Ein Problem der Palästinenser: Die meisten ihrer Freunde sind Idioten Foto: tedeytan Lizenz: CC BY-SA 2.0
Beach-Party Tag. Gaza hat einen großen Strand. Aber Islamistenstrände sind langweilig. Wenn die Palästinenser sich in Gaza für Beach-Partys und gegen Islamisten entscheiden, haben sie nicht nur mehr Spaß, sondern machen Israelis und anderen ein attraktive Angebot. Alkohol, Musik und Mittelmeer war immer schon eine gute Mischung und ein Tourismus-Booster.
Coding-Days. Statt sich an den Tagen des Zorns wie ein Haufen Irrer aufzuführen, während die Hamas- und Fatah-Funktionäre sich das auf neuen Flachbildschirmen mit einer Flasche Wein in den Venen anschauen, fangen einfach mal alle Palästinensischen Kids an zu programmieren. Angeleitet werden sie von Freiwilligen aus der ganzen Welt – gerne auch aus Israel, das für Programmierer genug Jobs hat.
Hamas- und Fatah Verscheuch-Tage. Palästinenser haben gute Gründe zornig zu sein. Sie sind arm, sie werden unterdrückt, die Perspektiven sind schlecht – und die Schuld daran tragen Hamas und Fatah. Beide Organisationen statt der Israelis ins Meer zu jagen und durch eine demokratische, säkulare Vertretung der Palästinenser zu ersetzen, würde sich lohnen.
Falsche-Freunde Tage: Jede Menge Menschen auf der Welt haben sich mit den Palästinensern solidarisiert – die meisten sind Idioten nett beschrieben. Wie es den Palästinensern geht, ist ihnen vollkommen egal. Sie instrumentalisieren sie im Kampf gegen Israel und die USA. Die Palästinenser könnten sich von diesen falschen Freunden schnell trennen und so für lange Gesichte bei deutschen Neonazis, Islamisten, Anti-Imperialisten und anderen Antisemiten sorgen.
Egal-Tage: Trump erkennt Jerusalem als israelischen Hauptstadt an? Verliert eine Palästinenser jetzt seinen Job? Verdient jemand weniger Geld? Werden die Schulen schlechter oder der Käse teurer? Nein? Vielleicht ist es dann auch einfach für das Leben der meisten Palästinenser vollkommen egal.
Der Journalist René W. am Freitag mit Schlagstock in der Nordstadt unterwegs.
Linke Aktivisten haben am Sonntag ein Video von einem Polizeieinsatz am Wochenende in der Dortmunder Nordstadt veröffentlicht (Ruhrbarone-Bericht , Ruhrbarone-Kommentar ). Der dazugehörige Artikel, mit Video auf der Plattform Indymedia kritisiert, dass Polizisten mit Schlagstöcken einen Menschen daran hindern, den Einsatz zu filmen. Einer der Polizisten ist aber eigentlich gar keiner, sondern der Journalist René W. In dem Video geht er mit einem gezogenen Schlagstock auf den Filmenden los.
„Verpiss dich mit deiner Kamera!“, ruft der Reporter der filmenden Person entgegen. „Ich darf Sie filmen“, entgegnet eine Stimme. „Nein, du darfst mich nicht filmen“, ruft der Gefilmte wieder, dreht sich dann um und kehrt zurück zur Straße, wo der Hundeführer sich über einen am Boden liegenden Mann beugt. W. trägt Jeans, eine schwarze Weste und einen Tonfa. Er ist klar am Einsatz beteiligt und wirkt für Außenstehende wie ein Polizist. Dass er normalerweise als Blaulicht-Reporter unterwegs ist, ist in dieser Filmsequenz nicht zu erkennen.
Kollege W. trägt einen sogenannten Tonfa, auch Einsatzmehrzweckstock genannt. Paragraph 42a des Waffengesetzes verbietet das Führen von „Hieb- und Stoßwaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nr. 1.1“. Auch von der Dortmunder Polizei gibt es dazu einen Info-Flyer. Mit einem „berechtigten Interesse“ etwa zur Berufsausübung, ist es erlaubt, diese Art von Schlagstöcken zu tragen. Dafür ist allerdings eine Ausnahmegenehmigung erforderlich. Ob René W. so eine Genehmigung hat, ist unklar. Zur Berufsausübung eines Journalisten gehört es in jedem Fall nicht, einen Schlagstock mitzuführen.
Ein wesentlicher Teil des Tagesgeschäfts der Autonomen ist die Unterdrückung abweichender Meinungen durch Gewalt und Einschüchterung. Durch das Verbot der Agitations- und Verleumdungsplattform Indymedia bekam die radikale Linke ein Quäntchen ihres eigenen Giftes zu spüren. Das ist aber kein Grund zur Freude. Denn jede Regulierung des Internets gefährdet die politische und persönliche Freiheit – nicht nur in Deutschland.
Zweierlei vorweg: Natürlich war das Timing für das Verbot von Indymedia nicht zufällig. Die große Koalition möchte sich kurz vor der Bundestagswahl als Ordnungsmacht profilieren und zeigen, dass sie „hart durchgreifen“ kann. Ziel ist es, die angefressenen Wähler aus bürgerlichen Bevölkerungsschichten zu sedieren und für die Wiederwahl der CDU als Kanzlerpartei zu mobilisieren. Vorwand und Grund für die Löschung sind daher streng zu trennen. Und natürlich wurden über Indymedia Straftaten begangen, Persönlichkeitsrechte verletzt und der Kampf gegen die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung organisiert. Geschenkt.
