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100(0) Feuer in der Nacht

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Gestern Abend am E.On-Kraftwerk in Datteln. Foto(s): Robin Patzwaldt

Am gestrigen Abend fand an der Stadtgrenze zwischen Datteln und Waltrop im Kreis Recklinghausen das ‘Heimleuchten 2014` statt.

Am 5. Jahrestag des OVG-Urteils in Sachen ‚Kraftwerk Datteln 4‘, vom 03. September 2009, hatten Kraftwerkskritiker aus der Region, darunter die ÌG Meistersiedlung‘ und das überparteiliche ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘ unter diesem Namen öffentlich zur Protestkundgebung an den Dortmund-Ems-Kanal aufgerufen.

Im Vergleich zur letzten Veranstaltung dieser Art vom März 2012, als noch ca. 500 Demonstranten in Erscheinung traten, fiel die Resonanz diesmal jedoch deutlich bescheidener aus. Lediglich noch rund 100 Demonstranten hatten sich, parallel zum Anpfiff des in Düsseldorf ausgetragenen Fußballländerspiels, am Treffpunkt neben dem E.On-Infopoint vor der Kraftwerksbaustelle in Datteln eingefunden.

Von dort aus machte man sich umgehend auf den kurzen Weg in Richtung Kanal um dort mit den mitgebrachten Fackeln und Taschenlampen bei einsetzender Dunkelheit einen weithin sichtbaren, symbolischen Protest gegen das umstrittene E.On-Projekt zu setzen.DSC00715 (580x564)

In den letzten Tagen hatten sich zudem die schlechten Nachrichten für die Kraftwerkskritiker gehäuft. Nicht nur, dass man mit  der ‚Umwelthilfe‘ sowie der ‚Klima-Allianz‘ aus Berlin anscheinend zwei Partnerorganisationen beim juristischen Kampf gegen den Kohlemeiler vor der eigenen Haustür verloren hat, am Montag wurde zudem bekannt, dass der neue vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Kraftwerk inzwischen rechtskräftig ist.

Angesprochen auf die vergleichsweise geringe Resonanz gestern waren die Reaktionen bei den Teilnehmern durchaus unterschiedlich. Während sich einige Teilnehmer am Wegesrand lautstark und offen enttäuscht über die geringe Teilnehmerzahl äußerten, warb Monya Buss vom Sprecherrat des ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘ den Ruhrbaronen gegenüber um Verständnis für die im Vergleich zum letzten Mal deutlich geringere Anzahl an Demonstranten: „Also die 500 Leute waren ja auch ein Ausnahmezustand, schließlich hatte die IG Meistersiedlung damals knapp 10.000 Euro in die Werbung und die Aufbauten vor Ort, wie die Bühne, die Musik oder den Bierstand gesteckt. Dass das in diesem Jahr nun nicht nochmal möglich war, ist zwar schade, aber auch klar gewesen. Daher fände ich es schade, wenn eine erfolgreiche Demo mit 100 Leuten heruntergeschrieben wird, nur weil es mal mehr waren.“

Das will ich an dieser Stelle dann jetzt auch gar nicht tun, stattdessen nun hier einfach die Bilder vom gestrigen Abend sprechen lassen…

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Stefan Laurin
Admin
9 Jahre zuvor

Die meisten Pommesbuden und Datteln oder Waltrop dürften mehr Zulauf haben das der Protest gegen Datteln IV 🙂

WALTER Stach
WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Stefan, Robin,
j e d e r weiß, daß p o l i t i s c h in Sachen Kraftwerkstandort Datteln IV alles und auf allen politischen Ebenen zu Gunsten von E.ON gelaufen ist.

Wenn eine öffentliche Demonstration auch den Sinn haben sollte, politische Aufmerksamt, politisches Interesse für das betr.Problem zu erzeugen, um so zu versuchen, auf die politische Willensbildung Einfluß zu nehmen, dann ist jedenfalls dieser Sinn/Zweck einer Demonstration in Sachen E.ON-Datteln IV irrelevant geworden. Es ist anzunehmen, daß das auch ein Grund für die relativ geringe Teilnehmerzahl gestern war.

Ich kann jedenfalls nicht erkennen, was es für Kraftwerkskritiker politisch noch zu tun geben könnte, um in Sachen Standort Datteln IV etwas zu bewegen. Es bleibt m.E. nur das Eine, nämlich abwarten, ob, wann, wie verwaltunggerichtliche Entscheidungen getroffen werden.

WALTER Stach
WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Robin,
wenn wir es uns noch einmal gestatten, auf das politischen Geschehen in den letzten 5 Jahren zurückzublicken, dann bleibt vor allem, an den hier entscheidendenr Fakt zu erinnern:

Die Grünen in NRW waren nicht bereit, bis „zum Letzten“ auf allen Ebenen gegen den Kraftwerkstandort politisch zu agieren, z.B.dafür zu sorgen, daß den beantragen Zielabweichungsverfahren seitens des Landes nicht zugestimmt wird.
Ich erinnere noch einmal an anschlägige Wahlkampfversprechen der Grünen und an die großen Hoffnungen, die viele Bürger -auch „Nicht-grüne“- in die Grünen seinerzeit gesetzt hatten, als deren Beteiligung an der Landesregierung feststand.

Und wenn wir schon, was aber der Sache so oder so nicht mehr von Nutzen ist, uns diesen Rückblick gestatten, dann erklärt sich eben damit nicht nur der politische Frust vieler Kraftwerksgegner, sondern auch deren Passivität, wenn heute zu politischen Demonstrationen aufgerufen wird und noch mehr trägt das Erinnern an den von mir genannten entscheidenden politischen Faktor dazu bei, heute (und morgen) alle von den Grünen getragenen, mitgetragenen Aktionen gegen Kohlekraftwerke im allgemeinen, gegen Datteln IV im besonderen wegen der diesbezüglichen Unglaubwürdigkeit der Grünen zu ignorieren;selbst kritische Kommentare dazu erscheinen mir insofern mittlerweile sinnlos.

