Der Verfall der Piratenpartei sorgt auch heute für Unterhaltung. Die Bremer Piraten haben den Mitgliedern des Bundesvorstandes Hausverbot auf ihrem Landesparteitag erteilt, der an diesem Wochenende stattfindet. Mal schauen, auf was für drollige Ideen die Playmobilfigurenpartei sonst noch so kommt:
Da der Landesvorstand Bremen sich sorgt, dass sich Mitglieder vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse durch die Anwesenheit von Mitgliedern des Bundesvorstands auf dem Landesparteitag Bremen am Wochenende in der
Wahrnehmung ihrer Mitgliedsrechte beeinträchtigt fühlen könnten,
beschließt der Landesvorstand einstimmig ein Hausverbot für Mitglieder
des Bundesvorstands auf dem LPT im Gewerkschaftshaus in Bremen.
Bemerkenswertes Video aktuell bei Youtube. Ex-Beatle Paul McCartney wirbt darin auf etwas penetrante und wohl auch unfreiwillig komische Art und Weise für seine Klimaschutz-Initiative.
Der überzeugte Vegetarier McCartney fordert in dem Filmchen die Zuschauer ganz direkt auf, bei dem Projekt „Fleischfreier Montag“ („Meat Free Monday“) mitzumachen.
Der Regionalverband Ruhr hat nicht nur ein ganz großes Parlament, er wird wahrscheinlich auch eine ganz große Große Koalition bekommen. Da es weder eine Mehrheit für Rot-Grün, Ampel oder Rot-Rot-Grün reicht und auch der Union nicht ein Partner ausreicht, um eine Mehrheit im Ruhrparlament zu bekommen, verhandeln zur Zeit CDU, SPD, Grüne und FDP miteinander. Zwar hätten SPD und CDU die Mehrheit, aber die SPD will nicht auf die Zusammenarbeit mit den Grünen verzichten und auch die FDP soll mit ins Boot. Die Opposition würde dann von Piraten, Linken, Freie Wähler und AfD gestellt. Ob die große Große Koalition mit drei oder vier Parteien zusammenkommt ist noch nicht ganz klar – aber in der nächsten Woche wird der Koalitionsvertrag, an dem zur Zeit gearbeitet wird, wohl fertig sein.
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Vom sogenannten ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘ war seit seiner Gründung zum Jahresanfang bisher recht wenig zu hören. Auch die Beteiligung am Heimleuchten 2014 in der vorletzten Woche war doch arg dürftig. In der Öffentlichkeit wurde daher zuletzt sogar schon spekuliert ob man seitens der Kraftwerkskritiker das erforderliche Geld für weitere juristische Schritte überhaupt noch einmal zusammenbekommen kann.
Jetzt steht fest: Die Kohlekraftwerksgegner wollen sich zumindest so noch nicht geschlagen geben, verlagern ihre Aktivitäten nun aber scheinbar tatsächlich noch stärker auf den juristischen Sektor. Und das kann bekanntlich sehr teuer werden!
Man hat bereits jetzt öffentlich angekündigt demnächst aktiv um Spenden für den juristischen Weg zur Verhinderung des Kohlekraftwerks im Kreis Recklinghausen bitten zu wollen
Lebt in Jena, kommt aus Österreich: Wissenschaftsblogger Freistetter (Foto: Simon Kumm / cc-by-sa / wikipedia)
In Thüringen hat die AfD fast mit einer desolaten SPD gleichgezogen, was die Prozentpunkte angeht. Auch in Brandenburg – und unlängst in Sachsen – feierte die rechtspopulistische Partei biedermeierischer Prägung Erfolge.
Und ganz Politdeutschland schüttelt ratlos den Kopf.
Mit Florian Freistetter (37) analysiert deswegen für die Ruhrbarone ein Österreicher – der in Jena lebt – die aktuelle Situation und vergleicht sie mit dem Aufstieg der populistischen Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ). Dafür verläßt Freistetter sein eigentliches Wirkungsfeld der Wissenschaftskommunikation, in dem er als gefeierter Blogger und Buchautor eine feste Größe ist.
