Dortmund: Naziroute könnte Protest beflügeln

Ein Neonazi-Aufmarsch, zu dem mehrere hundert Teilnehmer am Samstag in Dortmund erwartet werden, bekommt eine Route durch die Innenstadt, wie die Polizei bekannt gab. Für Nazi-Gegner eine ungewohnte Chance.

Entgegen ihrer jahrelangen Praxis gab die Dortmunder Polizei die Wegstrecke, die die Neonazis am Samstag laufen wollen, im Vorfeld bekannt. Die Rechten, die diesmal auf Unterstützung aus ganz Europa bauen, beginnen ihren Aufmarsch am Nordausgang des Hauptbahnhofes, übrigens in unmittelbarer Nähe zum Mahnmal in Erinnerung an die Opfer des NSU, gehen dann durch Brinkhoffstraße, am U-Turm vorbei, über die Rheinische und Möllerstraße zum Sonnenplatz. Eine so zentrale Route wurde den Nationalsozialisten in den vergangenen Jahren nur höchst selten zugebilligt. Großaufmärsche wie der “Tag der deutschen Zukunft” vor zwei Jahren, liefen überwiegend durch menschenleere Industriegebiete. Auch sonst verbannte man die Rechten gerne in Außenbezirke.

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012 Linke Lebenswelten mit Sarah Rambatz

Alles neu, alles anders. Heute mal ein Ruhrbarone-Podcast ohne Sebastian Bartoschek. Dafür ist Stefan Laurin dabei. Und zum ersten Mal ein Gast. Sarah Rambatz, Bundessprecherin der Linksjugend. Es geht um „linke Lebenswelten“ und Einstiegshürden. Stefan findet, die Linken definieren sich zu sehr über Essgewohnheiten. Sarah hält dagegen und Sebastian spricht von unterschiedlichen Linken, die er kennengelernt hat.

Nicht davon kommen lassen – Die entgrenzte Empörung schlägt mal wieder zu

Ist überhaupt jemand noch ohne Fackel oder Mistgabel unterwegs? Photo by Aziz Acharki on Unsplash

Wohlfeile Empörung ist keine linke Domäne. Sie ist universell. Der Shitstorm erfasst jetzt den antifaschistischen Fotografen Sören Kohlhuber. Während der Demonstration gegen den G20-Gipfel hatte Kohlhuber Fotos von rechten Aktivisten veröffentlicht. Danach wurden diese angegriffen und verletzt. Deshalb herrscht Empörung vom bürgerlich-konservativen Lager bis zum äußerst rechten Rand. 

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Nazi-Gegner streiten über Musiker

20160820_125958Am kommenden Samstag ist eine große Anti-Nazi-Demonstration in Dortmund geplant. Ein Zusammenschluss aus mehr als 30 Organisationen ruft unter dem Motto „Es reicht!“ zum Protest gegen rechte Gewalt auf. Nun gibt es Streit um den Auftritt einer türkischen Band bei der Abschlusskundgebung der Demo. Eine Antifa-Gruppe wirft der Band Antisemitismus, Antiamerikanismus und die Unterstützung des Assad-Regimes vor.

Grup Yorum gehört zu den bekanntesten Bands in der türkischen Linken. Die Band besteht seit über 30 Jahren und hat unzählige Mitglieder. In unterschiedlicher Besetzung tritt die Band auch immer wieder auf Festen der eher orthodoxen Linken in Deutschland auf. Immer wieder haben Mitglieder der Band dabei Schwierigkeiten mit der Einreise in die Bundesrepublik. Die Band steht, das macht sie auch in Liedern klar, der stalinistischen DHKP-C nahe. Die DHKP-C steht auf der Liste terroristischer Organisationen der EU. Die „Antifaschistische Union Dortmund“ fordert die „Es reicht!“-Kampagne in einem ausführlichen „Offenen Brief“  dazu auf, die Band nicht bei der Demo auftreten zu lassen. Die Nähe zur DHKP-C belegt für die „Antifa Union“ einen verfestigten Antiamerikanismus bei der Band, in einem Lied über Palästina singt die Band über „explodierende Märtyrer“ im Kampf gegen die „Besatzer“, und im Sommer 2013 trat die Gruppe, bei einem vermeintlichen Antikriegskonzert in Syrien, unter einem riesigen Banner des syrischen Diktators Assad auf. Für die „Antifa Union“ wäre eine Absage an Grup Yorum „auch eine Absage an Antiamerikanismus, Israelfeindlichkeit und Assad-Solidarität sowie eine Distanzierung der Verherrlichung von Selbstmordattentaten“.

