Oblast Sangerhausen: Elbit sagt ab. Die „Friedensfreunde“ gratulieren sich.

Euro-PULS mit einem ausgestellten Modell des MBDA-Flugkörpers JFS-M auf der ILA 2024
Symbolbild: Euro-PULS mit einem Modell des MBDA-Flugkörpers JFS-M auf der ILA 2024 (Foto: Boevaya mashina / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 DE; vergrößert)

Eine Fabrik kommt nicht. Das BSW gratuliert. Im Oblast Sangerhausen (Sachsen-Anhalt) lässt sich gerade besichtigen, wie eine geplatzte Industrieansiedlung zur frohen Botschaft wird. Rund 400 Arbeitsplätze waren im Gespräch. Ob sie tatsächlich entstanden wären, bleibt offen. Für die Siegesfeier reicht bereits, dass daraus bei Elbit nichts wird.

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AfD und BSW: Einig über Russland. Verstimmt über die Presse.

Der Moskauer Kreml hinter der Bolschoi-Kamenny-Brücke an der Moskwa.
Der Kreml in Moskau (Archivfoto: Eden87; Bearbeitung: OsvátA / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0.)

Für die Verständigung mit Russland finden AfD und BSW leicht gemeinsame Worte. Bei der Presse wird es anspruchsvoller. Nach ihrem Berliner Podium steht eine Forderung Claudia Wittigs im Raum: Medien, die nicht ordentlich informierten, sollten zur Rechenschaft gezogen werden, berichtet die Berliner Zeitung. Der Veranstalter widerspricht inzwischen der WELT. Die Annäherung funktioniert. Ihre öffentliche Bewertung bleibt umstritten.

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Wagenknecht: Jetzt gefährdet auch die Winterhilfe für die Ukraine den Frieden

Sahra Wagenknecht (BSW)
Sahra Wagenknecht (BSW) auf der „Friedensdemo“ am 25.11.2023 in Berlin (Foto: Peter Ansmann)

Für deutsche Heizrechnungen hat Sahra Wagenknecht Verständnis. Bei der Winterhilfe für die Ukraine wittert sie Kriegsverlängerung. Die Bundesregierung will weitere 200 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und die Energieversorgung bereitstellen.

Die BSW-Gründerin verlangt einen Zahlungsstopp. Dabei war humanitäre Unterstützung im eigenen Lager gerade noch ausdrücklich erlaubt. Die Ausnahme hat den nahenden Winter offenbar schlecht vertragen.

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AfD und BSW: Für Russland gemeinsam. Für Besucher 15 Euro.

Moskauer Kreml hinter der Bolschoi-Kamenny-Brücke an der Moskwa.
Moskauer Kreml, Archivbild. Foto: Eden87; Helligkeitsbearbeitung: OsvátA / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0.

Für die Verständigung zwischen AfD und BSW braucht es offenbar keinen Koalitionsvertrag. Ein Hotel, zwei Abgeordnete und Russland als gemeinsames Gesprächsthema reichen vorerst. Am 5. November sollen Claudia Wittig und Rainer Rothfuß in Berlin über eine neue deutsche Außenpolitik diskutieren.

„Frieden mit Russland“ heißt das verlockende Angebot.

Der Vorverkaufspreis liegt bei 15 Euro. Politische Nähe muss schließlich nicht immer kostenlos vorgeführt werden.

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Sachsen-Anhalt: Beim BSW stört die Brandmauer den Frieden

Blick in den Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg mit Präsidium und Sitzreihen, Archivaufnahme vom 13. Dezember 2012.
Der Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt in Magdeburg. (Archivfoto vom 13. Dezember 2012: Ralf Roletschek / Wikimedia Commons; CC BY-SA 3.0 DE; Ausschnitt.)

Gabriele Gysi bedankt sich bei jedem, der die Brandmauer einreißt. Neben ihr steht Claudia Wittig, stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BSW im Oblast Sachsen-Anhalt, und mahnt zur Geschlossenheit der Friedensbewegung. Der Landesverband verbreitet den gemeinsamen Auftritt auf Facebook.

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Oblast Sachsen-Anhalt: AfD und BSW erfüllen den Freundschaftsplan

Bauernfries über dem Eingang der Gaststätte Am Tanger in Dedelow bei Prenzlau
„Am Tanger“ in Dedelow bei Prenzlau (Brandenburg): Bauernfries im einstigen sozialistischen Musterdorf (Archivfoto, 2024: Peter Ansmann)

AfD und BSW haben in Sachsen-Anhalt gemeinsam einen Russland-Antrag durchgesetzt. Nun will AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner die Zusammenarbeit schriftlich festhalten. Bei einem Forum in Magdeburg kamen am Sonntag weitere Wünsche hinzu: Energie aus Russland und engere Beziehungen nach Moskau.

Claudia Wittig vom BSW deutete sogar Gespräche über eine Art russisches Haus an. Gemeinsam abstimmen, Absprachen festhalten, Russland entgegenkommen: Nur das Wort Koalition stört noch.

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BSW und AfD: Für Russland darf es etwas näher sein

KI-bearbeitete Aufnahme von Diether Dehm bei der Demonstration am Brandenburger Tor am 25. November 2023.
Diether Dehm bei der Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin am 25. November 2023. (Originalfoto: Peter Ansmann; KI-Bearbeitung mit OpenAI: andere Personen entfernt, Hintergrund rekonstruiert und Diether Dehm vergrößert.)

Claudia Wittig sieht Möglichkeiten für gemeinsame Projekte mit der AfD. Diether Dehm hätte am liebsten gleich eine Koalition. Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben beide öffentlich beschrieben, welche Zusammenarbeit sie sich vorstellen.

Ganz dasselbe ist es nicht. Harmloses Wahlkampfgeplauder allerdings auch nicht.

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