Die Demo „Nie wieder Judenhass“ am Brandenburger Tor
Der Journalist Martin Lejeune hat sich in Sachen Antisemitismus zu Wort gemeldet. Auf Facebook positioniert er sich anlässlich der gestrigen Demonstration „Nie wieder Judenhass“ in Berlin klar gegen diesen. Mit einer Besonderheit: Nicht die Juden sind Opfer von Antisemitismus, sondern „die Araber“.
Es zählt zu den beliebtesten Totschlag-Argumenten von Antisemitismus-Verharmlosern: „Die Araber“ seien ja auch „Semiten“, daher könne man beim Judenhass nicht von Antisemitismus sprechen. Problem Antisemitismus erledigt. Nun fand am gestrigen Sonntag in Berlin die Demo „Nie wieder Judenhass“ statt. Vielleicht wollte der Veranstalter, der Zentralrat der Juden, mit dieser Formulierung ebendieser Haarspalterei schon im Vorfeld begegnen. Doch auch das nützte nichts.
Der Journalist Martin Lejeune, bis dato als Nahost-Korrespondent tätig für diverse renommierte Medien, veröffentlichte auf Facebook pünktlich zur Kundgebung folgenden Post:
Der Antisemitismus in Deutschland richtet sich gezielt gegen Araber. Die Araber müssen den Begriff Semitismus zurückerobern. Am besten mit einem großen Protest in Berlin. Was heute geschah: 50 Semiten wurden heute durch die Polizei und durch die Veranstalter einer Anti-Antisemitismus-Demonstration daran gehindert, an der Anti-Antisemitismus-Demonstration in Berlin teilzunehmen. Radikale Antisemiten diskriminieren Semiten in Berlin und die Polizei macht sich zum Werkzeug der Antisemiten. Schon lange
Vor einigen Tagen veröffentlichte Barone-Autor Sebastian Weiermann einen Bericht über die Kölner Demonstration „Es gibt kein Menschenrecht auf Israelkritik“. Sebastian stellte seinen Text unter den Titel „Köln: Für Israel und gegen den Islam?„. Darin sagte er den pro Israel-Demonstranten eine inhaltliche Nähe zu Rechtspopulisten, und indirekt auch eine Mitschuld am Hass auf Israel nach. Vor allem kritisierte er dabei die Entscheidung direkt vor einer Milli Görüs-Moschee zu protestieren. Heute folgt eine Erwiderung von Paul Mentz. Mentz ist Soziologe und publiziert im Arbeitskreis Rote Ruhr Uni. Er ist unter anderem Herausgeber von „Theorie als Kritik“.
Die „Scharia Polizei“ ist Geschichte, doch Sven Lau und seine salafistischen Gefährten sind wieder unterwegs. Diesmal nicht in Wuppertal, sondern in Düsseldorf. Aus der „Scharia Polizei“ ist die „Pro Halal Street Dawa“ geworden, übersetzt in etwa, Straßenmissionierung für ein gottgefälliges Leben. In dem neuen Video laufen Lau und Co. durch das nächtliche, menschenleere Düsseldorf. Sven Lau relativiert sein altes Projekt, möchte nun darauf verzichten, Spielhallen zu betreten, aber auf der Straße möchte er Präsenz zeigen.
Niemand möchte, dass seine Musik auf NPD-Wahlkampfveranstaltungen gespielt wird. Die Ärzte, Helene Fischer, Wir sind Helden“ und die Höhner gehören zu den Musikern, die der NPD das abspielen ihrer Musik untersagt haben. Es wird leise bei den Auftritten der Nazis.
Wir haben uns drei Stücke ausgesucht, die wir gerne auf NPD-Wahlkampfveranstaltungen hören würden. Aber wir geben zu: Auch in diesen Fällen kämen die Klagen schneller als ein Geschoss aus einem Sherman-Tank.
Was macht man, wenn man in einer Partei ist, die keine Erfolg hat und bei der Führung und Anhänger aussehen wie Thunfischpizza? Selbstmord kann eine Lösung sein!