Nach über 150 Jahren Parteigeschichte und Wahlkämpfen mit und gegen alles und jeden – bringt die SPD in Witten die Sache endlich auf den Punkt : Zur Bürgermeisterwahl im September kandidiert Frank Schweppe von der SPD – gegen Sonja Leidemann von der SPD. Von unserem Gastautoren Friedrich Küppersbusch.
Und das kam so : 2004 und ´09 gewann Sonja Leidemann für die SPD das seit 1953 sozialdemokratisch regierte Rathaus. Zuletzt gestützt auf eine schwarz-rote Koalition. Wenig überraschend kündigte die 55 jährige für die Kommunalwahl 2015 ihre erneute Kandidatur an. Da hatten sich ihre Genossen jedoch bereits mit der CDU auf einen anderen Sozi geeinigt : Frank Schweppe bekam von der der Union satte 90% – von der eigenen Partei schlanke 62 % Nominierungsstimmen.
Was nun ?
Ganz einfach : Wahlen gewinnen und wieder antreten – das ist „parteischädigendes Verhalten“ ,
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Nachdem der britische Sänger und Songschreiber Bryan Ferry einige seiner Tourtermine im vergangenen Jahr krankheitsbedingt absagen musste, finden nun endlich im September die langersehnten Nachholtermine statt.
Mit im Gepäck hat der ehemalige Sänger und Gründungsmitglied der Artrock-Band Roxy Music (1971) natürlich wieder sein akuelles und mittlerweile 14. Studioalbum „Avonmore“ (21.11.2014), und er wird gemeinsam mit der deutschen Jazzsängerin Femme Schmidt als „Special Guest“ durch Deutschland und die Schweiz touren.
Bryan Ferry arbeitet auf „Avonmore“ erneut mit seinen langjährigen musikalischen Partnern Nile Rodgers, Johnny Marr und Marcus Miller zusammen. Weitere Gastauftritte gibt es von Flea, Ronnie Spector, Mark Knopfler und Maceo Parker. „Avonmore“ enthält 8 brandneue Kompositionen und zwei Coverversionen: die großartigen Interpretationen des Sondheim-Klassikers „Send in the Clowns“ und Robert Palmers „Johnny und Mary“.
Am 10.09.2015 wird der erste Nachholtermin (vom 24.11.2014) in Düsseldorf in derMitsubishi-Electric Halle stattfinden.
Tickets gibt es an den bekannten Vorverkaufsstellen, unter der bundesweiten Tickethotline 01806 / 999 000 555 oder im Internet unter www.myticket.deundwww.ticketmaster.de.
Bereits gekaufte Karten behalten ihre Gültigkeit, können jedoch auch dort wo sie gekauft wurden zurückgegeben werden.
Zehn Vorstrafen in elf Jahren unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung oder Widerstand gegen Polizeibeamte reichten dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster aus: Das Gericht entschied gestern, Sascha Krolzig, Führungskraft der Nazi-Partei Die Rechte aus Hamm wird nicht in den juristischen Vorbereitungsdienst zugelassen. Und ohne den absolviert zu haben, kann Krolzig kein Volljurist werden. Eine Laufbahn als Nazi-Anwalt ist damit für ihn unmöglich geworden. Die Begründung des OVGs fasst das Fachmagazin Juraforum zusammen:
Nazis wenige Wochen nach dem Fackelmarsch bei einer Kundgebung in Eving.
Am 6. Februar diesen Jahres zog eine Gruppe von mehr als 30 Neonazis in den späten Abendstunden vor eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Eving. Die Neonazis trugen Fackeln bei sich, vereinzelt sollen Böller geworfen worden sein. Damals reagierte die Dortmunder Polizei schnell, zog Kräfte aus umliegenden Städten zusammen und nahm 26 Rechte in Gewahrsam. Den Neonazis wurden Kleidung und Mobiltelefone abgenommen. Dieses Vorgehen wurde im Nachhinein gerichtlich als rechtswidrig eingestuft.
Trotzdem liefen noch Ermittlungsverfahren gegen Neonazis, die bei der Aktion gefasst worden waren: Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Volksverhetzung standen im Raum. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat diese Verfahren nun, wie die Rechtsextremen in Szenemedien berichten, eingestellt. Bei der Staatsanwaltschaft hält man es anscheinend für völlig normal, wenn sich Nazis unangemeldet, mit Fackeln, vor eine Asylunterkunft stellen. Dass schon alleine das Mitführen der Fackeln ein gewisses Maß an Planung aufzeigt, ignoriert die Dortmunder Behörde. Die massive Einschüchterung, für die der Fackelmarsch bei den Bewohnern der Unterkunft gesorgt hat, fließt offensichtlich nicht in die Beurteilung der Staatsanwaltschaft mit ein. „Ausländer Raus!“ schreiende, mit Fackeln ausgestattete Nazis stellen also nach Ansicht der Staatsanwaltschaft keine Bedrohung dar.
Bei der Staatsanwaltschaft Dortmund war am Donnerstagnachmittag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Wir haben unsere Anfrage schriftlich gestellt und berichten nach.
