Mit Toni Stadler hätte heute der erste V-Mann öffentlich im NSU-Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages aussagen sollen. Daraus wird zumindest heute nichts: Der Zeuge hat sich krank gemeldet. Ein weiterer ehemaliger Staatsschutz-Mitarbeiter ist damit der einzige Zeuge am heutigen Donnerstag.
Zwei Menschen vertreten die NPD im Duisburger Stadtrat. Diese Rechten bedrohen Kommunalpolitiker, lassen hetzen und gebrauchen verbotenerweise das Stadtwappen.
Duisburger Rats-NPD mit illegalem Wappen hinter Stand. Screenshot: FB
Wir machten gestern darauf aufmerksam: Die NPD-Gruppe im Rat der Stadt Duisburg führt verbotenerweise das Stadtwappen im Schilde.
Im Facebook-Auftritt, auf Propagandatafeln, auf Flyern und auf Infoständen.
Miittlerweile schlägt den Neonazis harter Wind von vorn entgegen. Von offizieller Seite.
„Die Stadt Duisburg hat die Nutzung ihres Stadtwappens durch Rechte noch nie erlaubt. Wir werden alles daran setzen, auch die Nutzung durch die NPD-Ratsgruppe zu unterbinden“, erklärt die Stadt nach unserer Dokumentation zum Sachverhalt.
Soweit, so klar und deutlich.
Mittlerweile steht auch das Verhalten der NPD-Gruppe im kommunalen Parlamentsbetrieb in hartem Licht.
Eine Sitzung im Schulausschuss, ein Ausschussvertreter der Rechten sitzt in der Reihe der Kommunalparlamentarier. Die NPD-Gruppe hat zwei Mitglieder im Stadtrat, sitzt in drei Bezirksvertretungen und etlichen Fachausschüssen.
Die Kuppel des Planetariums setzt Kai Schumachers stark visuell geprägte Grundidee zum Album „Insomnia“ mit Bildern des Berliner Videokünstlers Marco Moo in Szene (Foto: Marco Moo)
So ein Nachthimmel war im Bochumer Zeiss Planetarium bisher noch nicht zu sehen. Ab Samstag nutzt der international bekannte Pianist Kai Schumacher Kuppel und Lautsprecheranlage für fünf Aufführungen seines Albums „Insomnia“ als 3D-Klangerlebnis in einer abstrakten Video-Bildwelt.
Die perfekte Nacht: Gegen 12 Uhr werden in der Bar die ersten Stühle hoch gestellt. Man geht also, taumelt etwas ziellos hin und her, ist in Gedanken versunken. Äußere Einflüsse kommen dazu – Worte, die man aufschnappt, und die Lichter der Stadt. Man wird mitgerissen. Sinkt in diesen Schwebezustand – Traum oder Wirklichkeit? Und dann im Morgengrauen kommt man doch glücklich wieder zu Hause an.
Den erwarteten Eishockey-Krimi hat es am Mittwochabend beim Spiel gegen die Dinslakener Kobras gegeben. Fast schon traditionsgemäß endete das Spiel mit einem Penaltyschiessen, dieses Mal allerdings mit dem besseren Ende für die Eisadler.
Dass es überhaupt zu diesem Penaltyschiessen kam, hatten nicht viele der nur 213 Zuschauer erwartet. Zu deutlich war die Überlegenheit der Eisadler an diesem Abend. Bis zur 50. Minute hatten die Dortmunder das Spiel im Griff und führten hochverdient durch Tore von Svejda, Licau und Schröder mit 3:0.
Hätte es zu diesem Zeitpunkt 6:0 gestanden, wäre das dem Spielverlauf auch durchaus gerecht geworden.
Dann aber kam die 51.Spielminute mit dem ersten Tor der Kobras. Dominik Spazier erzielte den Anschlusstreffer für die Gäste. Und alles was vorher so sicher und souverän bei den Gastgebern gewirkt hatte war plötzlich dahin, und der Gegner war im Spiel.
