Friedrich Merz und die nächste Kanzler-Peinlichkeit

Friedrich Merz, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Manchmal braucht es keine Pressekonferenz, keine neuen Umfragewerte und keine verlorene Wahl, um zu erkennen, wie es um einen Regierungschef steht. Manchmal reicht eine Begegnung hinter verschlossenen Türen. Der jüngste Bericht über Friedrich Merz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig passt jedenfalls bestens ins inzwischen ziemlich ramponierte Bild unseres Bundeskanzlers.

Während Schwesig nach ihrem erfolgreichen Wahlkampf von anderen Ministerpräsidenten beglückwünscht worden sein soll, wollte Merz offenbar lieber abrechnen. Sein Vorwurf, sie habe mit ihrer Kampagne „Die Frau gegen Blau“ eigentlich gegen ihn statt gegen die AfD mobilisiert, soll schließlich in der bemerkenswerten Anschuldigung gegipfelt sein: „Sie haben die demokratische Mitte zerstört.“

Das sagt ausgerechnet Merz, unter dem als Bundeskanzler sich die AfD republikweit massiv vergrößert hat. Schwesig reagierte allerdings offenbar souveräner als der Kanzler auf Vorwürfe und ließ ihn nach einer deutlichen Ansage scheinbar einfach stehen.

Wenn Kritik zur persönlichen Kränkung wird

Natürlich darf ein Bundeskanzler politische Konkurrenten kritisieren. Auch Schwesig hat die schwarz-rote Bundesregierung im Wahlkampf nicht gerade mit Samthandschuhen angefasst. Das gehört zur Demokratie. Wer austeilt, muss auch einstecken können.

Doch genau darin liegt das Problem: Merz scheint politische Kritik regelmäßig als persönliche Kränkung zu verstehen. Statt mit Argumenten zu überzeugen, wirkt er immer wieder beleidigt, gereizt und erstaunlich dünnhäutig. Wenn der Bericht des „Spiegel“ zutrifft, war der Auftritt gegenüber Schwesig ein weiteres Beispiel dafür.

Ein Kanzler, der einer Ministerpräsidentin nach einem Wahlerfolg offenbar vor allem Vorwürfe machen möchte, demonstriert jedenfalls keine Führungsstärke. Er demonstriert, dass ihm die Gelassenheit fehlt, die sein Amt eigentlich verlangt.

Respekt sieht anders aus

Das fügt sich nahtlos in eine lange Reihe unglücklicher Auftritte ein. Ob gegenüber Bürgern, bestimmten Berufsgruppen oder politischen Mitbewerbern: Merz vermittelt viel zu häufig den Eindruck, dass er von oben herab kommuniziert und Widerspruch nur schwer erträgt.

Dabei müsste gerade ein Bundeskanzler wissen, dass Respekt keine Einbahnstraße ist. Wer von anderen Verantwortungsbewusstsein verlangt, sollte es selbst vorleben. Wer die politische Mitte stärken will, sollte nicht ausgerechnet jene vor den Kopf stoßen, mit denen demokratische Zusammenarbeit grundsätzlich möglich wäre.

Schwesig mag politisch vieles anders sehen als der Kanzler. Aber dass sie sich einen solchen Umgang nicht gefallen lassen will, ist nachvollziehbar. Ihre Reaktion wirkt in dieser Geschichte deutlich souveräner als die des Mannes, der die Richtlinien der deutschen Politik bestimmen soll.

Die Trendwende bleibt ein Märchen

Das eigentliche Drama für Merz besteht darin, dass dieser Vorfall längst kein isolierter Ausrutscher mehr wäre. Die versprochene Trendwende lässt auf sich warten. Das Vertrauen schwindet, die politische Stimmung bleibt mies und die AfD profitiert weiterhin davon, dass die etablierten Parteien ihre eigenen Ansprüche nicht überzeugend erfüllen.

Merz scheint nicht zu begreifen, dass ein Kanzleramt kein persönlicher Abrechnungsort ist. Es verlangt Haltung, Selbstbeherrschung und die Fähigkeit, Niederlagen und Kritik auszuhalten. Wer daran wiederholt scheitert, beschädigt nicht nur sein eigenes Ansehen, sondern auch das Vertrauen in die Politik insgesamt.

Für Merz wird es deshalb langsam eng. Eine überzeugende Rückkehr zu einer souveränen Amtsführung ist kaum noch zu erkennen. Die Vorstellung, dass sich das alles mit der nächsten gelungenen Pressekonferenz erledigen könnte, wirkt zunehmend weltfremd.

Vielleicht braucht es inzwischen tatsächlich jemanden aus seinem engsten Umfeld, der ihm unmissverständlich erklärt, wie ernst die Lage ist. Denn dass Merz selbst rechtzeitig die Konsequenzen zieht, erscheint angesichts seines bisherigen Auftretens wenig wahrscheinlich.

Die entscheidende Frage ist längst nicht mehr, ob Merz noch einmal eine Trendwende gelingt. Sie lautet, wie viel Schaden er bis zu seiner Einsicht noch anrichten darf.

Autorenseite: Robin Patzwaldt
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