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Kabinett Kraft 2 Foto: Ralph Sondermann Copyright: nrw.de
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Mit diesem Banner wird zum internationalen Aktionstag aufgerufen.
Für den heutigen Abend rufen mehrere Antifa-Gruppen zu einer Demonstration gegen die Sparpolitik der EU in Griechenland auf. Um 19:30 Uhr wollen sich die Antikapitalisten an der Reinoldikirche treffen. Die Demonstration ist Teil eines internationalen Aktionstages der in 24 Ländern von Kanada bis Australien stattfindet.
Im Aufruf zur Dortmunder Demonstration heißt es:
OXI Spardiktat, Oxi Kapitalismus! Schönes Leben statt Austerität!
Griechenland wird von der EU unter deutscher Führung erpresst.
Schluss mit der Sparpolitik!
Kurz vor der letzten Plenarsitzung – Die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte bei den Gesprächen zum iranischen Atomprogramm in Wien. Foto: AA/Photothek/Imo Lizenz: Copyright
Am Freitag findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen den Atom-Deal mit dem Iran statt. Anbei der Aufruf zur Demonstration:
Kurz vor der letzten Plenarsitzung – Die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte bei den Gesprächen zum iranischen Atomprogramm in Wien. Foto: AA/Photothek/Imo Lizenz: Copyright
Debatte: Der Iran-Deal stoppt den Nuklearwettlauf nicht…Welt Debatte: Atomdeal – Eine Hypothek auf die Zukunft…Cicero Debatte: Irans Rückkehr…FAZ NRW: „Das ist der Weg des Euro in Richtung Lira“…Welt Debatte: Gesetzesprävention statt Präventionsgesetz…Novo Argumente Ruhrgebiet: Zahl der Problemschüler besonders hoch…Der Westen Ruhrgebiet: Queer im Revier…Nordstadtblogger Bochum: Austausch zwischen RUB und IG Metall geht weiter…Der Westen Bochum: Kreatives Straßenfest steigt am 8. August am Kortländer…Der Westen Dortmund: Klare Kante gegen Rechtsextremismus gefordert…Nordstadtblogger Duisburg: Mosblech zieht nach Tod von Mißfelder in den Bundestag ein…Der Westen Essen: Fehler bei Mieterhöhungen der Essener Stadttochter Allbau…Der Westen
Hoher Besuch im BVB-Lernzentrum: Im Rahmen seines umfassenden Engagements gegen Rassismus und Antidiskriminierung begrüßte Borussia Dortmund heute Thomas de Maiziére im Signal Iduna Park. Der Bundesinnenminister überzeugte sich in Deutschlands größtem Stadion auf eigenen Wunsch von der intensiven und nachhaltigen Arbeit des BVB auf diesem Gebiet.
„Das Wort Integration wird im Fußballsport ganz besonders gelebt“, sagte BVB-Präsident Dr. Reinhard Rauball anlässlich der rund 90-minütigen Veranstaltung im Signal Iduna Park, der neben Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender der Geschäftsführung) auch der Leiter für Fanangelegenheiten bei Borussia Dortmund, Daniel Lörcher, sowie Mitarbeiter des BVB-Lernzentrums beiwohnten. „Wir wollen unsere soziale Verantwortung nutzen, um besonders junge Menschen vor etwaigen Abwerbeversuchen von Rechts zu schützen.“ Davon, wie das in der Praxis geschehen kann, konnte sich der Bundesinnenminister während eines Workshops mit Kindern und Jugendlichen im BVB-Lernzentrum einen Eindruck verschaffen.
v.l.n.r: Steven Hartung, Naziaussteiger, WDR Moderatorin Maria Sand-Kubow, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Thorsten Hoffman MdB (CDU) und Dortmund Polizeichef Gregor Lange (SPD)
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann (CDU) kennt sich aus mit der Nazi-Szene der Stadt. Als Ratsmitglied erlebt er mit Michael Brück mittlerweile den dritten Neonazi im Rat, in seinem Beruf als Polizeibeamter hatte er mit den Dortmunder Rechtsradikalen zu tun und auch seitdem Hoffmann für die Union im Bundestag sitzt, lässt ihn das Thema nicht ruhen. Hoffmann fordert nicht nur die Partei Die Rechte zu verbieten, sobald es möglich ist, sondern will dem Thema auf den Grund gehen. „Wir müssen schauen, was bislang erfolgreich war und was nicht und dann vielleicht unsere Vorgehensweise ändern.“ Heute lud er zu einem Runden Tisch zum Thema Rechtsradikalismus in die Räume des WDR in Dortmund ein. Gekommen waren Steven Hartung, ein Aussteiger aus der Thüringer Nazi-Szene, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange (SPD).
Yanis Varoufakis in Belgrad Foto: Robert Crc Lizenz: FAL 1.3
Als Giannis Varoufakis Anfang des Jahres die politische Bühne betrat, schien es so, als ob durch Europa ein intellektueller Ruck gehen würde. Varoufakis, so konnte man lesen, würde sich bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union an der Spieltheorie orientieren. Spieltheorie war eines der Felder, auf dem Varoufakis als ausgewiesener Fachmann galt. Das Manager Magazin rätselte im Februar über die „irre Strategie“ des damaligen Finanzministers:
Und doch scheint Varoufakis einen großen Auftritt nach dem anderen zu genießen, lacht, lässt seine „Partner“ wie Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wie Tölpel stehen, reist anscheinend ohne das vorher groß angekündigte Konzept zum entscheidenden Finanzministertreffen, verlässt es ohne Einigung über das weitere Vorgehen, geschweige denn einen dringend benötigten Deal, und gibt sich immer noch locker. Das irritiert nicht nur die Verhandlungsgegner, auf deren Entgegenkommen Varoufakis angewiesen ist.
Den Schlüssel zu diesem Auftreten könnte die Spieltheorie liefern, die durchaus auch für ernste Situationen gedacht ist. Darauf ist der Starökonom spezialisiert, er hat Lehrbücher über das Thema geschrieben und in den vergangenen Jahren im Auftrag des Videospielherstellers Valve Software dessen digitale Wirtschaft erforscht.
Am kommenden Samstag, den 18. Juli 2015, wird der Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann ab 11 Uhr wieder Grundgesetze am Dortmunder Hauptbahnhof verteilen. Für den gleichen Tag haben Salafisten im Internet eine Koranverteilung am Bahnhof angekündigt.
Bereits zum dritten Mal möchte Hoffmann auf diese Weise ein Zeichen für Toleranz und gegen Extremismus setzen. „Intoleranz, Frauenfeindlichkeit und Gewalt gegen Andersgläubige sind mit unseren Werten nicht vereinbar“, so Hoffmann. „Das Grundgesetz ist ein starkes Bollwerk gegen jede Form von Extremismus.“
Wichtig ist ihm, dass sich die Aktion in keiner Weise gegen den Islam richtet. „Die Religionsfreiheit ist durch unser Grundgesetz geschützt, nicht aber ihr Missbrauch“, kommentiert Hoffmann. Jeder Demokrat der bei der Verteilung der Grundgesetze helfen möchte, ist am Samstag herzlich willkommen
NRW: Kritik an Landesregierung für Schuldenpolitik…Ruhr Nachrichten
