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Antisemiten-Prozess: Ditfurth gewinnt gegen Elsässer

1. August 2014 | Martin Niewendick13 Kommentare

„Muss Ditfurth wegen Elsässer 6 Monate in den Knast?“, fragte der rechte Publizist Jürgen Elsässer im Mai genüsslich auf seiner Website. Sie muss nicht: Jutta Ditfurth hat beim „Antisemiten“-Prozess gegen Elsässer einen Erfolg eingefahren.

Das war wohl nix für Elsässer und seine Anhängerschaft aus den Reihen der neurechten „Montagsmahnwachen“. In einem 3Sat-Interview am 16. Mai hatte die Autorin Jutta Ditfurth gesagt, Eslässer sei ein „glühender Antisemit“. Dieser zog daraufhin vor Gericht. Zwischenzeitlich errang er eine einstweilige Verfügung, die Ditfurth bis Prozessende untersagte, diesen Vorwurf zu öffentlich wiederholen. Dies log Elsässer vor seiner Communitiy in einen Sieg um und ließ sich dafür feiern. Erst später fügte er kleinlaut hinzu, dass noch nichts gewonnen sei. Nun erschien folgender Text auf Ditfurths Website:

Jürgen Elsässer bleibt ein glühender Antisemit
Jutta Ditfurth gewinnt gegen Elsässer vor Landgericht München I

Jutta Ditfurth hat sich heute vor Gericht einstweilig gegen Elsässer durchgesetzt

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Trotz Klage gegen Zielabweichungsverfahren: „Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ wird am Ende wohl ans Netz gehen!“

30. Juli 2014 | Robin Patzwaldt17 Kommentare

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop — Waltrops neue Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Einen der vielleicht überraschendsten Wechsel im Bürgermeisteramt bei der diesjährigen Kommunalwahl in NRW gab es in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Nach 10 Jahren im Amt zeigten die Bürger Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe von der SPD die ‚Rote Karte‘. Ziemlich unerwartet wählten sie die zuvor kommunalpolitisch noch unerfahrene Nicole Moenikes (CDU) in das Amt an der Verwaltungsspitze der 30.000-Einwohner Stadt nördlich von Dortmund.

Und nun, gut vier Wochen nach der Amtsübernahme Ende Juni, unterhielt sich die 45-jährige Diplomkauffrau exklusiv mit den Ruhrbaronen über ihre dringendsten politischen Ziele, ihre persönlichen Einschätzungen zu einigen heiß diskutierten Themen der Region, wie z.B. die Kraftwerke in Lünen und Datteln, über das Projekt `NewPark‘, den umstrittenen Stärkungspakt der Landesregierung und die seit Jahren geplante, aber noch immer nicht realisierte, Umgehungsstraße B474n, als Verbindungsstück zwischen Dortmund und dem südlichen Münsterland.

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„Mit einemmal wehte ein kalter Wind von Angst über den Strand und fegte ihn leer“

28. Juli 2014 | Meldung2 Kommentare

Mit der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien begann heute vor 100 Jahren der Erste Weltkrieg. Der österreichische Schriftsteller Stefan Zweig hat seinen Anfang in seiner Biografie Die Welt von Gestern beschrieben:

Der Sommer war schön wie nie und versprach noch schöner zu werden; sorglos blickten wir alle in die Welt. Ich erinnere mich, wie ich noch am letzten Tage in Baden mit einem Freunde durch die Weinberge ging und ein alter Weinbauer zu uns sagte: »So ein‘ Sommer wie den haben wir schon lange nicht gehabt. Wenn’s so bleibt, dann kriegen wir einen Wein wie nie. An den Sommer werden die Leut‘ noch denken!«

Aber er wußte nicht, der alte Mann in seinem blauen Küferrock, welch ein grauenhaft wahres Wort er damit aussprach.

Auch in Le Coq, dem kleinen Seebad nahe bei Ostende, wo ich zwei Wochen verbringen wollte, ehe ich wie alljährlich Gast in dem kleinen Landhause Verhaerens war, herrschte die gleiche Sorglosigkeit. Die Urlaubsfreudigen lagen unter ihren farbigen Zelten am Strande oder badeten, die Kinder ließen Drachen steigen, vor den Kaffeehäusern tanzten die jungen Leute auf der Digue. Alle denkbaren Nationen fanden sich friedlich zusammen, man hörte insbesondere viel deutsch sprechen, denn wie alljährlich entsandte das nahe Rheinland seine sommerlichen Feriengäste am liebsten an den belgischen Strand. Die einzige Störung kam von den Zeitungsjungen, die, um den Verkauf zu fördern, die drohenden Überschriften der Pariser Blätter laut ausbrüllten: »L’Autriche provoque la Russie«, »L’Allemagne prépare la mobilisation«. Man sah, wie sich die Gesichter der Leute, wenn sie die Zeitungen kauften, verdüsterten, aber immer bloß für ein paar Minuten. Schließlich kannten wir diese diplomatischen Konflikte schon seit Jahren; sie waren immer in letzter Stunde, bevor es ernst wurde, glücklich beigelegt worden. Warum nicht auch diesmal? Eine halbe Stunde später sah man dieselben Leute schon wieder vergnügt prustend im Wasser plätschern, die Drachen stiegen, die Möwen flatterten, und die Sonne lachte hell und warm über dem friedlichen Land.

