Syrer überreichen 5100 Unterschriften an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Syrer demonstrieren vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Foto: Ulrike Märkel
Syrer demonstrieren vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Foto: Ulrike Märkel

Heute demonstrierten über 150 Menschen in Dortmund für ein Bleiberecht der syrischen Kriegsflüchtlinge, die seit Wochen in einem Protestcamp für ihr Bleiberecht und die Rettung ihrer in Syrien vom Tod bedrohten Frauen und Kinder. Von der Innenstadt zogen sie zur Zweigstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und übergaben dort 5100 Unterschriften, in denen Dortmunder und Dortmunderinnen die Forderungen der Syrer unterstützen. Nach lautstarken Protesten vor dem Bundesamt kam Referent Werner Fritsche zu dem Demonstrierenden, um ihre Forderungen anzuhören. Er nahm die Unterschriften entgegen und versprach schnelle Hilfe.

Die Syrer sollen eine Liste mit Name und Aktenzeichen abgeben, damit dieser Fälle im Bundesamt ab jetzt jetzt mit Nachdruck bearbeitet werden können. Der Sprecher des Protestcamps, Sakher sagte, dass man noch heute die Liste mit über 100 Namen abgeben werde. Sie hoffen, dass das Versprechen der schnellen Bearbeitung eingehalten wird.

Continue Reading

Nachbericht: Rechte Aufmärsche in NRW

IMG_8036
Michael Brück von Die Rechte in Essen; Foto: Felix Huesmann

Am 1. Mai fanden verschiedene rechte Aufmärsche in Nordrhein-Westfalen statt. Unsere Autoren berichten aus Mönchengladbach, Dortmund und Essen.

Den Auftakt an diesem 1. Mai bildete Mönchengladbach, das noch immer kein Braunkohle-Loch ist. Claus Cremer, der uns noch immer nicht verraten hat ob er arbeitet, hatte die NPD zu einer Demonstration gerufen. Während sich in der Innenstadt hunderte Nazi-Gegner aufhielten, versammelte sich die NPD am Hinterausgang des Gladbacher Hauptbahnhofes. 85 Kameraden und auch einige Kameradinnen hatten sich versammelt und mussten erstmal warten. Der von der NPD als „Flagschiff“ bezeichnete LKW wurde durch eine Sitzblockade aufgehalten.

In Mönchengladbach hatte sich der klägliche Rest der nordrhein-westfälischen NPD versammelt: Einige pickelige Jünglinge, Skinheads und ein paar alte Bekannte wie Willibert Kunkel aus Aachen und Stephan Haase aus Lüdenscheid. Kunkel, dem eine erstaunliche Ähnlichkeit zu TV-Anwalt Ingo Lenßen attestiert werden kann, durfte sogar zu seinen Kameraden reden. Haase, der immerhin einst Vorsitzender der NPD-NRW war, lief meist einsam im hinteren Teil der Demonstration.

Continue Reading

Rund 3.000 AWO-Demonstranten am Mittag in der Dortmunder Innenstadt

DSC01244 (600x311)
Foto(s): Robin Patzwaldt

Unter Führung der Gewerkschaft Verdi demonstrierten am heutigen Mittag mehrere tausend Mitarbeiter/innen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Dortmund.
Den Veranstaltern zufolge sollen es ca. 3000 mehr oder weniger engagierte Demonstranten gewesen sein, welche den Verkehr auf dem Dortmunder City-Wall in zeitweise erheblich einschränkten.
Die Teilnehmer wollten durch ihren Demonstrationszug den Druck auf die Tarifverhandlungen für die ca. 36.000 Beschäftigten der AWO erhöhen, in denen bisher, trotz immerhin schon fünf Verhandlungsrunden, noch immer kein Durchbruch erzielt werden konnte.

Continue Reading

Tausende Yeziden demonstrieren in Bielefeld

2014-08-09 13.30.03In Bielefeld haben heute, nach Polizeiangaben, 6000 Menschen gegen den Terror des „Islamischen Staates“ (IS) demonstriert. Hauptorganisatoren der Veranstaltungen waren yezidische Vereine, die im gesamten Bundesgebiet moobilisiert hatten. Neben den Yeziden waren kurdische Organisationen, Aleviten, und Assyrer sichtbar auf der Demonstration vertreten. In ihrem Aufruf appelierten die Organisatoren an die Bundesregierung, „den Schutzbedarf yezidischer Flüchtlinge […] großzügig anzuerkennen.“ Außerdem forderten sie Schutzmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft, für die Minderheiten im Irak. Auch zu Spenden für die Menschen in Singal wurde aufgerufen.

Continue Reading
Werbung


Antisemitismus ist kein Import – Nicht alle Demos sind ein Skandal

Versuch (!) ohne Antisemitismus gegen den Gazakrieg zu demonstrieren
Versuch (!) ohne Antisemitismus gegen den Gazakrieg zu demonstrieren.

