AfD-Kandidatin setzt sich trotz kritischer Presse auf Listenparteitag durch
Die AfD-Politikerin und Vorsitzende der Zivilen Koalition Beatrix von Storch ist am vergangenen Samstag auf Platz vier der Europa-Liste der Alternative für Deutschland gewählt. Trotz der kritischen Berichterstattung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und bei den Ruhrbaronen setzte von Storch sich knapp gegen die von Parteigründer Bernd Lucke favorisierte Ulrike Trebesius durch.
Der Listenplatz der geborenen Herzogin von Oldenburg wird bereits bei einem Ergebnis wirksam, das unter unter den 4,7% liegt, die die AfD bei der Bundestagswahl 2013 erreichte. In diesem Fall würde Beatrix von Storch in Brüssel und Straßburg Platz nehmen dürfen.
Bei den Delegierten des Parteitags in Aschaffenburg verfing nicht zuletzt die rabiate Rhetorik gegen die vermeintlichen politischen Eliten. Beatrix von Storch argumentierte in ihrer Kandidatenvorstellung, das europäische Parlament sei «gar kein Parlament». Die vielen Gestaltungsmöglichkeiten der EU-Parlamentarier ignorierte sie geflissentlich. Demokratie, meint Beatrix von Storch, funktioniere «nur national», wobei sie auf einen überholten völkischen Nationsbegriff
Mehr Europa! Die Forderung ist schon lange nicht mehr hohl. Einerseits ist das Europaparlament kaum in der Lage, Gesetzesregelungen zu initiieren. Andererseits reden die Brüsseler Abgeordneten fleißig mit beim Agendasetting für Initiativen, die sich dann in EU-Gesetzgebung niederschlagen und schließlich nationales Recht werden (müssen).
MdEPs prägen auch die Diskurse, die die Politik der Kommission inspirieren. Grund genug also, genauer hinzusehen, wen die Parteien für ihre Europalisten nominieren. Aber das Europäische Parlament findet in den Medien nicht statt — trotz aller Lippenbekenntnisse zu mehr Europa. So kommen bemerkenswerte Personen nach Brüssel, ohne dass die deutschen Medien ihnen auf den Zahn gefühlt hätten.
Bei der FDP finden wir zum Beispiel auf Platz sieben der Europaliste die Abgeordnete Alexandra Thein, deren Umtriebe im Hamas-Umfeld erst nach der Listenaufstellung nennenswert thematisiert wurden. Und zwar nicht von den Qualitätsjournalisten bei SZZEITSPIEGELWELTFAZ, sondern vom liberalen Blog antibuerokratieteam.net.
Harte Kritik hagelte es zuletzt aus den Reihen der Opposition in Richtung von NRW-Innenminister Ralf Jäger. So sagte zum Beispiel der innenpolitische Sprecher der CDU, Theo Kruse, jüngst: „Jäger betreibt Personalverschwendung für die eigene Imagepflege. Seine Aktionsprogramme sind wirkungslos verpufft. Er versagt seit drei Jahren in seinem Amt.“ Besonders Jägers Rat an die Bürger, ihre Wohnungen selbst gegen Einbrecher zu sichern, sei gar eine „Bankrotterklärung“.
Der SPD-Innenminister schaffe damit faktisch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, da nicht alle Bürgersich einen Sicherheitsdienst in ihrem Viertel, oder die privat zu finanzierende Sicherheitstechnik, welche die Polizei aktuell bei diversen Aktionen empfiehlt, überhaupt leisten könnten.
Und in der Tat fällt ja auf, dass hier scheinbar ein gewisser Widerspruch vorliegt: Seit Jahren wird von der Polizei in der Fläche, in vielen Städten und Gemeinden, Personal abgezogen, diverse Wachen entweder ganz geschlossen, oder die Zeiten in denen sie besetzt sind zumindest stark reduziert. Die im Polizeidienst aktiv Beschäftigten klagen inzwischen vielfach über starke Überlastung und ihre generell eher schlechten Arbeitsbedingungen. Viele wünschen sich mehr Personal um die Aufgaben zukünftig (wieder) besser erfüllen zu können.