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Dem Dschihadismus entgegentreten – auf allen Ebenen, mit allen Mitteln

20160423_121846Europa im Sommer 2016 – Während ein Teil der (radikalen ) Linken sich darin übt, die Geschehnisse im Nahen und mittleren Osten (weiterhin) in den Kategorien Postkolonialismus und Kapitalismus zu analysieren, explodieren weltweit annähernd täglich menschliche Bomben, deren letzte und größte Mission darin besteht, möglichst viele „Ungläubige“ mit in den Tod zu reißen. Hatte die Linke in den letzten 150 Jahren die Geschichtsoptimistische Utopie als Alternatives Angebot im Gepäck, so bleibt davon heute reichlich wenig. Die Zukunft ist düster, ungewiss und im schlechtesten Sinne durch die Gegenwart und die Vergangenheit ja gar vorbestimmt, was bedeutet, dass kein Aufbäumen der wahrhaft Entrechtenden und gequälten Seelen abzusehen ist. Von unserem Gastautoren Lukas Läufer.

Der militante Dschihadimus, die praktizierte Barbarei im Namen Allahs, bietet jedoch für viele abgehängte Individuen in den Banlieus in Frankreich, in Berlin Neukölln, in Duisburg-Marxloh und Hamburg-Harburg eine Alternative. Die ironische Zuspitzung jener Ausweglosigkeit ist hier noch dramatischer, dargeboten als Angebot im Namen des Islam als „Lone Wulf“, als Kämpfer gegen eben jene, Versprechungen welche, auf individueller oder kollektiver Ebene, nicht einzulösen sind, unsterblich zu werden.

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Dortmund: Deutsche Zukunft nur ohne Ankündigung

Lutscher
Lutscher

Dortmund steht ein spannender Samstag bevor. Bis zu 1000 Neonazis wollen für „deutsche Zukunft“ aufmarschieren. Die Polizei rechnet mit militanten Gegenprotesten und verrät deshalb nicht, wo die Rechtsextremen marschieren wollen. Hier ein Überblich über das was wir über den Aufmarsch und die Gegenproteste wissen. Morgen werden wir im großen Team mit einem Liveticker im Einsatz sein.

Seit Tagen wird in Dortmund über die Route des Aufmarsches spekuliert. Die Polizei Dortmund erklärte bei einer Pressekonferenz am Dienstag man wolle den Weg der Rechten nicht bekannt geben, um erstens keine Werbung für diese zu betreiben und es zweitens Linken zu erschweren Blockaden zu planen. Dies sei, so Polizeipräsident Gregor Lange auch ein Schutz für die Anwohner. „Linksautonomen“ fiele es damit deutlich schwerer Depots für Steine anzulegen. Nach ein bisschen Aufregung auf Seite der blockadewilligen Nazi-Gegner haben die sich aber entspannt und rufen wie Twitter und Facebook zu #dortmundleaks auf. Mittlerweile gehen zahlreiche Hinweise zur Route durchs Netz. Für richtige Tipps haben zahlreiche Initiativen Belohnungen versprochen. Bier, T-Shirts und Sekt können für Tipps zu den Nazis gewonnen werden. Wie wir schon am Montag vermuteten (Unser Bericht.) läuft alles auf einen Aufmarsch im Stadtteil Huckarde hinaus. Derzeit deuten Hinweise darauf das die Rechtsextremen aus ihrem „Nazi-Kiez“ Dorstfeld in den Norden von Huckarde laufen.

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4. Juni: Bündnisse kritisieren Polizei

IMG_20150103_145322Am 4. Juni soll der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dortmund stattfinden. Neben „Klassikern“ wie dem 1. Mai ist der „TddZ“ einer der letzten alleine von Neonazis organisierten Großaufmärsche in der Bundesrepublik. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre, in denen der „TddZ“ in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg stattgefunden hat, muss mit bis zu 1000 Neonazis in Dortmund gerechnet werden. Anti-Nazi Bündnisse kritisieren die Polizei, diese setze in Dortmund jeden Aufmarsch durch.

