AfD-Solingen will Merkel-Hasspost der AfD-Solingen nicht veröffentlicht haben

Es ist immer das selbe Spiel mit der AfD: Kaum zeigt die Partei ihr wahres Gesicht, war man entweder „Mausgerutscht“ oder böse Mächte haben sich  Zugang gekapert. So auch heute. Gerade erreichte uns folgende Mail der Solinger AfD-Vorsitzenden Verena Wester:

Sehr geehrter Herr Laurin,

der Post in dem sie mich namentlich nennen, ist nicht von der AfD Solingen erfolgt. Hier hat jemand unbefugt Zugriff auf unsere Seite genommen. Den Post habe ich nach Kenntnis unverzüglich gelöscht. Ich bitte höflichst meinen Namen unter ihrem Artikel zu löschen.

Herzlichen Dank
Dr. Verena Wester

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Wahl in Schweden: Es ist etwas faul

Wahl in Schweden: Wer sitzt im nächsten Reichstag? Foto: Reichtagsadministration
Wahl in Schweden: Wer sitzt im nächsten Reichstag? Foto: Reichstagsadministration

Flüchtlingskrise, prügelnde Nazis, Ausländerfeindlichkeit – an das ehemals so liberale Schweden denken bei diesen Worten wohl die Wenigsten. In dem skandinavischen Land hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Die Wahl am Sonntag wird zeigen, wohin sich die schwedische Demokratie bewegt. Ein Gastbeitrag über die Wahl in Schweden von Moritz Golombek.

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#Aufstehen: Durchaus löblicher Ansatz mit wenig positiven Perspektiven

Sahra Wagenknecht Foto: „DIE LINKE NRW, Niels-Holger Schmidt“

Dass Deutschland aktuell politisch in einer schwierigen Phase steckt, das ist landesweit weitestgehend unbestritten. Die Stimmung in der Bundesrepublik ist schlecht. Aus ganz unterschiedlichen Gründen. Politikverdrossenheit greift immer mehr um sich. Radikale sorgen für erschreckende Bilder, wie kürzlich in Chemnitz.

Wenn Menschen diese Fehlentwicklungen erkennen und sich engagieren wollen dies in Zukunft zu ändern, dann sollte dies prinzipiell erst einmal die grundsätzliche Anerkennung und den Respekt von allen Demokraten finden.

Im Falle von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern, die heute in Berlin in einer fast zweistündigen Pressekonferenz ihr Projekt ‚Aufstehen‘ vorstellten, ist das allerdings völlig anders. Es gab und gibt bereits vor und nach der Präsentation des Projekts Gegenwind. Sogar gleich reichlich davon.

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AfD-Solingen bezeichnet Merkel als Völkermörderin

Die AfD – eine  Partei, so bürgerlich wie ein Zuhälter auf Crack. Neuestes Beispiel aus NRW: Ein Post der AfD-Solingen auf Facebook, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel neben Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao zu den größten Kommunisten und Völkermördern gezählt wird. Adolf Hitler fehlt natürlich in der Reihe – nun gut, er war kein Kommunist und die paar Millionen ermordeten Juden, Russen, Roma und Polen spielen bei der  Partei, der die Anwältin Verena Wester vorsteht, offenbar keine Rolle.

Update: Die AfD Solingen behauptet, der Post auf ihrer Seite wäre nicht von ihr. Wir haben uns die Seite einmal näher angeschaut.

Ruhrtriennale: Steffi, die Avantgardistin

Diskussionspanel in der Turbinenhalle, Foto: Ruhrbarone.

Unser Gastautor Andreas Kühn über Stefanie Carp und die Ruhrtriennale.

