Kurz nach der Landtagswahl in Niedersachsen am letzten Sonntag machte der Bundesvorsitzende der FDP eine interessante Bemerkung, die ihm in den sozialen Medien erheblichen Spott einbrachte. So äußerte Lindner, dass die FDP insgesamt als zu links wahrgenommen werde. Interessant ist, dass Linder damit gar nicht so falsch liegt, wie man auf den ersten Blick glauben mag. Von unserem Gastautor Ioannis Dimopulos.

Dass die Landtagswahl in Niedersachsen ein herber Einschlag für die Liberalen war, lässt sich nicht von der Hand weisen. Die FDP verlor insgesamt 2,8 % im Vergleich zur Vorwahl und flog damit aus dem Landtag. Dieses Ergebnis korreliert mit den Wahlprognosen auf Bundesebene, auf der die FDP im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 von 11,5 % auf 6-7 % zurückfiel. Diese Entwicklung hängt an der teils kruden und widersprüchlichen Krisenpolitik der Ampel im Zusammenhang mit der Ukraine und der Inflationsbekämpfung. Wie Christian Lindner aber zu der Vermutung kommt, dass dies mit einer Wahrnehmung seiner Partei als links zusammenhinge, bleibt er schuldig.

Dieses eine Bild von iranischen Schülerinnen, die den verhassten Hijab absetzen und den großen Revolutionsführern, die da in ihrem Klassenzimmer zu hängen haben, einfach nur den Finger zeigen, fasst eigentlich zusammen, was diese Revolution ausmacht. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Wenn es so weit ist, wenn nur noch der Finger bleibt, dann mögen die an der Macht da noch ein wenig bleiben, weil sie Polizei, Schläger, Armee, Gefängnisse und alles mögliche zu ihrer Verfügung haben.

Motiviert durch die Aufstände im Iran, gehen im Irak die Proteste wieder los, die sich auch gegen Teheran richten. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Zum Jahrestag des Beginns der Massenproteste im Irak gegen Korruption, Nepotismus und iranische Einmischung, die im Oktober 2019 begannen, mobilisierte am Samstag die unter dem Namen Tishreen Movement bekannte soziale Bewegung der Oktoberproteste erneut zu Demonstrationen. Schon im Vorfeld wurde befürchtet, dass einmal mehr irakische Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen die Demonstrierenden vorgehen würden. Diese Befürchtungen wurden dann auch bestätigt:

Nach dem gewaltsamen Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini kommt es überall im Iran zu Massenprotesten gegen das verhasste Regime in Teheran. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Wenn im Iran der Chef der so genannten Sittenpolizei seinen Hut nehmen muss, dann ist dies ein ziemlich sicheres Zeichen, dass irgend etwas so gar nicht rund läuft. Nur drei Tage nach dem gewaltsamen Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini wurde Ahmed Mirzaei gefeuert und Staatspräsident Ebrahim Raisi entschuldigte sich bei der Famile der Verstorbenen und kündigte eine Untersuchung des Falles an.