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Foto: WestLB

Ich berichte hier von einem Splitter aus einem großen Konflikt. Mir ist der Splitter aufgefallen, als ich über den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine recherchiert habe. Erstaunlicherweise spielt dabei die WestLB dabei eine Rolle. Wieso, nun, dass weiß ich eigentlich auch nicht. Aber ich schreib mal auf, was ich weiß.

Zunächst konnte gestern eine akute Eskalation des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland in letzter Minute verhindert werden. Nach Angaben von Gazprom und dem ukrainischen Konzern Naftogas wurden die offenen Rechungen in Höhe von rund 200 Mio Euro in der Nacht auf Dienstag von der Ukraine bezahlt. Im Gegenzug verzichtet Gazprom auf einen zunächst angedrohten Lieferstopp, wie ein Sprecher des Staatskonzerns bestätigte. Von einer Lösung des Konflikts könne aber keine Rede sein. Noch sei offen, ob die von einem Staatsbankrott bedrohte Ukraine auch die nächste Rechnung Anfang August zahlen kann.

Zudem sind bislang alle Bemühungen der Europäischen Union gescheitert, den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland dauerhaft beizulegen. Erst in der vergangenen Woche hatte die EU-Kommission alle Mitgliedstaaten aus Sorge vor Lieferproblemen aufgerufen, „die Gasspeicher aus allen zur Verfügung stehenden Quellen zu füllen“. Die EU deckt rund ein Viertel ihres Gasbedarfs aus Russland, in Deutschland liegt der Anteil sogar bei gut einem Drittel.

Die EU hatte zudem klar gemacht, dass sie der Ukraine keinen Kredit zur Verfügung stellen werde, um die offenen Gasrechnungen zu bezahlen. Stattdessen forderte die Kommission die Ukraine auf, ihren Gassektor zu reformieren. Aus Kreisen großer westlicher Importeure heißt es, man arbeite an einer Lösung für die Ukraine. Dazu soll ein Konsortium aufgestellt werden, in dem russische und ukrainische Konzerne gemeinsam mit westeuropäischen Versorgern mehr Transparenz für die Transportleistungen herstellen. Erst danach könne man über finanzielle Hilfe sprechen. Gazprom selbst rief den Westen auf, sich aktiv an einer Lösung der Probleme zu beteiligen, um eine Wiederholung der Gaskrise aus dem Januar zu verhindern. Damals waren die Lieferungen durch die Ukraine mehrere Wochen unterbrochen.

Dieser Konflikt geht also weiter.

Was aber hat die WestLB mit der Geschichte zu tun?

Nun: Bis zuletzt war offen, ob die Ukraine ihre Rechnungen überhaupt bezahlen kann. Der Vizechef von Naftogaz, Igor Didenko, machte unter anderem die WestLB für die Probleme seines Konzerns verantwortlich. So habe etwa die Bank die Auszahlung eines Guthabens in Höhe von rund 60 Mio US-Dollar behindert. Ein Naftogas-Sprecher sagte weiter, sein Konzern habe zwei Wochen auf die Auszahlung des Geldes warten müssen.

Der Vorgang ist ungewöhnlich. Bislang kann sich Naftogas nur mit Stützungskrediten ukrainischer Staatsbanken vor einer Pleite schützen. Das Unternehmen ist fast Pleite. Im Juni mussten sogar Reserven der Nationalbank angeknabbert werden, um die fällige Gazprom-Rechnung zu begleichen. Mehreren Gasexperten erschien es rätselhaft, woher auf einmal die Naftogaz-Millionen bei der WestLB stammen sollen. Michael Gonchar, früher Vizepräsident der zu Naftogaz gehörenden Gastransitgesellschaft Ukrtransnaft, vermutet, dass die Summe aus Gewinnen eigener Gasverkäufe der Ukraine in den Westen bis 2006 stammt.

Aus Brüssel hieß es zu den Dollar-Millionen bei der WestLB, das Guthaben sei von Naftogas bereits vor längerer Zeit an Gazprom verpfändet worden. Die Russen hätten erst in letzter Minute das Konto wieder freigegeben, damit die Ukraine ihre offenen Rechnungen bezahlen kann. Das Geld sei im Verlauf des Montag an Naftogas überwiesen worden. Die Bank habe keine rechtliche Möglichkeiten gehabt, das Guthaben früher auszuzahlen.

Sieht dieser Informationssplitter nicht seltsam aus? Was zur Hölle geht da ab?

Mit Hilla Becher und Andreas Gursky werden sich zwei der wichtigsten Fotografen der Gegenwart an dem Projekt Ruhrblicke beteiligen. Finanziert wird das Ganze von der Sparkassen-Finanzgruppe.