„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ Soweit wie weiland Bertolt Brecht wollen wir nicht gehen angesichts der Debatte um die Ruhrtriennale, ihre Intendantin Carp und die BDS-Bewegung. Tatsächlich wundert der Beobachter sich gar nicht mehr, allenfalls über die Tatsache, dass Stefanie Carp im Zuge einer Podiumsdiskussion über die „Freiheit der Künste“ unverschleiert am Diskutantentisch Platz nahm. Mit ihr debattierten die parteilose NRW-Kulturministerin Pfeiffer-Poensgen, Michael Vesper als Vertreter der „Freunde der Ruhrtriennale“, Schorsch Kamerun, der amerikanisch-jüdische BDS-Unterstützer Elliott Sharp und die in Vertretung für den belgischen Choreographen Alain Platel erschienene Tanz-Dramaturgin Hildegard de Vuyst, ebenfalls Anhängerin des BDS. Schmissig moderiert wurde das Ganze vom Reichstags-Urvieh Norbert Lammert, der gleich zu Beginn feststellte, dass man auch heute den Nahostkonflikt nicht lösen werden könne. Das ist wohl so…

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Der Ruhrpilot

Islamisten Bernhard Falk und Sven Lau.


NRW: 
Zahl der islamistischen Gefährder gestiegen…AZ
NRW: Im Wald der Widersprüche…FAZ
NRW: Land will Musik-Pilger in die Brutstätten des Pop locken…Welt
Debatte: Bewegung „Aufstehen“ soll Wählerwanderung zur AfD stoppen…Welt
Debatte: Aufstehen – und dann?…taz
Debatte: Punk stirbt in Chemnitz…Welt
Debatte: „Wir sind die Guten“…Zeit
Debatte: Und jetzt wieder Alltag?…FAZ
Debatte: Ist das Party oder Protest?…FAZ
Debatte: „Keine politischen Entscheidungen“…Spiegel
Debatte: Alles beginnt mit Herkunft…NZZ
Debatte: Was bedeutet es eigentlich, integriert zu sein?…NZZ
Ruhrgebiet: Warum der Ruhrpott trotzdem nie so rechts wurde…HuffPo
Ruhrgebiet: Chefs großer Unternehmen in Sorge wegen Chemnitz…WAZ
Bochum: Stadt bereitet die Rückführung von Sami A. vor…WAZ
Bochum: Abschiebung von Sami A. „war keine Sternstunde“…Bild
Bochum: Intendant Johan Simons begrüßt sein Team…WAZ
Bochum: Endstation-Kino feiert 30. Geburtstag…Bo Alternativ
Dortmund: Frau wirft Bierflasche und bespritzt Kinderwagen…WAZ
Duisburg: 55 Pegida-Anhänger treffen auf 1500 Gegendemonstranten…WAZ
Essen: Gedenktafel erinnert an ermordete britische Flieger…WAZ
Essen: Stadt verbietet Selfmade-Burkinis in Schwimmbädern…WAZ
Essen: Klagen über Drogendealer in der City reißen nicht ab…WAZ

Offener Brief an Heiko Maas: UNRWA und Iran – Stabilitätsfaktoren im Nahen Osten?

Heiko Maas Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas,

wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen?

In einem Brief an Ihre EU-Kollegen schrieben sie als Begründung unter anderem, UNRWA sei ein „key factor for stability“. Sie sind also ernsthaft der Überzeugung, die UNRWA sorge für Stabilität in der Region?

Kürzlich meldeten palästinensische Quellen, dass im Rahmen des sogenannten „Great March of Return“ in den letzten Monaten bei Ausschreitungen und Demonstrationen am Grenzzaun zwischen Gaza und Israel mindestens 18.300 Palästinenser verletzt und 171 getötet worden seien. Sicherlich haben Sie die Entwicklungen verfolgt, deshalb brauche ich an dieser Stelle auf Hintergründe nicht näher einzugehen.

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Wir sind mehr und das ist gut so!

