RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel und Regionalplaner Martin Tönnes Foto: RVR
Nach der abgekündigten Verzögerung des Regionalplans fordert die FDP den Rücktritt der RVR-Spitze: „Dies ist ein Scheitern der RVR-Spitze. Sehenden Auges sind die RVR-Spitze um Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthövel (SPD) und ihren Stellvertreter und Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) krachend vor die Wand gefahren. Hier liegen ganz klar verwaltungstechnische Managementfehler vor. Hier muss über rasche persönliche
Als erste Partei hat heute die CDU auf die Regionalplan-Pleite reagiert. Die Union ist gemeinsam mit Grünen und SPD im Regionalverband Ruhr in einer Kenia-Koalition. Die Ruhrgbiets-CDU fordert, RVR-Planungschef Tönnes (Grüne), dem Hauptverantwortlichen der Pleite, die Verantwortung für den Regionalplan zu entziehen.
Nach sieben Jahren Erarbeitungszeit und einem Jahr der Diskussion mit den Städten und Bürgern seien die nun bekannt gewordenen Verzögerungen offen diskutiert worden, schreibt die Union in einer Pressemitteilung: „Bis zur vergangenen Woche wurde dieser Zeithorizont weder vom verantwortlichen Planungsdezernenten noch der gesamtverantwortlichen Verbandsdirektorin in Frage gestellt. Weder im Verbandsvorstand noch in den Fraktionen der Verbandsversammlung noch gegenüber den Oberbürgermeistern ist der offensichtlich entstandene dreijährige Zeitverzug jemals thematisiert worden.“
Große Teile des Ruhrparlaments hätten erst aus den Medien über die
massiven Verzögerungen erfahren. Die CDU fordere daher, Planungsdezernent Martin Tönnes (Grüne) von der Verantwortung zur Planaufstellung unverzüglich zu entbinden. Oliver Wittke, der Vorsitzende der CDU-Ruhr sieht durch die Verzögerungen in der Regionalplanung einen großen Schaden für das Ruhrgebiet: „Jahrzehntelang hat die Union gefordert, dass das Ruhrgebiet wieder selbst für sich planen kann. Nun hat der RVR der Entwicklung des Ruhrgebiets geschadet und allen Auftrieb gegeben, die immer gegen mehr Eigenständigkeit des Ruhrgebiets waren.“
Die Union fordert als Sofortmaßnahmen die Eingeleitete Regionalplanänderungsverfahren fortführen und nach Abfrage bei den Kommunen weitere notwendige Regionalplanänderungsverfahren einzuleiten, um konkrete Investitionen zu ermöglichen.
Morgen werden bei einem Koalitionsgespräch Union, SPD und Grüne zusammen kommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Für die Union ist klar: Es muss nun personelle Konsequenzen geben, soll die Kenia-Koalition weiter bestehen.
Derzeit lassen sich gewisse Spannungen zwischen Autofreunden und Autogegnern beobachten. Während Ulf Poschardt schon von “Verfolgung” spricht, blockieren Demonstranten den Zugang zur IAA und der Ruf der SUV-Fahrer war auch schon mal besser. Als besonnener Beobachter erkennt man freilich, dass das Auto als persönlicher Besitz ein großer Unfug ist, noch dazu, wenn es mit fossilen Brennstoffen fährt und erst recht, wenn es krankhaft überdimensioniert ist und die Leistung eines Baustellenfahrzeugs anstrebt. Man wünscht sich auch für die armen Opfer des Autowahns, dass sie den ca. fünfstelligen Betrag, den ihr Fortbewegungsmittel kostet, für schönere Dinge ausgeben könnten, eine Monatskarte etwa und ein paar Tausend Blue-Note-LPs oder vielleicht eine eigene Kläranlage.
Schalke-Trainer David Wagner. Quelle: Wikipedia, Foto: Tobias Nüssel, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Große Selbstzufriedenheit heute rund um den FC Schalke 04. Am Tag nach dem überraschend deutlichen 5:1-Erfolg der Gelsenkirchener beim Aufsteiger SC Paderborn zum Abschluss des vierten Bundesliga-Spieltags der Saison 2019/20, befindet sich jetzt auch der zweite Revierklub im Fußballoberhaus nach vier Spieltagen in der oberen Tabellenhälfte.