Die Folkwang-Musikschule Essen in der Weststadthalle (Foto: Wiki05 – CC0)
Offenbar gibt es Überlegungen die Musikschulen in Essen und Oberhausen zusammenzulegen, das bestätigte Oberhausens Pressesprecher Ralf Terlau gegenüber Ruhrbarone. Aber auch eine enge Kooperation sei möglich – einen entsprechenden Prüfauftrag hätten die Oberbürgermeister heute an die Verwaltungen gestellt.
Ob die kleinere Schule in Oberhausen in ihrer derzeitigen Form und mit unveränderter Belegschaft erhalten bleiben würde, ist noch völlig unklar – der Prozess steht ganz am Anfang. In Oberhausen werden freie Stellen schon seit Jahren nur noch mit Honorarkräften besetzt. Zunächst prüft jetzt die Verwaltung, im nächsten Schritt die Politik – dafür gäbe es aber noch keinen Zeitplan, so Terlau.
Bei den Dortmunder Grünen ist ein Machtkampf um eines der vier Landtagsmandate aus dem Ruhrgebiet entbrannt. Bei der Kür eines Kandidaten für die Landtagswahl in NRW 2017 traf die Partei am Mittwoch eine überraschende Entscheidung: Der aktuelle Mandatsträger, der Landespolitiker Mario Krüger, Gründungsmitglied der Dortmunder Bündnis 90/Grünen und seit über 30 Jahren in verschiedenen Funktionen für die Umweltpartei engagiert, konnte das notwendige Quorum nicht erreichen. Ulrich Langhorst, landespolitisch ein unbeschriebenes Blatt, ging als Sieger aus der Abstimmung hervor. Doch möglicherweise hat sich die Partei damit einen Bärendienst erwiesen. Denn über die Listenplätze wird auf Bezirksebene entschieden – der Weg in den Landtag ist für Langhorst also noch längst nicht entschieden. Dortmund könnte daher leer ausgehen.
Vier Mandate können aus dem Ruhrgebiet nach Düsseldorf entsandt werden – anders als beim letzten Mal, wollte der Dortmunder Partei-Vorstand die Basis über den Landtags-Kandidaten für 2017 entscheiden lassen. Was nach basisdemokratischer Einbindung der Mitglieder aussieht, könnte auch reines Kalkül gewesen sein. Langhorst gilt als nett und umgänglich und war als Kreisverbandvorstand beliebt. In seiner Zeit im Rat der Stadt Dortmund, zuletzt als Fraktionssprecher, hörte man von ihm zu landespolitischen Themen allerdings nicht viel. Steilvorlagen aus dem kommunalen Bereich, um sich landesweit zu profilieren, ergriff er bisher nicht. Weder spielte er bei dem Konflikt um die Erweiterung des Dortmunder Flughafens – das Kernthema der Dortmunder Grünen – eine wahrnehmbare Rolle, noch brachte er sich bei dem bundesweit beachteten NRW-Umweltskandal des Dortmunder PCB-Entsorgers Envio ein.
Aus Kreisen der Ratsfraktion hörte man, dass der Sprecher auch im Bereich Sozialpolitik bisher nicht besonders durch eigene Ideen auffiel. Anträge und Reden kämen aus der Feder des Geschäftsführers, an bemerkenswerte eigene Initiativen könne man sich eigentlich nicht so recht erinnern.
Nach einem Bericht der Bild-Zeitung ertappten Polizisten den Grünen-Politiker Volker Beck beim Verlassen einer Berliner Dealer-Wohnung. Er soll 0,6 Gramm Metamphetamin mit sich geführt haben. Beck trat daraufhin von seinen Ämtern als innen- und religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zurück. Notwendig war das keineswegs. Denn nicht der Konsum von Drogen ist verwerflich, sondern die Bestrafung opferloser Verbrechen.
Eines vorweg: Sollte Volker Beck -was hier keinesfalls unterstellt werden soll- ein Drogenproblem haben, sei ihm eine erfolgreiche Therapie gewünscht. Sollte er aus Freude am Rausch gelegentlich Drogen konsumiert haben, ohne dass sein persönliches Umfeld und seine politische Arbeit darunter leiden, sei ihm der Spaß gegönnt.
Eisenpimmel, die allzu gern in die Asi-Ecke abgeschobene Punk-Schlager-Modern-Indie-Rockband aus Duisburg, hat sich mit Konsequenz, Durchhaltevermögen und dem Einsatz Hektolitern Bier zu einer Institution in der Subkulturszene im Ruhrgebiet entwickelt. Doch obacht: Wer die Texte von Bärbel Rotzky und Siggi Katlewski vom Mief der Eckkneipe befreit, erkennt hinter der angeprollten Fassade viele kleine und große Wahrheiten über das Leben, Moral sowie die diversen Problemchen im Zusammenhang mit Fernsehen, Bier und dem anderen Geschlechtsteil.
Auf ihrer neuen Platte „Viva La Nix. Der Untergang des monetären Wirtschaftssystems (aus Sicht eines Girokontos)“ widmen sich Eisenpimmel über eine Spielzeit von 104 Minuten verteilt auf drei Vinyl bzw. zwei CDs dem Thema des globalen Wirtschaftssystems. Ein Must-Have für stille Analytiker der Volkswirtschaft sowie Fans der Subkultur im Ruhrgebiet oder der deutschen Oper.
Das Recherchezentrum CORRECT!V verfolgt die Ereignisse rund um die netzpolitik.org-Affäre. Gemeinsam mit dem Blog METRONAUT hat CORRECT!V nun eine Chronologie erstellt, die ständig aktualisiert wird. Wir veröffentlichen sie auch. Ein guter Überblick, was wann passiert ist, in dieser Nummer.
Hinweise und Infos zur Sache gerne an: landesverrat@correctiv.org
Jeder kann die Timeline veröffentlichen. Hier gibt es den iFrame.
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