Soziale Bewegungen schaffen sich ihr eigenes Liedgut. Das galt für die Arbeiterbewegung ebenso wie für die neuen sozialen Bewegungen der sechziger, siebziger und achtziger Jahre. Vor allem ein Lied der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung schwappte in den sechziger Jahre gemeinsam mit anderen sogenannten Folksongs auch nach Europa herüber: „We shall overcome“. Eng verbunden mit dem civil rights movement, mit Martin Luther King, den Protestmärschen gegen die Rassendiskriminierung und den Vietnamkrieg der Vereinigten Staaten von Amerika. Und mit Pete Seeger. Von unserem Gastautor Horst Delkus.
Wann „We shall overcome“ das erste Mal meine Ohren erreichte, weiß ich nicht mehr. Und ob von Peter Seeger, Joan Baez, Peter, Paul and Mary oder Harry Belafonte gesungen auch nicht. Vielleicht habe ich es sogar – als 13-, 14-jähriger – das erste Mal in meiner (evangelischen) Jugendgruppe am Lagerfeuer gehört. Keine anderes Lied hat meine frühe Politisierung in den sechziger Jahren mehr begleitet, als „We shall overcome“. Es war meine Hymne. Auch meine Hymne eines anderen Amerikas.
Das Lied hat einen einfachen Text, eine einfache Melodie, und einfache Botschaften: Wir werden es schon schaffen. Wir werden in Frieden leben. Schwarz und weiß zusammen. Wir haben keine Angst. Die Wahrheit macht uns frei… Und die suggestiven Wirkungen entfalten sich gerade dann, wenn das Lied nicht von einem Solointerpreten sondern in der Masse gesungen wird. In Deutschland wurde ja generell auf Demos wenig gesungen. Das Singen war uns durch die Nazis vergrault. Eher wurden Parolen skandiert, mit klatschenden Händen oder erhobenen Fäusten: „Hoch die… – „Nieder… – Weg mit…“. Bestenfalls noch lustige Sprüche a´la: „Oma, runter vom Balkon, unterstütz den Vi-etkong!“ Oder: „Bürger, lasst das Gaffen sein, marschiert mit uns und reiht euch ein.“
Dr. Volker Jung, Kirchenpräsident der EKHN Foto: EKHN
Das Schwule Netzwerk NRW ehrt Kirchenpräsident Volker Jung mit der 14. Vergabe der Auszeichnung „Kompassnadel“, warum das falsch ist und warum der Begriff der Ehe ganz grundsätzlich neu definiert werden muss. Von unserem Gastautor Torsten Dirk.
In Osteuropa, insbesondere Russland mischt der Patriarch der orthodoxen Kirche kräftig mit, wenn es darum geht was das gläubige russisch-orthodoxe Volk von LGTBQs zu denken hat. Das Oberhaupt der orthodoxen Kirche Russlands begrüßt das mittlerweile bestens bekannte Gesetz zur Homopropaganda. Mit großer Empörung formiert sich dagegen ausgehend von Berlin, in ganz Deutschland und der westlichen Welt Widerstand in verschiedenen Initiativen wie „Enough ist Enough“. Sie versuchen beinahe Herz zerreißend mit Aktionen wie einem „Kiss in“ vor der russischen Botschaft Flagge zu zeigen, die Regenbogenflagge. Das wird kaum was an den Zuständen in Russland ändern, mag man sich denken, aber dagegen sein kann man auch nicht. Ziel ist es ein anderes Weltbild von Lesben und Schwulen in den Köpfen der Bürger zu verankern als es gemeinhin üblich ist. Ein Bild von einem Lesbenpärchen das sich rührend um ihre Kinder kümmert oder ein Bild von Schwulen, die adoptionswillig sind, ihrer Schwiegermutter einen selbstgebackenen Apfelkuchen zum sonntäglichen Klatsch reichen und vom Erfolg auf dem Job erzählen. Dort werden sie auch gar nicht mehr diskriminiert. Im Unternehmen gibt es einen Anti-Diskriminierungsbeauftragten und es wird häufig über Diversity Management gesprochen. Bürgerlicher, ja spießiger als unser Männer liebendes Paar kann ein junges Glück in Deutschland eigentlich gar nicht leben. Gegen diese Paare ist soweit auch gar nichts Verwerfliches zu sagen. Sie machen es einem auch total schwer, wenn, ja wenn es nicht so schlimm wäre, das genau diese konservative Strömung alle anderen Formen menschlichen Zusammenseins einfach kurzerhand ausgrenzen würde.