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Dem Profisport droht zukünftig eine stärkere Beteiligung an den Kosten für Polizeieinsätze

23. Juli 2014 | Robin Patzwaldt16 Kommentare

Am Weserstadion in Bremen. Foto: Robin Patzwaldt — Das ‚Weserstadion‘ in Bremen. Foto: Robin Patzwaldt

Spannende Entwicklungen aktuell im Bereich Profi-Fußball. Vor Monaten hatten wir hier im Blog bereits darüber diskutiert, wie es eigentlich grundsätzlich mit der Übernahme von Kosten für Polizeieinsätze im Bereich des Sports aussieht.

Damals hatte die Polizei in NRW, in Person von NRW-Innenminister Ralf Jäger, in emotionalen Debatten kurzfristig am Ende sogar mal damit gedroht bei Heimspielen des FC Schalke 04 gar keine Dienste im Stadion mehr verrichten zu wollen, da der Verein die Polizei nach den Ausschreitungen rund um ein CL-Qualifikationsspiel mit klaren Worten kritisiert hatte.

In dem damaligen Fall im Herbst 2013 einigte man sich dann schlussendlich doch noch einmal gütlich und der angedrohte Plan der NRW-Polizei wurde so nicht in die Tat umgesetzt. Nun gibt es im Bundesland Bremen eine ganz ähnliche Kontroverse. Auch dort will die Polizei aktuell nicht mehr in der gewohnten Form auf Kosten des Steuerzahlers für den SV Werder Bremen in der Bundesliga arbeiten.

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Demo in Düsseldorf: Gegen Antisemitismus und für das Recht auf militärische Selbstverteidigung Israels

23. Juli 2014 | Stefan Laurin52 Kommentare

israel_demo_ddorf

Auf Deutschlands Straßen werden wieder Juden gejagt. Islamisten, Nazis und Teile der Linken sind sich einig, wenn es gegen den gemeinsamen Feind geht: Israel. Ebenso erbärmlich wie das Treiben des antisemitischen Mobs sind die Reaktionen weiter Teile der Öffentlichkeit: In Lippenbekenntnisses äussern sich Politiker gegen den Hass auf den Straßen, aber ein „Aufstand der Anständigen“ ist nicht zu erkennen. Morgen soll in Düsseldorf eine Zeichen gegen die Hetze gesetzt werden:

Wir stehen zu Israel! Genau diese Botschaft werden wir am 24.07.2014 an die Öffentlichkeit senden.
Nach hunderten Raketen auf die Zivilbevölkerung reicht es! Israel nimmt sein Recht auf Selbstverteidigung und Schutz seiner Bevölkerung war!!!
Solidarität mit Israel!
Gegen antisemitischen und islamistischen Terror!

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Herr Jäger und das Internet

23. Juli 2014 | Thorsten Stumm10 Kommentare

jaeger_bandidos Sehr geehrter Herr Jäger,

ich weiss, Sie sind bestimmt schwer beschäftigt. Wenn einer weiss, dass das Böse nie schläft und überall ist, dann doch wohl hoffentlich Sie. Heute erreichte uns folgende Pressemittelung Ihres Hauses:

„NRW geht entschlossen gegen die Symbole der kriminellen Rockerbanden Hells Angels und Bandidos auch im Internet vor. „Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität nutzt die NRW-Polizei konsequent alle ihr rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Wir dulden keinen rechtsfreien Raum. Auch nicht im Internet“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Das Tragen und Zeigen des roten Schriftzuges „Hells Angels“ und des Symbols des behelmten Totenschädels mit Engelsflügeln sowie des rot-goldenen Schriftzuges Bandidos und des sogenannten Fat Mexican wird ab sofort strafrechtlich verfolgt. Die Symbole müssen auf den Internetseiten gelöscht oder die Seiten abgeschaltet werden. „Es trifft die Rocker besonders hart, wenn sie sich nicht mehr martialisch in der Öffentlichkeit präsentieren und für sich werben können“, machte der Innenminister deutlich. „

Nun, dass Sie als oberster Chef der Polizei gegen Rocker Härte zeigen schön und gut. Aber das mit dem Internet, naja, dass ist dann doch wieder eher ein Schenkelklopfer. Wo fange ich da an Ihnen das zu erklären. Da an Ihnen wohl leider die Geschichte der Frau von der Leyen (Zensur-Ulla) vorbeigezogen ist, erschwert es ziemlich. Nun ich versuche es mal.

