Journalisten bloggen das Revier
Der MSV Duisburg und der VfL Osnabrück begrüßen die Entscheidung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), die Partie zwischen beiden Vereinen zu wiederholen. Die Begegnung des 20. Spieltags in der 3. Liga wurde beim Stand von 0:0 nicht zu Ende gespielt, nachdem Aaron Opoku vom VfL Osnabrück von einem Zuschauer rassistisch beleidigt wurde.
Sollte man der AfD den Vorsitz im Innenausschuss zugestehen? Die Frage führt weiter, als man im ersten Moment denken mag. Für eine Erläuterung des zugrundeliegenden Problems und der betroffenen Regelungen sei die jüngste Episode des Podcasts „Die Lage der Nation“ empfohlen. Zusammengefasst kann man sagen, dass der AfD das Recht zusteht, einen Vorsitzenden für den Innenausschuss (und für weitere Ausschüsse) vorzuschlagen. Dies ist auch geschehen. Nun ist es bisher parlamentarische Gepflogenheit gewesen, diese Vorschläge auch zu akzeptieren. Allerdings sieht das Reglement auch eine Wahl vor, wenn der Vorschlag nicht angenommen wird. Und diese Wahl ging nun zuungunsten der AfD-Kandidaten aus.
Das ist ein Novum (oder zumindest unüblich). Denn natürlich soll in einer Demokratie auch die Opposition die Möglichkeit haben, Politik mitzugestalten und ihre Sicht einzubringen. Es ist nicht wünschenswert, dass die regierende Mehrheit ihre Macht ausnutzt und die Opposition aus allen Gremien herauswählt, die eigentlich dafür da sind, der Regierung auf die Finger zu schauen. Ob die AfD möglicherweise einen rechtlichen Anspruch auf diesen Posten hat, wird sich wahrscheinlich vor Gericht klären. Aber man kann auch so schon fragen, ob es richtig ist, dies mit allen Mitteln zu verhindern.
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Die gute Nachricht: In Deutschland ist Kultur vor allem Ländersache. Die schlechte Nachricht: Das wo der Bund Kulturpolitik macht, hat die Ampel auf die wichtigsten Posten stramme Unterstützer antiisraelischer Kampagnen gesetzt.
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat die wichtigsten Posten besetzt. Im Kulturbereich kamen Politiker in die Ämter, die entweder gegen den Beschluss des
Nach einer Umfrage des Berliner Instituts Wahlkreisprognose läge der CDU knapp von der SPD; wenn jetzt in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt werden würde. Die Grünen wären mit 15 Prozent auf dem dritten Platz gefolgt von FDP (12 Prozent) und AfD (7 Prozent). Die Linkspartei hätte mit drei Prozent weiterhin keine Chance, in den Landtag einzuziehen.
Sind die Coronamaßnahmen nur der Auftakt zu einer ganzen Welle an staatlichen Eingriffen in das Leben der Bürger? Der Soziologe Andreas Reckwitz glaubt, dass eine Ära der Pflicht die Phase der individuellen Freiheiten ablöst.
„Ist die Pandemiebekämpfung eine Vorlage für die Klimapolitik?“ fragt Deniz Yüksel im Interview den neuen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Dessen Antwort ist eindeutig: „ Nein. Wir brauchen für den Klimaschutz politische Mehrheiten. Und die kriegt man nur, wenn man überzeugt und deutlich macht: Was wir machen, dient nicht nur dem Klima, sondern auch der Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation, den Arbeitsplätzen und der Lebensqualität.“
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Vergangenen Freitag hat das Online-Magazin „Ruhr24“ einigen Rechtsextremisten eine Freude gemacht. Es lud zur Abstimmung, ob in Dortmund ein Platz nach Siegfried Borchardt benannt werden sollte, dem als „SS-Siggi“ überregional bekannten Neonazi, der im Oktober verstorben ist – und über dessen Fehltritte die Ruhrbarone an dieser Stelle oft berichtet haben.
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Corona: MPK plant Kontaktbeschränkungen…FAZ
Corona: In Trippelschritten durch die vierte Corona-Welle(€)…Welt
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Debatte: Mehr Kalten Krieg wagen!…Spiegel
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Dortmund: Polizei will Corona-Protestaktionen unterbinden(€)…Ruhr Nachrichten
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