgemein, dass dort Wahlunterlagen im hoher zweistelliger Anzahl, also maximal 99, gefunden wurden.
Ruhrbarone: Was bedeutet das für die Kommunalwahl am Sonntag?
Claus Krönke: Martin Murrack, Stadtdirektor in Duisburg, hat ja gestern im Interview gesagt, dass, wenn wirklich eine Wahlfälschung entdeckt wird, die ausschlaggebend ist für ein Wahlergebnis – wenn z.B. eine der Parteien in die Bezirksvertretung oder in den Rat reinkommt – dann dürfte es Nachwahlen geben. Wenn also Manipulationen festgestellt werden.
Ruhrbarone: Was ist der Worst Case?
Claus Krönke: Im schlimmsten Falle stellt sich heraus, dass Wahlscheine gefälscht und eingereicht wurden. Dann haben wir natürlich die große Katastrophe, dass wir dann Neuwahlen in den betroffenen Bezirken haben. Was ich dazu noch sagen muss: Die Staatsanwaltschaft hat maximal 99 Briefwahlunterlagen gefunden. Die Frage ist jetzt: Was ist da passiert? Es kann ja auch sein, dass irgendwelche Wähler die verschlossenen Briefwahlumschläge jemanden gegeben haben, von der Partei, mit der Bitte „Schmeiß das mal in den Briefkasten!“.
Ruhrbarone: Als Postdienst quasi?
Claus Krönke: Sowas passiert bei jeder Partei, dass jemand mit den Briefwahlunterlagen kommt. Dann bringt der Mandatsträger oder ein Wahlhelfer den verschlossenen Umschlag zur Post. Sowas gibt es.
Ruhrbarone: In den Medien war zu lesen, dass eine Sprachnachricht existieren soll, in der es auch um Geldflüsse für Stimmen geht.
Claus Krönke: Es gibt eine Sprachnachricht, die ist auf YouTube veröffentlicht worden. Genau dafür ist extra ein YouTube-Konto eingerichtet worden, unter dem Namen Secim Gecim, das ist auch das einzige Video, das da zu sehen ist. Da ist eine Stimme zu hören, die der Stimme des Verdächtigen sehr ähnlich ist. Und wo es darum geht, dass gesagt wird: Bringst Du mir 5000 gebe ich Dir 2000. Oder umgekehrt. Es geht da, das kann man raushören, um Geld für Stimmen. Ich kenne natürlich nicht die Umstände. Da muss die Staatsanwaltschaft ermitteln.
„Nur Likes aus der türkischen Community“
Ruhrbarone: Es klingt nicht sehr seriös.
Claus Krönke: Es klingt nicht seriös. Aber ich habe gehört, dass z.B. verschiedene Hilfsorganisationen genau so ihre Mitglieder werben. Geh mal zum Kaufland, da sind solche Stände. Die werden auch alle dafür bezahlt. Es ist nicht seriös, aber in den USA ist das gang und gäbe. Da rennen die Influencer durch die Gegend. Man weiß halt nicht: Was meinte er damit? Er kann ja theoretisch Leute angeheuert haben, die das Wahlprogramm ihren Mitbürgern nahebringen. „Mit einem Nachweis, dass Du mit 2000 Menschen gesprochen hast, kriegst du dann 5000 Euro.“
Ruhrbarone: Das wäre jetzt eine Auslegung zugunsten von BIG.
Claus Krönke: Ich weiß es nicht. Ich warte generell erstmal die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ab. Es kann natürlich sein, dass da irgendwo eine Konkurrenzpartei oder Konkurrenzorganisation dahinter steht, die jetzt als lachender Dritter dasteht. Man weiß es nicht.
Ruhrbarone: Du bist ja als Kümmerer der SPD viel in Marxloh unterwegs. Wie sind die Reaktionen vor Ort?