Update:
Wir haben heute ein längeres Telefonat mit der Staatsanwaltschaft geführt. Im Gespräch wurde ausführlich dargelegt, dass den Staatsanwälten in diesem Fall die Hände gebunden waren. Den 16 Beschuldigten Neonazis konnten individuell keine Verstöße gegen das Versammlungsgesetz oder volksverhetzende Rufe nachgewiesen werden. Für weitere Ermittlungen waren der Staatsanwaltschaft die Hände gebunden, unter anderem dadurch das Amts- und Landgericht die Beschlagnahmung der Mobiltelefone, der Beschuldigten, als Rechtswidrig einstuften. Im gestrigen Beitrag haben wir vermutlich zu scharf gegen die Staatsanwaltschaft geschossen und entschuldigen uns dafür.
Ruhrpott – Wenn Omma von früher erzählt, sind Beschreibungen wie Folgende nicht selten: „Da wo jetzt Kaufhaus Becker is‘, oder Kaufhalle, oder wie dat jez heisst, da war ja davor nix. Apropos nix: wir hatten ja nix.“ Jetzt kann jeder überprüfen, ob de Omma auch die Wahrheit sagt. Na ja, zumindest grob – also ob da früher nix war.
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Werner Kolter ist Bürgermeister von Unna, seit ich denken kann. Dieses Jahr traut sich niemand, gegen ihn in den Wahlkampf zu ziehen. Dabei ist er kein besonders gewiefter Politiker, kein innovationsgeiler Macher. Die Stadt ist trotzdem verliebt in den Mann – vielleicht, weil sie sich ähnlich sind.
Werner Kolter kam ins Amt, als ich zehn war. Ich wüsste nicht, wer den Job vor ihm gemacht hat. Eine Welt, in der Werner nicht beim Stadtfest das Fass ansticht, liegt außerhalb meines Vorstellungsvermögens.
Unnas Maskottchen ist eigentlich ein Esel. Aber inzwischen könnte es genau so gut Werner Kolter sein. Bei jedem Grillwurst-Kinderschminken Sommerfest, jedem langweiligen Empfang, jeder obligatorischen Weihnachtsfeier ist er zugegen, schüttelt Hände, lächelt, spricht Worte der Begrüßung, steht stramm für Pressefotos. Alle laden ihn ein. Alle finden ihn okay. Parteigrenzen: irrelevant.
Auch weiterhin Kolters Arbeitsplatz: das Rathaus neben der Kirche St. Katharina
Dieses Jahr versucht kein CDU-Mensch, kein Parteiloser, nicht mal ein gelangweilter Puff-Besitzer, gegen den Meister of the Bürgermeisters anzutreten. Es wäre Kandidatenverschwendung. Weil er ja sowieso gewinnt. Im schlimmsten Fall wie bei der letzten Wahl mit beeindruckenden 65% der Stimmen. Kolter bleibt, solange er nicht geht.
Zwar sind in Unna noch keine diktatorischen Zeiten angebrochen – der geneigte Wähler hat im September immerhin die Entscheidungsfreiheit zwischen: „Ja zu Werner“, „Nein zu Werner“ und „Werner, hm, weiß nicht“. Das Wort Bürgermeisterwahl bekommt trotzdem einen höchst ironischen Beigeschmack, wenn auf dem Stimmzettel nur ein Name steht.
Unna ist okay. Irgendwie schön. Der Stadtkern, die Fachwerkhäuser, die Parks. Es gibt ein Kino und Museen und einen Anflug von Kultur, mit der Bahn kommt man gut hin und weg. Natürlich ist da auch Königsborn und das Problem-Quartier Berliner Allee, da ist die Leere, die Überalterung und das Café Extrablatt. Aber selbst diese hässlichen Seiten von Unna rangieren in der Mittelmäßigkeit herum. Stört niemanden. Ist in Ordnung. Wie Werner Kolter.
Diese Mittelstadt mit ihrer mittelmäßigen Größe, ihren mittelgebildeten, mittelverdienenden Einwohnern lässt alles an sich vorbeiziehen. Hitzewellen, Kältetiefs, Schweinegrippen, Finanzkrisen, Nazis. Wie alle Kinder hatte ich früher Angst vor der Vogelgrippe, vor den Bösen und vor Krieg. Aber ich konnte mich stets damit trösten, dass Unna wahrscheinlich viel zu egal ist, um von einer Bombe getroffen oder durch eine Epidemie ausgelöscht zu werden. Eine solche Stadt zu bürgermeistern muss ein gut bezahlter Spaß sein.
Jedoch: selbst hier, in der mittelmäßigsten aller Mittelstädte, hätte ich ein bisschen mehr Unmut über den ausbleibenden Wahlkampf erwartet. Unnaer, was ist mit euch los? Wollt ihr nicht Brot und Spiele, Werbung um eure hohe Gunst, Plakate, Kugelschreiber, Ballons und Podiumsdiskussionen? Erwarten die Medien nicht Füllung fürs Sommerloch oder wenigstens marginale Kritik am allzu selbstbewussten Werner Kolter von irgendeiner Seite?
Der Aufschrei bleibt aus. Noch schlimmer: die Stimmen, die man hört, schlagen vor, die Wahl einfach ganz abzusagen – ist doch nur Geldverschwendung. Um die Wahlmoral zu stärken, haben alle Parteien gemeinsam in Plakate investiert: „Unna geht wählen“ steht darauf, nicht mehr. Dazu wird etwas von demokratischen Rechten daherpalavert, die man nutzen müsste. Eigentlich bin ich ein demokratiegeiler Mensch. Aber wenn dieses Jahr viele unnaer Bürger keinen Gebrauch machen von ihrem demokratischen Recht, Werner Kolter zu wählen – es wäre durchaus verständlich.