NRW-Neuwahlen: Letzte Chance für die Ampel

Verblühende rotgelbgrüne Tulpe
Die Ampel

Die Ampel ist tot? Die FDP will nicht mit Grünen und SPD? Das könnte sich in ein paar Monaten ändern. Wenn über Neuwahlen diskutiert wird.

Es reicht weder für Rot-Grün noch für Schwarz-Grün. Jamaica scheitert an den Grünen. Rot-Rot-Grün wird schwierig. Die FDP will die Ampel nicht – im Moment.

Denn wenn in ein paar Monaten keine neue Koalition zustande gekommen ist und die Rest-Regierung-Rüttgers mit dem Haushaltplanungen 2011 beginnt, wird von Neuwahlen gesprochen werden. SPD, Grüne und Linkspartei müssen die bislang nicht fürchten: Sie haben ihre Wähler nicht enttäuscht sondern die in sie geweckten Erwartungen weitgehend erfüllt. Bei der Union sieht das im Moment anders aus: Sie würde wahrscheinlich ein paar Prozent verlieren, könnte sich aber vielleicht noch immer in eine große Koalition flüchten. Die FDP würde auch ein paar Prozent verlieren – bei 6,7 kann das aber schnell gefährlich werden.

So toll sich Papke und Co auch dabei fühlen, das hohe Lied der Opposition zu singen – aus dem Landtags rauszufliegen ist sicher nicht ihr Wunsch. Regelmäßige Erwerbsarbeit, wohlmöglich noch in der freien Wirtschaft, das wollen die Papkes nicht. Gut möglich, dass sie dann noch einmal alles überdenken, ihre Verantwortung für das Land ins Feld führen, demokratietheoretische Defizite bei Neuwahlen entdecken und und und… . Wenn die SPD die Ampel will, sollte sie beginnen, über Neuwahlen zu diskutieren. In ein paar Wochen.

Und wer weiß – vielleicht fliegt ja auch die Linkspartei dann aus dem Landtag.

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10 Kommentare

  1. #1 | Bert sagt am 18. Mai 2010 um 09:10 Uhr

    Sind keine Koalitionsgespräche zw. SPD u. CDU geplant ?

  2. #2 | Christian S. sagt am 18. Mai 2010 um 10:04 Uhr

    Es gibt eher eine große Koalition als Neuwahlen.

  3. #3 | Hans-Dampf sagt am 18. Mai 2010 um 10:18 Uhr

    Genau, Neuwahlen! Nur her mit schwarz/gelb bzw. schwarz/grün.

    Im Gegensatz zu enttäuschten SPD WählerInnen werden die CDU WählerInnen diesmal nicht zuhause bleiben. Selbst Die-SPD-ist-wieder-da-Kraft hat es nicht geschafft, die CDU bei einem selten schwachen Wahlkampf unter Skandal-Rüttgers zu schlagen. Warum sollte dies gerade bei Neuwahlen anders sein?

    Da geht die SPD doch lieber auf Augenhöhe in die große Koalition.

  4. #4 | Stefan Schroeder sagt am 18. Mai 2010 um 13:36 Uhr

    @ Christian

    ich denke, da liegst Du richtig. Mit Laschet als Chef.

  5. #5 | Wondraschek sagt am 18. Mai 2010 um 19:13 Uhr

    Was würde sein, wenn Frau Kraft bei der Neuformierung des Parlament als Ministerpräsidentin kandidiert und sieht, ob sie gewählt wird. Sie muss ja nicht zum 2., 3. und 4. Wahlgang antreten, sondern gleich klar machen, dass es mit ihr nur einen Wahlgang gibt. Und sie muss bis dahin noch keine Koalition vorstellen. Was wäre dann?

  6. #6 | Bert sagt am 19. Mai 2010 um 09:47 Uhr

    https://www.derwesten.de/nachrichten/Laschet-will-Grosse-Koalition-nur-ohne-Kraft-id3000913.html

    NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) bietet der SPD eine Große Koalition an. Bedingung: Hannelore Kraft dürfe nicht Ministerpräsidentin werden.

  7. #7 | Markus Ritter sagt am 20. Mai 2010 um 10:33 Uhr

    und die Rest-Regierung-Rüttgers mit dem Haushaltplanungen 2011 beginnt

    Das wird nicht der Fall sein. Am 9. Juni ist Jürgen Rüttgers nicht mehr Ministerpräsident und Minister gibt es auch keine mehr.

    Im 4. Wahlgang, der spätestens am 23. Juni stattfinden muss, reicht die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wobei ungültige und Enthaltungen nicht mitzählen.

    Wählt die Linke Rüttgers, Kraft oder keinen von beiden?

  8. #8 | Markus Ritter sagt am 20. Mai 2010 um 10:44 Uhr

    Korrektur:

    Da der MP erst am 23. Juni gewählt werden soll, kann sich der 4. Wahlgang nach hinten schieben.

  9. #9 | darktiger.org sagt am 20. Mai 2010 um 23:53 Uhr

    FDP [Update]…

    Schon lange nichts mehr über die FDP geschrieben. Zur Zeit betteln sie auch mal wieder drum. Eigentlich hätte es auch für mindestens drei Beiträge gereicht, aber der Reihe nach. FDP kündigt Koalitionen in Bund und Ländern …

  10. #10 | epi sagt am 22. Mai 2010 um 13:35 Uhr

    @christian s.

    Schwierig zu sagen.. die SPD präsentiert sich derzeit an die CDU gefesselt, wenn sie keine Neuwahl riskieren will.. d.h. Rüttgers kommt wieder, da die CDU am längeren Hebel säße.

    Andrerseits würde die SPD bei Neuwahlen vermutlich davon ausgehen besser abzuschneiden, nach gegenwärtigen Umfragen.

    Ich wäre ja für eine Minderheitenregierung in NRW ohne Neuwahl

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