Claus Krönke: Es gibt die verschiedensten Reaktionen. Die Stimmung ist eigentlich sehr positiv und konstruktiv. Ich habe gestern eine Stellungnahme auf Facebook in der türkischen Community gemacht. Nach dem Motto: „Wir wissen noch nicht was passiert ist, falls jemand was Schlimmes gemacht hat, soll er dazu stehen. Und nicht den Stadtteil Hamborn beschädigen.“ Ich dachte zuerst: Jetzt kommt ein Shitstorm. Dann kamen nur Likes aus der türkischen Community und die Leute sagten „Das muss aufgeklärt werden.“
Ruhrbarone: Das klingt erstmal gut.
Claus Krönke: Das fand ich sehr gut. Es gab keine Beschimpfungen, keine Bedrohungen. Gar nichts. Im Stadtteil ist es auch ruhig. Ich habe das Gefühl, die Leute warten ab. Ich habe jetzt auch die Reaktion gehört, als ich gestern im Stadtteil unterwegs war: „Ich wähle jetzt die CDU oder die Grünen. Weil den anderen kann man allen nicht vertrauen bei diesen Leuten.“ Da ist schon ein Riesenschaden entstanden.
„Einer baut Mist. Und alle müssen drunter leiden.“
Ruhrbarone: Für alle Migrantenparteien?
Claus Krönke: Es ist ja leider so: Einer baut Mist. Und alle müssen drunter leiden. Bei einigen Leuten, mit denen ich gesprochen habe, ist das Vertrauen in die Migrantenparteien geschrumpft.
Ruhrbarone: Was sagt die betroffene BIG-Partei zu dem Vorfall?
Claus Krönke: Der Haluk Yildiz ist der Bundesvorsitzende der BIG-Partei, der hat gestern eine Pressekonferenz gegeben, die wurde dann auf Facebook beim Aydin Erdal übertragen. Wo er wirklich sämtliche Klischees rausgeholt hat. Nach dem Motto: „Dass die etablierte Politik jetzt wieder die Gräben aufmacht, weil der Bezirksbürgermeister in Hamborn hätte ja gesagt, das wären türkische Verhältnisse. Damit würde die ganze Community diskreditiert.“
Ruhrbarone: Damit warst du gemeint?
Claus Krönke: Ich dachte erst, da wäre ich gemeint gewesen. Weil ich ja gestern im WDR war. Ich habe aber nur gesagt, es wäre schlimm wenn wirklich Geld geflossen wäre. Das wäre ein Rückschritt für die Integration. Dann fiel mir ein: Es ist am Donnerstag ein Artikel in der WELT erschienen. Das Interview dazu hatten wir, der Bezirksbürgermeister – Marcus Jungbauer – und ich, am Montag. Der hat dann sinngemäß gesagt – auf die Frage, wie man diese Bündnisse und Parteien einschätzen kann – er hätte den Eindruck „Das spiegelt so ein wenig die politischen Verhältnisse in der Partei wieder. Sprich: Linksgerichtet, rechtsgerichtet und ganz ultra-konservativ.“ Und dieses Zitat, das null mit der Sache zu tun hat, hat der genommen als Zitat des Bezirksbürgermeisters zu diesem Vorfall. Dazu gibt es ja eine Stellungnahme auf meiner Facebookseite, ich nochmal ergänzt habe, weil ich das auf meine Sache bezogen habe.
Ruhrbarone: Richtige Fake-News.
Claus Krönke: Ja, das sind richtige Fake-News.
Weitere Info: Die Stellungnahme vom stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Hamborn, Claus Krönke, auf Facebook
Die BIG-Partei ist ohnehin unwähbar:
https://www.queer.de/detail.php?article_id=14823
Die von türkischstämmigen Muslimen gegründete Partei "Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit" (BIG) macht im Berliner Wahlkampf Stimmung gegen die "homosexuelle Lebensform" – mit vielen falschen Behauptungen.
Passend dazu:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article215404838/Kommunalwahl-NRW-Graue-Woelfe-und-Erdogan-Fans-wollen-in-die-Stadtraete.html
Graue Wölfe und Erdogan-Fans wollen in die Stadträte
CDU-Kollege Ali Ertan Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands, drängt seine Partei derweil zum Handeln. „Die CDU in Duisburg muss diesen türkisch-rechtsextremistischen Kandidaten sofort ausschließen“, sagte Toprak WELT. Wer sich nur gegen deutschen Rechtsextremismus stelle, aber den migrantischen nicht nur ignoriere, sondern auch hofiere, mache sich „unglaubwürdig“.