Die Ausgrenzung funktioniert über noch weiter abseits stehende Lebensentwürfe, die selbst für den normalen Schwulen schwer nachvollziehbar sind wie z. B. dem Lebensentwurf einer selbstbewussten allein erziehenden transsexuellen Person. Das sind seltene Fälle, deshalb setzt sich der bürgerlich konservative Schwule für sie bestimmt nicht ein, er hat genug damit zu tun seine eigene Normalität stets zu rechtfertigen, um damit genügend gesellschaftliche Akzeptanz zu erlangen. Transsexuelle haben es noch dazu verdammt schwer in einem normalen Job. Ein schwuler verpartnerter Lehrer, monogam lebend mit seinem Freund: Ja das geht durch, ist doch völlig normal, da greift neuerdings sogar das Ehegatten-Splitting. Bei einem allein erziehenden transsexuellen Lehrer sieht das allerdings schon ganz anders aus. Zur fehlenden gesellschaftlichen Akzeptanz gesellen sich finanzielle Nachteile gegenüber Ehegatten mit Kindern. Hier reißt eine immer weiter um sich greifende Intoleranz, teils hasserfüllt, eine riesige Lücke in die von außen
Es gibt sie noch, die ‚Platten‘ auf die man sich schon Monate vor der Veröffentlichung fast wie ein Teenager freut: Mark Oliver Everett, alias E, kommt mit seiner Band ‚Eels‘ zurück!
Der Frontmann der Alternativ-Rocker ‚Eels‘ kündigte nun für Mitte April 2014 ein neues Album an und versucht mit einen geheimnisvoll anmutenden Trailer Neugier auf das Werk zu wecken. Das ist ihm gelungen, zumindest bei mir.
Dabei ist über das Album mit dem Titel ‚The Cautionary Tales of Mark Oliver Everett‘ kaum mehr bekannt, als das es 13 neue Titel umfassen wird.
18 Jahre nach der Veröffentlichung von „Beautiful Freak“ meldet sich der Kreativkopf und Multiinstrumentalist damit mit Album Nummer 11 zurück.
Sascha Fligge, Jürgen Klopp und Aki Watzke freuen sich auf die Rückrunde. Foto: Robin Patzwaldt
Alles hätte so schön sein können für die BVB-Fans. Die Vorfreude vor Rückrundenbeginn war Jürgen Klopp auf der gestrigen Spieltagpressekonferenz vor dem am Samstag anstehenden Heimspiel gegen den FC Augsburg deutlich anzumerken.
Der Coach hatte seine Batterien, welche vor der Winterpause, parallel zu denen der Mannschaft auf ‚Reserve‘ gesunken waren, offenkundig wieder kräftig aufgeladen. Geschäftsführer ‚Aki‘ Watzke freute sich zudem über den neuen Werbepartner ‚Unitymedia Kabel BW‘, welcher bei der Gelegenheit ebenfalls feierlich den Medienvertretern im Signal Iduna-Park präsentiert wurde.
Es war tatsächlich eine äußerst launige Runde, welche Vorfreude auf eine Rückrunde voller sportlicher Herausforderungen im Lager des BVB weckte. Leider hielt die gute Laune im Lager der Borussen aber nur bis zum Abend.