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Trump und seine dritte Ehefrau Melania bei einem Wahlkampfauftritt 2016 Marc Nozell from Merrimack, New Hampshire, USA Lizenz: CC BY 2.0
Heute vor einem Jahr, er selbst wusste es natürlich noch nicht, war Steve Bannon auf dem Zenit angekommen. Sein Partner-in-Crime und politische Raison d’être Donald Trump hatte gerade vor der „largest audience to ever witness an inauguration, period“ (Sean Spicer) den Amtseid auf die amerikanische Verfassung abgelegt und damit jetzt ganz offiziell den Finger auf dem Roten Knopf. Ob und wann dieser und andere Knöpfe auch gedrückt wurden, war allerdings mindestens so sehr Bannons Entscheidung wie Trumps, da waren sich politischen Beobachter einig –Bannon selbst sowieso.
Heute, da der Trump’sche Albtraum noch immer andauert und inzwischen in sein zweites Amtsjahr eintritt, können wir zumindest mit einer gewissen Erleichterung festhalten, dass Steve Bannon die mit ihm verknüpften apokalyptischen Befürchtungen zu enttäuschen verstanden
Die Vijećnica, das alte Rathaus von Sarajevo. Foto: Christoph Baumgarten
Die Stadtverwaltung von Sarajevo treibt die Abzocke der Bürger und Unternehmen der Stadt einem neuen Höhepunkt entgegen. Wer den Namen der Stadt verwendet, soll bezahlen.
SPD Fahne Foto: Christian Alexander Tietgen Lizenz: CC BY-SA 3.0
Wir erleben zurzeit große Sozi-Festspiele. Die mit 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September schwer gedemütigte Traditionspartei streitet mit sich über die Frage des Einstiegs in die dritte Koalition mit der CDU seit 2005. Um eine andere, wichtigere, Frage drücken sich die Sozialdemokraten: Warum sollte jemand die SPD wählen?
Ich hoffe, dass sich CDU und SPD auf eine Koalition einigen. Schon vor der Wahl habe ich das gehofft. Sicher, Schwarz-Gelb wäre mir lieber gewesen, aber das hielt ich für unrealistisch. Die Grünen und die Linkspartei wollte und will ich nicht in der Regierung sehen, die AfD natürlich auch nicht. Eine Koalition von CDU und SPD ist eine stabile Regierung zweier Parteien mit viel Erfahrung. Eine große Koalition ist es nicht, zusammen bekommen Union und SPD keine verfassungsändernde Mehrheit hin, sie schaffen es gerade einmal auf gut über 50 Prozent der Abgeordneten. Da kann man am Abend ziemlich sicher sein, dass die Regierung am kommenden Morgen noch steht. Viel mehr aber auch nicht.
Ob eine schwarz-rote Koalition zusammenkommt, gilt aber als nicht sicher. Viele an der Basis der SPD wären gerne in der Opposition, die mittleren Funktionäre, die auf Parteitagen das
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Christian Heidel (li.) muss ab Sommer ohne Leon Goretzka planen. Foto: Robin Patzwaldt
Seit dem Vormittag ist es also amtlich, Nationalspieler Leon Goretzka vom FC Schalke 04 wechselt im kommenden Sommer nun auch ganz offiziell zum Rekordmeister, dem FC Bayern München. Damit findet ein wochen- ja sogar monatelanges und ziemlich unwürdiges Schauspiel ein zumindest vorläufiges, hoffentlich aber wirklich endgültiges Ende.
Auf Schalke bekommt man in diesen Stunden also wieder einmal aufgezeigt, dass der traditionsreiche Revierklub halt doch noch immer keine wirklich ganz so große Nummer im Weltfußball ist. Auch wenn viele seiner Fans das ja noch immer sehr gerne glauben möchten.
Wenige Kilometer weiter, beim BVB, macht der Fußballfreund in diesen Tagen ganz ähnliche Erfahrungen. Seit gefühlten Ewigkeiten schon pokert dort Stürmerstar P.-E. Aubameyang um seine sportliche Zukunft. Trotz eines Vertrages in Dortmund, der offiziell noch jahrelang gültig ist.
Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ www.Marco-Buschmann.de)
Am Freitag, den 12.1., hieß es im politischen Berlin: „Heureka!“ Union und SPD legten ein Sondierungspapier vor, das die Grundlage für eine neue Große Koalition legen soll. Ob es ein gutes Omen ist, dass es nicht Freitag, der 13. war, müssen die Inhalte zeigen. Aber da gibt es neben etwas Licht vor allem jede Menge Schatten. Ein Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.
Keine grosse Freundin der GroKo. – Die sozialdemokratische Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt die Gemengelage der Sozialdemokraten in ihrer Herzkammer – dem Ruhrgebiet. Bärbel Bas ist Sozialpolitikerin und eine der parlamentarischen GeschäftsführerInnen ihrer Fraktion.
Die SPD, einst stolz und Gutes tuend, jetzt bei 18 Prozent, ironischerweise das, was Westerwelle sich für die FDP erhoffte – was soll den nun aus Euch werden? Die rote FDP?
Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn
Unabhängig von den Zahlen der Umfrageinstitute – da habe ich im letzten Jahr von den zitierten 18 bis zu 30 Prozent schon alles gelesen – befindet sich meine SPD seit der Bundestagswahl in einer schwierigen Position. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern arbeiten wir daran, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann – inhaltlich und organisatorisch. Parallel sind CDU, CSU, FDP und Grüne in ihren Jamaica-Verhandlungen wahrlich grandios gescheitert und haben es dadurch zu unserer Aufgabe gemacht, den Wählerauftrag durch eine Regierungsbildung umzusetzen. Ich bin aber überzeugt, dass die SPD auch bei der Übernahme von Regierungsverantwortung den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weiter gehen kann.
Du kennst das als Chanson von Mark Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Das mag der intellektuelle Ansatz sein. Aber, selbst unter den Facharbeitern im Ruhrrevier switchen sie von der SPD zur AfD. Wo ist die Lösung? Rassistische Beimengungen etwa? Wie Dein Duisburger SPD-Oberbürgermeister es proklamiert, der das doppelte an Syrern an Stelle von Osteuropäern bevorzugt?
Dass mit der AfD nun erstmals eine rechtsradikale Partei dem Deutschen Bundestag angehört, und auch in meiner Heimatstadt zugewinnen konnte, war für mich persönlich das schlimmste am Wahlabend des 24. September 2017. Ich habe gegen das Erstarken des rechten Randes kein Patentrezept, aber ich werde weiterhin das Gespräch mit den Menschen in Duisburg suchen. Mein Motto ist dabei: Dem Volk auf’s Maul schauen, aber ihm nicht nach dem Mund reden. Man muss da einfach sehr genau hinsehen – natürlich gibt es Rechtsextremisten, die sind
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