Mit nun sieben Zählern liegen die Schalker endlich wieder in Schlagdistanz zu den Europapokalplätzen, haben den Tabellenkeller, mit dem sie in der Vorsaison überraschend lange Bekanntschaft schließen durften, vorerst verlassen.
Diese erfreuliche Tatsache scheint die Selbsteinschätzung des Vereins allerdings, zumindestkurz kurzzeitig, etwas vernebelt zu haben.
Auf der Straße. Ein Paar geht an einem Plakat vorbei, darauf steht: „Lang Lang spielt Mozart“
Sprechblase über dem Mann: „Sicher wieder so ein Biopic.“
Anja Weber, DGB-Vorsitzender NRW Foto: Thomas Range/DGB NRW
NRW: „Enteignung als letztes Mittel denkbar“…RP Online NRW: Polizei beschlagnahmt Waffen nach Schüssen bei Hochzeitsfeiern…Welt NRW: Schwierige Suche nach Polizei-Nachwuchs(€)…RP Online NRW: Die Hambach-Akten des Herbert Reul(€)…RP Online Debatte: Brinkhaus will „aktive Kulturpolitik gegen US-Produktionen“…Welt Debatte: Draußen Protest, innen leuchtende Männeraugen…FAZ Debatte: Kapitalismus abschaffen, Autoindustrie zerstören…Welt Debatte: In der Arbeit finden wir die Welt(€)…NZZ Debatte: Warum wir heute alle gleich aussehen(€)..FAZ Ruhrgebiet: CDU sieht Regionalplan-Verschiebung als Blamage(€)…IKZ Dortmund: 10.000 bei CSD…Nordstadtblogger Duisburg: Amnesty-Protest gegen Zwangsverschleierung(€)…WAZ Duisburg: Kinderrechte im Fokus(€)…WAZ Duisburg: Mehr Kleine Waffenscheine im Umlauf(€)…RP Online Essen: Gegen Rechtsruck und Rassismus…taz
Essen: Kriminalität am Hauptbahnhof ist gesunken(€)…WAZ
Die RVR-Verbandsleitung: Beigeordneter Wirtschaftsführung Markus Schlüter (CDU), Beigeordnete Umwelt Nina Frense (SPD), RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD), RVR-Beigeordneter Planung Martin Tönnes (Grüne) (v.l.n.r.) Foto: RVR/Wiciok
Der Regionalplan war eine historische Chance für das Ruhrgebiet. Sein Scheitern bedeutet ein Scheitern der ganzen Region. Aber dieses Scheitern ist kein Zufall, folgte keinem Naturgesetz, es war nicht unausweichlich. Das Scheitern des Ruhrgebiets war das Scheitern der Politiker, die seit dem Beschluss des Landtags 2009, dem Regionalverband Ruhr die Regionalplanung zu übertragen, in der Verantwortung waren.
Einer der Gründe, warum es im Ruhrgebiet so aussieht, wie es aussieht, das Ruhrgebiet bei allen Rankings auf den letzten Plätzen liegt und es selbst in einer langen Aufschwungphase nicht schafft, den Abstand zu anderen Regionen zu verkürzen, ist, dass nie jemand die Verantwortung für sein Handeln übernimmt.
Früher galt über Jahrzehnte hinweg einmal das Sprichwort, dass die Tabelle in der Fußball-Bundesliga erst nach rund 10 Spieltagen wirklich ernstzunehmen sei. In den Wochen davor gelang es nämlich stets diversen Überraschungsteams sich an der Spitze zu platzieren, während sich andere Klubs, die im Vorderfeld erwartet wurden, regelmäßig Startschwierigkeiten hatten, sich erst im Laufe der Wochen und Monate in die erwartbaren Gefilde vorarbeiten konnten.
In diesem Jahr scheint das völlig anders zu sein. Und das hat einen guten Grund.
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