Foto: Raimond Spekking/Wikipedia , Lizenz: CC

Wie das Kulturhauptstadtbüro berichtet, wird das Projekt Ruhrblicke von der Sparkassen Finanzgruppe  finanziert, die nun der fünfte Hauptsponsor der Kulturhaupstadt Ruhr 2010 wird.  "Ruhrblicke" wird eine Ausstellung mit den Werken von Hilla Becher, Laurenz Berges, Joachim Brohm, Hans-Peter Feldmann, Andreas Gursky, Jitka Hanzlová, Candida Höfer, Matthias Koch, Elisabeth Neudörfl, Jörg Sasse und Thomas Struth. Für die Ausstellung  sollen auch neue Werke entstehen. "Die Fotografen", schreibt  das Ruhr2010-Büro in einer  Meldung, "stellen dabei ihre subjektive Sicht auf das Ruhrgebiet im Wandel mit den Mitteln künstlerischer Dokumentarfotografie dar". 

Der in Leipzig geborene und mit seinen Eltern aus der DDR geflohene Andreas Gursky gehört zu den wichtigsten Fotografen der Gegenwart und studierte von 1978 bsi 1981 Fotografie an der Uni Essen. Auch Hilla Becher ist mit dem Ruhrgebiet eng verbunden. Gemeinsam mit ihrem 2007 verstorbenen Mann Bernd legte sie mit ihren Fotografien von Industrieanlagen  eine wichtige Grundlage für einen neuen Blick auf die Industriearchitektur.

Gut dass die Sparkassen noch die finanzielle Kraft haben, solche Projekte zu unterstützen und nicht all ihre Mittel zur Sanierung der maroden Landesbanken aufbringen müssen. Gehört doch sicher die Finanzierung der Kultur zu einen der Aufgaben der öffentlichen Geldinstitute.

Kritisch ist allenfalls zu sehen, dass die Sparkassen kein Sponsor im herkömmlichen Sinne sind – also private, gewerbliche Unternehmen, die aus freien Willen, die Kulturhauptstadt bezahlen. Stattdessen muss erneut der Steuerzahler über öffentliche Institute das Renomierprojekt mittragen. Aber wie gesagt, das gehört auch zu den Aufgaben der Sparkassen. Von daher ist die Kritik klein.

Termin Ruhrblicke: 24. April bis 24. Oktober 2010, im SANAA-Kubus, auf der Zeche Zollverein in Essen, Gelsenkirchener Str. 209

Für Herbert Wehner war Dortmund einst die Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie. Ein Testfall für rot-rote Zusammenarbeit im Westen soll die  größte Stadt des Ruhrgebiets allerdings nicht werden.

Die diversen Umfragen, die in Dortmund kursieren, haben dreierlei gemeinsam: OB Kandidat Ullrich Sierau liegt, wenn auch zum Teil nur knapp,  vorne, die SPD bleibt stärkste Partei und für die Linken sieht es nicht gut aus.

Auch eine Machtperspektive, ein Ziel der Linke zumindest für die kommunale Ebene im Westen, will Sierau der des öfteren ihren Namen wechselnden Partei nicht zugestehen: "Mit den Linken wird es in Dortmund nach der Kommunalwahl keine Zusammenarbeit gegen," sagt Sierau im Gespräch mit den Ruhrbaronen. Erklärtes Ziel der SPD sei eine Fortführung der Zusammenarbeit mit den Grünen. Sollte es dafür keine Mehrheit im Rat geben, müsse die SPD auch mit den anderen Parteien im Rat reden. "Wir stehen vor schwierigen Herausforderungen und brauchen in Dortmund eine Zusammenarbeit von Parteien, die sich ihrer Verantwortung bewußt sind." Die Linkspartei, sagt Sierau,  mache jeden Tag ein neues Versprechen, von dem klar sei, dass es nicht zu halten sein wird. "Das ist keine Basis für eine Zusammenarbeit. Die Linkspartei in Dortmund kann ich poilitisch nicht ernst nehmen."   