BIG = "Alternative für Türken". Aber den Trotzkisten wird das wohl gefallen.
Bezeichnend, dass die SPD für die Migrantenpartei, dessen Vorsitzender glühender Erdogan-Verteidiger ist, in die Bresche springt. Mich macht das nur noch fassungslos.
@Birgit63: Wo springt denn die SPD für BIG in die Bresche?
[…] schreibt. Alle entspannen sich, Peter Ibe ist regelmäßiger Leser des Blogs und hat heute noch das Gespräch mit Claus Krönke zum Verdacht der Wahlmanipulation im Blog gelesen. Er steht mir für meine Fragen zur […]
Wenn ich schon KÜMMERER höre, – ein typisch menschelnder, aus dem Harmonie suggerierenden Sumpf zwischen Sozialdemokratie und dem ihr Absterben begleitenden Pressewesen geborener (un-deutscher) Begriff — gruselt es mich, kommt's mir wie seit Jahren hoch:
Ein weiteres Beispiel dafür, wie es das Buch DIKTATUR DER FREUNDLICHKEIT 1984 früh registrierte, die sich aus der Sozialdemokratie und der sozial-techno/-psychologisch durchdringenden, verfügbar gemachten Subjektivität, geht einher mit der VERSCHLEIMUNG der Sprache.
Bei weiterem Textgenuss kann man spüren, daß man zwar nicht direkt angelogen wird, aber schon sprach- und interview-technisch alles "staats"-tragend heruntergeschraubt wird — und kleingemacht, indem man da Thema WAHLBETRUG/-Vorbereitung von "Migranten"-Parteien — der nächste Realität sprach-verschleimende Begriff – aus dem seit Jahren größerwerdenden Erfahrungs-Zusammenhang nimmt, der da hieße "Islamistenkarriere-Sprungbrett, Islam- und Neo-Osmanen-Verharmloser SPD".
Den man aber fairerweise direkt ergänzen muss um das MHP/GraueWölfe-Karriere-Reservoir CDU.
Auf eine konkrete "antiimperialistisch" "antifaschistisch" pseudo-antirassistisch verlogen menscherechtelnde und v.a. ISRAELfeindlich+antiamerikanische Bedeutungsbeschreibung der GRÜNEN und der Ober-LINKspdler, die sich darin fast komplett ideologisch mit PLO, Hamas, Moslembruderschaft und Iran-Islam überschneiden, will ich der Kürze halber gerne verzichten; für solche Fragen gibt es ja auch Bücher, wie "Der ewige Sündenbock" oder "Deutschland, Iran und die Bombe" oder "Djihad und judenhass" oder "Halbmond und Hakenkreuz" oder "Vereinigte Staaten gegen ISRAEL" oder "Feindbild Amerika".
Es ist typisch für derartige Kümmerer und ihre medialen Begleiter, daß sie einiges dafür tun, ihren türkisiert-islamisierten oder von (anderen) BANDEN beherrschten Stadtteil**) aufzupolieren, doch unter dem falschen Begriff von Demokratie und v.a. Kultur die Stadt und das Land weiter desintegrieren zu lassen, sich aber auf den seltenen Veranstaltungen und Protesten gegen auch in Duisburg wiederholt pro-djihadistisch aufmarschierten Antisemitismus nicht sehen zu lassen oder sich zu den üblen Anlässen nicht zu äußern ( es sei denn, man kann sie als "rechts" einordnen),
— genauso wenig, wie die über die Jahre immer wieder bekannt gewordenen Herren/-Fälle von hier aufgezogenen Partei-Karrieristen und -Institutsleitern, wie Faruk Sen, dem zusätzlich von Laschet pers. der Arsch vergoldet wurde, oder direkt als Sozi oder DITIB-"Dialogpartner" direkt in den Berater- und Kandidatenstab von Antisemit Erdogan und AKP wechselten; – vergleichbar "enttäuschende" Fälle IGMG- oder MHP/GraueWölfe im Schulbereich oder der CDU, – nicht zu vergessen die "demokratie-erklärenden" Besuche von Ex-OB Sauerland bei den antisemitisch-demokratiefeindlichen IGMG, MHP/GrauenWölfen und natürlich DIYANET.
