„Nicht um jeden Preis“: Genossen verweigern den Berliner Blankoscheck

Brandenburger Tor in Berlin im Winter
Das Brandenburger Tor in Berlin. Die SPD wagt sich aufs politische Glatteis. Die eigenen Genossen empfehlen, vor dem Sturz noch einmal nachzudenken. (Foto: Peter Ansmann)

Die Berliner SPD bekommt gerade ungefragt Kostenvoranschläge. Sie möchte mit Linken und Grünen regieren; Parteifreunde aus dem ganzen Land rechnen vor, was das an Glaubwürdigkeit kosten könnte. „Nicht um jeden Preis“ heißt ihr neuer Aufruf. Dass Sozialdemokraten einander inzwischen erklären müssen, warum eine Regierungsbeteiligung auch zu teuer sein kann, ist schon ein ziemlich vollständiger Befund.

Die Initiative „Nicht um jeden Preis“ führt auf ihrer Unterstützerliste unter anderem Karl Lauterbach, Sigmar Gabriel, Franziska Giffey, Michael Roth, Ulla Schmidt, Christine Lambrecht und Barbara Hendricks auf. Dazu kommen

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SPD Berlin: Jetzt soll die Basis den Wertekompass bedienen

Willy Brandt raucht eine Zigarette beim SPD-Parteitag in Dortmund am 19. Juni 1976.
Willy Brandt: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“ (Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F048639-0008 / Ludwig Wegmann, via Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 DE (Commons-Zuschnitt))

Willy Brandt ist für die SPD ein ausgesprochen angenehmer Genosse geworden: Man kann ihn auf Parteitagen zitieren, ohne anschließend seine Gegenstimme fürchten zu müssen. Bei lebenden Sozialdemokraten ist die Lage in Berlin weniger bequem. Die Parteispitze möchte mit Linken und Grünen regieren. Einige Genossen würden vorher gern wissen, was dabei von der SPD übrig bleibt.

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Die SPD Berlin hat einen Wertekompass. Nur die Richtung stimmt nicht.

Brandenburger Tor in Berlin am 21. Januar 2022
Das Brandenburger Tor (2022) in Berlin. Auf dem Weg zu Rot-Grün-Rot wird es politisch glatt: 20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor einer Koalition mit der Linken. (Foto: Peter Ansmann)

Wie praktisch, dass die SPD einen Wertekompass besitzt. In Berlin sucht man offenbar noch die Bedienungsanleitung. Während die Landespartei mit Linken und Grünen den Weg in eine gemeinsame Regierung vorbereitet, warnen 20 sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete vor genau diesem Bündnis. Ihre Einwände lassen sich schwer als Wahlkampf der CDU abtun.

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015 Messerangriffe

Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter: Sebastian Fiedler (Foto: BDK)

Messerangriffe. Mehr? Weniger? Anders? Von wem? Oder auch nicht? Darüber sprechen wir mit Sebastian Fiedler, Landesvorsitzender NRW des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Es geht um Zahlen, Ereignisse, Betrachtungen und ganz viel subjektives Gefühl. Um Prävention und Repression. Um Delinquenz und Terrorismus. Mit Weiermann und Bartoschek.