"JedeR hat so seinen Schuss" ist so eine Art aktuelle Variante von "JedeM/R das Seine/Ihre". Was gestern Ironie, Zynismus oder gar aktive Boshaftigkeit war, das schmückt heutzutage die Küchen und Schlafzimmer (von) der westlichen Welt (aus). Nun gut, nicht überall. Und manches tut ja auch nicht weh – es sei denn, man merkt noch etwas und/oder geht tatsächlich hin. Die Kombination CoolTour/Gelsenkirchen/Schloss macht z.B. einen herrlichen Mutantenstadl in dieser Woche. Essen setzt mehr auf so etwas wie "Joy Division Oven Gloves" im ehemaligen Knappengrab. Und Essen schickt auch noch Freunde passabler bis guter deutschsprachiger Texte zu Gitarrenrock in eine dieser Jugendfrüherziehungsgroßraumdiskos. Letzteres ist natürlich voll okay, harhar. Die Woche an der Ruhr:

"Neue Deutsche Welle" war ja tatsächlich das Synonym dafür, wie die Deutschen immer gern im Grunde gute und richtige Ansätze aus Großbritannien in ihre spät-post-faschistische Suppe reinrühren. Kokserparanoia hier, "freie Fahrt für freie Bürger" da. Genau, Extrabreit und Markus sind u.a. dabei. Aber auch Peter Hubert von UKW und der andere Hubert – und selbst Gary Numan hatte ja nur bei den frühen Human League und bei Bowie geklaut, wenn überhaupt selbst. Also ganz großes Katastrophentouristenkino im Schloss Berge. Soll niemand sagen, man hätte nicht gewarnt – hätte der Autor gewusst, dass ihm in der Bahn letztens 500 Boxfreunde zusteigen, wäre er z.B. ja auch nie (mit der Bahn) zur FZW-Rohbauparty gefahren. Soweit dazu.

"A design for life" macht immer gerne eine ganze Armee von Folkwangs Gnaden, es geht bei "Sichtwerk" um Industrie- und Kommunikationsdesign sowie Fotografie. Das sind Trendberufe? Ja! Und voll Pop! Denn umso rebellischer der Gestus der Studierenden, umso mehr ahnen sie, unter welchen Umständen und für welche Art Leute sie später welche hm dann doch eher unkreativen Aufträge ergattern müssen – oder man geht direkt zur Großindustrie und macht schlechte Werbung für Windkraftwerke oder so, natürlich. Ist ja alles gut für den Standort. Nun, Exponate zwischen "Empfehlungsschreiben" und "irgendwie Kunst" natürlich am von allen geschätzten, fluffig dahinvegetierenden Designstandort Zollverein.

Und dann Element Of Crime (Foto: Promo). Nicht der gute Film von Lars von Trier – aus dem natürlich auch dieses und jenes gezogen werden kann – sondern die gute Band. Plus Tomte, Kilians, Muff Potter, Gysbyrt zy Knyphysyn und Why?. Das ist im Rahmen der Tour des Labels Grand Hotel van Cleef und der Headliner ist natürlich Verstärkung – nach den Ansagen vor einiger Zeit wie es dem Label geht wünscht man dann doch eine erfolgreiche Tour, selbst für den Aufenthalt im Delta Musik Park. Leicht harmloser, "ehrlicher" Deutschrock ist ja nicht das Schlimmste, was man hierzulande so machen kann, nicht wahr?

Im Überblick:
"Sommerfest Schloss Berge" (seit mehr als 50 Jahren schon! oh, fix nachrechnen) vom 10. bis 12. Juli.
"Sichtwerk" ebenso.
Beim "Fest van Cleef" am Sonntag, 12. Juli, sind die Türen bereits ab 13 Uhr geöffnet.

Am 23. Februar 2003 schrieb ein Mann unter dem Namen Bodo Thiesen um 3:46 folgendes Posting in eine Newsgroup.

Es hören manche Leute nicht gern. Aber Hitler wollte keinen Krieg. Zumindest nicht mit dem Westen. (Ich glaube aber, generell nicht.)

Aufgrund inhaltlich ähnlicher, dokumentierter Äußerungen des Funktionärs der Piratenpartei mit Namen Bodo Thiesen vermute ich, es handelt sich um die selbe Person.

Im gleichen Pfad der Diskussion schrieb jemand unter dem Namen Bodo Thiesen:

Hitler hat Polen angegriffen. Aber erst nach einer Kriegserklärung seitens der Polen gegen Deutschland.

Weiter heißt es:

Oh, jetzt wurde also die Sowjetunion inzwischen auch überfallen. Seit wann eigentlich das? Das muß doch noch ziemlich neu sein.

Die Äußerungen sind lange her. Gibt es vom Funktionär der Piratenpartei Bodo Thiesen heute eine klare, unmißverständliche Distanzierung zu diesen Äußerungen?

Hier findet man die angesprochenen Beiträge aus dem Jahr 2003: klick (dann weiter auf die Beiträge von Bodo Thiesen klicken.)