Als Düsseldorf 2005 durch den Verkauf seiner RWE-Aktien alle Schulden abbauen konnte, fand das im Ruhrgebiet keine Nachahmer. Thomas Eiskirch (SPD), heute Oberbürger in Bochum und damals bereits Landtagsabgeordneter, sagte 2007, als sich die Bochumer CDU dafür aussprach, dem Weg Düsseldorf zu folgen: „Es ist mir völlig unverständlich, wie man so über einen Verkauf von Anteilen von RWE nachdenken kann. Dies zeigt ein völlig falsches Verständnis von nachhaltiger Wirtschafts- und Energiepolitik bei der Bochumer CDU und macht obendrein deutlich, dass die Erfordernisse zukunftsfester Kommunalpolitik bei der Bochumer CDU offenbar schlichtweg nicht verstanden worden sind.“
Im Dezember 2007 lag der Wert einer RWE-Aktie bei 97.90 Euro, heute liegt er bei 10,34 Euro. Die Städte haben längst den Wert der Aktien in ihren Büchern korrigiert. Auch einen nennenswerte Dividende gibt es nicht mehr – nur noch magere 13 Cent wird RWE ausschütten. Für die Städte, die nun jammern, ist das eine Katastrophe, aber es war eine Katastrophe mit Ansage. Seit langem ist klar, dass das Ruhrgebiet der Verlierer der Energiewende sein wird. Die
Unsere Freunde von der Jungle World haben ihr Layout geändert. Wer die neue Jungle am Kiosk kaufen möchte, sollte also etwas genauer hinsehen, denn das letzte Redesign ist etwas länger her: „Wir bleiben im Rhythmus“, sagt Bernd Beier, der Chef vom Dienst, „Es sind mal wieder zehn Jahre rum, da dachten wir, es ist mal wieder Zeit. Der letzte Relaunch war ja 2007, da bestand die Jungle World bereits zehn Jahre, damals gab es unter anderem die bahnbrechende Neuerung, dass das Feuilleton im kleineren Format als eigenes Heft mit dem Titel Dschungel rausgebracht wurde.“
Über die Wiedererkennbarkeit machen sich das Jungle-Team keine Sorgen: „Ja, das funktionert auf jeden Fall“, sagt Thema-Redakteurin Federica Matteoni.“ Besonders im Blick auf den Online-Relaunch, der dem Print-Relaunch folgen wird. Gerade dieses „Jott“, das einigen Bauchschmerzen bereitete, ist im Hinblick auf die Online-Wiedererkennbarkeit wichtig. Auf Facebook/Twitter ist es schon lange bekannt.“ Online hat die Jungle 31000 Likes auf Facebook und mehr als 10000 Followers auf Twitter.
„Wir vom waren vom alten Layout gelangweilt und wollten was neues“, sagt Eva Schmid. „Macht auch beim layouten viel mehr Spaß. Die Vorgabe der Redaktion war: Wir wollen mehr Flexibilität. „Wir im Layout hatten keine Lust mehr auf den vielen Freiraum, auch gerne „Platz für Notizen“ genannt und wollten statt dessen wieder mehr Bilder. Und wir wollten insgesamt mehr Farbe, was immer mal wieder an kleinen bunten Elementen zu sehen ist.“
Ruhrgebiet: RWE-Krise wird für Kommunen zum Albtraum…Spiegel NRW: Der Lehrermarkt ist leergefegt…Der Westen Debatte: Merkel auf dem Rückzug…FAZ Debatte: Europas Voodoo-Ökonomie bedroht unsere Stabilität…Welt Debatte: Zu spät für Aufklärung…Jungle World Ruhrgebiet: Wie schlimm steht es wirklich um RWE?…Welt Ruhrgebiet: RWE fällt noch tiefer…Tagesspiegel Ruhrgebiet: RWE kappt Dividende und brüskiert die Städte…Der Westen Ruhrgebiet: Kommunen wollen Dividendenkürzung nicht hinnehmen…RP Online Ruhrgebiet: RWE – Empörend, aber richtig…Süddeutsche Ruhrgebiet: Kommunen sauer auf Terium – „eine Unverschämtheit“….Handelsblatt Ruhrgebiet: “Das Ruhrgebiet ist sehr konservativ geprägt”…Deutsche Startups Bochum: RWE-Nullnummer statt Dividende für Kommunen…Der Westen Dortmund: Rechter Schläger akzeptiert Strafe nach Wahlnacht…Der Westen Duisburg: Steag-Deal droht für Stadtwerke teuer zu werden…Der Westen Essen: Ohne RWE-Dividende droht Stadtkasse der Kurzschluss…Der Westen Essen: Bürgerinitiative wehrt sich gegen Beifall von rechts…Der Westen
Die NPD im Duisburger Rat nutzt unablässig das Duisburger Stadtwappen. Aber es gibt eine Möglichkeit, das zu untersagen.