Die drei Anti-Nazi Bündnisse „Blockado“, „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ und der „Arbeitskreis NoTddZ“ kritisieren bei einem gemeinsamen Pressegespärch die Taktik der Dortmunder Polizei. Es sei ein Unding das die Polizei die Route der rechtsextremen Demonstration nicht frühzeitig bekannt gebe. Ein Protest in Sicht- und Hörweite der Neonazis sei so unmöglich zu organisieren. Derzeit verlassen sich die Bündnisse auf Ankündigungen der Partei „Die Rechte“ ihren Aufmarsch in der Nordstadt durchzuführen. Das Bündnis gegen Rechts wird am 4. Juni die Gegend rund um den Borsigplatz bespielen. Dort soll es einen Spaziergang zu „Stolpersteinen“ geben. Auf dem Platz wird ein Kulturprogramm stattfinden. „Blockado“ trifft sich auf dem „Platz der Nationen“ um flexibel in der ganzen Nordstadt agieren zu können. Der „Arbeitskreis NoTddZ“ ruft Dortmunder Antifaschisten dazu auf sich „Blockado“ anzuschließen. Außerdem kündigte der Arbeitskreis an bundesweit Nazi-Gegner mobilisiert zu haben. Busse aus mehreren Städten, unter anderem den Autonomen Hochburgen Göttingen und Hamburg, sollen nach Dortmund fahren.

Einig sind sich die drei Bündnisse das Stadt und Polizei die große Relevanz des „TddZ“ für die Naziszene nicht erkennen. Der Aufmarsch könne wenn er ungestört stattfindet die Szene in Dortmund wieder stärken. Dies sei besonders bedauerlich da die Dortmunder Nazis gerade schwächelten.

Der „Arbeitskreis NoTddZ“ schließt in seinem Aufruf für den 4. Juni auch keine brennenden Barrikaden aus. Man habe, so erklärt ein Sprecher, nicht vor die Stadt anzuzünden, werde aber auch keine Polizeiübergriffe auf DEmonstranten zulassen. Der Ball liegt aus Sicht des Arbeitskreises im Spielfeld der Polizei. Hochgerüstete Spezialeinheiten der Polizei, Massenfestnahmen wie kürzlich in Bochum und einen „faktischen Hausarrest“ für migrantische Bewohner der Nordstadt werde man nicht hinnehmen. Am liebsten wäre dem Sprecher allerdings ein ruhiger Tagesablauf mit einer Blockade des Naziaufmarsches. Dem schlossen sich auch die Sprecherinnen der anderen Bündnisse an und hoffen auf einen erfolgreichen 4. Juni.

Proteste gegen Nazi-Demo in Bochum – der Ticker zum Nachlesen

Nicht willkommen in Bochum: Tausende haben gegen die NPD demonstriert

Gegen den Aufmarsch der NPD gab es heute in Bochum zahlreiche Proteste . Wir haben live von den unterschiedlichen Schauplätzen des Geschehens berichtet. Den Ticker von Felix Christians, Dirk Krogull, Linda März, Stefan Laurin, Thomas Meiser und Bastian Pütter gibt es hier zum Nachlesen. 

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Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz: Erst Gedenken, dann Punkerdemo und Polizeikessel

Punks gekesselt, Rheinische Straße gesperrt. (Foto: Felix Huesmann)
Punks gekesselt, Rheinische Straße gesperrt. (Foto: Felix Huesmann)

Am 28. März jährte sich der Mord an Thomas „Schmuddel“ Schulz zum elften Mal. (Unser Bericht im Vorfeld)  Diesmal gab es anders als in den letzten Jahren keine antifaschistische Demonstration. Zum Gedenken wollten Punks „ein Bier auf Schmuddel trinken“. Außerdem hielt der Ostermarsch an der Kampstraße eine Gedenkminute ab. Am Abend hatte dann die „Autonome Antifa 170“ eine provisorische Gedenktafel für „Schmuddel“ in der U-Bahnstation angebracht und eine Rede in Gedenken an ihn verlesen. Nach Ende der Gedenkaktion wollten einige Punks nach Dorstfeld laufen und sorgten für einen Großeinsatz der Polizei. Von Felix Huesmann und Sebastian Weiermann

Vom frühen Nachmittag an hatten sich am Ostermontag Punks an der U-Bahnstation Kampstraße getroffen um in Erinnerung an Thomas Schulz Bier zu trinken und Musik zu hören. Die Punks trotzten dabei dem teilweise starken Regen und ließen sich auch vom Ostermarsch, der an der Kampstraße vorbei zog, nicht in ihrer Art an Schmuddel zu erinnern beirren. Bis zum Abend wirkte der Platz um die Kampstraße wie eine Erinnerung an die frühen 90er Jahre, als Punkertreffen noch in vielen Städten zum Straßenbild gehörten.

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