Das Profil von Bodo Thiesen (oder Leuten, die unter diesem Namen auftreten) kann man unter folgendem Link ansehen: klack

Mittlerweile distanziert sich die Piratenpartei von ihrem Funktionär Thiesen. Ich denke, das ist überfällig. Wenn auch die Distanzierung schwach ausfällt. Aus dem Funktionär wird ein "einfaches Mitglied", nunja, aber immerhin ein Anfang:

Wir erklären hiermit in Übereinstimmung mit der Satzung der Piratenpartei Deutschland, dass wir faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnen.

Weiterhin erklären wir, dass wir den Holocaust als historische Tatsache ansehen und deren Relativierung oder Verharmlosung nicht dulden werden.

Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einzigartigen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden.

Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.

Wir werden auch in Zukunft keine Zweifel daran aufkommen lassen, dass dies eine gemeinsame Position der PIRATEN ist."

Sollte sich Bodo Thiesen nicht innerhalb von 24 Stunden von seinen Äußerungen distanzieren, will der Vorstand "entsprechenden Maßnahmen" ergreifen. Ich bin gespannt.

Danke an Elmar

Uhlenberg. Foto: nrw.de

Die Geschichte hier ist kurz und reicht weit zurück. Es geht um eine geschönte Tabelle aus dem nordrhein-westfälischen Umweltministerium, frisierte Daten und viel Geld gegen die Öffentlichkeit.

Wir müssen wirklich lange zurück. Seit fast drei Jahren berichte über einem Giftskandal an der Ruhr. Hier gelangen nach wie vor Perflourierte Tenside, PFT, in den wichtigsten Trinkwasserfluss der Region. PFT  stehen im Verdacht, Krebs zu erregen. Das Gift reichert sich im Körper des Menschen an. Bei zwei Kindern aus dem Sauerland wurden Werte von über 200.000 Nanogramm je Liter Blut gemessen. Das Gift war nach Ansicht von Wissenschaftlern sehr wahrscheinlich über das Ruhrtrinkwasser geschluckt worden. Aber auch über die Umwelt kommt das Gift in die Menschen. Bei einem Angler, der regelmäßig Fische aus der Möhne gegessen hat, wurde ein Wert von über 100.000 Nannogramm je Liter Blut gemessen. Seine Frau hatte noch 67.000 Nannogramm je Liter im Blut. Zum Vergleich: Im Trinkwasser gilt derzeit eine Konzentration von 100 Nanogramm als unbedenklich.

Im vergangenen Januar konnte ich berichteten, dass Umweltminister Eckhard Minister (CDU) in der Tabelle „komkas.pdf“ aktuelle Daten nicht berücksichtigt und in Klärwerken den Anstieg der PFT-Emissionen auf Null gesetzt hatte. Meine Recherchen zeigten außerdem, dass das Ministerium Zahlen offensichtlich frisiert hatte. So fielen die Anstiegs-Daten von Klärwerken, in denen sich die Situation verschlechtert hatte, unter den Tisch. Das Landgericht Berlin bestätigte später meine Ergebnisse. Es hieß: Uhlenberg habe die komkas.pdf "geschönt".

Der Kern meiner Berichterstattung war, dass täglich mehr als 200 Gramm PFT aus den Klärwerken in die Ruhr gelangen. Dies stellt keine Verbesserung der Situation dar – entgegen der Behauptung des Ministers, die Klärwerke würden dank seiner Mühen erheblich weniger PFT in die Ruhr ausscheiden.

Meine Recherchen stützten sich auf Messdaten der Bezirksregierung Arnsberg, die mit den Angaben des Ministeriums verglichen wurden.

Die Daten der Bezirksregierung musste ich mit einer Auskunftsklage vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg erstreiten. Ich hatte die Nase voll von den Vertröstungen und Heimlichtuereien.

Interessant ist nun zu sehen, wieviel Geld der Steuerzahler im Zuge des Verfahrens verschleudert wurde, um die Auskunft im letzten Augenblick zu verhindern – zum Glück erfolglos. Nach einem Bericht aus dem Umweltministerium bekam Professor Martin Beckmann von der Kanzlei Baumeister und Partner aus Münster 14.000 Euro für ein Gutachten, um Minister Uhlenberg dabei zu helfen, die Daten geheim zu halten. Hier der Bericht. klack

Ich sag es nochmal klar: Anstatt umgehend im PFT-Skandal für Transparenz zu sorgen, gab Minister Uhlenberg lieber 14.000 Euro aus, um Gründe zu finden, die Daten zum Gift in der Ruhr möglichst lange unter dem Tisch halten zu können.

Zum Glück konnte auch Professor Beckmann keine Gründe gegen die Offenlegung finden und die Daten mussten veröffentlicht werden.

Eine einfache, ehrliche Auskunft durch den Minister wäre umsonst gewesen.

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