Journalisten bloggen das Revier
Im November stellte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Mitglieder des neuen Beraterkreises Islamismusprävention vor. Ihm gehören nun unter anderem Ruud Koopmans, Ahmad Mansour, Güner Balci und Ali Ertan Toprak, der Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinschaft Deutschland, an. Die Mitglieder des Beraterkreises sehen im Islamismus eine Gefahr für Demokratie.
„In Nordrhein-Westfalen haben wir hervorragende Voraussetzungen, zum führenden deutschen und europäischen KI-Standort zu werden“, schrieb der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) im Juli in einem Beitrag für die Konrad-Adenauer-Stiftung. In der Hightech-Agenda der Bundesregierung findet sich der ebenso schöne wie folgenlose Satz: „Wir verbessern die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von KI-Kapazitäten (Algorithmen, Daten, Rechner, Softwaretools, KI-Chips) für Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft messbar.“ Und Bundeskanzler Friedrich
Schwarz-Rot verschärft endlich wieder die Sanktionen. Aber das Hauptproblem geht die Koalition nicht an: Die Hälfte der Leistungsbezieher sind Ausländer, vor allem Fluchtmigranten. Da müsste die Regierung ansetzen.
Gerhard Schröder hatte ein hehres Ziel, als er 2003 gegen massive Widerstände die Sozialreformen durchsetzte: Alle arbeitsfähigen Arbeitslosenhilfebezieher sollten wieder in Arbeit gebracht werden. Mit Erfolg: Die Arbeitslosigkeit sank drastisch, Deutschland erlebte einen langen Aufschwung. Nun steckt das Land wieder in einer tiefen Wirtschaftskrise, die Erwerbslosigkeit steigt. Aber es fehlt ein mutiger Kanzler, der eine tiefgreifende Reform gegen die SPD durchsetzt.
Feine Sahne Fischfilet, Donnerstag, 18. Dezember, 20.00 Uhr, Mitsubishi Electric Halle, Düsseldorf
Matthias Sammer hat mit seiner von vielen Medien aufgenommenen Kritik an der Vereinsführung des BVB recht – und genau deshalb trifft seine Kritik einen empfindlichen Nerv, sorgt aktuell für leidenschaftliche Diskussionen im Umfeld des Klubs.
In einem Verein, der sich gern als selbstkritisch und ambitioniert begreift, wird unangenehme Wahrheit zunehmend als Störgeräusch wahrgenommen. Sammer benennt dieses Problem offen – und entlarvt damit eine Führungskultur, die sich zu oft im eigenen Wohlklang verliert.
Während nach dem Massaker in Sydney unter anderem in Oberhausen und Wesel aus Angst vor Anschlägen Chanukka-Feiern abgesagt werden und die Synagoge in Essen mit einem Metallzaun vor Anschlägen geschützt werden muss, beklagt die NGO Civicus, dass „die deutschen Behörden das Recht auf Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk weiterhin massiv einschränken“. Es käme zu häufigen Verhaftungen, exzessiver Gewaltanwendung und Veranstaltungsverboten. Was Civicus vergisst zu erwähnen, ist, dass offener Antisemitismus, Angriffe auf Polizisten und Reporter
Steve ’n‘ Seagulls, Mittwoch, 17. Dezember, 20.00 Uhr, Turock, Essen