– Bei den GRÜNEN und der FDP hatten wir zumindest mit Jamal K a r s l i einen krassen Fall von Karriere-Antisemiten, der erst nach dann doch nicht mehr "ISRAEL mit Nazimethoden" tragbaren Äußerungen aus den zwei Parteien, aber nicht aus dem Landtag gedrängt wurde.
Lässt man aber solche heiklen Vergleiche weg, lässt sich trefflich weiterhetzen, wie auch Blüm oder anders Polenz mit "israelischem Staatsterror", in vielen Artikeln, vor allem auch öff.-rechtl. "Dokumentations"-Sendungen, – ja sogar auf Duisburgs Straßen lehrer-angeleitet mit kinder-gemalter anti-israelischer Symbolik, spontaner Abriegelung eines pro-israelisch djihad-kritischen Infostandes, Verleumdung von Kritikern als "Nazi" bei fast jeder sich mit pro-israelischer, wie auch nicht-politischer Kritik an der betr. Klientel befassender Gelegenheit . . . Oder eben nach 10 Jahren erneut eine schändlich gegen ISRAEL feindliche BUNDESTAGs-Resolution . . .
– Sicher alles günstige Bedingungen, von seiten "Migranten"/-Organisationen wie seriellen Neugründungen, beflügelt so weiterzumachen oder wie aktuell mit organisierter Wahl-Demokratie noch mehr orientalische Verhältnisse zu realisieren
**( die RP berichtete bez. Marxloh und Umgebung von 3 sich das Gebiet aufteilende Banden, vor wenigen Jahren)
[…] Claus Krönke (SPD): „Die wind wohl alle noch wählen!“; Foto: Peter Ansmann […]
Ja, ich stimme dem vorhergehenden Kommentar zu. Es ist eine Schande, dass über (sorry)
Nazitürken, Islamfaschos und rechtsradikale Türkengangs (bisher) nicht ausreichend berichtet
wurde, daher konnten sich viele Mitbürger wohl auch kein Bild von den Zuständen im Ruhrgebiet
(und auch hier in Düsseldorf – ich erinnere an diese Story mit einem Primitivrapper und diesem unsäglichen Geisel – Gott sei Dank ist letzterer nicht mehr im Amt). Ich muss gestehen, auch ich hätte einen solchen Primitivismus nicht für möglich gehalten, und wenn – dann nicht bei den Türken oder
Arabern, sondern eher bei den "homegrown" Nazis. Wir sollten mehr über solche Gruppen wie die
"Grauen Wölfe", dieses "BIG" und andere Gefahren für die Demokratie berichten, denn das kann auch mal sicherheitspolitisch gefährlich werden. Das Ruhrgebiet liegt sehr zentral und ist nicht weit von Belgien. Wer mal in Brüssel war, der versteht auch, was ich hier andeuten möchte, Nichts gegen das Rurhgebiet, es ist hier nicht wirklich besser, nur teurer und reicher. Erinnert sich noch jemand an die Affaire Karsli??? Der (Editiert vom Admin) bei den Grünen war? Offenbar ist es aber oft so, dass diese Typen versuchen, sich in etablierte Parteien einzuschleusen. Das ist alles nicht ungefährlich, und ich muss sagen, gerade hier bei den Grünen in D´dorf gibt es genügend dritt-und viertklassige Leutchen (abgebrochene Studenten, Sitzenbleibe usw. , die leider meinen, in der Dritten Welt – verkörpert duch Nichtskönner, die sich nie durch irgendetwas ausgezeichnet hätten, aber die endlos gehätschelt wurden – ihre natürlichen Verbündeten gefunden zu haben. Sie sind gescheitert, die Dritte Welt ist es auch.
Es giibt nur eine Chance – SIe müssen Marxloh zurück erobern- mit allen rechtsstaatlich verfügbaren Mitteln, und das sind einige. Sie dürfen keinen Stadtteil absaufen lassen. Holen Sie es zurück. Beginnen SIe jetzt.