Zweimal Stadtwappen: Screenshot Facebook-Seite der NPD-Gruppe im Stadtrat
Update, 10. März 2016, 14:30 Uhr.
Der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg hat der NPD die Wappenführung mit dem heutigen Tage final verboten. Der Verwaltungschef teilt mit:
Das Wappen der Stadt Duisburg ist im Eigentum der Stadt und gehört zu ihrer kulturellen Identität. Die Wappensatzung der Stadt legt fest, dass das Wappen nur mit Genehmigung und nach Antragstellung verwendet werden darf. Die Gruppe der NPD hat das Wappen ohne Genehmigung genutzt und schadet damit dem Ansehen der Stadt Duisburg. Wir haben mit Schreiben vom heutigen Tag eine Genehmigung der Wappennutzung abgelehnt und die bisher unerlaubte Nutzung untersagt. Wir werden alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen, die Nutzung des Duisburger Wappens für rechte Ziele zu unterbinden.“
Update, 15:10 Uhr. – Zu unserer Geschichte teilt Anja Kopka, die Sprecherin des Oberbürgermeisters, mit: „Die Stadt Duisburg hat die Nutzung ihres Stadtwappens durch Rechte noch nie erlaubt. Wir werden alles daran setzen, auch die Nutzung durch die NPD-Ratsgruppe zu unterbinden.“
Heute mittag in der Fussgängerzone des linksrheinischen Duisburger Stadtteiles Rheinhausen. In deren Mitte, am Stahlbrunnen, ist ein Infostand von Rechtsextremisten aufgebaut. Es ist die NPD im Stadtrat, die hier schwer polizeigeschützt um Aufmerksamkeit buhlt.
Als Gruppe mit zwei Mitgliedern sitzt die NPD im Stadtrat der Eisenhüttenstadt. Mit dieser Anzahl Ratsvertreter erhält die Gruppe gutes Geld. Ratsgruppen und Fraktionen, ab drei Ratsleuten, werden von der Kommune für ihre kommunalpolitische Arbeit alimentiert. Die NPDler sitzen nicht nur als Paar im Rat, sondern auch in drei Bezirksvertretungen sowie etlichen Ausschüssen.
Federführend ist offensichtlich Melanie Händelkes, in ihrer Selbstauskunft gibt die Ratsfrau an, bei der Stadt Köln als Erzieherin beschäftigt zu sein.
Und auf ihrer Facebook-Seite brüstet sich die rechte Gruppe mit exquisiter Technik: Applerechner und Tablets werden präsentiert.
Von Brücken, das sind Nicholas Müller und Tobias Schmitz .
Ersterer war zwölf Jahre Mitbegründer, Frontmann und Sänger der Band Jupiter Jones, die er 2014 schweren Herzens, aufgrund gesundheitlicher Probleme, verlassen mußte.
Aber ohne Musik ging es dann noch nicht in seinem Leben, so begab er sich zusammen mit Schmitz erneut ins Studio und über Monate hinweg entstanden 14 neue Songs, die im Oktober 2015 allesamt auf dem Debüt-Album „Weit Weg Von Fertig“ erschienen sind.
Und ein neues Album verspricht natürlich auch immer eine großartige Tour.
Somit werden am morgigen Donnerstagabend Nicholas und Tobias dem FZW in Dortmund einen Besuch abstatten.
Erscheint zahlreich, Tickets gibt es online bei Eventim und sicherlich auch noch an der Abendkasse.