WALTER Stach
WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Robin,
erfahre so eben, daß die Stadt Waltrop -heute(?)-beim OVG in Münster die Eröffnung eines sog.Normenkntrollverfahrens gegen den neuen B-Plan der Stadt Datteln in Sachen Kraftwerkstandort Datteln IV beantragt hat.
Ob es noch weitere Antragsteller geben wird?
Was wird z.B. der BUND unternehmen?
Was wird von der Meistersiedlung kommen?
Weitere „Antragsteller“ sind von besonderer Bedeutung bezüglich der Frage der Zulässigkeit einer solchen Antragstellung, und diese Zulässigkeit läßt sich von Antragsteller zu Antragsteller unterschiedlich begründen und folglich ist sie gerichtliche unterschiedlich zu beurteilen.
In der Sache selbst wird bekanntlich im Normenkontrollverfahren der neue B-Plan allumfassend formelll/inhaltlich-vom OVG ob seiner Rechtmäßigkeit geprüft werden, also nicht nur bezüglcih der Gründe/Einwendungen, die der jeweilige Antragsteller, z.B. die Stadt Waltrop, vorbringt.

Ich erinnere daran, daß zudem beim Verwaltungsgericht in GE eine Klage der Stadt Waltrop ansteht gegen die Entscheidungen des Landes in den sog.Zielabweichungsverfahren. Ob und ggfls. wie die Gerichte sich koordinierend bezüglich beider Verfahren abstimmen werden, bleibt abzuwarten.

Nicht klar ist mir, ob und wie das Verwaltungsgericht in GE bezüglcih der anstehende Klage der Stadt Waltrop hinsichtlich deren grundsätzlich aufschiebende Wirkung verfahren wird.. Vergleichbares gilt wegen der aufschiebenden Wirkung auch für das jetzt eingereichte Normenkontrollverfahren gegen den B-Plan der Stadt Datteln.

Gespannt bin ich auch darauf, wie die Bez.Regierung Münster in Sachen Baugenehmigungen verfahren wird. Werden die noch ausstehenden Genehmigujngen (Teilgenehmigunge) durch die Bez.Regierung in Münster kurzfristig ereteilt werden, auch wenn es noch keinen bestandskräftigen B-Plan gibt?

Ich bin gespannt. Auf die Verfahren im Detail, auf die juristische Argumentation. Letztlich bin ich selbstverständlcih darauf gespannt, was endgültig dabei herauskommt -und wann-.

Wetten auf den endgültigen Ausgang abschließen? Lieber nicht.
„….Vor Gericht und auf hoher See………????? “

Gibt es 2o16 (?) am jetzigen Standort in Datteln das größte Monoblolck-Kohlekraftwerk Europas in Vollbetrieb, gestützt auf einen rechts- und bestandskräftigen B-Plan und auf rechts- und bestandskräftige bau- und immissionschutzrechltiche Genehmigimgem?

WALTER Stach
WALTER Stach
9 Jahre zuvor

-10-
Robin,
den Grünen gelingt es offenkundig, ihre (Zu-)Wendung zu Gunsten von E.ON-Datteln IV intern und extern durch Stillschweigen, durch Aussitzen gar nicht zu einem jedermann bewußten Problem werden zu lassen.Daran kann „man“ sie gelegentlich -intern/extern- erinnern, aber dadurch schafft „man“ bei den Grünen weder extern noch intern ein Problembewußtsein, das zu entsprechenden politischen Aktivitäten -intern/extern-führen könnte. So ist es. Du kannst es nicht ändern. Und deshalb sollte auch für Dich diesbezüglcih jeder Ärger irrelevant sein.

Dass die SPD sich für den Standort in Datteln von Anfang an stark gemacht hat, ist bekannt. Parteiintern dagegen zu argumentieren, war von Anfang an im Kreis, in der Region, im Land „vergebliche Liebesmüh“.
Immerhin konnte ich neben anderen dazu beitragen, daß hier in Waltrop die SPD -nach einer anfänglich zögerlich-nebulösen Haltung- sich letztlich gegen den jetzigen Standort positioniert hat und sie damit die jetzige Position der Stadt Waltrop -sh.deren Klageverfahren-maßgeblich mitbestimmt hat.

Zur einschlägigen öffentliche Äußerung der neuen BM hier in Waltrop habe ich bei den Ruhrbaronen bereits meine Meinung gesagt.
Naheliegend wäre es, wenn in der bevorstehenden Ratssitzung die BM dazu befragt würde -Sinn und Zweck Ihrerr Äußerung? Ist das eine Politische Distanzierung von einer einhelligen Position des Rates? Ist ihrer Äußerung evtl.verfahrensrechtlich von Belang?
(Als Richter beim OVG würde ich demnächst in der öffentlichen Verhandlung zum beantragten Normenkontrollverfahren die BM als die gesetzliche Vertreterin der Stadt -auch vor Gericht-auf diese ihre Äußerung ansprechen mit dem Bemerken, sie gehe doch schon seit Monaten von einer „Niederlage“ vor Gericht aus ,und als Richter würde ich sie folglich nach ihren Beweggründen dazu befragen mit der Bemerkung, diese könnten ja möglciherweise auch für das Gericht bei der Urteilsfindung von Belang sein.)

Robin, ich bin sicher, daß niemand im Rat eine solche Anfrage/Nachfrage an die BM richten wird. .

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