Das Internet, auch World Wide Web ( Weltweites Spinnenwebe) genannt, existiert nahezu an jedem halbwegs zivilisierten Punkt dieser Erde. Soweit mitgekommen, ok, allerdings dürfen Sie nicht an jedem Punkt dieser Erde Polizist sein. Ist klar ?

Wenn die Rocker der Hells Angels oder Bandidos eine Homepage ( Heimatseite) haben und darauf alle die wirklich bösen Symbole verwenden, dann kommt die Polizei. Doch wo ist den die Rocker Homepage( Heimatseite) eigentlich selbst zuhause ?

Politik, Ruhrgebiet

Antisemitismusdebatte: Linkspartei Bundestagsabgeordnete aus NRW stellen sich vor Linksjugend und Landesvorstand

22. Juli 2014 | Stefan Laurin34 Kommentare

Ungeachtet der zahlreichen Proteste aus der eigenen Partei gegen die antisemitischen Auswüchse auf Veranstaltungen der NRW-Linkspartei und ihres Jugendverbandes hat sich die NRW-Landesgruppe der Linkspartei hinter den Jugendverband Solid und den Landesvorstand gestellt.

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Abgeordneten hinter die NRW-Partei gestellt – und gegen die zahlreichen Kritiker aus den eigenen Reihen. In der wirren Welt der Dagdelens, Movassats, Wagenknechts und Jelpkes sind das wohl die Abweichler:

Zu den Vorwürfen gegenüber der LINKEN und Linksjugend NRW in Zusammenhang mit der Kundgebung am vorigen Freitag erklärt die Landesgruppe der LINKEN NRW im Bundestag:

NRW-LINKEN-Landesgruppe solidarisch mit Nahost-Position des NRW-Landesvorstandes

Die Friedenskundgebungen in Essen und Köln waren mit insgesamt über 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die größten Veranstaltungen, die von der LINKEN in NRW seit langem durchgeführt worden sind. Auch die Polizei bestätigt, dass sie einen friedlichen und nicht-„extremistischen“ Verlauf hatten. Wir halten es für unerträglich, dass nun

Politik, Ruhrgebiet

Essen: Die Linksjugend bekommt Ihre Teilnehmer nicht in den Griff

17. Juli 2014 | Felix Christians15 Kommentare

Die Kritik an der für Freitag geplanten anti-Israel Demonstration der Linksjugend Solid NRW reißt nicht ab.

Nun versuchen die Organisatoren, die offenbar intensiv vom Bundestagsabgeordneten Niema Movassat unterstützt werden, ihre Schäfchen zurückzurufen. Allzu offen antisemitische Äußerungen sollen unterlassen werden. Ein Projekt mit Schwierigkeiten, wie dieser Screenshot aus dem Facebook-Event zur Kundgebung zeigt.

Vor der Alten Synagoge in Essen sind mittlerweile Sicherheitskräfte mit Maschinenpistolen postiert. Eine Gegenkundgebung des Bündnis gegen Antisemitismus, die neben antifaschistischen Gruppen auch von den Jusos Wesel und der Grünen Hochschulgruppe Bochum unterstützt wird, soll um 17 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz beginnen.

Politik, Sport

„Doitsche Taschentücher“

6. Juni 2014 | Robin Patzwaldt11 Kommentare

In einer Woche startet bereits die Fußball-WM in Brasilien. Erste Beobachter wundern sich mancherorts bereits, dass der ganz große Schwall der nationalen Begeisterung bisher noch nicht wieder auf die Bevölkerung in ‚Schland‘ übergesprungen zu sein scheint.

Dabei geben sich Geschäftemacher landauf, landab bereits durchaus große Mühe den Funken und damit auch den sprichwörtlichen Rubel wieder mächtig ins Rollen zu bringen.

Ein Besuch in einem der erneut mit WM-Fanutensilien überquellenden Baumärkte der Nation reicht eigentlich bereits aus um an den diesbezüglichen Wahnsinn der letzten großen Turniere erinnert zu werden.

Politik, Ruhrgebiet

Kreis Recklinghausen: Die Feuerwehr, Dein Freund und (Wahlkampf-)Helfer

4. April 2014 | Robin Patzwaldt12 Kommentare

Der Waltroper Oliver Wegner ist von Beruf Lehrer. Der 38-jährige engagiert sich zudem seit längerem schon sehr für sein großes Hobby, die Freiwillige Feuerwehr. Seit dem Jahre 2008 ist er bereits Stadtbrandmeister von Waltrop. Zudem ist Wegner derzeit stellvertretender Kreisbrandmeister im Kreis Recklinghausen.

Darüber hinaus pflegt der Pädagoge offenbar, wie er nun in einem Video bei Youtube öffentlich bekundete, große Sympathien für den amtierenden SPD-Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb. Dies Alles wäre hier sicherlich auch gar nicht weiter erwähnenswert, wenn Wegner in diesem Zusammenhang aktuell nicht durch eine mehr oder weniger große Taktlosigkeit aufgefallen wäre, welche ihm nun vermutlich noch einiges an Ungemach bescheren dürfte