Die AfD in Moers hat ihr Angebot erweitert: acht Ratsmitglieder, zwei Fraktionen. Nach außen sollen die politischen Überzeugungen unverändert bleiben. Für eine gemeinsame Fraktion reichen sie offenbar nicht mehr. Das städtische Ratsinformationssystem führt inzwischen fünf Mitglieder bei der AfD und drei bei „AfD – Moers im Fokus“.
Eine Partei, zwei Fraktionen: Im Moerser Stadtrat bekommt der Begriff Alternative eine zusätzliche Bedeutung. Wer die AfD sucht, hat jetzt Auswahl. Die kommunale Vertretung hat sich geteilt, ohne dass damit nach Darstellung der Beteiligten ein Wechsel der politischen Überzeugungen verbunden wäre. Man bleibt sich also treu. Nur nicht in derselben Fraktion.
Fünf plus drei ist amtlich
Die Fraktionsübersicht der Stadt Moers nennt beide Gruppen getrennt. Neben der AfD mit fünf Mitgliedern steht dort „AfD – Moers im Fokus“ mit drei. Deren eigener Eintrag führt Denise Gehrmann als Vorsitzende sowie Dr. Peter Minev und Stefan Overmann als Mitglieder. Die Teilung ist damit im amtlichen Verzeichnis angekommen.
LokalKlick berichtet am 8. November, die neue Fraktion bestehe seit dem 1. November. Gehrmann erklärt dem Portal: „Wir haben uns entschieden, künftig in zwei eigenständigen Fraktionen konstruktiv und sachorientiert zu arbeiten.“ Die gemeinsamen politischen Überzeugungen und die Parteimitgliedschaften blieben demnach unberührt. Über die konkreten Gründe für die Trennung berichtet das Portal nichts Näheres.
Die Trennung heißt jetzt Sachorientierung
Die Erklärung benennt das Ergebnis und versieht es mit einer positiven Bewertung. Zwei Fraktionen sollen konstruktiv arbeiten. Weshalb das in einer gemeinsamen Fraktion nicht möglich oder nicht gewünscht war, bleibt offen. Eine Absichtserklärung für die Zukunft ersetzt die Erklärung der Vergangenheit.
Kommunikationswissenschaftlich ist das ein Framing: Ein Vorgang erhält einen bestimmten Deutungsrahmen. Die Aufspaltung wird als zweckmäßige Neuordnung präsentiert. Der Wortlaut lenkt den Blick auf die versprochene Arbeitsweise und weg vom Anlass der Trennung. Das ist eine beschreibbare Funktion der Erklärung; über persönliche Motive der Beteiligten sagt sie nichts aus.
Politische Übereinstimmung und organisatorische Zusammenarbeit sind jedenfalls zwei verschiedene Dinge. Man kann dieselben Positionen vertreten und trotzdem getrennte Gruppen bilden. Für die Öffentlichkeit bleibt dann die naheliegende Frage, was die gemeinsame Arbeit verhindert hat. Die Antwort „sachorientiert“ benennt eine Tugend. Einen Grund nennt sie nicht.
Die Erfahrung ist schon vorhanden
LokalKlick erinnert daran, dass bereits 2022 die damalige AfD-Fraktion auseinandergegangen war: Daniel Friesz verließ die seinerzeit dreiköpfige Gruppe. Daraus lässt sich keine gemeinsame Ursache beider Vorgänge ableiten. Es macht die heutige Aufspaltung aber zu einer Wiederholung mit größerer Besetzung.
Der aktuelle Vorgang lässt sich einfacher sortieren. Die Stadt führt zwei Fraktionen. Die neue Gruppe nennt drei Mitglieder. Die Beteiligten versprechen weiterhin sachliche Arbeit. Daran werden sich beide Fraktionen messen lassen müssen – an Anträgen, Entscheidungen und Zusammenarbeit im Rat.
Bis dahin ist vor allem eines gelungen: Die AfD hat die Zahl ihrer Fraktionen erhöht, ohne dafür einen zusätzlichen Wähler gewinnen zu müssen.
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