Hier könnten überall Antifaschisten sitzen. Quelle: Flickr.com, Foto: Dennis , CC BY-ND 2.0 

Der Hashtag #wirsindmehr wird von vielen in Frage gestellt, genau wie das für heute geplante Konzert gegen Rechts in Chemnitz, gerade auch aus linker Richtung. Da wird die Frage gestellt, was denn wäre, wenn wir nicht mehr „mehr“ sind. Klargestellt, dass in einem Rechtsstaat auch eine Mehrheit keine menschenfeindlichen Entscheidungen treffen darf. Wird darauf verwiesen, dass die Nazis auch eine Mehrheit hatten und gerade die Behauptung, mit Volkes Stimme zu sprechen, ein Instrument der Populisten ist. Es wird postuliert, dass solche massenwirksamen Aktionen nur Lippenbekenntnisse sind, danach alle wieder nach Hause fahren und nichts sich ändert. Es wird auf den wahren Kampf eingeschworen, der auf der Straße stattfände. Ja, es scheint fast schon eine Art Sehnsucht zu geben, jetzt endlich an dem Punkt zu sein, wo man als letzte Bastion im Untergrund mit selbstgebastelten Bomben und geklauten Pistolen in den aufrechten Widerstand geht.

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Der Ruhrpilot

Ministerpräsident Armin Laschet während seiner Ansprache auf der Zeche Zollverein. Foto: Foto: Land NRW / Mark Hermenau

NRW: „Ich möchte eine Repräsentanz in Tel Aviv eröffnen“…KStA
NRW: Wie erklären Sie Chemnitz in Israel, Herr Laschet?…Bild
NRW: Land weitet Intensivtäter-Konzept auf Linksextremisten aus…RP Online
Debatte: Aus der AfD ist eine rechtsradikale Partei geworden…Welt
Debatte: Tote Hosen, Kraftclub und K.I.Z. rocken gegen Rechts…FAZ
Debatte: Herzenskalt und politisch dumm…Welt
Debatte: Weg mit dem Virenscanner!…FAZ
Debatte: „Wir sind doch alle keine Monster“…NZZ
Debatte: Frau W. und Nesrin in Chemnitz…Emma
Debatte: 
„Alkohol ist ein trügerischer Freund“…taz
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet feiert sich selbst…RP Online
Ruhrgebiet: Startschuss für die Ruhrkonferenz…NRZ
Ruhrgebiet: So sucht die Ruhrkonferenz Wege in eine bessere Zukunft…IKZ
Ruhrgebiet: Immer noch der Förderturm…WAZ
Bochum: Lazy Dub Festival lockt Besucher in den Stadtpark…WAZ
Bochum: Fall Sami A. wird Thema im Stadtrat…WN 
Dortmund: Urlaub am Borsigplatz…RN
Dortmund: Die geheimste Baustelle Deutschlands…Bild
Duisburg: Bistum will seine Gymnasien behalten…RP Online
Duisburg: 2000 Besucher erleben die Philharmoniker auf der Regattabahn…WAZ
Essen: Zehntausende feiern großes Fest-Wochenende…WAZ

Das Problem mit dem autoritären Denken

Die Dortmunder Neonazis Christian Meyer, Michael Brück und Lukas Bals auf einer islamistischen Demonstration im Sommer 2014 in Dortmund.

Der Messerstecher, der in Chemnitz einen jungen Mann ermordet hat, die Nazis, die ihre nackten Hintern in den Kameras hielten und den Hitlergruß zeigten, die Gruppen, die sich in Essen und Gelsenkirchen Straßenschlachten liefern, die Clans, die, aus Berlin kommend, sich im ganzen Land im Schutzgeldgeschäft breit machen, sie alle sind Brüder im Geiste. Sie sind sich ähnlicher, als sie es wahrhaben wollen, und was sie gemeinsam haben, ist das, was die liberale Gesellschaft bedroht.

Sie alle sind destruktiv, gehorsam gegenüber den für sie wichtigen Autoritäten, lehnen alles  Fremde ab, und sind weder offen noch neugierig. Ehrbegriffe, Clan- und Stammesdenken, die Missachtung der Instanzen des demokratischen Rechtsstaates und seiner Organe,

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