Wir haben bei den Ruhrbaronen in den letzten Wochen viel über antisemitische Demonstrationen berichtet. Viele Ekelhaftigkeiten sind uns aufgefallen. Die Demonstration am vorletzten Freitag in Essen und die Ereignisse in ihrem Umfeld können mit guten Gründen als ein (!) Höhepunkt antisemitischer Straßengewalt im Nachkriegsdeutschland bezeichnet werden. Auch ist es skandalös, wenn Politiker der Linkspartei zusammen mit Neonazis gegen Juden auf die Straße gehen. Jetzt ist aber der Augenblick gekommen, einmal inne zu halten, sich die Demonstrationen genauer anzuschauen und auch mal einen Blick auf „die Medien“ und ihre Reaktionen auf die letzten Demonstrationen zu werfen. Auch ein Blick auf vergangene Zuspitzungen des Nahost-Konflikts ist angebracht.

Die ersten pro-palästinensischen Demonstrationen vor zwei Wochen waren von großem Hass auf Israel und immer wieder auch auf „die Juden“ geprägt. In Gelsenkirchen wurde „Hamas, Hamas – Juden ab ins Gas“ gerufen, in Essen versuchte man bei einer spontanen Demonstration, vor die Alte Synagoge zu ziehen. In Dortmund waren diverse antisemitische Plakate auf einer Demonstration zu sehen. Doch nach den Ausschreitungen am 18. Juli in Essen, als mehrere Hundert propalästinensische Demonstranten versuchten, eine kleine proisraelische Kundgebung anzugreifen, wandelten sich die Demonstrationen im Ruhrgebiet. Schon einen Tag später in Dortmund war kaum direkter Antisemitismus auf einer Demonstration zu hören. Am letzten Freitag in Bochum fand wieder eine Demonstration mit ca. 400 Teilnehmern statt. Der Anmelder der Demonstration beschwor mehrmals, dass sich die Demonstration gegen Israel und nicht gegen Juden richtete. Und so verlief die Demonstration dann auch. „Tod und Hass den Zionisten“ wurde gerufen, und auch das unvermeidliche „Kindermörder Israel“ war immer wieder zu hören. Dass Antizionismus und Antisemitismus fließend ineinander übergehen, dürfte bekannt sein. Auch die Kindermörder-Parole hat – bedenkt man antijüdische Stereotype – einen deutlichen antisemitischen

Continue Reading

Dortmund: BlockaDO kündigt Antinazi-Demo an

guDas Dortmunder BlockaDO-Bündnis kündigt für morgen eine Demonstration gegen rechte Gewalt an. Die Nazigegner wollen sich um 18 Uhr vor dem Rathaus treffen, und dann einmal quer durch die Stadt zum Haus von Siegfried Borchardt ziehen. Anlass der Demonstration ist der Nazi-Angriff auf das Rathaus am vergangenen Sonntag.

Hier die Pressemitteilung des Antinazi Bündnisses:

Demonstration gegen rechte Gewalt am Mittwoch
Nach dem Angriff von 27 Neonazis auf das Dortmunder Rathaus veranstaltet das BlockaDO-Bündnis am Mittwoch eine Demonstration gegen rechte Gewalt. Die Demonstration wird um 18 Uhr am Friedensplatz, dem Ort des Angriffes vom Sonntag beginnen, und in das Hafenviertel führen, in dem Siegfried Borchardt, neuer Ratsherr der Partei „Die Rechte“ lebt. Borchardt führte den Angriff auf das Rathaus am Sonntag an und freute sich sichtlich über die Gewaltorgie seiner Gefolgschaft.
Continue Reading

‚Datteln 4‘: Kraftwerkskritiker und Befürworter treffen am Mittwoch direkt aufeinander

Das Kraftwerk 'Datteln 4' im Mai 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im Mai 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Am Mittwoch könnte es in Datteln in Sachen des gerichtlich gestoppten E.On-Kraftwerksneubaus spannend werden. Und das nicht nur weil ab 16 Uhr in der örtlichen Stadthalle die Lokalpolitiker zur entscheidenden Sitzung bzgl. des neuen Bebauungsplans für den umstrittenen Kohlemeiler zusammenkommen.

Spannend wird es u.a. auch deshalb, weil dann vor der Stadthalle, zeitgleich zur Ratssitzung, gleich zwei Demonstrationen angekündigt sind. Eine vom ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘ und eine zweite, spannender Weise, von Kraftwerksbefürwortern.

Continue Reading

Wattenscheids seltsame Bräuche

gaere1Als gebürtiger Sauerländer habe ich wohl generell nur wenig Verständnis für Karnevalsfestivitäten jeglicher Art. Seit meiner Grundschulzeit habe ich mich nicht mehr verkleidet, und auf einen Rosemontags-Ausflug nach Köln, vor einigen Jahren, blicke ich mit Schrecken zurück. Trotzdem habe ich mich in diesem Jahr ins närrische Wattenscheid gewagt, um den dortigen Straßenkarneval, die Gänsereiter und ihre Gegner zu betrachten. Kein schöner Ausflug!

Am Wattenscheider Bahnhof angekommen traf ich auf ein Häuflein von 50-60 „Tierrechtsaktivisten“, die dort ihre Demonstration gegen das Gänsereiten beginnen wollten. Den Demo-Organisatoren war es wichtig, klar zu stellen, dass es sich bei ihnen um „Tierrechtler“ und nicht „Tierschützer“ handelt. Dahinter steckt die Antispeziesismus-Ideologie, die von einer Gleichheit von Mensch und Tier ausgeht. So heißt es folgerichtig in einem verteilten Flugblatt „Sie [Anmerkung: Die Tiere] müssen aus menschlichen

Continue Reading
Werbung